Die Panoramafreiheit im digitalen Zeitalter

(1)

Die Panoramafreiheit im digitalen Zeitalter

Enno ter Hazeborg

Eine europäische Diskussion

Nomos

(2)

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Herausgegeben von

Prof. Dr. Christian Berger, Universität Leipzig

Prof. Dr. Horst-Peter Götting, Techn. Universität Dresden Band 122

BUT_terHazeborg_7729-7.indd 2

BUT_terHazeborg_7729-7.indd 2 01.12.20 07:5201.12.20 07:52

(3)

Enno ter Hazeborg

Die Panoramafreiheit im digitalen Zeitalter

Eine europäische Diskussion

Nomos

(4)

1. Auflage 2021

© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2021. Gesamtverantwortung für Druck und Herstellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Über- setzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

Onlineversion Nomos eLibrary

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Dresden, TU, Diss., 2020 ISBN 978-3-8487-7729-7 (Print) ISBN 978-3-7489-2125-7 (ePDF)

(5)

Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2019/2020 von der juris- tischen Fakultät der Technischen Universität Dresden als Dissertation an- genommen. Es wurde die Rechtsprechung und Literatur bis Ende Januar 2020 berücksichtigt. Die in der Arbeit zitierten Internetquellen wurden zu- letzt am 10. Januar 2020 abgerufen. Mit Blick auf den Reformprozess des Urheberrechts in der Europäischen Union konnte die Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheber- recht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG in der verabschiedeten Fassung vom 17. April 2019 vollständig berücksichtigt werden. Die bis zum Januar 2020 erschienene Literatur zu der verabschiedeten Richtlinie wurde ebenfalls berücksichtigt.

Mein herzlicher Dank gilt sämtlichen Personen, die mich während der Erstellung dieser Arbeit unterstützt haben. So möchte ich mich bei Prof.

Dr. Anne Lauber-Rönsberg für die durchgehend engagierte Betreuung dieser Arbeit und die stets wertvollen Anmerkungen bedanken. Die Zeit und Mühe, die Sie für die Begleitung der Arbeit investiert haben, weiß ich sehr zu schätzen. Prof. Dr. Horst-Peter Götting danke ich für das Interesse an meiner Arbeit, für die schnelle Erstellung des Zweitgutachtens sowie für die Aufnahme meiner Arbeit in diese Schriftenreihe, über die ich mich sehr freue.

Meinem Freund Matthias Walker danke ich für den wertvollen Aus- tausch und die gemeinsam verbrachten Zeiten in den Bibliotheken Ber- lins.

Der größte Dank gebührt meinen Eltern Kati und Bernhard sowie meinem Bruder Maximilian und insbesondere meiner Frau Vida, die mich ne- ben zwei Staatsexamen auch während der gesamten Promotionsphase un- eingeschränkt unterstützt haben. Ihnen widme ich diese Arbeit

5

(6)

(7)

Inhaltsverzeichnis

Einleitung 15

Problemaufriss

A) 15

Forschungsfragen und Ziel der Arbeit

B) 24

Gang der Untersuchung

C) 25

Historische Entwicklung des Urheberrechts und der Panoramafreiheit

1. Kapitel:

27 Entwicklung des Urheberrechts

A) 27

Das Urheberrecht in Antike und Mittelalter

I. 28

Das Urheberrecht in der Antike

1. 28

Das Urheberrecht im Mittelalter

2. 30

Das Urheberrecht und das Privilegienwesen

II. 32

Das Urheberrecht im 18. und 19. Jahrhundert

III. 36

Das Statute of Anne aus dem Jahre 1710

1. 37

La propriété littéraire et artistique 1791 und 1793

2. 37

Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten aus dem Jahre 1794

3.

38 Badisches Landrecht 1809/1810

4. 38

Deutsche Bundesakte von 1815

5. 39

Verbot des Nachdrucks durch den Deutschen Bund

6. 40

Preußisches Gesetz zum Schutz des Eigentums an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung von 1837

7.

40 Gesetz des Norddeutschen Bundes betreffend das

Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Kompositionen und dramatischen Werken vom 11. Juni 1870

8.

41 Die urheberrechtliche Gesetzgebung des Jahres 1876

9. 43

Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Bildenden Künste vom 9. Januar 1876

a)

43 Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und

Modellen vom 11. Januar 1876 b)

45 Gesetz betreffend den Schutz der Photographien

gegen unbefugte Nachbildung vom 10. Januar 1876 c)

46

7

(8)

Die Berner Übereinkunft von 1886

10. 47

Das Urheberrecht im 20. Jahrhundert

IV. 49

Das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst vom 19. Juni 1901

1.

50 Das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der

bildenden Künste und der Photographie vom 9. Januar 1907

2.

50 Das Urheberrechtsgesetz vom 9. September 1965

3. 52

Das internationale Urheberrecht

V. 56

Welturheberrechtsabkommen

1. 57

TRIPS-Abkommen

2. 58

Sonstige Abkommen

3. 59

Das europäische Urheberrecht

VI. 61

Entwicklung der Schrankenregelungen

B) 65

Sinn und Zweck der Schrankenregelung

I. 66

Historische Entwicklung

II. 67

Ausgestaltung der Schrankenregelungen

III. 68

Vergütungsfreie Nutzung

1. 68

Gesetzliche Lizenz

2. 69

Zwangslizenz

3. 69

Verwertungsgesellschaftspflicht

4. 70

Unionsrechtliche Vorgaben

IV. 71

Auslegung der Schrankenregelungen

V. 73

Entwicklung der Panoramafreiheit

C) 74

Deutscher Bund

I. 75

Norddeutscher Bund

II. 78

Deutsches Reich

III. 78

Das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste vom 9. Januar 1876

1.

78 Das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der

bildenden Künste und der Photographie vom 9. Januar 1907

2.

81 Bundesrepublik Deutschland

IV. 87

Zusammenfassung

D) 90

Inhaltsverzeichnis

8

(9)

Die Panoramafreiheit nach § 59 UrhG

2. Kapitel: 95

Verfassungsrechtliche Gestaltungsspielräume des Gesetzgebers

A) 95

Begründung der Panoramafreiheit nach § 59 UrhG

I. 95

Begründung der Panoramafreiheit durch Verzicht bzw.

Widmung des Urhebers 1.

96 Begründung der Panoramafreiheit durch Wandlung zum Gemeingut

2.

97 Begründung der Panoramafreiheit durch einen

urheberrechtlichen Interessenausgleich 3.

98 Schützenswerte Interessen bezogen auf die

Panoramafreiheit nach § 59 UrhG a)

98 Interessen des Urhebers

aa) 98

Ideelle Interessen des Urhebers

(1) 99

Materielle Interessen des Urhebers

(2) 101

Interessen der einzelnen Werknutzer

bb) 103

Interessen der Allgemeinheit

cc) 111

Zwischenergebnis

b) 112

Verfassungsrechtliche Betrachtung der Panoramafreiheit

II. 113

Grenzen des Urheberrechts

1. 114

Die Panoramafreiheit und die Eigentumsgarantie

2. 114

Die Eigentumsgarantie gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG

a) 115

Sozialbindung des Eigentums gemäß Art. 14 Abs. 2 GG

b)

116 Berücksichtigungsfähige Interessen im Sinne des

Art. 14 Abs. 2 GG c)

117 Interessen der Allgemeinheit

aa) 118

Interessen der einzelnen Werknutzer

bb) 119

Verhältnismäßigkeit

3. 121

Legitimer Zweck

a) 122

Geeignetheit

b) 122

Erforderlichkeit

c) 123

Angemessenheit

d) 123

Ergebnis

4. 127

Tatbestandsvoraussetzungen des § 59 UrhG

B) 127

Werke

I. 128

Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst

1.

128 Sprach und Musikwerke

2. 129

Lichtbilder, Lichtbild- und Filmwerke

3. 129

9

(10)

Weitere Werkarten

4. 130

Bleibend

II. 130

Problem der Schaffensphase

1. 130

Problem der kurzlebigen Werke

2. 131

Neonrevier

a) 132

Der verhüllte Reichstag

b) 134

Kritik aus der Literatur

aa) 135

Lösung des BGH

bb) 137

Stellungnahme

cc) 138

Problem der aufgedrängten Kunst

3. 141

Weitere Entscheidungen

4. 141

Liebe deine Stadt

a) 141

AIDA Kussmund

b) 142

East Side Gallery

c) 144

Grassofa

d) 144

Sonstige Probleme

5. 145

Feuerwerk

a) 145

Plakate und Spruchbänder an Litfaßsäulen und Haus- oder Plakatwänden

b)

145 Werke in Schaufenstern und Schaukästen

c) 146

An öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen

III. 146

Öffentliche Wege, Straßen oder Plätze

1. 146

An einem öffentlichen Ort

2. 148

Privilegierte Werknutzungen

IV. 150

Zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben

1.

150 Vervielfältigung

a) 150

Verbreitung

b) 151

Öffentliche Wiedergabe

c) 152

Mit Mitteln der Malerei oder Graphik, durch Lichtbild oder durch Film

2.

153 Allgemeines

a) 153

Multimediawerke

b) 155

Allgemeines

aa) 155

Zulässige Verwertungsformen mittels Multimediaerzeugnissen

bb)

157 Einbindung von Werken in

Computerprogrammen und -spielen cc)

157 Multimediale Zusatzfunktionen und digitale

Speicherung dd)

159 Inhaltsverzeichnis

10

(11)

Änderungsverbot gemäß § 62 UrhG

3. 160

Allgemeines

a) 160

Rechtsprechung zu § 62 UrhG im Rahmen der Panoramafreiheit

b)

160 Quellenangabe gemäß § 63 UrhG

4. 162

Allgemeines

a) 162

Umfang der Quellenangabe

b) 163

Notwendigkeit der Reform/Präzisierung der Schrankenregelung

C) 163

Erstreckung der Panoramafreiheit auf digitale Verwertungstechnologien

I.

163 Einführung einer Vergütungspflicht für gewerbliche

Nutzungsmöglichkeiten II.

165 Die Panoramafreiheit in der Europäischen Union

3. Kapitel: 170

Einleitung

A) 170

Gestaltungsspielräume der Gesetzgeber innerhalb der EU

B) 170

Allgemeines

I. 170

Die Vereinbarkeit der deutschen Panoramaausnahme mit dem europäischen Recht

II.

171 Art. 5 Abs. 3 lit. h InfoSoc-Richtlinie

1. 171

Vereinbarkeit mit dem Dreistufentest

2. 172

Sonderfall

a) 172

Keine Beeinträchtigung der normalen Verwertung des Werks

b)

173 Keine ungebührliche Verletzung der berechtigten

Interessen des Rechtsinhabers c)

175 Regelungen anderer Mitgliedstaaten

C) 179

Frankreich

I. 179

Rechtslage vor der Einführung der Schrankenregelung vom 7. Oktober 2016

1.

180 Rechtsentwicklung und Rechtslage nach der Einführung der Schrankenregelung vom 7. Oktober 2016

2.

182 Ausblick und Diskussionen über die Einführung der

Schrankenregelung 3.

186 Vereinigtes Königreich

II. 187

Österreich

III. 190

Allgemeines

1. 190

Werke der Baukunst

2. 191

11

(12)

Andere Werke der bildenden Kunst

3. 192

Privilegierte Nutzung

4. 192

Urheberpersönlichkeitsrecht

5. 193

Belgien

IV. 193

Gesamtüberblick über die Regelungen der EU- Mitgliedstaaten

V.

197 Zusammenfassung/Ergebnis

D) 203

Die Panoramafreiheit in einer zunehmend digitalisierten Welt

4. Kapitel:

207 Einleitung

A) 207

Tatsächliche Rahmenbedingungen

B) 207

Soziale Medien

I. 208

Online-Datenbanken und Webenzyklopädien

II. 210

Rechtliche Rahmenbedingungen

C) 211

Urheberrechtsrelevante Handlungen und täterschaftliche Haftung im digitalen Umfeld

I.

212 Nutzer im digitalen Umfeld

1. 212

Vervielfältigungsrecht

a) 213

Recht der öffentlichen Zugänglichmachung

b) 214

Zwischenergebnis

c) 219

Plattformbetreiber im digitalen Umfeld

2. 221

Haftung der Plattformbetreiber nach der Rechtsprechung des EuGH

a)

222 Haftung der Plattformbetreiber nach der Richtlinie

über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt b)

226 Allgemeines

aa) 226

Diensteanbieter

bb) 226

Haftung

cc) 228

Akzessorietät

(1) 229

Schutzmaßnahmen bei fehlender Berufung auf eine Schrankenregelung

(2)

229 Ausnahmen für Start-Ups

(3) 230

Uploadfilter

(4) 231

Gewährleistung der Panoramaausnahme

(5) 234

Zwischenergebnis

3. 236

Anwendbares Recht

II. 239

Allgemeines

1. 239

Inhaltsverzeichnis

12

(13)

Folgen

2. 242

Die Panoramafreiheit und die kommerzielle Nutzung von Werken aus dem öffentlichen Raum

III.

244 Definition und Subsumtion

1. 244

Websites mit geschalteter Werbung

a) 250

Soziale Netzwerke

b) 251

Allgemeines

aa) 251

Eingreifen der Panoramafreiheit

bb) 252

Zwischenergebnis

cc) 253

Creative Commons Lizenzen

c) 254

Definition nicht-kommerzieller

Nutzungshandlungen nach der Creative Commons Lizenz

aa)

256 Folgen einer Beschränkung der

Panoramaausnahme auf nicht-kommerzielle Nutzungshandlungen für Online-Datenbanken und Webenzyklopädien

bb)

258 Zwischenergebnis

d) 259

Rechtmäßigkeit der Beschränkung auf nicht- kommerzielle Nutzungshandlungen

2.

260 Reformbestrebungen auf EU-Ebene

D) 267

Zusammenfassung

E) 270

Gesamtfazit und Ausblick

5. Kapitel: 275

Gesamtfazit

A) 275

Ausblick

B) 276

Harmonisierung und verpflichtende Einführung einer Panoramaausnahme auf EU-Ebene

I.

277 Ausgestaltung der harmonisierten und verpflichtenden

Panoramaausnahme auf EU-Ebene II.

280 Freigabe kommerzieller Nutzungshandlungen

1. 281

Von der Panoramaausnahme umfasste Werkarten

2. 284

Verhältnis zu anderen Regelungen

3. 285

Vergütungspflicht

4. 286

Anhang: Gesetzestexte zur Panoramaausnahme 287

Literaturverzeichnis 295

13

(14)