Vorwort zur 5. Auflage Vorgeschichte Das digitale Kontrollgerät 15

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 5. Auflage 13

KAPITEL 1

Regelungen zum digitalen Kontrollgerät

I. EU-Regelung

15

1. Einleitung 15

1.1 Vorgeschichte 15

1.2 Das digitale Kontrollgerät 15

2. Regionaler Geltungsbereich 16

2.1 Verwendung von digitalen EG-Kontrollgeräten grundsätzlich nur im innergemeinschaftlichen Verkehr, einschließlich Verkehr mit

EWR-Staaten : 16

2.2 Sonderfall Schweiz-Verkehr 16

2.3 EU-Mitgliedstaaten, EWR-Staaten 18

3. Ausrüstung von Fahrzeugen mit EG-Kontrollgeräten 18 4. Ausrüstungspflicht mit digitalen Kontrollgräten 19

5. Ausnahmen 19

5.1 Ausnahmen, die für die gesamte EU gelten („Legalausnahmen") . . . . 19 5.2 Zusätzliche Ausnahmen für das Hoheitsgebiet der einzelnen

Mitgliedstaaten 20

6. Nachrüstungspflichten mit digitalen Kontrollgeräten 20 7. Digitale Kontrollgeräte für Linienbusse, die unter die EU-Regelung

fallen (Linienlängen von mehr als 50 km) 21

8. Digitale Kontrollgeräte für Busse im Gelegenheitsverkehr 2 1 9. Weiterverwendbarkeit von herkömmlichen EG-Kontrollgeräten

mit Schaublatt 22

10. Freiwillige bzw. vorzeitige Ausrüstung mit digitalen Kontrollgeräten . . 22 11. Betriebsweise von freiwillig bzw. vorzeitig verwendeten digitalen

Kontrollgeräten 24

11.1 Verwendung von digitalen Kontrollgeräten anstelle von

herkömmlichen EG-Geräten 24

5

http://d-nb.info/1022071475

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2.2.2 Zeitmessung 54 2.3 Dateneingabe, Datenauslesen, Datenspeicherung und Datensperre. . 54 2.3.1 Manuelle Dateneingabe durch den Fahrer 54 2.3.2 Auslesen, Aufzeichnung und Speicherung von Daten

(Massenspeicher) 54

2.3.3 Auslesen, Aufzeichnung und Speicherung von Daten

(Kontrollgerätkarten) 55

2.3.4 Herunterladen von Daten auf betriebliche Datenträger 55 2.3.5 Datenausgabe an externe Zusatzgeräte 55

2.3.6 Unternehmenssperren 56

2.4 Feststellen von Ereignissen und/oder Störungen 56

2.5 Anzeige (Display) 57

2.6 Drucken 58

2.7 Warnungen 58

3. Piktogramme und Ausdrucke 58

3.1 Verwendete Piktogramme 58

3.2 Arten von Ausdrucken 59

3.3 Struktur und Inhalt der Ausdrucke, Papierqualität 59

3.4 Wie funktioniert das Ausdrucken? 60

4. Betriebsarten des digitalen Kontrollgeräts,

Zugriffsmöglichkeiten mit Kontrollgerätkarten 60

4.1 Betriebsarten 60

4.2 Zugriffsmöglichkeiten mit Kontrollgerätkarten 61 5. Einbau, Prüfung und Reparaturen von digitalen Kontrollgeräten 63

5.1 Zu beachtende Vorschriften 63

5.2 Einbau von digitalen Kontrollgeräten 63

5.3 Reparaturen 63

5.4 Prüfungen 64

5.4.1 Einbauprüfungen 64

5.4.2 Regelmäßige Nachprüfungen 64

KAPITEL 4

Zeitgruppeneinstellungen

65

1. Grundregelung (Anhang I B) 65

2. Problematik der Grundregelung 66

2.1 Registrierung „fiktiver Lenkzeiten" 66

2.2 Automatische Schaltung auf Arbeit bei jedem Halt 66 3. Möglichkeit der Voreinstellung von Zeitgruppen 67

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KAPITEL 5

Digitales Kontrollgerät m i t Kontrollgerätkarten

in der Fahrpraxis

69

1. Was ist vom Fahrer vor Fahrtbeginn bzw. Beginn des Arbeitstages

zu veranlassen? 69

1.1 Stecken der Fahrerkarte 69

1.2 Manuelle Eingabe von Ort und Beginn des Arbeitstages 69

1.3 Manuelle Voreinstellungen von Zeitgruppen 70

1.4 Manuelle Eingabe von zurückliegenden Aktivitäten des Fahrers 70

1.4.1 Die Regelung 70

1.4.2 Für welche Zeiträume sind nachträgliche manuelle Eingaben

von Fahreraktivitäten möglich? 70

1.4.3 Keine Speicherung im Massenspeicher 70 1.5 Nachtrag bzw. manuelle Eingabe von Fahreraktivitäten außerhalb des

Geltungsbereichs der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 71 1.5.1 Die Regelung nach Artikel 6 Abs. 5VO (EG) Nr. 561/2006 71

1.5.2 Keine entsprechende AETR-Regelung 72

1.5.3 Keine entsprechende Regelung für Fahrzeuge, die unter die

Fahrpersonalverordnung fallen 72

1.5.4 Nur subsidiäre Anwendung der Regelung 74

1.6 Ablauf der manuellen Eingaben 74

1.7 Was hat ein zweiter Fahrer zu beachten? 75

1.8 Manuelle Zeitangaben nur in UTC-Zeit 75

2. Während und am Ende der Fahrt 77

2.1 „Service-Leistungen" des Gerätes 77

2.2 Entnahme der Fahrerkarte 77

2.2.1 Entnahme der Fahrerkarte während des Arbeitstages 77 2.2.2 Entnahme am Ende des Arbeitstages und bei mehrtägigen

Fahrten 78

2.2.3 Entnahme der Fahrerkarte bei Einstellung „out of scope" 79

3. Beispiele für Fahrtabtäufe 79

3.1 Ein-Fahrer-Besatzung 79

3.2 Zwei-Fahrer-Besatzung 80

4. Wechsel zwischen Fahrzeugen, die mit einem digitalen Kontrollgerät ausgerüstet sind, und anderen Fahrzeugen (Mischbetrieb) 81

5. Problemfälle 82

5.1 Probleme mit dem Gerät („Ereignisse" und Störungen) 82 5.2 Probleme mit Fahrerkarten (Beschädigung, Fehlfunktionen,

Diebstahl, Verlust etc.) 83

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KAPITEL 6

Fahren „ o u t of scope"

(„Ausgeschaltetes Kontrollgerät")

85

1. Regelung nach Anhang I B 85

2. Fähr- und Zugfahrten 86

3. Unter welchen Voraussetzungen ist Fahren „out of scope" zulässig?. . 86

4. Anwendungsfälle 86

4.1 Fahrten auf privatem Gelände, insbesondere Werksgelände 86 4.2 Fahrten mit Fahrzeugen nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 FPersV (Fahrzeuge zur

Güterbeförderung mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr

als 2,8 bis zu 3,5Tonnen) 88

4.3 Fahrten mit Linienbussen bei Linienlängen bis zu 50 km

(§ 1 Abs. 1 Nr. 2 FPersV) 88

4.4 Fahrten mit Fahrzeugen, für die die Verwendung von Kontrollgeräten

nicht vorgeschrieben sind 88

4.5 Privatfahrten 89

4.6 Fahrten mit Fahrschulfahrzeugen 89

4.7 Fahrten im AETR-Verkehr 89

5. Neu-Einchecken nach Beendigung von „out of scope" wenn die

Fahrerkarte nicht gesteckt war 89

6. Alternativen zur Einstellung „out of scope" 90

KAPITEL 7

Kontrollen

91

1. Vorbemerkungen 91

2. Straßenkontrollen und Mitführpflichten 91

2.1 LaufenderTag und vorangegangene 28Tage 91

2.2 Mitführpflichten für Schaublätter und Ausdrucke 92 2.3 Mitführpflichten für ungültig gewordene oder umgetauschte

Fahrerkarten 93

3. Bescheinigungen über arbeitsfreie Tage 94

3.1 Regelung nach § 20 FPersV 94

3.2 Verwendung von Bescheinigungsmustern, insbesondere EU-Muster. 94 4. Zusammenfassung Mitführpflichten des Fahrers 95

5. Betriebskontrollen 96

6. Kontrollen bei AETR-Fahrten 97

7. Mitführpflichten bei AETR-Fahrten 98

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KAPITEL 8

Unternehmerpflichten, Sicherheit und Datenschutz,

Ahndung von Verstößen

⁹⁹

1. Unternehmerpflichten und Möglichkeiten 99

1.1 Schulung und Überwachung der Fahrer 99

1.2 Verantwortung für Kontrollgerät und Karten 99 1.3 Speicherung und Archivierung der Daten aus Massenspeichern

und Fahrerkarten 100

1.3.1 Daten aus eigenen Fahrzeugen 100

1.3.2 Daten aus Mietfahrzeugen 101

1.3.3 Pflichten des Fahrzeugvermieters 101

1.4 Löschen von kopierten Daten und Ausdrucken aus Massenspeichern

und Fahrerkarten 101

1.5 Bescheinigungen über berücksichtigungsfreieTage (§ 20 FPersV) . . . 101

1.6 Auskunftspflichten 101

1.7 Aufbewahrung von Kontrollunterlagen (§ 2 a FPersV) 102

1.8 Zusammenfassung Unternehmerpflichten 102

2. Sicherheit und Datenschutz 103

3. Ahndung von Verstößen 104

3.1 Verhängung von Bußgeldern 104

3.2 Sonstige Maßnahmen 104

3.2.1 Untersagung der Weiterfahrt, Zurückweisung an der Grenze . . 104

3.2.2 Zeitweilige Stillegung 105

3.2.3 Meldungen an die Konzessionsbehörden 105 3.2.4 Entziehung, Aussetzung oder Einschränkungen von

Fahrerlaubnissen 106

KAPITEL 9

Fragen aus der Praxis

107

KAPITEL 10

Software und Hardware zum digitalen Kontrollgerät..

¹²¹

Anhang - Rechtsgrundlagen (auszugsweise)

135 Anlage 1

Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 (EG-Kontrollgerät) 135

Anlage 2

Verordnung (EG) Nr. 2135/98 (Digitales Kontrollgerät) 145

(6)

Anhang I B zurVO (EWG) Nr. 3821/85 (Digitales Kontrollgerät),

einschließlich Regelung ab 1. Oktober 2011 146

Anlage 4

Verordnung (EG) Nr. 68/2009 vom 23. Januar 2009 (Adapterregelung) 156 Anlage 5

Anhang II der Richtlinie 70/156/EWG des Rates

(Definition der M 1- und N 1-Fahrzeuge) 158

Anlage 6

Muster 1 der Anlage B zur Fahrerlaubnis-Verordnung 159

Anlage 7

Leitlinie Nr. 4 der EU-Kommission (Aufzeichnung von Lenkzeiten durch digitale

Kontrollgeräte bei Fahrten, die mit häufigen Stopps verbunden sind) 160 Anlage 8

Leitlinie Nr. 3 der Kommission (Fahrbewegungen auf Terminals etc.) 161 Anlage 9

Verordnung (EG) Nr. 561/2006 (u.a. Vorschriften zum digitalen Kontrollgerät) . . . . 162 Anlage 10

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und

der Europäischen Gemeinschaft (Auszug) 171

Anlage 11

Richtlinie 2002/15/EG (Definitionen zur Arbeitszeit und zu Bereitschaftszeiten). . . 173 Anlage 12

Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen

Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) 175

Anlage 13

Fahrpersonalgesetz 180

Anlage 14

Fahrpersonalverordnung 187

Anlage 15

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) 205

Anlage 16

Verkehrsblattverlautbarung vom 2. Februar 2007 (Art und Umfang der Kontrollen), einschließlich Ergänzungen durch Verkehrsblattverlautbarung vom

5. November 2009 211

Anlage 17

Liste der Verstöße nach Anhang III der Richtlinie 2006/22/EG 217 Anlage 18

EU-Bescheinigungsmuster für berücksichtigungsfreie Tage (§ 20 FPersV) 222 Anlage 19

Amtliches deutsches Muster für Bescheinigungen nach i 20 FPersV 225 Anlage 20

Neuer Bußgeldkatalog (auszugsweise) 226