17. Wahlperiode 11.5.2021
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Eingegangen: 11.5.2021 / Ausgegeben: 8.6.2021 K l e i n e A n f r a g e
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie haben sich die Neuinfektionen mit Corona im Ankunftszentrum Heidel- berg seit Ausbruch der Sars-Cov-2-Pandemie bis zum Zeitpunkt der Kleinen Anfrage entwickelt, aufgeschlüsselt nach positiv getesteten Fällen bzw. er- krankten Fällen mit Einweisung ins Krankenhaus?
2. Wie haben sich die Coronafälle in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Baden- Württemberg in Karlsruhe, Sigmaringen, Ellwangen, Freiburg und Mannheim seit Ausbruch der Sars-Cov-2-Pandemie bis zum Zeitpunkt der Kleinen Anfra- ge entwickelt, aufgeschlüsselt nach Art und Orten?
3. Wie viele Verstöße gegen die Coronamaßnahmen wurden in den jeweiligen Einrichtungen wie unter Fragen 1 und 2, aufgeschlüsselt nach Ort und Art des Verstoßes, festgestellt?
4. Durch welche Präventivmaßen in den Einrichtungen des Landes werden die Neuinfektionen so gering wie möglich gehalten?
3.5.2021 Wolle AfD
Kleine Anfrage
der Abg. Carola Wolle AfD und
Antwort
des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration
Entwicklung der Neuinfektionen mit Corona im Ankunftszen-
trum Heidelberg und in den Erstaufnahmeeinrichtungen des
Landes
B e g r ü n d u n g
Laut einer Presseinformation der Stadt Heidelberg gelten neue Beschränkungen ab 23. April 2021, weil die Sieben-Tage-Inzidenz seit drei Tagen über 100 liegt.
Ausgeführt wird, dass, während in Heidelberger Schulen und Kindergärten Infek- tionen nur sehr vereinzelt sind, es in einzelnen Betrieben und dem Ankunftszen- trum für Geflüchtete zuletzt relevante Ausbrüche gab. Mit über 20 positiven Be- funden befindet sich im Ankunftszentrum zum Zeitpunkt der Pressemeldung das größte Cluster.
Die Kleine Anfrage soll Aufschluss über die Infektionsentwicklung innerhalb der Ankunftszentren bzw. Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes geben.
A n t w o r t
Mit Schreiben vom 1. Juni 2021 Nr. 51 0141.5-017 beantwortet das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration im Einvernehmen mit dem Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt:
1. Wie haben sich die Neuinfektionen mit Corona im Ankunftszentrum Heidelberg seit Ausbruch der Sars-Cov-2-Pandemie bis zum Zeitpunkt der Kleinen An - frage entwickelt, aufgeschlüsselt nach positiv getesteten Fällen bzw. erkrankten Fällen mit Einweisung ins Krankenhaus?
Im Rahmen des Meldewesens werden dem Landesgesundheitsamt SARS-CoV-2- Fälle von den lokalen Gesundheitsämtern in anonymisierter Form übermittelt.
Den Einzelfallmeldungen kann nicht standardmäßig entnommen werden, ob es sich um einen SARS-CoV-2-Fall handelt, der in einem Ankunftszentrum aufge- treten ist.
Die örtlichen Gesundheitsämter haben jedoch die Möglichkeit, Einzelfallmeldun- gen als Erkrankungshäufungen (Ausbrüchen) zusammenzufassen. Dabei kann das Infektionsumfeld in der Meldesoftware elektronisch erfasst und übermittelt wer- den. Für die Spezifizierung des Infektionsumfeldes des Ausbruchs gibt es defi- nierte Auswahlmöglichkeiten, die die Auswahlmöglichkeit „Flüchtlings- und Asylbewerberheimen“ enthält. Zur Beantwortung der Frage wurden die gemelde- ten Ausbrüche seit dem Beginn der SARS-CoV-2-Pandemie auf die Auswahl- möglichkeit „Flüchtlings- und Asylbewerberheimen“ ausgewertet; diese umfas- sen Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünfte der Landratsämter und Bürgermeisterämter der Stadtkreise.
Der Stadtkreis Heidelberg hat im Jahr 2020 einen Ausbruch (in der Kalender - woche 52) und 2021 drei Ausbrüche in Flüchtlings- und Asylbewerberheimen übermittelt (Stand 18. Mai 2021). Weitere Informationen können der Tabelle 1 entnommen werden.
Tabelle 1: Übermittelte Ausbrüche in Flüchtlings- und Asylbewerberheimen des Stadtkreises Heidelberg
Meldejahr- und Meldewoche
Anzahl Ausbrüche
Anzahl der Fälle
Anzahl hospitalisierter Fälle
2020 1 3 2
2. Wie haben sich die Coronafälle in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Baden- Württemberg in Karlsruhe, Sigmaringen, Ellwangen, Freiburg und Mannheim seit Ausbruch der Sars-Cov-2-Pandemie bis zum Zeitpunkt der Kleinen An - frage entwickelt, aufgeschlüsselt nach Art und Orten?
Analog zu Frage 1 wurden die an das Landesgesundheitsamt übermittelten Aus- brüche seit Beginn der Coronapandemie für die angefragten Landkreise auf die Auswahlmöglichkeit „Flüchtlings- und Asylbewerberheimen“ ausgewertet (Stand 18. Mai 2021).
Stadtkreis Karlsruhe:
Landkreis Sigmaringen:
Landkreis Ostalbkreis (Landkreis der Stadt Ellwangen):
Meldejahr- und Meldewoche
Anzahl Ausbrüche
Anzahl der Fälle
Anzahl hospitalisierter Fälle
2021 1 8 0
13 1 8 0
Gesamt für 2020 und 2021
4 25 2
Meldejahr- und Meldewoche
Anzahl Ausbrüche
Anzahl der Fälle
Anzahl hospitalisierter Fälle
2020 1 2 1
45 1 2 1
2021 4 115 3
1 1 5 0
3 1 54 1
8 1 25 1
9 1 31 1
Gesamt für 2020 und 2021
5 117 4
Meldejahr- und Meldewoche
Anzahl Ausbrüche
Anzahl der Fälle
Anzahl hospitalisierter Fälle
2020 2 448 3
14 1 430 2
42 1 18 1
2021 2 91 3
3 1 4 0
5 1 87 3
Gesamt für 2020 und 2021
4 539 6
Stadtkreis Freiburg:
Stadtkreis Mannheim:
Keine übermittelten Ausbrüche mit dem Setting „Flüchtlings- und Asylbewerber- heimen“.
3. Wie viele Verstöße gegen die Coronamaßnahmen wurden in den jeweiligen Einrichtungen wie unter Fragen 1 und 2, aufgeschlüsselt nach Ort und Art des Verstoßes, festgestellt?
Im Ankunftszentrum und in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen wurden ver- einzelte Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen festgestellt. Diese wurden aber nicht statistisch erfasst.
4. Durch welche Präventivmaßen in den Einrichtungen des Landes werden die Neuinfektionen so gering wie möglich gehalten?
Zur Vermeidung von Infektionen und Ausbrüchen haben Gemeinschaftsunter- künfte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der aktuellen Coronapande- mie besondere Beachtung. Daher wurden im Bereich der Erstaufnahme frühzeitig eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um ein Auftreten und eine Ausbreitung des Virus in den Einrichtungen zu verhindern, wie beispielsweise:
• die umgehende Testung aller Neuzugänge in der Erstaufnahme nach der An- kunft auf SARS-CoV-2 mittels PCR-Test;
• die Separierung von Neuzugängen und Wiederaufgetauchten für einen Zeit- raum von 14 Tagen (Inkubationszeit) nach der Aufnahme, bevor sie mit ande- ren Bewohnerinnen und Bewohnern zusammengelegt werden;
• die Reduzierung der Belegungsdichte der verfügbaren Plätze in der Erstauf - nahme auf maximal rund 40 Prozent sowie die Reduzierung der Belegung der Unterbringungszimmer auf in der Regel maximal zwei Personen mit Aus - nahme von Familienverbünden;
• den Ankauf bzw. die Inbetriebnahme von zwei weiteren Erstaufnahmeeinrich- tungen zur weiteren Entzerrung der Belegungsdichte;
• die Anmietung von drei zusätzlichen Erstaufnahmeeinrichtungen, davon zwei Einrichtungen ausschließlich für Risikopersonen und ihre Angehörigen, sowie einer temporären Isolierstation nur für positiv getestete Personen mit jeweils ei- genen Unterbringungseinheiten und Sanitärbereichen;
Meldejahr- und Meldewoche
Anzahl Ausbrüche
Anzahl der Fälle
Anzahl hospitalisierter Fälle
2020 4 18 6
13 1 23 6
42 1 13 0
44 1 3 0
47 1 2 0
Gesamt für 2020 und 2021
3 41 6
• die Unterbreitung eines Impfangebots an die Bewohnerschaft und die Beschäf- tigten der Erstaufnahmeeinrichtungen entsprechend ihrer Priorisierung in der Priorisierungsgruppe 2 gemäß der Impfverordnung des Bundes.
Da es sich bei der Coronapandemie um ein dynamisches Geschehen handelt, wur- den die genannten Maßnahmen entsprechend der konkreten Infektionslage umge- setzt.
Lucha
Minister für Soziales, Gesundheit und Integration
