Europarecht
Osterreich in der EU
Verträge - Gesetze - Dokumente
samt Einführung in die spezifische Stellung Österreichs
von
Mag. rer. soc. oec.pr. iur. Gerhard Stadler
Sektionschef im Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Wien;
, Vizepräsident der. Europäischen Zivilluftfahrtkonferenz, Paris -(
Wien 1995
Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung. Die Struktur der Europäischen Gemeinschaften und die Entwicklung der Stellung Österreichs in der europäischen Integration A. Der Aufbau dieses Buches
B. Struktur der Europäischen Gemeinschaften C. Organe der EU
D. Rechtsordnung der EG E. Beitritt zur EU
F. Mitgliedschaft in der EU
G. Vertrag über die Europäische Union
H. Die Anfänge Österreichs in der wirtschaftlichen Integration Europas
I. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum
J. Verhandlungen Österreichs über den Beitritt zur Europäischen
U n i o n , . •
K. Die Verfahren bis zum Inkrafttreten des Beitrittsvertrages am 1. Jänner 1995
L. Strukturelle Änderungen der österreichischen Rechtsordnung durch den Beitritt
M. Inhalt des Beitrittsvertrages
N. Die wesentlichen in den Beitrittsverhandlungen von Österreich erzielten Übergangsbestimmungen; finanzielle Auswirkungen des Beitritts
0 . Begleitumstände des EU-Beitritts Österreichs. "Das Weißbuch der Bundesregierung
P. Ausgewählte Literaturhinweise
I. Gründungsverträge 1. Vertrag über die Europäische Union (EUV)
la.Dänemark und der Vertrag über die Europäische Union 2. Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) 2a. Gesamtkonzept für die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips 3. Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft
(Euratom)
4. Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)
5. Einheitliche Europäische Akte (EEA) II. EG-Organisationsrecht
Allgemeines
6. Vertrag zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Fusionsvertrag)
Gemeinschaften
8. Beschluß der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter
Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Gemeinschaften 9. Beschluß der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten über
die Festlegung des Sitzes bestimmter Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Gemeinschaften sowie des Sitzes von Europol
10. Verordnung Nr. 1 zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
11. Erklärung des Europäischen Rates vom 08. April 1978 (Kopenhagen): Erklärung zur Demokratie
Europäisches Parlament
12. Beschluß des Rates vom 20. September 1976 und Akt zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments •
Europäischer Gerichtshof
13. Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft..
14. Verfahrensordnung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 19. Juni 1991
15. Zusätzliche Verfahrerisordnung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 04. Dezember 1974 • 16. Beschluß vom 24. Oktober 1988 zur Einrichtung eines Gerichts
erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften
Europäische Investitionsbank " ' 17. Protokoll über die Satzung der Europäischen Investitionsbank
vom 25. März 1957 - •
III. Finanz- und Haushaltsrecht, Verwaltungsrecht 18. Beschluß vom 24. Juni 1988 über das System der Eigenmittel der
Gemeinschaften . . . .
IV. Beitritt (Norwegens,) Österreichs, Finnlands und Schwedens 19. Vertrag über den Beitritt (des Königreichs Norwegen,) der. .
Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden zur Europäischen Union (BeitrittsV) . >-
Inhaltsverzeichnis
20. Akte über die Bedingungen des Beitritts (des Königreichs' Norwegen,) der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge (BeitrittsA) 21. Schlußakte zum Beitrittsvertrag, Erklärungen.
22. Briefwechsel über Konsiiltatiohsverfahren bis zum Inkrafttreten des Beitritts
V. Transitverkehr
23. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der ' Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über den Güterverkehr im Transit auf der Schiene und der Straße samt Anhängen I - X 24. Verwaltungsvereiribarung zur Festlegung des Zeitpunktes und der
Modalitäten der Einführung des im Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Österreich über den Güterverkehr im Transit auf der Schiene und der Straße vorgesehenen Ökopunktesystem
VI. Europäischer Wirtschaftsraum
25. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWRAbk) 26. Abkommen zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer
Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofes 27. Synopsis des EWR-Abk mit Protokollen, Anhängen und
Erklärungen sowie innerstaatlicher Durchführung
VII. Österreichs innerstaatliches Recht 28. Bundesverfassungsgesetz über den Beitritt Österreichs zur
Europäischen Union
29. Bundes-Verfassungsgesetz idF B-VGN 1994 30. Neutralitätsgesetz
31. Bundesgesetz über Stellungnahmen im Rahmen der Rechtsetzung der Europäischen Union, Errichtung eines Außenwirtschaftspoliti- schen Beirates, 11. Handelskammergesetznovelle, Änderung des Arbeiterkammergesetzes und des Außenhandelsförderungs- Beitragsgesetzes 1984
32. Bundesgesetz über die Errichtung eines Rates für Fragen der österreichischen Integrationspolitik
33. Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Art 15 a B V G über die Mitwirkungsrechte der Länder und Gemeinden in Angelegenheiten der europäischen Integration
34. Bundesgesetz zur Durchführung der Richtlinie der Europäischen Gemeinschaften über die gegenseitige Amtshilfe im Bereich der direkten und indirekten Steuern (EG-Amtshilfegesetz)
35. EG-Vollstreckungsamtshilfegesetz 36. EU-Wettbewerbsgesetz
37. Bundesministeriengesetz • . 38. EWR-Bundesverfassungsgesetz
i VIII. Dokumente zum österreichischen Beitritt 39. Beitrittsantrag Österreichs
40. Avis der Kommission
41. Verhandlungsposition der Bundesregierung
Anhang 1: Bestellung und Zusammensetzung der Organe der EU Anhang 2: Rechtsquellen und Rechtssetzungsverfahren der EG Anhang 3: Mitbestimmung des Europäischen Parlamentes im
Rechtssetzungsverfahren nach Art 189b EGV Sachregister
