Crowd Work und Plattformökonomie
Andreja Schneider-Dörr
Eine arbeitsrechtliche Fallstudie
4
Arbeitsrechtliche Schriften herausgegeben vom
Hugo Sinzheimer Institut der Hans-Böckler-Stiftung
Band 4
Andreja Schneider-Dörr
Crowd Work und Plattformökonomie
Eine arbeitsrechtliche Fallstudie
Onlineversion Nomos eLibrary Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in
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Zugl.: Bremen, Univ., Diss., 2020 1. Auflage 2021
© Andreja Schneider-Dörr Publiziert von
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Waldseestraße 3 – 5 | 76530 Baden-Baden www.nomos.de
Gesamtherstellung:
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Waldseestraße 3 – 5 | 76530 Baden-Baden ISBN (Print): 978-3-8487-8068-6 ISBN (ePDF): 978-3-7489-2454-8
DOI: https://doi.org/10.5771/9783748924548
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Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Juni 2020 von der rechtswissenschaftli- chen Fakultät der Universität Bremen als Dissertation angenommen. Tag der mündlichen Prüfung war der 09. November 2020. Rechtsprechung und Literatur wurden bis Mai 2020 berücksichtigt.
Am 01. Dezember 2020 entschied das Bundesarbeitgericht in der Sache 9 AZR 102/20, dass ein Crowd Worker der Plattform Roamler Arbeitneh- mer sein kann. Ich habe diesen Fall seit der Berufung eng begleitet. Die rechtliche Argumentation entstammt zum Teil der vorliegenden Arbeit.
Der reale Fall vor dem Bundesarbeitsgericht lag inhaltlich und rechtlich etwas anders, so dass keine absolute Vergleichbarkeit gegeben ist. Die Tatsachen für die Dissertation sammelte ich in einem Selbstversuch als Crowd Workerin.
Die Liste des Dankes ist lang.
Professor Wolfgang Däubler danke ich für das Erstgutachten und die Betreuung der Arbeit; ein wenig Pathos sei mir erlaubt: Sie sind ein Dok- torvater im Wortsinne. Ein aufrichtiges Danke!
Professor Sebastian Kolbe danke ich für die ebenfalls zügige Erstellung des Zweitgutachtens mit vielen guten und sinnvollen Anmerkungen.
Ich danke der Prüfungskommission, die neben den beiden Gutachtern, aus Professorin Ursula Rust, Professor Benedikt Buchner und der wissen- schaftlichen Mitarbeiterin Wiebke Blanquett und der Studentin Yasemin Say bestand.
Besonderer Dank gilt Rechtsanwalt Dr. Rüdiger Helm, er war der man- datierte Anwalt in dem Verfahren vor dem BAG. Er unterstützte meine Argumentation und ließ mich schließlich auch vor dem BAG plädieren.
Die Überlegung, dass Befristungen von weniger als einem Tag, nicht vom TzBfG gedeckt sein könnten, geht auf ihn zurück. Ich danke auch für die Metapher des „Wühltisches“.
Ebenfalls besonderer Dank gilt M. Six Silberman, einem Pionier der Forschung zur Plattformökonomie.
Nicht zu bemessen ist der Dank, den ich meiner Familie aussprechen möchte. Mein Ehemann David Schneider war für mich da, immer und im- mer. Danke, David. Meine Kinder Marlene und Maximilian hatten Geduld mit mir und verstanden viel, obwohl sie noch klein sind. Kinder verstehen
7
die Welt ohnehin oft besser. Meinen Eltern Mira und Bernd danke ich für ihre Unterstützung in allen Lebenslagen.
Ein letzter Dank gilt der Hans Böckler Stiftung für das Promotionssti- pendium und dem Hugo-Sinzheimer Institut für die Aufnahme in ihre Schriftenreihe. Hier möchte ich die Unterstützung von Dr. Daniel Hlava besonders hervorheben.
Pfullingen/Reutlingen, den 30.04.2021 Andreja Schneider-Dörr Vorwort
8
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis 19
Crowd Work als neue Arbeitsform
1. Teil 21
Einleitung
§ 1 21
Crowd Work – ein Ausschnitt aus der digitalisierten Arbeitswelt
A. 21
Forschungsstand
B. 25
Gang der Untersuchung
C. 27
Grundlagen
§ 2 27
Crowdsourcing
A. 28
Begriff und Darstellung verschiedener Definitionen
I. 28
Unternehmensbezogene Definitionen
1. 28
Ausweitung der Definition
2. 29
Ausprägungsformen des Crowdsourcings
3. 32
Ursprung des Crowdsourcings
II. 33
Die Weisheit der Vielen
1. 34
Open-Source, Open Innovation und User-generated content
2.
36 Schlussfolgerungen für Crowdsourcing
3. 37
Crowd Work
B. 39
Crowd Work – Begriff und Abgrenzung
I. 39
Crowdsourcing als Crowd Work
1. 39
Definition Crowd Work
2. 40
Cloud, Gig und Crowd Work
3. 43
Cloudworking
a) 43
Gig Work
b) 44
Leistungserstellung durch Crowd Work
II. 45
Routineaufgaben/Microwork
1. 45
Komplexere Aufgaben
2. 46
Arbeitsformen bei Crowd Work
III. 47
Interne und externe Crowd Work
1. 47
9
Wettbewerbsorientiere und zusammenarbeitsorientierte Crowd Work
2.
48 Arbeitsprozess bei Crowd Work
3. 49
Crowd Work als Teil der Plattformökonomie
C. 50
Crowd Work Plattformen
I. 51
Arten von Crowd Work Plattformen mit Beispielen
1. 51
Clusteranalyse Leimeister et. al., HBS Study Nr. 324, Mai 2016
a)
52 Microtask-Plattformen
aa) 52
Marktplatz-Plattformen
bb) 53
Design-Plattformen
cc) 54
Testing-Plattformen
dd) 56
Innovationsplattformen
ee) 56
Schmidt, Arbeitsmärkte in der Plattformökonomie, FES 2016
b)
57 Maier/Viete, Analyse zum Stand des
plattformbasierten Erwerbsarbeit, IZA Research Report No. 81, Forschungsbericht Nr. 498 für das BMAS, November 2017
c)
62 Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
2. 63
Die Crowdsourcer bei Crowd Work
II. 65
Gründe für Crowd Work aus Unternehmenssicht
1. 65
Wer sind die Crowdsourcer?
2. 68
Angaben der Plattformen
a) 68
Unternehmensbefragungen Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag des BMAS 2014, 2016, 2018
b)
70 ZEW Herbst 2014
aa) 71
ZEW Herbst 2016
bb) 71
ZEW Herbst 2018
cc) 72
Schlussfolgerungen aus den ZEW Studien
dd) 73
Die Crowd Worker
III. 73
Verbreitungszahlen von Crowd Work in Deutschland und Europa
1.
74 Huws/Spencer/Joyce, Crowd Work in Europe, FEPS Studies, Dezember 2016
a)
74 Manyika et. al., McKinsey Global Institute Report
2016 b)
75 Inhaltsverzeichnis
10
Bonin/Rinne, Omnibusbefragung zur Verbesserung der Datenlage neuer Beschäftigungsformen, November 2017
c)
75 Serfling, Crowd Work Monitor Nr. 1, September 2018
d) 76
Internationale Studien zu Crowd Workern – Verbreitung und sozio-ökonomische Gegebenheiten 2.
78 Kuek et. al., Bericht der Weltbank zum Online
Outsourcing 2015 a)
78 Berg, „Income Insecurity in the on-demand
economy“, International Labour Organisation (ILO) 2016
b)
80 Berg et. al., Digital Labour Platforms and the Future
of Work, ILO September 2018 c)
83 Wer sind die Crowd Worker, was sind ihre Motive und
Arbeitsbedingungen?
3.
84 Wer sind die Crowd Worker in Deutschland?
a) 85
Al-Ani/Stumpp, HIIG, ver.di, Dezember 2015
aa) 85
Bertschek/Ohnemus/Viete, ZEW Februar 2016
bb) 85
Leimeister/Durward/Zogaj, HBS Study Nr. 323, 2016
cc)
86 Hoffmann et. al, Bertelsmann Studie,
Plattformarbeit in Deutschland, Mai 2019 dd)
90 Motive und Arbeitsbedingungen der Crowd Worker
b) 92
Al-Ani/Stumpp, HIIG Dezember 2015
aa) 92
Bertschek/Ohnemus/Viete, ZEW Februar 2016
bb) 93
Leimeister/Durward/Zogaj, HBS Study Nr. 323, Juli 2016
cc)
93 Pongratz/Bormann, Online-Arbeit auf Internet-
Plattformen, Ver.di und ISF, 2017 dd)
96 Hoffmann et. al., Plattformarbeit in Deutschland, Bertelsmann Studie, Mai 2019
ee)
97 Zusammenfassung der Ergebnisse für Crowd Worker
aus den verschiedenen Studien 4.
98 Die Plattformökonomie
IV. 101
Allgemeines zu Plattformen
1. 101
Plattformökonomie und Marktwirtschaft
2. 103
Plattformen im wirtschaftshistorischen Kontext
a) 104
Der Transaktionskostenansatz nach Coase oder
„Warum gibt es Unternehmen?“
b)
108 Inhaltsverzeichnis
11
Das Überwinden des Transaktionskostenansatzes durch Plattformen?
c)
109 Die Organisation Plattform und die Organisation
Betrieb 3.
110 Die Organisation von Arbeit auf Plattformen und in Betrieben
a)
111 Koordinierungsprobleme auf Plattformen
aa) 112
Vergleich der Organisation Plattform mit der Organisation Betrieb
bb)
114 Schlussfolgerungen aus dem Vergleich
b) 115
Steuerung und Kontrolle auf Plattformen
4. 118
Bewertungs-, Feedback- und Reputationssysteme
a) 118
Algorithmisches Management
b) 121
Weitere Effekte und Gegebenheiten auf Plattformen
5. 124
Netzwerk- und Skalierungseffekte
a) 124
Daten und Tracking
b) 126
Narrative der Plattformökonomie
d) 127
Das Regulierungsnarrativ oder „Die alten Regeln passen nicht“
aa)
128 Das Sharing-Narrativ
bb) 129
Rebranding-Work-Narrativ
cc) 131
Informationsasymmetrien
e) 132
Zusammenfassung des 1. Teils und Ausblick auf den 2. Teil
V. 134
Zusammenfassung des 1. Teils
1. 134
Ausblick auf den 2. Teil – Herausforderungen, die aus Crowd Work erwachsen können
2.
136 Inhaltsverzeichnis
12
Rechtliche Bewertung von Crowd Work
2. Teil 140
Fallstudie für das Cluster Microwork am Beispiel zweier Plattformen
§ 3
140 Die bisherige Diskussion um die arbeitsrechtliche Einordnung
von Crowd Workern sowie der neugeschaffene § 611a BGB A.
141 Bisheriger Stand in der arbeitsrechtlichen Literatur
I. 142
2014
1. 142
2015
2. 143
2016
3. 147
2017
4. 151
2018
5. 153
2019
6. 154
2020
7. 156
Zusammenfassung der Diskursanalyse in der Literatur und Rechtsprechung
8.
158 Der Arbeitnehmerbegriff im Gesetz und in der
Rechtsprechung II.
159 Eine kurze Geschichte des Arbeitnehmerbegriffes
1. 159
§ 611a BGB
2. 162
Die gesetzlichen Merkmale des § 611a Absatz 1 BGB
a) 164
Verpflichtung zur Leistung
aa) 164
Persönliche Abhängigkeit
bb) 167
Abgrenzung von Weisungsbindung und Fremdbestimmung
cc)
171 Weisungsbindung
dd) 173
Fremdbestimmung
ee) 175
Weitere Merkmale nach der Rechtsprechung des BAG
3. 180
Die Kritik …
4. 181
… an der Rechtsprechung (Rechtsfortbildung und typologische Methode)
a)
181
… am Gesetzgeber
b) 185
Crowd Worker als Arbeitnehmer_innen de lege lata
B. 187
Feststellung des Lebenssachverhaltes für die Arbeit auf Microwork-Plattformen
I.
187 Clickworker und Roamler
1. 187
Steuerung der Crowd (Governance)
2. 188
Registrierung
a) 189
Die Einstufung der Crowd
b) 192
Inhaltsverzeichnis
13
Reputation, Bewertung und Feedback
c) 198
Clickworker
aa) 198
Roamler
bb) 199
Die Arbeitsorganisation auf den untersuchten Plattformen
3.
200 Clickworker
a) 200
Roamler
b) 204
Die Beschreibung der einzelnen Tätigkeiten auf den Plattformen
4.
206 Clickworker
a) 206
Roamler
b) 208
Bezahlung, Arbeitszeit und Dauer der Tätigkeit
5. 211
Beendigung der Nutzung
6. 214
Ablehnung von Aufträgen
7. 214
Kontaktmöglichkeiten
8. 215
Der rechtliche Status der Plattformarbeiter/innen nach den AGB der Plattformen
9.
216 Weitere relevante Verpflichtungen der plattformseitigen AGB
10.
217 AGB von Crowd Workern
a) 217
Umfassende Rechteeinräumung
b) 218
Vertragsverhältnisse zwischen den Beteiligten
II. 218
Das Nutzungsverhältnis
1. 219
Das Zustandekommen des Nutzungsverhältnisses
a) 220
Inhalt des Nutzungsverhältnisses
b) 222
Rechtscharakter des Nutzungsverhältnisses
c) 222
Die Vertragsbeziehungen für die konkret zu erledigenden Aufgaben
2.
223 Vertragspartner
a) 224
Zwischenergebnis
b) 228
Angebot und Annahme
3. 228
Clickworker
a) 229
Roamler
b) 234
Subsumtion der Rechtsverhältnisse von Crowd Workern bei Roamler und Clickworker unter § 611a BGB
III.
237 Verpflichtung zur Arbeitsleistung
1. 237
Nutzungsverhältnis als Arbeitsvertrag
a) 238
Zuweisung von Aufgaben – passt das zu Crowd Work?
aa)
241 Inhaltsverzeichnis
14
Verpflichtung durch Druck?
bb) 242
Der Abbruch einer Aufgabe
(1) 243
Sanktion bei Abbruch der Aufgabe?
(2) 247
Realofferte/Verstetigung der Rechtsbeziehungen
cc) 251
Zwischenergebnis
dd) 254
Einzelne Aufträge als befristete Arbeitsverhältnisse
b) 254
Crowd Worker von Roamler und Clickworker als Arbeitnehmer/innen nach § 611a BGB
2.
255 Persönliche Abhängigkeit
a) 255
Weisungsbindung
aa) 256
Inhaltliche Weisungsbindung
(1) 256
Durchführung der Arbeitsleistung – Fachliche Weisungsbindung (2)
258 Zeitliche Weisungsbindung
(3) 276
Örtliche Weisungsbindung
(4) 285
Zwischenergebnis für die Weisungsbindung
bb) 296
Fremdbestimmung
cc) 297
Algorithmisches Management als
Fremdbestimmung – Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation
(1)
299 Kontrolle als Fremdbestimmung
(2) 304
Reputations-, Feedback- und
Bewertungssysteme als Fremdbestimmung (3)
307 Zwischenergebnis für die Fremdbestimmung
dd) 310
Weitere Merkmale des § 611a BGB
ee) 310
Persönliche Leistungserbringung
(1) 310
Eigene Betriebsmittel
(2) 312
Grad der persönlichen Abhängigkeit, Gesamtbetrachtung und die tatsächliche Vertragsdurchführung
b)
313 Grad der persönlichen Abhängigkeit
aa) 313
Gesamtbetrachtung und tatsächliche Vertragsdurchführung
bb)
315 Das Dauerschuldverhältnis qua Realofferte
(1) 316
Einzelne Arbeitsverträge als befristete Verträge im Sinne des TzBfG?
(2)
320 Ergebnis – Können Crowd Worker auf Clickworker
und Roamler Arbeitnehmer/innen sein?
c)
322 Inhaltsverzeichnis
15
Crowd Worker als arbeitnehmerähnliche Personen
IV. 326
Allgemeines zum Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person
1.
327 Wirtschaftliche Abhängigkeit
a) 329
Soziale Schutzbedürftigkeit
b) 330
Crowd Worker bei Roamler und Clickworker als arbeitnehmerähnliche Personen
2.
332 Wirtschaftliche Abhängigkeit
a) 332
Soziale Schutzbedürftigkeit
b) 334
Zusammenfassung, Ausblick und Ergebnis
3. 335
Das Heimarbeitsgesetz (HAG) – ungeahntes Revival?
V. 337
Allgemeines zur Heimarbeit
1. 339
Die Voraussetzungen des HAG anhand eines Beispiels aus der Rechtsprechung des BAG a)
340 Was das HAG leistet
b) 345
Entgeltschutz
aa) 345
Arbeitszeitschutz
bb) 346
Arbeitsschutz
cc) 346
Kündigungsschutz
dd) 347
Anwendbare Vorschriften aus dem Arbeitsrecht
ee) 348
Was das HAG nicht leistet
c) 348
Crowd Worker von Roamler und Clickworker als Heimarbeitende iSd. HAG
2.
349 Vergleichbarkeit von Heimarbeit nach dem HAG mit Crowd Work
a)
349 Erwerbsmäßige Tätigkeit
b) 351
Selbstgewählte Arbeitsstätte
c) 353
Selbst oder mit seinen Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden
d)
354 Verwertung der Arbeitsergebnisse
e) 354
Wirtschaftliche Abhängigkeit
f) 355
Ausgabe der Arbeit
g) 356
Zusammenfassung, Ausblick und Ergebnis
3. 359
Ergebnis für den 2. Teil
C. 360
Inhaltsverzeichnis
16
3. Teil 361 Arbeitnehmerbegriff – andere Ansätze, ein Blick zum EuGH
und was brauchen Crowd Worker?
§ 4
361 Weitere Ansätze des Arbeitnehmerbegriffs
A. 361
Die wirtschaftlichen Alternativmodelle
I. 361
Frühe Ansätze
1. 362
Wanks Ansatz
2. 364
Die Modelle eines abgestuften Arbeitsrechts
II. 368
Frühe Ansätze
1. 369
Richardis Ansatz
2. 369
Hromadkas Ansatz
3. 370
Personal Work Nexus
4. 371
Das Kreismodell nach dem Supiot-Bericht
„Transformation of labour and labour law in Europe“
5.
372 Das 4-Ringe-Modell nach Mückenberger
6. 373
Kritik an den alternativen Modellen
III. 375
Berücksichtigung der verschiedenen Ansätze in § 611a BGB
IV. 376
Der Arbeitnehmerbegriff im europäischen Arbeitsrecht
B. 380
Der Arbeitnehmerbegriff im primären und sekundären Unionsrecht
I.
382 Der Arbeitnehmerbegriff nach primärem Unionsrecht
1. 382
Der Arbeitnehmerbegriff nach sekundärem Unionsrecht
2. 384
Divergenzen zwischen dem nationalen und europäischen Arbeitnehmerbegriff
3.
386 Die autonome Auslegung des Arbeitnehmerbegriffes durch den EuGH und die Übertragung auf
Richtlinien a)
387 Der tätigkeitsbezogene, dichotome Ansatz des EuGH
b) 390
Die Richtlinie 2019/1152 und ihre möglichen Auswirkungen auf Crowd Worker
4.
393 Schaffung der Richtlinie
a) 393
Persönlicher Anwendungsbereich der Richtlinie 2019/1152
b)
395 Auslegung durch die Mitgliedstaaten?!
aa) 396
Konkreter persönlicher Anwendungsbereich der Richtlinie 2019/1152
bb)
399 Inhaltsverzeichnis
17
Inhalte der Richtlinie 2019/1152 in Bezug auf Crowd Worker
c)
401 Persönlicher Anwendungsbereich
aa) 401
Sachlich relevante Inhalte für Crowd Worker
bb) 402
Schlussüberlegungen zum europäischen Arbeitnehmerbegriff
II.
406 Was würde Crowd Workern tatsächlich helfen?
C. 409
Selbstverpflichtungen
I. 410
Selbstverpflichtungen in der Plattformökonomie
1. 411
Code of conduct und Ombudsstelle
2. 413
Inhalt des Code of conduct
a) 413
Ombudsstelle
b) 415
Kritik an der Selbstverpflichtung
c) 418
„Regulation by design“
II. 420
Worum geht es?
1. 421
Welche Regelungen wären für die Belange der Crowd Worker lege lata/lege ferenda geeignet?
2.
424 Art. 20 DSGVO
a) 424
P2B-Verordnung
b) 429
Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich aa)
430 Relevanz für Arbeit auf Plattformen?
bb) 431
Vorschlag de lege ferenda
cc) 435
Zusammenfassung und Schlussüberlegungen
§ 5 436
Zusammenfassung der Arbeit
A. 436
Abschluss
B. 447
Anhang 1 451
AGB der Plattform Roamler
I. 451
Anhang 2 457
AGB der Plattform clickworker
II. 457
Literaturverzeichnis 459
Inhaltsverzeichnis
18
Abkürzungsverzeichnis
1a.A. andere Ansicht
Abs. Absatz
AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Anm. Anmerkung
Art. Artikel
AÜG Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung Aufl. Auflage
BAG Bundesarbeitsgericht
BAGE Sammlung der Entscheidungen des BAG BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGBl Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof
BMAS Bundesministerium für Arbeit und Soziales BSG Bundessozialgericht
BT-Drs. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht
BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bzgl. bezüglich
bzw. beziehungsweise ders. derselbe
EU Europäische Union
f. folgend
ff. fortfolgende
Fn. Fußnote
GewO Gewerbeordnung
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung HAG Heimarbeitsgesetz
Hs. Halbsatz
insb. Insbesondere iSd. im Sinne des iVm. in Verbindung mit i.d.R. in der Regel
19
LAG Landesarbeitsgericht
MiLoG Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns
Nr. Nummer
o.g. oben genannt
RL Richtlinie
Rn. Randnummer
s. siehe
S. Seite
SGB Sozialgesetzbuch
sog. sogenannten
TVG Tarifvertragsgesetz
u. und
usw. und so weiter u.U. unter Umständen
v. vom
v.a. vor allem
Verf. Verfasserin vgl. vergleiche z.B. zum Beispiel ZPO Zivilprozessordnung
1 soweit verwendete Abkürzungen nicht bereits im Text erläutert sind; es wird ver- wiesen auf Kirchner: Abkürzungsverzeichnis der Rechtsprache, 8. Auflage 2015.
Abkürzungsverzeichnis
20
