Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

zur Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen für Erzeugnisse, die aufgrund von Abkommen mit bestimmten Mittelmeerländern für Zollpräferenzen in Frage

kommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95

(ABl. L 109 vom 19.4.2001, S. 2)

Berichtigt durch:

► C1 Berichtigung, ABl. L 33 vom 2.2.2002, S. 39 (747/2001)

kommen, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/

94 und 934/95

DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,

auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Zusatzprotokolle zu denKooperation sabkommenzwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft einerseits und der DemokratischenVolksrepublik Algerien (

), der Arabischen Republik Ägypten(

), dem HaschemitischenKön igreich Jorda- nien (

) und der Arabischen Republik Syrien (

) andererseits sowie das Ergänzungsprotokoll zu dem Abkommen zur Grün- dung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Malta (

) sehen Zollzugeständnisse vor, die zum Teil unter gemeinschaftliche Zollkontingente und Referenzmengen fallen.

(2)

Das Protokoll zur Festlegung der Bedingungen und Verfahren für die Durchführung der zweiten Stufe des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirt- schaftsgemeinschaft und der Republik Zypern und über die Anpassung einiger Bestimmungen des Abkommens (

), ergänzt durch die Verordnung (EG) Nr. 3192/94 des Rates vom 19.

Dezember 1994 zur Änderung der Einfuhrregelung der Gemein- schaft für bestimmte Agrarerzeugnisse mit Ursprung in Zypern(

), sieht ebenfalls Zollzugeständnisse vor, die zum Teil unter Gemeinschaftszollkontingente und -referenzmengen fallen.

(3)

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1764/92 des Rates vom 29. Juni 1992 zur Änderung der Einfuhrregelung der Gemeinschaft für bestimmte Agrarerzeugnisse mit Ursprung in Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Malta, Marokko, Syrien, Tunesien und Zypern (

) sind der schrittweise Abbau der Zölle beschleu- nigt und die Mengen der in den Protokollen zu den Assoziations- oder Kooperationsabkommen mit den jeweiligen Mittelmeerländern vorgesehenen Zollkontingente und Referenz- mengen erhöht worden.

(4)

Die Einfuhrregelungen der Gemeinschaft für Orangen mit Ursprung in Zypern, Ägypten und Israel wurde durch entspre- chende Vereinbarungen in Form von Briefwechseln zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Zypern (

), Ägypten(

) und Israel (

) geändert.

(5)

Der Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 25.

Februar 1998 über die Handelsregelung für Agrarerzeugnisse (

)

(¹) ABl. L 297 vom 21.10.1987, S. 1.

das Westjordanland und den Gazastreifen andererseits ( ) un d die Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assozia- tion zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tunesien (

), dem Königreich Marokko (

) und dem Staat Israel (

) andererseits sehen Zollzugeständnisse vor, die zum Teil unter gemeinschaft- liche Zollkontingente und Referenzmengen fallen.

(7)

Diese Zollzugeständnisse wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 1981/94 des Rates vom 25. Juli 1994 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in Ägypten, Algerien, Israel, Jorda- nien, Malta, Marokko, Tunesien, Türkei, Zypern und Westjordanland und den Gazastreifen sowie zur Einführung eines Verfahrens für die Verlängerung und Anpassung dieser Zollkontingente (

) und durch die Verordnung (EG) Nr. 934/95 des Rates vom 10. April 1995 zur Festlegung einer statistischen Überwachung im Rahmen von Referenzmengen für bestimmte Waren mit Ursprung in Zypern, Ägypten, Jordanien, Israel, Tunesien, Syrien, Malta, Marokko sowie im Westjordanland und im Gazastreifen (

) umgesetzt.

(8)

Da die beiden Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95 mehrmals tief greifend geändert wurden, sollten sie nunmehr im Sinne der Entschließung des Rates vom 25. Oktober 1996 über die Vereinfachung und Rationalisierung der Zollregelungen und Zollverfahrender Gemein schaft (

) neu gefasst und vereinfacht werden. Dabei müssen sämtliche Bestimmungen über die Zoll- kontingente und Referenzmengen — d. h. auch die sukzessiven Änderungen der Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95 sowie die Änderungen der KN-Codes und TARIC-Untertei- lungen — in einer einzigen Verordnung zusammengefasst werden, um die Anwendung dieser Zollmaßnahmen zu rationali- sieren.

(9)

Da die einschlägigen Präferenzabkommen unbefristet geschlossenwurden, ist es zweckmäßig, auch für diese Verord- nung keine Geltungsdauer festzulegen.

(10)

Für eine Inanspruchnahme der Zollzugeständnisse ist den Zoll- behörden ein Ursprungsnachweis entsprechend dem Präferenzabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem jeweiligen Mittelmeerland vorzulegen.

(11)

Die jeweiligenPräferen zabkommensehenim Falle des Überschreitens einer Referenzmenge die Möglichkeit vor, dass die Gemeinschaft das im Rahmen dieser Referenzmenge gemachte Zollzugeständnis im nächstfolgenden Präferenzzeit- raum durch ein dieselbe Menge umfassendes Zollkontingent ersetzen kann.

(12)

Infolge der Übereinkünfte, die bei den multilateralen Verhand-

lungen der Uruguay-Runde erzielt wurden, sind die Zollsätze

mit Ursprung in Marokko vorzusehen.

(13)

Beschlüsse des Rates oder der Kommission zur Änderung von Codes der Kombinierten Nomenklatur und des TARIC bewirken keine substanziellen Änderungen. Im Sinne einer Vereinfachung und einer rechtzeitigen Veröffentlichung der Verordnungen zur Anwendung der gemeinschaftlichen Zollkontingente und Refe- renzmengen, die in neuen Präferenzabkommen, -protokollen, -briefwechseln und anderen zwischen der Gemeinschaft und Mittelmeerländern geschlossenen Rechtsakten vorgesehen werden, ist es zweckmäßig vorzusehen, dass alle erforderlichen Änderungen und technischen Anpassungen dieser Verordnung nach Befassung des Ausschusses für den Zollkodex von der Kommission vorgenommen werden können, soweit in den genannten Rechtsakten die Erzeugnisse, die für Zollpräferenzen im Rahmen von Zollkontingenten und Referenzmengen in Frage kommen, die jeweiligen Mengen und Beträge, Zollsätze, Zeit- räume und etwaigen weiteren Voraussetzungen bereits festgelegt sind. Dies gilt unbeschadet des in der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates vom 6. Dezember 1993 über die Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeug- nissen hergestellte Waren vorgesehenen besonderen Verfahrens (

).

(14)

Die Verordnung (EG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (

) enthält die kodifizierten Vorschriften für die Verwaltung der Zollkontingente in der Reihenfolge der Annahme der entsprechenden Zollanmeldungen, und für die Überwachung der Präferenzeinfuhren.

(15)

Aus Zeit- und Effizienzgründen erfolgt die Kommunikation zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission nach Möglichkeit auf elektronischem Wege.

(16)

Die Inanspruchnahme der Zollzugeständnisse für großblütige Rosen, kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und mehrblütige (Spray) Nelkenist andie Voraussetzun gender Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates vom 21. Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr bestimmter Waren des Blumen- handels aus Israel, Jordanien, Marokko, Zypern sowie dem Westjordanland und den Gazastreifen (

) gebunden.

(17)

Für Weine mit Ursprung in Algerien, Marokko oder Tunesien,

die eine registrierte Ursprungsbezeichnung tragen, muss

entweder eine Bestätigung der Ursprungsbezeichnung nach dem

Muster im Präferenzabkommen oder ein Dokument V I 1 oder

ein mit Anmerkungen versehenes Teildokument V I 2 gemäß

Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 der Kommission

vom 18. Dezember 1985 über die Bescheinigung und das Analy-

sebulletin, die bei der Einfuhr von Wein, Traubensaft und

Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Tunesischen Republik betreffend die gegenseitigen Liberalisierungsmaß- nahmen und die Änderung der Agrarprotokolle zum Assoziationsabkommen EG/Tunesische Republik (

) sieht neue Zollzugeständnisse und Änderungen bestehender Zollzuge- ständnisse vor, die teilweise in Form gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen erfolgten.

(20)

Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbe- fugnisse (

) erlassenwerden—

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Zollzugeständnisse im Rahmen gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen

Für die in den Anhängen I bis XI aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in Algerien, Marokko, Tunesien, Ägypten, Jordanien, Syrien, Israel, Westjordanland und den Gazastreifen, Türkei, Malta und Zypern, die in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, werden entsprechend den in dieser Verordnung festgesetzten Zeiträumen und Vorschriften die Einfuhrzollsätze im Rahmen gemeinschaftlicher Zollkontingente und Referenzmengen ausgesetzt oder ermäßigt.

Artikel 2

Sondervorschriften für Zollkontingente für frische Schnittblumen und Blütenknospen

(1) Für großblütige Rosen, kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und mehrblütige (Spray) Nelken kann die Anwendung der Zoll- kontingente für frische Schnittblumen und Blütenknospen im Wege einer Kommissionsverordnung ausgesetzt und der Zoll des Gemein- samen Zolltarifs wieder in Kraft gesetzt werden, wenn die Preisvoraussetzungen der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 nicht einge- haltenwerden.

(2) Erzeugnisse, für die der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wieder in Kraft gesetzt wurde, können während des Zeitraums, für den dieser Zoll wieder in Kraft gesetzt wurde, nicht im Rahmen des betreffenden Zollkontingents in die Gemeinschaft eingeführt werden.

Artikel 3

Besondere Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Zollkon-

in dem Dokument V I 1 bzw. dem Teildokument V I 2 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3590/85 als „Likörweine“ bezeichnet sind.

Artikel 4

Verwaltung der Zollkontingente und Referenzmengen

(1) Die in dieser Verordnung aufgeführten Zollkontingente werden vonder Kommissionn ach Maßgabe der Artikel 308a bis 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.

(2) Erzeugnisse, die zu Präferenzzollsätzen in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, unterliegen insbesondere im Falle der in Artikel 1 genannten Referenzmengen einer gemeinschaftlichen Überwachung nach Artikel 308d der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93.

Die Kommissionlegt inAbsprache mit denMitgliedstaatenfest, welche weiteren, nicht von Referenzmengen abgedeckten Erzeugnisse einer solchen Überwachung zu unterwerfen sind.

(3) Die Kommunikation zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission bezüglich der Verwaltung der Zollkontingente und der Referenzmengen erfolgt nach Möglichkeit auf elektronischem Wege.

Artikel 5

Übertragung von Befugnissen

(1) Unbeschadet des in der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 vorgese- henen Verfahrens, kann die Kommission nach dem Verfahren des Artikels 6 Absatz 2 dieser Verordnung alle zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen erlassen, insbesondere:

a) Änderungen und technische Anpassungen, die sich aus Änderungen der Codes der Kombinierten Nomenklatur oder der Unterteilungen des TARIC ergeben,

b) Anpassungen, die sich aus dem Inkrafttreten vom Rat angenom- mener neuer Übereinkommen, Protokolle, Briefwechsel oder sonstiger Rechtsakte zwischen der Gemeinschaft und Mittelmeerlän- dern ergeben, soweit in diesen Übereinkommen, Protokollen, Briefwechselnoder son stigenRechtsaktendes Rates die für Zoll- präferenzen im Rahmen von Zollkontingenten und Referenzmengen in Frage kommenden Erzeugnisse, ihre Mengen, Zollsätze, Geltungszeiträume und etwaigen anderen Anwendungsvorausset- zungen festgelegt sind.

(2) Die gemäß Absatz 1 angenommenen Bestimmungen berechtigen die Kommissionnicht zur

a) Übertragung von Präferenzmengen eines Geltungszeitraums auf einen anderen,

b) Übertragung von Mengen eines Zollkontingents oder einer Refe-

(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.

Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.

(3) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.

Artikel 7

Zusammenarbeit

Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten eng zusammen, um die Einhaltung dieser Verordnung sicherzustellen.

Artikel 8 Aufhebung

Die Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95 werden aufgehoben.

Bezugnahmen auf die Verordnungen (EG) Nrn. 1981/94 und 934/95 gelten als Bezugnahmen auf diese Verordnung und sind nach der Entsprechungstabelle in Anhang XIII zu lesen.

Artikel 9 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amts- blatt der Europäischen Gemeinschaften inKraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2001 für die in Anhang III unter den laufenden Nummern 09.1211, 09.1215, 09.1217, 09.1218, 09.1219 und 09.1220 aufgeführten Zollkontingente.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmit-

telbar injedem Mitgliedstaat.

ANHANGI ALGERIEN Zollkontingente UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraumKontingents- mengeKontingentsz- ollsatz 09.1001ex2204217971WeinemiteinerderfolgendenUrsprungsbezeichnungen: AïnBessem-Bouira,Médéa,CoteauxduZaccar,Dahra, CoteaudeMascara,MontsduTessalah,Coteauxde Telmcen,miteinemvorhandenenAlkoholgehaltvon15% voloderweniger,inBehältnissenmiteinemInhaltvon2l oderweniger

vom1.1.bis 31.12.224000hlfrei ex2204218071 ex2204218371 ex2204218471 09.100322041019 22041099Schaumwein,anderervom1.1.bis 31.12.224000hlfrei AndererWeinausfrischenWeintrauben 22042110 22042179 ex2204218071 79 80 22042183 ex2204218410 71 79 80 ex2204219410 30 ex2204219810 30 ex2204219910 22042910 22042965

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraumKontingents- mengeKontingentsz- ollsatz ex2204297510 22042983 ex2204298410 30 ex2204299410 30 ex2204299810 30 ex2204299910

ANHANGII MAROKKO UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. TEILA:Zollkontingente Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.1135BlumenundBlütensowiederenKnospen,geschnitten,zu Binde-oderZierzwecken,frisch:3000frei 06031010Rosenvom15.10. bis14.5. 06031040Gladiolenvom15.10. bis14.5. 06031050Chrysanthemenvom15.10. bis14.5. 06031020Nelkenvom15.10. bis31.5. BlumenundBlütensowiederenKnospen,geschnitten,zu Binde-oderZierzwecken,frisch: 09.113606031030 06031080OrchideenundandereBlumenvom15.10. bis14.5.2000frei 09.1115ex07019050Frühkartoffelnundsogenannte„Frühkartoffeln“,frisch odergekühltvom1.12.bis 30.4.120000frei ex0701909010 09.111607020000Tomaten,frischodergekühltvom1.1.bis 31.12.168757frei(1) 07020000Tomaten,frischodergekühlt 09.1189vom1.10.bis 31.10.5000(2)(3)(4) 09.1190vom1.11.bis 31.3.145676(2)(3)(4)

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.112707031011Speisezwiebeln,einschließlichWildzwiebelnderArt Muscaricomosum,frischodergekühltvom15.2.bis 15.5.7840frei 07031019 ex0709909050 09.1109ex0704909020Chinakohl,frischodergekühltvom1.11.bis 31.12.120frei 09.1111ex0705110010Eisbergsalat,frischodergekühltvom1.11.bis 31.12.120frei 09.1139070700GurkenundCornichons,frischodergekühltvom1.1.bis 31.12.5600frei(1) 09.113707070005Gurken,frischodergekühltvom1.11.bis 31.5.5000(2)(3)(5) 09.113807091000Artischocken,frischodergekühltvom1.11.bis 31.12.500(2)(3)— 07099070Zucchini(Courgettes),frischodergekühlt 09.1132vom1.11.bis 31.5.5600frei(1) 09.1133vom1.10.bis 20.4.►C1 5000(2)(3) ◄

(6) 09.1141AnderesGemüse,frischodergekühlt:vom1.1.bis 31.12.8960frei 07094000Sellerie,ausgenommenKnollensellerie ex07095110 07095130 07095150

90Pilze,ausgenommenZuchtpilze ex0709519090 07097000Gartenspinat,NeuseelandspinatundGartenmelde ex070990AnderesGemüse,ausgenommenZucchini(Courgettes) derUnterposition07099070,OkraundWildzwiebeln derUnterpositionex07099090 09.1143ex0710Gemüse,auchinWasseroderDampfgekocht,gefroren, ausgenommenErbsenderUnterpositionen07102100 undex07102900undandereFrüchtederGattungen „Capsicum“oder„Pimenta“derUnterposition07108059 vom1.1.bis 31.12.6720frei

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 08051010Orangen,frisch 08051030 08051050 ex0805108010 09.1121vom1.1.bis 31.12.380800frei(1) 09.1122vom1.12.bis 31.5.300000(2)(3)(7) 09.1129ex0805201005Mandarinen(einschließlichTangerinenundSatsumas), Clementinen,WilkingsundähnlicheKreuzungenvon Zitrusfrüchten,frisch

vom1.1.bis 31.12.168000frei(1) ex0805203005 ex0805205005 ex0805207005 ex0805209005,09 09.1130ex0805201005Clementinen,frischvom1.11.bis 28./29.2.110000(2)(3)(8) 09.114508082090Quitten,frischvom1.1.bis 31.12.1000frei 09.1147ex2001100090Cornichons,mitEssigzubereitetoderhaltbargemachtvom1.1.bis 31.12.3584frei 09.111920049050 20054000 20055900

Erbsen(Pisumsativum)undgrüneBohnen,ohneEssig zubereitetoderhaltbargemacht,auchgefrorenvom1.1.bis 31.12.10440frei 09.1105ex2008509220Aprikosen/Marillenpülpe,ohneZusatzvonAlkoholoder Zucker,inunmittelbarenUmschließungenmiteinem GewichtdesInhaltsvon4,5kgodermehr

vom1.1.bis 31.12.9899frei ex2008509420 09.114920089251 20089259 20089272 20089274 20089276 20089278

MischungenvonFrüchten,ohneZusatzvonAlkohol,mit ZusatzvonZuckervom1.1.bis 31.12.100frei

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.112320091111 20091119 20091191 20091199 20091911 20091919 20091991 20091999

Orangensaftvom1.1.bis 31.12.37640frei davon: 09.1124ex2009111110Orangensaft,eingeführtinUmschließungenmiteinem Inhaltvon2loderwenigervom1.1.bis 31.12.11292frei ex2009111910 ex2009119110 ex2009119911,1992,94 ex2009191110 ex2009191910 ex2009199110 ex2009199910 09.1107ex2204217972WeinemiteinerderfolgendenUrsprungsbezeichnungen: Berkane,Saïs,BeniM'Tir,Guerrouane,Zemmourund Zennata,miteinemvorhandenenAlkoholgehaltvon15% voloderwenigerinBehältnissenmiteinemInhaltvon2l oderweniger

vom1.1.bis 31.12.56000hlfrei ex2204218072 ex2204218372 ex2204218472 09.113122041019 22041099Schaumwein,anderervom1.1.bis 31.12.95200hlfrei AndererWeinausfrischenWeintrauben 22042110 22042179 ex2204218072 79 80 22042183 ex2204218410 72 79 80

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz ex2204219410 30 ex2204219810 30 ex2204219910 22042910 22042965 ex2204297510 22042983 ex2204298410 30 ex2204299410 30 ex2204299810 30 ex2204299910 (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung. (2)ImRahmendieserZollkontingentenwirdderinderWTO-ListederZugeständnissederGemeinschaftvorgesehenespezifischeZollauf0ermäßigt,wennderEinfuhrpreis nichtunterdemfolgenden,zwischenderEuropäischenGemeinschaftundMarokkovereinbartenEinfuhrpreisliegt: a)fürTomaten461EURproTonnevom1.Oktoberbis31.März; b)fürGurken449EURproTonnevom1.Novemberbis31.Mai; c)fürArtischocken571EURproTonnevom1.Novemberbis31.Dezember; d)fürZucchini; —424EURproTonnevom1.bis31.Januar,vom1.bis20.Aprilundvom1.Oktoberbis31.Dezember —imZeitraumvom1.Februarbis31.Märzwirdder„WTO“-Einfuhrpreisangewandt,daergünstigeristalsdervereinbarteEinfuhrpreis; e)fürOrangen264EURproTonnevom1.Dezemberbis31.Mai; f)fürClementinen484EURproTonnevom1.NovemberbisEndeFebruar. (3)LiegtderEinfuhrpreiseinerSendungum2,4,6oder8%unterdeminFußnote2genanntenvereinbartenEinfuhrpreis,sobeträgtderspezifischeKontingentszoll2,4,6 oder8%diesesvereinbartenEinfuhrpreises.LiegtderEinfuhrpreiseinerSendungunter92%desvereinbartenEinfuhrpreises,soistderinderWTOkonsolidiertespezi- fischeZollanzuwenden. (4)EbenfallsWertzollbefreiungimRahmendesZollkontingentsderlaufendenNummer09.1116. (5)EbenfallsWertzollbefreiungimRahmendesZollkontingentsderlaufendenNummer09.1139. (6)EbenfallsWertzollbefreiungfürdenZeitraumvom1.Novemberbis20.AprilimRahmendesZollkontingentsderlaufendenNummer09.1132. (7)EbenfallsWertzollbefreiungimRahmendesZollkontingentsderlaufendenNummer09.1121. (8)EbenfallsWertzollbefreiungimRahmendesZollkontingentsderlaufendenNummer09.1129.

TEILB:Referenzmengen Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.0005ex0602AnderelebendePflanzen(einschließlichihrerWurzeln), StecklingeundPfropfreiser;Pilzmycel;ausgenommen RosenderUnterposition060240

vom1.1.bis 31.12.336frei 18.002007031090 07032000 07039000

Schalotten,Knoblauch,Poree/LauchundandereGemüse derAllium-Arten,frischodergekühltvom1.1.bis 31.12.168frei 18.0035ex0704Kohl,Blumenkohl/Karfiol,Kohlrabi,Wirsingkohlund ähnlichegenießbareKohlartenderGattungBrassica, frischodergekühlt,ausgenommenChinakohl

vom1.1.bis 31.12.560frei 0705Salate(Lactucasativa)undChicorée(Cichorium-Arten), frischodergekühlt 0706KarottenundSpeisemöhren,Speiserüben,RoteRüben, Schwarzwurzeln,Knollensellerie,Retticheundähnliche genießbareWurzeln,frischodergekühlt 18.007007096010GemüsepaprikaoderPaprikaohnebrennenden Geschmack,frischodergekühltvom1.1.bis 31.12.3360frei 18.007507111000 07114000 ex071190

Speisezwiebeln,GurkenundCornichons,anderesGemüse, MischungenvonGemüsen,vorläufighaltbargemacht, zumunmittelbarenGenussnichtgeeignet,ausgenommen FrüchtederGattungen„Capsicum“oder„Pimenta“

vom1.1.bis 31.12.560frei 18.0085ex0712Gemüse,getrocknet,auchinStückeoderScheiben geschnitten,alsPulverodersonstzerkleinert,jedochnicht weiterzubereitet,ausgenommenSpeisezwiebelnund Oliven

vom1.1.bis 31.12.560frei 18.0115080420Feigen,frischodergetrocknetvom1.1.bis 31.12.336frei 18.0127ex0805108090Orangen,anderealsfrische ►C1◄vom1.1.bis 31.12.1120frei(1) ex0805201099►C1Mandarinen(einschließlichTangerinenund Satsumas),Clementinen,WilkingsundähnlicheKreu- zungenvonZitrusfrüchten,anderealsfrische◄ex0805203099 ex0805205099 ex0805207099 ex0805209091,99 ex0805301099ZitronenundLimetten,anderealsfrische ex0805309091,99

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.014708091000Aprikosen/Marillen,frischvom1.1.bis 31.12.560►C1 frei(1) ◄080920Kirschen,frisch 080930Pfirsiche,einschließlichBrugnolenundNektarinen,frisch 18.015008105000Kiwifrüchte,frischvom1.1.bis 30.4.240frei 18.020020085061 20085069Aprikosen/Marillen,inandererWeisezubereitetoder haltbargemacht,ohneZusatzvonAlkohol,mitZusatz vonZucker,inunmittelbarenUm-schließungenmiteinem GewichtdesInhaltsvonmehrals1kg

vom1.1.bis 31.12.7560frei 18.0230ex2008509910Aprikosen/MarillenhälftenundPfirsichhälften(einschließ- lichBrugnolenundNektarinen),inandererWeisezube- reitetoderhaltbargemacht,ohneZusatzvonAlkohol undohneZusatzvonZucker,inunmittelbarenUmschlie- ßungenmiteinemGewichtdesInhaltsvonwenigerals 4,5kg

vom1.1.bis 31.12.7200frei ex2008709910 18.024520092099SaftausPampelmusenoderGrapefruitsvom1.1.bis 31.12.960frei (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung.

ANHANGIII TUNIESEN UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. TEILA:Zollkontingente Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.121804090000NatürlicherHonigvom1.1.bis 31.12.50frei 09.1211060310BlumenundBlütensowiederenKnospen,geschnitten,zu Binde-oderZierzwecken,frischvom1.1.bis 31.12.1000(1)frei 09.1213ex07019050Frühkartoffeln,frischodergekühltvom1.1.bis 31.3.16800(1)frei 09.121907112010Oliven,vorläufighaltbargemacht,zuanderenZwecken alszurÖlgewinnungbestimmt(2)vom1.1.bis 31.12.10frei 09.120708051010Orangen,frischvom1.1.bis 31.12.35123(1)frei(3) 08051030 08051050 ex0805108010 09.1201ex1604131120SardinenderArtSardinapilchardus,zubereitetoder haltbargemachtvom1.1.bis 31.12.100frei ex1604131920 ex1604205010 09.121520029031 20029039 20029091 20029099

Tomaten,andersalsmitEssigoderEssigsäurezubereitet oderhaltbargemacht,anderealsganzoderinStücken, miteinemTrockenmassegehaltvon12GHTundmehr

vom1.1.bis 31.12.2500(4)frei 09.122020032000Trüffeln,andersalsmitEssigoderEssigsäurezubereitet oderhaltbargemachtvom1.1.bis 31.12.5frei 09.1203ex2008509220Aprikosen/Marillenpülpe,ohneZusatzvonAlkoholoder Zucker,inunmittelbarenUmschließungenmiteinem GewichtdesInhaltsvon4,5kgodermehr vom1.1.bis 31.12.5160frei ex2008509420

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.121720089251 20089259 20089272 20089274 20089276 20089278

MischungenvonFrüchten,ohneZusatzvonAlkohol,mit ZusatzvonZuckervom1.1.bis 31.12.1000frei 09.1205ex2204217973WeinemiteinerderfolgendenUrsprungsbezeichnungen: ►C1CoteauxdeTebourba◄,Coteauxd'Utique,Sidi- Salem,Kelibia,Thibar,Mornag,GrandcruMornag,mit einemvorhandenenAlkoholgehaltvon15%voloder weniger,inBehältnissenmiteinemInhaltvon2loder weniger

vom1.1.bis 31.12.56000hlfrei ex2204218073 ex2204218373 ex2204218473 09.120922041019 22041099Schaumwein,anderervom1.1.bis 31.12.179200hlfrei AndererWeinausfrischenWeintrauben 22042110 22042179 ex2204218073 79 80 22042183 ex2204218410 73 79 80 ex2204219410 30 ex2204219810 30 ex2204219910 22042910 22042965 ex2204297510 22042983 ex2204298410 30 ex2204299410 30

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz ex2204299810 30 ex2204299910 (1)DieseKontingentsmengewirdabdem1.Januar2002biszum1.Januar2005jährlichumjeweils3%derursprünglichenMengeerhöht. (2)DieZulassungzudieserUnterpositionerfolgtnachdenindeneinschlägigenGemeinschaftsbestimmungenfestgesetztenVoraussetzungen(s.Artikel291bis300der Verordnung(EWG)Nr.2454/93derKommission(ABl.L253vom11.10.1993,S.71)indergeltendenFassung). (3)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung. (4)DieseKontingentsmengewirdnachfolgendemZeitplanerhöht:1.Januar2002:2875Tonnen;1.Januar2003:3250Tonnen;1.Januar2004:3625Tonnen;ab1.Januar 2005:4000Tonnen. TEILB:Referenzmengen Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum

Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.011008021190 08021290Mandeln,auchohneSchalen,ausgenommenbittere Mandelnvom1.1.bis 31.12.1120(1)►C1 frei ◄ 18.0125ex0805108090Orangen,ausgenommenfrischevom1.1.bis 31.12.1680(1)frei 18.014508091000Aprikosen/Marillen,frischvom1.1.bis 31.12.2240(1)frei(2) (1)DieseReferenzmengewirdabdem1.Januar2002biszum1.Januar2005jährlichumjeweils3%derursprünglichenMengeerhöht. (2)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung.

ANHANGIV ÄGYPTEN UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. TEILA:Zollkontingente Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.1705ex07019050Frühkartoffeln,frischodergekühltvom1.1.bis 31.3.109760frei 09.170307031011Speisezwiebeln,einschließlichWildzwiebelnderArt Muscaricomosum,frischodergekühltvom1.2.bis 15.5.12120frei 07031019 ex0709909050 09.1709ex0708200010,20Bohnen(Phaseolusspp.),frischodergekühltvom1.11.bis 30.4.7680frei 09.170107122000Speisezwiebeln,getrocknet,auchinStückeoderScheiben geschnitten,alsPulverodersonstzerkleinert,jedochnicht weiterzubereitet

vom1.1.bis 31.12.5880frei 08051010Orangen,frisch 08051030 08051050 ex0805108010 09.1707vom1.7.bis 30.6.7840frei(1) 09.1711vom1.12.bis 31.5.8000(2)(3) (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung. (2)ImRahmendiesesZollkontingentswirdderinderWTO-ListederZugeständnissederGemeinschaftvorgesehenespezifischeZollauf0ermäßigt,wennderEinfuhrpreis nichtunterdemzwischenderEuropäischenGemeinschaftundÄgyptenvereinbartenEinfuhrpreisvon264EURproTonneliegt.LiegtderEinfuhrpreiseinerSendungum 2,4,6oder8%unterdemvereinbartenEinfuhrpreis,sobeträgtderspezifischeKontingentszoll2,4,6oder8%diesesvereinbartenEinfuhrpreises.LiegtderEinfuhrpreis einerSendungunter92%desvereinbartenEinfuhrpreises,soistderinderWTOkonsolidiertespezifischeZollanzuwenden. (3)EbenfallsWertzollbefreiungimRahmendesZollkontingentsderlaufendenNummer09.1707.

TEILB:Referenzmengen Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenz mengenzollsa- tz 18.003007032000Knoblauch,frischodergekühltvom1.2.bis 31.5.1920frei 18.0040ex0707000510,90GurkenmiteinerLängevon15cmoderweniger,frisch odergekühltvom1.1.bis 28./29.2.120frei(1) 18.005007091000Artischocken,frischodergekühltvom1.10.bis 31.12.120frei(1) 18.0090ex0712909020GetrockneterKnoblauchvom1.1.bis 31.12.1200frei 18.0140ex0807190010,91AndereMelonenmiteinemGewichtvon600goder weniger,frischvom1.1.bis 31.3.120frei (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung.

ANHANGV JORDANIEN UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. TEILA:Zollkontingent Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.1152060310BlumenundBlütensowiederenKnospen,geschnitten,zu Binde-oderZierzwecken,frisch►C1 vom1.11.bis 31.10. ◄

56frei TEILB:Referenzmengen Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.0040ex0707000510,90GurkenmiteinerLängevon15cmoderweniger,frisch odergekühltvom1.1.bis 28./29.2.120frei(1) 18.0140ex0807190010,91AndereMelonenmiteinemGewichtvon600goder weniger,frischvom1.1.bis 31.3.120frei (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung.

ANHANGVI SYRIEN Referenzmenge UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- geöhrigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.008007122000Speisezwiebeln,getrocknet,auchinStückeoderScheiben geschnitten,alsPulverodersonstzerkleinert,jedochnicht weiterzubereitet

vom1.1.bis 31.12.840frei

ANHANGVII ISRAEL UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. TEILA:Zollkontingente Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.1306060310BlumenundBlütensowiederenKnospen,geschnitten,zu Binde-oderZierzwecken,frischvom1.1.bis 31.12.19500frei 09.134106031080AndereBlumenundBlütensowiederenKnospen, geschnitten,zuBinde-oderZierzwecken,frischvom1.11.bis 15.4.5000frei 09.135106039000BlumenundBlütensowiederenKnospen,getrocknet, gebleicht,gefärbt,imprägniertoderandersbearbeitetvom1.1.bis 31.12.100frei 09.1309ex07019050Frühkartoffeln,frischodergekühltvom1.1.bis 31.3.22400frei 09.134207020000Tomaten,frischodergekühltvom1.1.bis 31.12.1000frei(1) 09.133507031011Speisezwiebeln,einschließlichWildzwiebelnderArt Muscaricomosum,frischodergekühltvom15.2.bis 15.5.13400frei 07031019 ex0709909050 09.1311ex0704909020Chinakohl,frishodergekühltvom1.11.bis 31.3.1120frei 09.131307051100Kopfsalat,frischodergekühltvom1.11.bis 31.3.336frei 09.1317ex0706100010Karotten,frischodergekühltvom1.1.bis 30.4.6832frei 09.1321ex0709400010StangensellerieoderBleichsellerie,frischodergekühltvom1.1.bis 30.4.13000frei 09.130307096010GemüsepaprikaoderPaprikaohnebrennenden Geschmack,frischodergekühltvom1.1.bis 31.12.8900frei

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.134307099090 08109085AnderefrischeFrüchteundanderesfrischesoder gekühltesGemüsevom1.1.bis 31.12.2240frei 09.135307104000 20049010Zuckermais,gefrorenvom1.1.bis 31.12.1060070%des spezifischen Zollsatzes 09.135407119030 20019030 20058000

Zuckermais,nichtgefrorenvom1.1.bis 31.12.540070%des spezifischen Zollsatzes 09.134407129030 07129050 07129090 Tomaten,KarottenundanderesGemüse,getrocknet,auch inStückeoderScheibengeschnitten,alsPulverodersonst zerkleinert,jedochnichtweiterzubereitet

vom1.1.bis 31.12.100frei 09.132308051010Orangen,frischvom1.7.bis 30.6.200000frei(1)(2) 08051030 08051050 ex0805108010 09.1325ex0805201005Mandarinen(einschließlichTangerinenundSatsumas); Clementinen,WilkingsundähnlicheKreuzungenvon Zitrusfrüchten,frisch

vom1.1.bis 31.12.21000frei(1) ex0805203005 ex0805205005 ex0805207005 ex0805209005,09 09.1345ex0805201005Mandarinen(einschließlichTangerinenundSatsumas); Clementinen,WilkingsundähnlicheKreuzungenvon Zitrusfrüchten,frisch

vom15.3.bis 30.9.14000frei(1) ex0805203005 ex0805205005 ex0805207005 ex0805209005,09 09.1315ex0805301005Zitronen,frischvom1.1.bis 31.12.7700frei(1) 09.1346ex0805309011,19Limetten,frischvom1.1.bis 31.12.1000frei 09.132708071100Wassermelonen,frischvom1.4.bis 15.6.9400frei 09.132908071900AndereMelonen,frischvom1.11.bis 31.5.11400frei

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.133908101000Erdbeeren,frischvom1.11.bis 31.3.2600frei 09.1337ex0812902010Orangen,feinzerkleinert,vorläufighaltbargemachtvom1.1.bis 31.12.10000frei 09.135517049030WeißeSchokoladevom1.1.bis 31.12.10070%des spezifischen Zollsatzes 09.13561806SchokoladeundanderekakohaltigeLebensmittelzuberei- tungenvom1.1.bis 31.12.250085%des spezifischen Zollsatzes oderdes Agrarteilbe- trags 09.1357ex1901100022,26,30, 34,38,42, 46,50,54, 58,62,66

ZubereitungenzurErnährungvonKindern,Milchundauf derGrundlagevonMilchhergestellteErzeugnisseenthal- tend

vom1.1.bis 31.12.10070%des Agrarteilbe- trags ex1901909914,20,52, 56,80,84 ex2106108020 ex2106909823,27,33, 37,43,47 09.13581904Lebensmittel,durchAufblähenoderRöstenvonGetreide oderGetreideerzeugnissenhergestellt(z.B.CornFlakes); Getreide(ausgenommenMais),inFormvonKörnernoder FlockenoderandersbearbeitetenKörnernausgenommen MehlundGrieß,vorgekochtoderinandererWeisezube- reitet,anderweitwedergenanntnochinbegriffen

vom1.1.bis 31.12.20070%des spezifischen Zollsatzes oderdes Agrarteilbe- trags 09.13591905Backwaren,auchkakaohaltig;Hostien,leereOblatenkap- selnvonderfürArzneiwarenverwendetenArt,Siegelo- blaten,getrockneteTeigblätterausMehloderStärkeund ähnlicheWaren

vom1.1.bis 31.12.320070%des spezifischen Zollsatzes oderdes Agrarteilbe- trags 09.130720021010GeschälteTomaten,andersalsmitEssigoderEssigsäure zubereitetoderhaltbargemachtvom1.1.bis 31.12.3500frei 09.134820049098AndereGemüse,andersalsmitEssigoderEssigsäure zubereitetoderhaltbargemacht,gefrorenvom1.1.bis 31.12.1000frei

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.1349ex2008407110Äpfel,Birnen,Aprikosen/Marillen,Pfirsiche,inScheiben geschnittenundMischungenvoninScheiben geschnittenenFrüchten,inÖlgebacken

vom1.1.bis 31.12.100frei ex2008507110 ex2008707110 ex2008927413 ex2008927830 ex2008996830 09.1301ex2008509220Aprikosen/Marillenpülpe,ohneZusatzvonAlkoholoder Zucker,inunmittelbarenUmschließungenmiteinem GewichtdesInhaltsvon4,5kgodermehr

vom1.1.bis 31.12.180frei ex2008509420 09.135020089251 20089259 20089272 20089274 20089276 20089278

MischungenvonFrüchten,ohneZusatzvonAlkohol,mit ZusatzvonZuckervom1.1.bis 31.12.250frei 09.133120091111 20091119 20091191 20091199 20091911 20091919 20091991 20091999

Orangensaftvom1.1.bis 31.12.92600frei(1) davon: 09.1333ex2009111110Orangensaft,eingeführtinUmschließungenmiteinen Inhaltvon2loderwenigervom1.1.bis 31.12.22400frei(1) ex2009111910 ex2009119110 ex2009119911,1992,94 ex2009191110 ex2009191910 ex2009199110 ex2009199910 09.1319200950Tomatensaftvom1.1.bis 31.12.10200frei

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.135222042110AndererWeinausfrischenWeintraubenvom1.1.bis 31.12.1610hlfrei ex2204217979,80 ex2204218079,80 ex2204218310,79,80 ex2204218410,79,80 ex2204219410,30 ex2204219810,30 ex2204219910 (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung. (2)ImRahmendiesesZollkontingentswirdderinderWTO-ListederZugeständnissederGeminschaftvorgesehenespezifischeZollvom1.Dezemberbis31.Maiauf0 ermäßigt,wennderEinfuhrpreisnichtunterdemzwischenderEuropäischenGemeinschaftundIsraelvereinbartenEinfuhrpreisvon264EURproTonneliegt.Liegtder EinfuhrpreiseinerSendungum2,4,6oder8%unterdemvereinbartenEinfuhrpreis,sobeträgtderspezifischeKontingentszoll2,4,6oder8%diesesvereinbarten Einfuhrpreises.LiegtderEinfuhrpreiseinerSendungunter92%desvereinbartenEinfuhrpreises,soistderinderWTOkonsolidiertespezifischeZollanzuwenden. TEILB:Referenzmengen Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum

Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.006007093000Auberginen,frischodergekühltvom1.12.bis 30.4.1440frei 18.012008044000Avocadofrüchte,frischodergetrocknetvom1.1.bis 31.12.37200frei 18.0130ex0806101091,99Tafeltrauben,frischvom15.5.bis 11.7.2280frei 18.015008105000Kiwifrüchte,frischvom1.1.bis 30.4.240frei 18.0160ex0812909511,20AndereZitrusfrüchte,feinzerkleinert,vorläufighaltbar gemachtvom1.1.bis 31.12.1320frei 18.019020083051 20083071SegmentevonPampelmusenundGrapfruitsvom1.1.bis 31.12.16440frei 18.0215ex2008307910PampelmusenundGrapefruits,nichtinSegmentenvom1.1.bis 31.12.2400frei 18.0220ex2008309111,12,13, 19,91,92PampelmusenundGrapefruits,PulpevonZitrusfrüchten undZitrusfrüchtefeinzerkleinertvom1.1.bis 31.12.3480frei

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.0225ex2008309911SegmentevonPampelmusenundGrapefruitsvom1.1.bis 31.12.5000frei 18.024020092011 20092019 20092099

SaftausPampelmusenoderGrapefruitsvom1.1.bis 31.12.34440frei

ANHANGVIII WESTJORDANLANDUNDGAZASTREIFEN UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. TEILA:Zollkontingente Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentsz- eitraum Kontingents- menge (inTonnen)

Kontingentsz- ollsatz 09.1382060310BlumenundBlütensowiederenKnospen,geschnitten,zu Binde-oderZierzwecken,frischvom1.1.bis 31.12.1500frei 09.138108101000Erdbeeren,frischvom1.11.bis 31.3.1200frei TEILB:Referenzmengen Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum

Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.031007020000Tomaten,frischodergekühltvom1.12.bis 31.3.1000frei(1) 18.032007093000Auberginen,frischodergekühltvom15.1.bis 30.4.3000frei 18.033007096010GemüsepaprikaoderPaprikaohnebrennenden Geschmack,frischodergekühltvom1.1.bis 31.12.1000frei 18.034007099070Zucchini(Courgettes),frischodergekühltvom1.12.bis 28./29.2.300frei(1) 18.035008051010Orangen,frischvom1.1.bis 31.12.25000frei(1) 08051030 08051050 ex0805108010

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.0360ex0805201005Mandarinen(einschließlichTangerinenundSatsumas); Clementinen,WilkingsundähnlicheKreuzungenvon Zitrusfrüchten,frisch

vom1.1.bis 31.12.500frei(1) ex0805203005 ex0805205005 ex0805207005 ex0805209005,09 18.0370ex0805301005Zitronen,frischvom1.1.bis 31.12.800frei(1) 18.038008071900AndereMelonen,frischvom1.11.bis 31.5.10000frei (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung.

ANHANGIX TÜRKEI UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. Zollkontingente Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingents- zeitraumKontingentsmenge (inTonnen)Kontingentszoll- satz 09.021107031011 07031019Speisezwiebeln,frischodergekühltvom16.5.bis 14.2.2000frei 09.021307093000Auberginen,frischodergekühltvom1.5.bis 14.1.1000frei 09.021507099070Zucchini(Courgettes),frischodergekühltvom1.3.bis 30.11.500frei(1) 09.0217(2)08071100Wassermelonen,frischvom16.6.bis 31.3.14000frei 09.0219FrüchteundNüsse,auchinWasseroderDampf gekocht,gefroren,miteinemZuckergehaltvon mehrals13%GHT:

vom1.1.bis 31.12.100frei 08111011Erdbeeren 08112011Himbeeren,Brombeeren,Maulbeeren,Longan- beeren,schwarze,weißeoderroteJohannisbeeren undStachelbeeren 08119019andere 09.0221Tomaten,andersalsmitEssigoderEssigsäure zubereitetoderhaltbargemacht:vom1.1.bis 31.12.8000frei 200210ganzoderinStücken 20029011 20029019andere,miteinemTrockenmassegehaltvon wenigerals12GHT 09.0207(2)20029031 20029039 20029091 20029099

Tomaten,andersalsmitEssigoderEssigsäure zubereitetoderhaltbargemacht,anderealsganz oderinStücken,miteinemTrockenmassegehalt von12GHTundmehr vom1.1.bis 30.6.15000,miteinem Trocken-massege- haltvon28bis 30GHT(3)

frei

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingents- zeitraumKontingentsmenge (inTonnen)Kontingentszoll- satz 09.0209(2)20029031 20029039 20029091 20029099 Tomaten,andersalsmitEssigoderEssigsäure zubereitetoderhaltbargemacht,anderealsganz oderinStücken,miteinemTrockenmassegehalt von12GHTundmehr vom1.7.bis 31.12.15000,miteinem Trockenmassegehalt von28bis 30GHT(3)

frei 09.022320079130Konfitüren,Fruchtgelees,Marmeladen,Frucht- museundFruchtpasten,durchKochenhergestellt, miteinemZuckergehaltvonmehrals13bis30 GHT,ausgenommenhomogenisierteZuberei- tungen

vom1.1.bis 31.12.100frei 09.022520079939AndereFruchtzubereitungen,miteinemZuckerge- haltvonmehrals30GHTvom1.1.bis 31.12.100frei 09.0203ex2008509220Aprikosen/Marillenpülpe,ohneZusatzvon AlkoholoderZucker,inunmittelbarenUmschlie- ßungenmiteinemGewichtdesInhaltsvon4,5kg odermehr

vom1.1.bis 31.12.600frei ex2008509420 (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung. (2)AusgesetztdurchdieVerordnung(EG)Nr.1506/98desRates(ABl.L200vom16.7.1998,S.1). (3)FürdieVerwaltungdieserGemeinschaftszollkontingentewerdenbeiderEinfuhrvonWarenmiteinemvon28bis30%abweichendenTrockenmassegehaltdiefolgenden Koeffizientenangewandt: Trockenmassegehalt Koeffizient gleichodermehrals:jedochwenigerals: 12140,44828 14160,51724 16180,58621 18200,65517 20220,72414 22240,7931 24260,86207 26280,93103 28301 30321,06897 32341,13793 34361,20689 36381,27586 38401,34483 40421,41379 42931,44828

Trockenmassegehalt Koeffizient gleichodermehrals:jedochwenigerals: 931003,32759

ANHANGX MALTA UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. TEILA:Zollkontingent Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingentszeitraumKontingentsme- ngeKontingentszoll- satz 09.1451220300BierausMalzvom1.1.bis31.12.5000hlfrei TEILB:Referenzmengen Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmengenzeitraumReferenzmenge (inTonnen)Referenzmenge- nzollsatz 18.0015ex07019050Frühkartoffeln,frischodergekühltvom1.1.bis31.5.3360frei 18.0040ex0707000510,90GurkenmiteinerLängevon15cm oderweniger,frischodergekühltvom1.1.bis28./29.2.60frei(1) (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung.

ANHANGXI ZYPERN UnbeschadetderAuslegungsregelnfürdieKombinierteNomenklaturgiltdieBezeichnungderWarennurals Hinweis,währenddiePräferenzbehandlungimRahmendiesesAnhangsdurchdiebeiAnnahmedieserVerordnung gültigenCodesderKNbestimmtist.BeiKN-CodesmitdemZusatz„ex“giltderKN-Codezusammenmitderdazu- gehörigenWarenbezeichnungfürdieZulassungzumPräferenzsystem. TEILA:Zollkontingente Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingents- zeitraumKontingentsmenge (inTonnen)Kontingentszoll- satz 09.1420060310BlumenundBlütensowiederenKnospen, geschnitten,zuBinde-oderZierzwecken,frischvom1.11.bis 31.10.75frei 09.1401ex07019050Frühkartoffeln,frischodergekühltvom16.5.bis 30.6.110000frei 09.1425ex0704909020Chinakohl,frischodergekühltvom1.11.bis 31.12.150frei 09.1427ex0705110010Eisbergsalat,frischodergekühltvom1.11.bis 31.12.150frei 09.1403ex0706100010Karotten,frischodergekühltvom1.4.bis 15.5.3750frei 09.1411ex0706909020RoteRüben,frischodergekühltvom1.1.bis 31.12.2250frei 09.140507093000Auberginen,frischodergekühltvom1.10.bis 30.11.450frei 09.140907096010GemüsepaprikaoderPaprikaohnebrennenden Geschmack,frischodergekühltvom1.1.bis 31.12.450frei 09.143108051010 08051030 08051050

Orangen,frischvom1.12.bis 31.5.48200frei(1) 09.1407ex0806101091,99FrischeTafeltraubenvom8.6.bis 9.8.11000►C1 frei(2) ◄ 09.141308062011Weintraubengetrocknet,inunmittelbaren UmschließungenmiteinemGewichtdesInhalts von15kgoderweniger vom1.1.bis 31.12.2250frei 08062012 08062018 ex0806209110

Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungKontingents- zeitraumKontingentsmenge (inTonnen)Kontingentszoll- satz ex0806209210 ex0806209810 09.142920089943 20089953Weintrauben,inandererWeisezubereitetoder haltbargemacht,ohneZusatzvonAlkohol,mit ZusatzvonZucker,anderweitwedergenanntnoch inbegriffen

vom1.1.bis 31.12.2500frei 09.142120096051Traubensaft(einschließlichTraubenmost), konzentriertvom1.1.bis 31.12.4950frei(2) 20096071 ex2009609010 22043092 09.141522042179AndererWeinausfrischenWeintrauben,in BehältnissenmiteinemInhaltvon2loder weniger,miteinemvorhandenenAlkoholgehalt von15%voloderweniger,andereralsLikörwein miteinemvorhandenenAlkoholgehaltvon15% vol

vom1.1.bis 31.12.52500hlfrei ex2204218079,80 ex2204218379,80 ex2204218479,80 09.142322042965AndererWeinausfrischenWeintrauben,in BehältnissenmiteinemInhaltvonmehrals2l, miteinemvorhandenenAlkoholgehaltvon15% voloderweniger,andereralsLikörweinmiteinem vorhandenenAlkoholgehaltvon15%vol

vom1.1.bis 31.12.29120hlfrei ex2204297510 ex2204298380 ex2204298430 09.1417ex2204218310LikörweinmiteinemvorhandenenAlkoholgehalt von15%volodermehrvom1.1.bis 31.12.225000hlfrei ex2204218410 ex2204219410 ex2204219810 ex2204298310 ex2204298410 ex2204299410 ex2204299810 (1)ImRahmendiesesZollkontingentswirdderinderWTO-ListederZugeständnissederGemeinschaftvorgesehenespezifischeZollauf0ermäßigt,wennderEinfuhrpreis nichtunterdemzwischenderEuropäischenGemeinschaftundZypernvereinbartenEinfuhrpreisvon264EURproTonneliegt.LiegtderEinfuhrpreiseinerSendungum2, 4,6oder8%unterdemvereinbartenEinfuhrpreis,sobeträgtderspezifischeKontingentszoll2,4,6oder8%diesesvereinbartenEinfuhrpreises.LiegtderEinfuhrpreis einerSendungunter92%desvereinbartenEinfuhrpreises,soistderinderWTOkonsolidiertespezifischeZollanzuwenden. (2)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung.

TEILB:Referenzmengen Laufende NummerKN-CodeTARIC UnterteilungWarenbezeichnungReferenzmen- genzeitraum Referenzmen- ge (inTonnen)

Referenzmen- genzollsatz 18.005007091000Artischocken,frischodergekühltvom1.10.bis 31.12.120frei(1) 18.015008105000Kiwifrüchte,frischvom1.1.bis 30.4.240frei (1)DieZollbefreiungfindetnuraufdenWertzollAnwendung.

Verordnung (EG) Nr. 1981/94 des Rates Diese Verordnung

Artikel 1 Artikel 1

Artikel 2 Artikel 3

Artikel 3 Artikel 2

Artikel 4 Artikel 4, Absätze 1 und 3

Artikel 6 Artikel 5

Artikel 7 Artikel 6

Artikel 8 Artikel 7

Artikel 9 Artikel 9

Anhang I Anhang IX

Anhang II Anhang VII — Teil A

Anhang III Anhang V — Teil A

Anhang IV Anhang II — Teil A

Anhang V Anhang XI — Teil A

Anhang VI Anhang IV — Teil A

Anhang VII Anhang III — Teil A

Anhang VIII Anhang I

Anhang IX Anhang X — Teil A

Anhang X Anhang VIII — Teil A

Anhang XI Anhang XII

TEIL B

Verordnung (EG) Nr. 934/95 des Rates Diese Verordnung

Artikel 2 Artikel 1 und Artikel 4 Absatz 3

Artikel 3 Artikel 5

Artikel 4 Artikel 6

Artikel 5 Absatz 1 Artikel 7