Niederschrift. des öffentlichen Teiles

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Niederschrift

des öffentlichen Teiles

über die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule der Gemeinde Schalksmühle am 26. Februar 2019 im Ratssaal, Rathausplatz 1

unter dem Vorsitz von: Michael Siol

Schriftführer: Nektarios Stefanidis

Beginn der Sitzung: 16:35 Uhr

Ende der Sitzung: 18:35 Uhr

gez. Michael Siol gez. Nektarios Stefanidis

Vorsitzender Schriftführer

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Anwesenheitsliste:

Mitglieder der UWG-Fraktion Roman Bossart

Enid Lal

Klaus-Detlef Nelius Irmtraud Quenzel

Mitglieder der SPD-Fraktion Inga Mackenbach

Lutz Schäfer Michael Siol

Mitglieder der CDU-Fraktion Annegret Schmitt

Anke Tancev

Mitglieder der FDP-Fraktion

Jan Schriever

Ausschussmitglieder mit beratender Stimme Astrid Bangert

Ralf Gensmann Pfarrerin Doris Korte Bürgermeister

Jörg Schönenberg Schriftführer

Nektarios Stefanidis Von der Verwaltung Ralf Bechtel

Sascha Bocklenberg Oliver Emmerichs Anja Wolf

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Tagesordnung

des öffentlichen Teils des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule vom 26. Februar 2019

1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ein- ladung und der Beschlussfähigkeit

2 Anträge zur Tagesordnung (öffentlich)

3 Fragestunde für Einwohner

4 Raumkonzept GS Spormecke - 1. Fort- schreibung 2109

8/2019

5 Fortschreibung Medienkonzept Grund- schule Spormecke

12/2019

6 Anzahl und Verteilung der zu bildenden Eingangsklassen in der Primarstufe im Schuljahr 2020/21

10/2019

7 Kindergartenbedarfsplanung - zusätzli-

che Kita in 2020 9/2019

8 Erweiterung Kindergarten Dahlerbrück 11/2019

9 Bekanntgaben, Anfragen und Beantwor- tung von Anfragen (öffentlich)

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Protokollierung

TOP 1 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am 26.02.2019 Nr. 1

„Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit“

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Frau Anke Tancev wird als sachkundige Bürgerin verpflichtet.

„Anträge zur Tagesordnung (öffentlich)“

Keine.

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„Fragestunde für Einwohner“

Aufgrund der Kritik seitens anwesender Eltern, dass nicht alle Kinder einen OGS-Platz be- kommen, verweist Herr Gensmann darauf, dass die OGS auf maximal 60 Plätze begrenzt ist.

Die Schulleitung hat sich mit der AWO (Träger der OGS), mit der Politik und dem Schulträ- ger abgestimmt. Bei den Eltern, die aktuell einen OGS-Platz haben, werden die anzuwenden- den Kriterien zurzeit überprüft. Wenn diese nicht mehr erfüllt sind, könnten die Plätze ande- ren Bewerbern zur Verfügung gestellt werden. In ca. 3 Wochen wird es diesbezüglich eine Entscheidung geben. Die Schreiben zur Abfrage werden am 27.02.2019 verschickt (Schullei- tung).

Frau Wolf erklärt auf Anfrage, dass es keine offiziellen Schulbezirke mehr in Schalksmühle gibt. Der Begriff „Schulbezirk“ in der Anlage 1 zur Vorlage 10/2019 bezeichnet die Ein- zugsgebiete der beiden Schulen.

Auf Anfrage erklärt Frau Bangert, dass sie die Gerüchte um das Nichterreichen der Lernziele an der Primusschule nicht bestätigen kann.

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TOP 4 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am 26.02.2019 Nr. 4 Vorlage Nr. 8/2019

„Raumkonzept GS Spormecke - 1. Fortschreibung 2109“

Frau Wolf erläutert die Vorlage 8/2019.

Der Bürgermeister ergänzt, dass mit dem Umbau nicht vor Jahresende 2019 bzw. Anfang 2020 zu rechnen ist. Es sind vorher umfassende Planungen notwendig, unter anderem die Überprüfung der Statik und des Brandschutzes.

Ausschussmitglied Nelius begrüßt das Vorhaben und erkundigt sich nach der möglichen Nut- zung des alten Dachbodens und Treppenhauses der Schule und nach dem Umbau des Mehr- zweckraums.

Herr Bechtel teilt mit, dass der Umbau des alten Dachbodens aus statischen Gründen nicht vorgenommen werden kann. Außerdem würden die Umbaukosten die Kosten eines Neubaus übersteigen. Es folgt der Hinweis, dass es sich bei den angegebenen 50.000,- € lediglich um Planungskosten handelt. Die Umbaukosten werden um ein Vielfaches höher ausfallen.

Auf Anfrage von Ausschussmitglied Schäfer erklärt Frau Wolf, dass die in der Anlage 1 zur Vorlage 8/2019 auf Seite 3 angegebene Fläche von 240 qm für den Ganztagsbetrieb zwar kein aktuell rechtlich verbindlicher Wert ist, allerdings stünde der Schule nach dem Umbau eine größere Fläche für den Ganztagsbetrieb zur Verfügung.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig laut Beschlussvorschlag zu verfahren. Der Dachboden soll insgesamt bei den Planungsüberlegungen berücksichtigt werden. Dies gilt auch für die Überlegung zum Mehrzweckraum.

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„Fortschreibung Medienkonzept Grundschule Spormecke“

Herr Gensmann und Herr Bocklenberg ergänzen, dass der Medienunterricht mobiler gewor- den ist. Es werden überwiegend Notebooks und zukünftig auch Tablet-PCs (Apple-ipads) für den Unterricht verwendet. Durch die Installation von mehreren Accesspoints wird es in der Schule ein flächendeckendes WLAN-Netz geben. Es fehlt nur noch die schnelle Internetver- bindung. Die vorgesehenen Apple-ipads werden von einem Dienstleister vorinstalliert gelie- fert, sodass sie sofort verwendet werden können. Mittlerweile ist zahlreiche Schulsoftware (Apps) auf dem Markt, die im Unterricht verwendet werden kann. Man hat sich für die Apple- Geräte entschieden, weil diese laut Angaben des Anbieters keinen Support benötigen und sich außerhalb der Schulzeit aktualisieren lassen.

Auf Anfrage von Ausschussmitglied Nelius erklärt Herr Bocklenberg, dass aktuell 3 DSL- Anschlüsse mit je 2 mbit an der Schule vorhanden sind, was das Arbeiten im Internet er- schwert. Der Vorschlag, über LTE höhere Geschwindigkeiten zu erzielen, erweist sich laut Herrn Bocklenberg als schwierig, zumal das FLAT-Angebot der Telekom nicht mit den Rou- tern in der Schule kompatibel ist.

Ausschussmitglied Nelius meint, dass ein LTE-Angebot trotzdem geprüft werden sollte, zumal es außer der Telekom auch andere Anbieter gibt. Ausschussmitglied Bossart stimmt dem zu. Er schlägt vor, das LTE-Angebot von Vodafone zu prüfen.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig laut Beschlussvorschlag zu verfahren.

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„Anzahl und Verteilung der zu bildenden Eingangsklassen in der Primarstufe im Schul- jahr 2020/21“

Auf Anfrage von Ausschussmitglied Nelius verliest Frau Wolf die Kriterien, die bei der Schulanmeldung berücksichtigt werden. Herr Nelius teilt mit, dass die UWG-Fraktion den Vorschlag der Verwaltung unterstützt.

Ausschussmitglied Schriever teilt mit, dass die FDP-Fraktion auch den Vorschlag der Verwal- tung unterstützt.

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„Kindergartenbedarfsplanung - zusätzliche Kita in 2020“

Frau Wolf erläutert die Vorlage 9/2019 und zeigt anhand einer Karte, dass die neue Kinderta- geseinrichtung unterhalb der Primusschule am Löh entstehen könnte. Das Grundstück gehört der Gemeinde Schalksmühle, verfügt über die notwendige Infrastruktur und würde den Schul- standort am Löh stärken.

Hinweis:

Die Verwaltung prüft auch noch in Abstimmung mit dem Kreisjugendamt die Einrichtung einer Großtagespflege.

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„Erweiterung Kindergarten Dahlerbrück“

Frau Wolf erläutert die Vorlage 11/2019 und erklärt, dass die Erweiterung der Kindertages- einrichtung in Dahlerbrück eng mit dem Kreisjugendamt abgestimmt wird.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, laut Beschlussvorschlag zu verfahren.

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„Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen (öffentlich)

“

Keine.