Verwaltungsgerichtsordnung: VwGO

(1)

27. Auflage 2021

ISBN 978-3-406-77190-3

C.H.BECK

(2)

III

Verwaltungsgerichts- ordnung

Kommentar

Herausgegeben von

Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke

em. Universitätsprofessor an der Universität Mannheim

Bearbeitet von

Dr. Christian Hug, LL. M.

Richter am Verwaltungsgerichtshof

Baden-Württemberg

Prof. Dr. Josef Ruthig

Universitätsprofessor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Prof. Dr. Ralf P. Schenke

Universitätsprofessor an der Julius- Maximilians-Universität Würzburg

Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke

em. Universitätsprofessor an der

Universität Mannheim

Begründet von Ferdinand O. Kopp

und von der 11. bis 20. Auflage fortgeführt von Wolf-Rüdiger Schenke

27., neubearbeitete Auflage

2021

(3)

IV

Zitiervorschlag:

Kopp/Schenke/R.P. Schenke VwGO § 42 Rn. 1

www.beck.de ISBN 978 3 406 77190 3

Satz, Druck und Bindung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag)

Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen

Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

(4)

Vorwort

V

Vorwort Druckreif

Vorwort

Vorwort

In die Neuauflage des Kommentars waren neben der neueren Rechtsprechung und dem rechtswissenschaftlichen Schrifttum vor allem eine Reihe von Neu- regelungen einzuarbeiten, die das Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen vom 3.12.2020 (BGBl. I S. 2694) mit sich gebracht hat. Sie führten zu Änderungen der §§ 48, 50, 80, 80a, 101 und 185 VwGO. Neu eingefügt wurden in die VwGO zudem die §§ 176, 188a und 188b VwGO. Ein besonderes Augenmerk galt auch bei der Neuauflage den prozessrechtlichen Problemen, die sich in Verbindung mit der Corona-Pandemie stellen und die in dem aktualisierten Covid-19 Anhang berücksichtigt wurden.

Am Würzburger Lehrstuhl hat sich im Laufe der Arbeit an der Neuauflage ein großer Umbruch vollzogen. Auf Ebene der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Herr Niklas Woitok, Frau Dr. Jessica Flint und auch Frau Hannah von Wickede ausgeschieden. Wieder verstärkt worden ist das Team durch Frau Angelika Mohr, Frau Julia Lutz sowie Frau Teresa Teschlade. Sie alle haben zusammen mit Frau Anna Bödigheimer-Christ tatkräftig an der Neu- auflage mitgewirkt und wertvolle Hinweise bei der Sichtung der umfangreichen Rechtsprechung geleistet. Ihnen allen sei an dieser Stelle ganz herzlich gedankt.

Besonders hervorzuheben ist der Beitrag von Frau Teresa Teschlade, die das Team koordiniert hat. Das war in diesem Jahr, in dem der Lehrstuhl komplett in das Homeoffice verlegt werden musste, eine ganz besondere Herausforderung, die sie mit Bravour gemeistert hat. Auf Ebene der studentischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gilt mein besonderer Dank Herrn Daniel Kampf, Herrn Philipp Kleinhenz, Frau Ann-Kathrin Kowsky, Herrn Simon Kremser, Frau Isabell Neu- mann, Herrn Justus Steinmüller sowie Herrn Tobias Voran. Sie alle haben nicht nur bei der Aktualisierung der Parallelfundstellen unentbehrliche Hilfe geleistet.

Zu danken ist auch Frau Larissa Kowalski, die wieder viele wichtige Sekretari- atsaufgaben übernommen hat.

Am Mainzer Lehrstuhl haben bei der Sichtung von Rechtsprechung und Litera- tur mitgewirkt die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Frau Sophie Salfer

,

Herr Sebastian Endres und Herr Marius Maximilian Fröhlich sowie die studentischen Mitarbeiter Herr Frederic Baumann und Herr Hartmut Moritz Müller. Ein besonderer Dank gilt wie immer der Sekretärin Frau Petra Michaela Kirchmayer für die sorgfältige Durchsicht der Manuskripte. Gemeinsam wurden dabei auch die schwierigen Rahmenbedingungen eines “virtuellen” Lehrstuhls bewältigt.

Dank für Geduld und Nachsicht gebührt wie immer der Ehefrau des Heraus- gebers, Frau Dr. Marlene Schenke, die auf manches verzichtet hat, um eine recht- zeitige Fertigstellung des Manuskripts zu ermöglichen.

Mannheim, Mainz und

Würzburg, im Mai 2021 Herausgeber und Autoren

(5)

Vorwort

VI

Anschriften:

Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke:

Abteilung Rechtswissenschaft, Universität Mannheim, Schloß, Westflügel, 68131 Mannheim

(Mail: schenke@jura.uni-mannheim.de) Prof. Dr. Ralf P. Schenke:

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Steuerrecht, Juristische Fakultät, Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Domerschulstr. 16, 97070 Würzburg

(Mail: schenke@jura.uni-wuerzburg.de) Prof. Dr. Josef Ruthig:

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Rechtsvergleichung, Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Jakob-Welder-Weg 9, 55099 Mainz

(Mail: ruthig@uni-mainz.de) Dr. Christian Hug, LL.M.:

Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg c/o Verlag C.H. Beck, Wilhelmstr. 9, 80801 München (Mail: hug.vwgo@web.de)

(6)

Inhalt

XI

Inhalt Druckreif

Inhaltsübersicht

Seite Vorwort ... V Entstehungsgeschichte des Kommentars... VII Hinweise für den Gebrauch ... IX Abkürzungsverzeichnis und Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur ... XIII

Teil I. Gerichtsverfassung ... 1

1. Abschnitt. Gerichte (§§ 1–14) ... 1

2. Abschnitt. Richter (§§ 15–18) ... 62

3. Abschnitt. Ehrenamtliche Richter (§§ 19–34) ... 67

4. Abschnitt. Vertreter des öffentlichen Interesses (§§ 35–37) ... 86

5. Abschnitt. Gerichtsverwaltung (§§ 38–39) ... 90

6. Abschnitt. Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit (§§ 40–53) ... 94

Teil II. Verfahren ... 676

7. Abschnitt. Allgemeine Verfahrensvorschriften (§§ 54–67a) ... 676

8. Abschnitt. Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungs- klagen (§§ 68–80b) ... 869

9. Abschnitt. Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 81–106) ... 1098

10. Abschnitt. Urteile und andere Entscheidungen (§§ 107–122) ... 1344

11. Abschnitt. Einstweilige Anordnung (§ 123) ... 1618

Teil III. Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens ... 1650

12. Abschnitt. Berufung (§§ 124–131) ... 1650

13. Abschnitt. Revision (§§ 132–145) ... 1759

14. Abschnitt. Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge (§§ 146–152a) ... 1853

15. Abschnitt. Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 153) ... 1897

Teil IV. Kosten und Vollstreckung ... 1906

16. Abschnitt. Kosten (§§ 154–166) ... 1906

17. Abschnitt. Vollstreckung (§§ 167–172) ... 2026

Teil V. Schluß- und Übergangsbestimmungen (§§ 173–195) ... 2056

Anhang: COVID-19-Pandemie und Verwaltungsprozessrecht ... 2107

Sachverzeichnis ... 2117