STARK II / Im September über 2 Millionen Euro Finanzhilfen für die Kommunen
Das Land Sachsen-Anhalt hält seine Zusage, die Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen, ein. Im September flossen weitere
Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm STARK II an die Kommunen.
So erhielten insgesamt 8 Kommunen (drei Städte, zwei Landkreise und drei Gemeinden) Tilgungszuschüsse aus dem Programm, so dass sie sofort ihre
Schuldenlast um insgesamt mehr als zwei Millionen Euro verringern konnten. Es wurden neue, zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von insgesamt 4,46 Millionen Euro abgeschlossen. Diese laufen jeweils über zehn bzw. fünf Jahre.
Die größte Entlastung fiel dieses Mal auf die Stadt Thale mit einem sofortigen Tilgungszuschuss von über 1,1 Millionen Euro.
Aber auch die Stadt Könnern konnte sich mit über 400.000 Euro von einem großen Brocken ihrer Schuldenlast befreien.
Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm ist die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen.
Finanzminister André Schröder sagte, dass die Landesregierung an ihrem zugesagten Ziel, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, festhalte.Mit dem
Sofortprogramm in 2016 (80 Millionen Euro) und dem neuen Finanzausgleichsgesetz für die Jahre 2017 bis 2021 (ab November im Landtag) sollen die Städte, Landkreise und Gemeinden eine deutlich verbesserte Finanzausstattung erhalten. Die
Kommunen würden damit künftig über Finanzmittel verfügen, die zur angemessenen Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich seien und müssten nicht mehr in Kassenkredite ausweichen.
Die Förderung im Einzelnen:
Kommune
abzulösendes Darlehen
STARK II Darlehen
sofortiger Tilgungs- zuschuss
Tag der Ablösung / Laufzeit
