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(1)

Ist gute Pflege noch bezahlbar?

DGB-Pflege-Fachtagung „Who cares – Ist das Pflegepersonal noch zu retten?“

Berlin, 20. November 2018

Gernot Kiefer, Vorstand

(2)

Agenda

•Was kostet gute Pflege heute?

•Teilleistungsprinzip der Pflegeversicherung

•Ein Blick zurück: Entwicklung der Eigenbeteiligung

•Ein Blick nach vorn: Erwartete Kostensteigerungen

•Lösungsansätze

•Fazit

(3)

Was kostet gute Pflege heute?

Beispiel vollstationäre Pflege im Monat (Stand 01/2018)

Pflegesatz je Pflegegrad in Euro (pflegebedingte Aufwendungen)

Eigenleistung Pflegebedürftige in Euro

PG 1 PG 2 PG 3 PG 4 PG 5 EEE

Pflege

Unter- kunft

Ver- pflegung

Inv.-

kosten Summe Eigenleistung Durchschnitt

Bund 1.035 1.346 1.840 2.353 2.606 590 430 287 463 1.770

Min (Sachsen-

Anhalt) 589 1.100 1.592 2.105 2.335 327 325 216 281 1.149

Max (Nordrhein-

Westfalen) 1.123 1.437 1.930 2.444 2.674 670 579 425 638 2.312

(4)

Teilleistungsprinzip der Pflegeversicherung

Beispiel vollstationäre Pflege

Eigenanteil der

pflegebedürftigen Person

(EEE + UV + Inv.)

Höhe variiert je Einrichtung

Leistungsbetrag nach § 43 SGB XI

PG 1 ⇨ 125 Euro PG 2 ⇨ 770 Euro PG 3 ⇨ 1.262 Euro PG 4 ⇨ 1.775 Euro PG 5 ⇨ 2.005 Euro

Vergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung gem. § 43b SGB XI

Leistung der Pflegekasse Eigenleistung /

ggf. Sozialhilfeträger

(5)

Ein Blick zurück

Pflegesätze vollstationär (im Bundesdurchschnitt pro Monat)

2.000 2.200 2.400 2.600 2.800 3.000 3.200

1999 2001 2003 2005 2007 2009 2011 2013 2015

In Euro pro Monat

Pflegesätze (PS 3) + UV

(6)

Ein Blick zurück

Empfängerinnen und Empfänger von Hilfe zur Pflege insgesamt

200.000 300.000 400.000 500.000 600.000 700.000 800.000

80 85 90 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 16

Empfänger "Hilfe zur Pflege" (SGB XII)

SPV-

Leistungsempfänger stationär

Einführung SPV

(7)

Verbesserung der Personalausstattung

– Anpassung der Personalschlüssel (Neuer PBB; Personalbemessungsverfahren)

Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen

– Konzertierte Aktion Pflege

Erhöhung der Pflegesätze

Personalgewinnung Fachkräftemangel

Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Pflegeberufs

Ein Blick nach vorn: Erwartete Kostensteigerungen

(8)

Lösungsansatz

Umkehrung des Teilleistungsprinzips, der „Sockel-Spitze-Tausch“

Eigenanteil der

pflegebedürftigen Person

variabel („Spitze“)

Leistungen der SPV

begrenzt („Sockel“)

Eigenanteil der

pflegebedürftigen Person

begrenzt („Sockel“)

Leistungen der SPV

variabel („Spitze“)

Status quo Alternativ-Modell

(9)

Lösungsansatz

Eine finanzielle Mehrbelastung der Pflegebedürftigen kann durch systemimmanente Maßnahmen abgefedert werden:

Dynamisierung der gesetzlich festgelegten Leistungspauschalen der Pflegekassen

Woher kommen die Mittel bei Ausschöpfen der SPV-Reserven?

Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung

(zum 01.01.2019 geplant um 0,5 Beitragssatzpunkte auf 3,05 % bzw. 3,3 % für Kinderlose)

Bundeszuschuss aus Steuermitteln für versicherungsfremde

Leistungen

(10)

401 Mio. € 455 Mio. €

1,5 Mrd. € 2,2 Mrd. €

5 Mio. € 4,0 Mio. €

33 Mio. € 39,7 Mio. €

1 Mio. € 1,6 Mio. €

1 Mio. € 1,9 Mio. €

2,0 Mrd. € 2,7 Mrd. €

2017 Prognose 2018

Leistungen im Rahmen der stationären Pflege von Menschen mit Behinderung (§ 43a SGB XI)

Leistungen der sozialen Sicherung der Pflegepersonen (§ 44 SGB XI)

Pflegeunterstützungsgeld bei kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (§ 44a SGB XI)

Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (§ 45 SGB XI)

Förderung des Auf- und Ausbaus ehrenamtlicher Pflege (§ 45d SGB XI)

Förderung des Aufbaus von Selbshilfegruppen

Summe der versicherungsfremden Leistungen (ohne beitragsfreie Familienversicherung)

Versicherungsfremde Leistungen in der

Pflegeversicherung - Kostenentwicklung

(11)

Fazit

Vor dem Hintergrund des stetig wachsenden Bedarfs an Pflegekräften ist eine Gesamtstrategie für die professionelle Pflege erforderlich mit dem Ziel, den

Pflegeberuf attraktiver zu machen und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Verbesserungen der Rahmen– und Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen nachhaltig und langfristig finanzierbar sein.

Um die fast ausschließlich beitragsfinanzierte soziale Pflegeversicherung langfristig zu stabilisieren, bedarf es eines Bundeszuschusses aus Steuermitteln.

Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

und fordert eine politische Entscheidung zur Verteilung der Kostenlast auf

die Pflegebedürftigen Solidargemeinschaft Steuerzahlende

(12)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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