Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis . . . 19
Bildverzeichnis . . . 24
Literaturverzeichnis . . . 25
1. Kapitel: Zulassung von Fahrzeugen . . . 31
1.1 Begriff der Zulassung . . . 31
1.2 Öffentlicher Verkehrsraum . . . 32
1.3 Kfz und Anhänger. . . 33
1.4 In-Betrieb-Setzen . . . 39
1.5 Zulassungsvoraussetzung . . . 39
1.6 Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens. . . 44
1.7 Zulassungsbescheinigung . . . 45
1.8 Regelmäßiger Standort . . . 45
1.9 Rechtsfolgen. . . 46
2. Kapitel: Zulassungspflichtige Fahrzeuge. . . 47
3. Kapitel: Zulassungsfreie Fahrzeuge (allgemeine Vorbemerkungen) . 63 3.1 Zulassungsbefreiende Vorschriften . . . 63
3.2 Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit . . . 65
3.3 Nennleistung/Nenndauerleistung. . . 67
3.4 Zulässige Gesamtmasse . . . 68
3.5 Leermasse . . . 68
3.6 Erstmals in den Verkehr gekommen . . . 69
3.7 Zweckbindung . . . 70
3.8 Voraussetzungen für die Inbetriebnahme zulassungsfreier Fahrzeuge . . . 71
3.9 Rechtsfolgen. . . 72
4. Kapitel: Zulassungsfreie Kfz . . . 75
4.1 Kfz mit bbH≤ 6 km/h. . . 77
4.2 Selbstfahrende Arbeitsmaschinen [§ 3 II Nr. 1 lit. a) FZV] . . . . 80
4.3 Stapler [§ 3 II Nr. 1 lit. a) FZV] . . . 83
4.4 Einachsige Zugmaschinen, wenn sie nur für lof-Zwecke verwendet werden [§ 3 II Nr. 1 lit. b) FZV] . . . 87
4.5 Motorisierte Krankenfahrstühle [§ 3 II Nr. 1 lit. e) FZV] . . . 88
4.6 Vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge [§ 3 II Nr. 1 lit. f) FZV] . . . . 93
4.7 Elektronische Mobilitätshilfen (§ 3 II Nr. 1 g FZV) . . . 96
5. Kapitel: Zulassungsfreie Zweiräder . . . 99
5.1 Leichtkrafträder [§ 3 II Nr. 1 lit. c) FZV] . . . 99
5.2 Zwei- oder dreirädrige Kleinkrafträder [§ 3 II Nr. 1 lit. d) FZV]. 100 5.3 Fahrräder mit Hilfsmotor . . . 104
5.4 Mofa . . . 106
5.5 Leichtmofa . . . 113
5.6 Fahrräder mit Elektroantrieb . . . 115
5.7 Midibikes; Minibikes/Pocketbikes . . . 120
5.8 eScooter . . . 121
5.9 Motorbetriebene Kickboards/Skateboards . . . 122
6. Kapitel: Zulassungsfreie Anhänger . . . 125
6.1 Lof-Anhänger [§ 3 II Nr. 2 lit. a) FZV] . . . 125
6.2 Wohnwagen und Packwagen im Schaustellergewerbe [§ 3 II Nr. 2 lit. b) FZV] . . . 130
6.3 Fahrbare Baubuden [§ 3 II Nr. 2 lit. c) FZV] . . . 132
6.4 Arbeitsmaschinen [§ 3 II Nr. 2 lit. d) FZV] . . . 134
6.5 Sportanhänger [§ 3 II Nr. 2 lit. e) FZV] . . . 137
6.6 Einachsige Anhänger hinter Krafträdern, Kleinkrafträdern und motorisierten Krankenfahrstühlen [§ 3 II Nr. 2 lit. f) FZV] . . . 140
6.7 Anhänger für Feuerlöschzwecke [§ 3 II Nr. 2 lit. g) FZV] . . . . 142
6.8 Lof-Arbeitsgeräte [§ 3 II Nr. 2 lit. h) FZV] . . . 143
6.9 Sitzkarren [§ 3 II Nr. 2 lit. i) FZV] . . . 144
7. Kapitel: Besitzstandswahrung . . . 145
7.1 Inhalt der Vorschrift . . . 145
7.2 Fahrräder mit Hilfsmotor [§ 18 II Nr. 4 a) StVZO-alt] . . . 145
7.3 Anhänger hinter Straßenwalzen [§ 18 II Nr. 6 c) StVZO-alt]. . . 145
7.4 Maschinen für den Straßenbau [§ 18 II Nr. 6 d) StVZO-alt] . . . 146
7.5 Anhänger zur Straßenreinigung [§ 18 II Nr. 6 f) StVZO-alt] . . . 146
7.6 Eisenbereifte Möbelanhänger [§ 18 II Nr. 6 g) StVZO-alt] . . . . 146
7.7 Verladerampen [§ 18 II Nr. 6 n) StVZO-alt] . . . 146
7.8 Einradanhänger [§ 18 II Nr. 6p) StVZO-alt] . . . 147
7.9 Einachsige Zug- und Arbeitsmaschinen, die von Fußgängern an Holmen geführt werden (§ 18 II Nr. 3 StVZO-alt) . . . 148
8. Kapitel: Brauchtumsveranstaltungen . . . 149
8.1 Inhalt der Vorschrift . . . 149
8.2 Begriff: Brauchtumsveranstaltung . . . 149
8.3 Bedingungen der Zulassungsfreiheit . . . 150
8.4 Rechtsfolgen . . . 151
9. Kapitel: Kennzeichen (allgemeine Vorbemerkungen) . . . 153
9.1 Kreis der Berechtigten . . . 155
9.2 Inhalt der Vorschrift . . . 156
9.3 Abgestuftes System . . . 156
9.4 Liste der amtlichen Kennzeichen. . . 157
9.5 Fahrten mit ungestempelten Kennzeichen . . . 158
9.6 Ausgestaltung und Anbringung von Kennzeichen . . . 160
9.7 Bau- und Betriebsvorschriften . . . 163
9.8 Zulassungsbescheinigung . . . 163
9.9 Rechtsfolgen. . . 164
10. Kapitel: Zulassungsbescheinigung . . . 167
10.1 Kreis der Berechtigten. . . 167
10.2 Inhalt der Vorschrift . . . 168
10.3 Regelung bei zulassungsfreien Fahrzeugen. . . 171
10.4 Roter Fahrzeugschein und Fahrzeugscheinheft . . . 175
10.5 Betriebserlaubnis . . . 175
10.6 Ausländische Fahrzeuge . . . 176
10.7 Rechtsfolgen. . . 176
11. Kapitel: Eurokennzeichen . . . 179
11.1 Kreis der Berechtigten. . . 179
11.2 Inhalt der Vorschrift . . . 180
11.3 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 182
11.4 Steuer . . . 183
11.5 Versicherung. . . 183
11.6 Rechtsfolgen. . . 183
12. Kapitel: Grüne Kennzeichen . . . 185
12.1 Kreis der Berechtigten. . . 185
12.2 Inhalt der Vorschrift . . . 185
12.3 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 188
12.4 Steuer . . . 188
12.5 Versicherung. . . 188
12.6 Rechtsfolgen. . . 188
13. Kapitel: Behördenkennzeichen . . . 189
13.1 Kreis der Berechtigten. . . 189
13.2 Inhalt der Vorschrift . . . 189
13.3 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 193
13.4 Steuer . . . 193
13.5 Versicherung. . . 193
13.6 Rechtsfolgen. . . 193
14. Kapitel: Saisonkennzeichen . . . 195
14.1 Kreis der Berechtigten . . . 195
14.2 Inhalt der Vorschrift . . . 195
14.3 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 197
14.4 Steuer . . . 197
14.5 Versicherung . . . 197
14.6 Rechtsfolgen . . . 197
15. Kapitel: Oldtimerkennzeichen . . . 199
15.1 Kreis der Berechtigten . . . 199
15.2 Inhalt der Vorschrift . . . 199
15.3 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 200
14.4 Steuer . . . 200
15.5 Versicherung . . . 200
15.6 Rechtsfolgen . . . 200
16. Kapitel: Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland. . . 201
16.1 Kreis der Berechtigten . . . 202
16.2 Inhalt der Vorschrift . . . 202
16.3 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 203
16.4 Steuer . . . 204
16.5 Versicherung . . . 204
16.6 Rechtsfolgen . . . 204
17. Kapitel: Kurzzeitkennzeichen . . . 207
17.1 Kreis der Berechtigten . . . 207
17.2 Inhalt der Vorschrift . . . 209
17.3 Prüfungsfahrten. . . 213
17.4 Probefahrten . . . 213
17.5 Überführungsfahrten . . . 214
17.6 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 214
17.7 Steuer . . . 215
17.8 Versicherung . . . 215
17.9 Rechtsfolgen . . . 216
18. Kapitel: Rote (Dauer-)kennzeichen . . . 219
18.1 Kreis der Berechtigten . . . 219
18.2 Inhalt der Vorschrift . . . 220
18.3 Prüfungsfahrten . . . 223
18.4 Probefahrten. . . 223
18.5 Überführungsfahrten . . . 223
18.6 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 224
18.7 Steuer . . . 224
18.8 Versicherung. . . 224
18.9 Rechtsfolgen. . . 224
19. Kapitel: Rote Oldtimerkennzeichen . . . 227
19.1 Kreis der Berechtigten. . . 227
19.2 Inhalt der Vorschrift . . . 228
19.3 Prüfungsfahrten . . . 229
19.4 Probefahrten. . . 229
19.5 Überführungsfahrten . . . 229
19.6 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 229
19.7 Steuer . . . 229
19.8 Versicherung. . . 230
19.9 Rechtsfolgen. . . 230
20. Kapitel: Auslandsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen, roten (Dauer-)Kennzeichen und Oldtimerkennzeichen . . . 233
20.1 Kreis der Berechtigten. . . 233
20.2 Inhalt der Vorschrift . . . 234
20.3 Prüfungsfahrten . . . 234
20.4 Probefahrten. . . 234
20.5 Überführungsfahrten . . . 234
20.6 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 235
20.7 Steuer . . . 235
20.8 Versicherung. . . 235
20.9 Rechtsfolgen. . . 235
21. Kapitel: Versicherungskennzeichen. . . 237
21.1 Kreis der Berechtigten. . . 238
21.2 Inhalt der Vorschrift . . . 238
21.3 Liste der Fahrzeuge . . . 240
21.4 Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen . . . 241
21.5 Versicherungsbescheinigung . . . 241
21.6 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 242
21.7 Steuer . . . 242
21.8 Versicherung . . . 242
21.9 Rechtsfolgen . . . 242
22. Kapitel: Rote Versicherungskennzeichen . . . 245
22.1 Kreis der Berechtigten . . . 245
22.2 Inhalt der Vorschrift . . . 246
22.3 Prüfungsfahrten. . . 247
22.4 Probefahrten . . . 247
22.5 Überführungsfahrten . . . 247
22.6 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 247
22.7 Steuer . . . 248
22.8 Versicherung . . . 248
22.9 Rechtsfolgen . . . 248
23. Kapitel: Wiederholungskennzeichen . . . 249
23.1 Kreis der Berechtigten . . . 249
23.2 Inhalt der Vorschrift . . . 250
23.3 Liste der Fahrzeuge . . . 251
23.4 Ausgestaltung und Anbringung von Kennzeichen . . . 251
23.5 (nicht belegt) . . . 252
23.6 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 252
23.7 Steuer . . . 253
23.8 Versicherung . . . 253
23.9 Rechtsfolgen . . . 253
24. Kapitel: Kennzeichnung durch Namensaufschrift . . . 255
24.1 Kreis der Berechtigten . . . 255
24.2 Inhalt der Vorschrift . . . 255
24.3 Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichnung . . . 256
24.4 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 256
24.5 Steuer . . . 256
24.6 Versicherung . . . 256
24.7 Rechtsfolgen . . . 257
25. Kapitel: Fahrzeuge ohne Kennzeichen . . . 259
25.1 Kreis der Berechtigten . . . 259
25.2 Inhalt der Vorschrift . . . 259
25.3 Liste der Fahrzeuge . . . 259
25.4 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 260
25.5 Steuer . . . 260
25.6 Versicherung. . . 260
25.7 Rechtsfolgen. . . 260
26. Kapitel: Unterscheidungszeichen (Nationalitätszeichen) . . . 261
26.1 Kreis der Berechtigten. . . 261
26.2 Inhalt der Vorschrift . . . 261
26.3 Ausgestaltung und Anbringung von Kennzeichen . . . 263
26.4 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 263
26.5 Steuer . . . 263
26.6 Versicherung. . . 264
26.7 Rechtsfolgen. . . 264
27. Kapitel: Ausländische Kfz und Anhänger . . . 265
27.1 Kreis der Berechtigten. . . 265
27.2 Inhalt der Vorschrift . . . 266
27.3 Kennzeichen . . . 266
27.4 Zulassungsbescheinigung . . . 268
27.5 Territorialprinzip/regelmäßiger Standort/Meldepflicht . . . 268
27.6 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 269
27.7 Versicherungsrecht . . . 272
27.8 Steuerrecht. . . 273
27.9 Rechtsfolgen. . . 274
28. Kapitel: Die Verwendung ausländischer Überführungskennzeichen im Inland. . . 277
28.1 Kreis der Berechtigten. . . 277
28.2 Inhalt der Vorschrift . . . 277
28.3 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 279
28.4 Steuer . . . 279
28.5 Versicherung. . . 280
28.6 Rechtsfolgen. . . 280
29. Kapitel: Fernzulassung . . . 281
29.1 Fernzulassung . . . 281
29.2 Transitzulassung . . . 283
29.3 Rechtsfolgen. . . 284
30. Kapitel: Abschleppen . . . 285
30.1 Inhalt der Vorschrift . . . 285
30.2 Begriff: Abschleppen . . . 286
30.3 Betriebsunfähigkeit . . . 287
30.4 Bestimmungsort. . . 287
30.5 Begriff: Anschleppen . . . 288
30.6 Zulassungspflicht beim Abschleppen/Anschleppen . . . 288
30.7 Steuer . . . 289
30.8 Versicherung . . . 289
30.9 Rechtsfolgen . . . 290
31. Kapitel: Schleppen . . . 293
31.1 Inhalt der Vorschrift . . . 293
31.2 Begriff: Schleppen. . . 293
31.3 § 3 der 6. StVZAusnVO . . . 294
31.4 Steuer . . . 294
31.5 Versicherung . . . 294
31.6 Rechtsfolgen . . . 295
32. Kapitel: Kraftfahrzeugsteuer . . . 297
32.1 Inhalt der Vorschrift . . . 297
32.2 Ausnahmen . . . 297
32.3 Ausländische Fahrzeuge . . . 298
32.4 Widerrechtliche Benutzung. . . 299
32.5 Rechtsfolgen . . . 301
33. Kapitel: Kraftfahrzeugversicherung . . . 305
33.1 Inhalt der Vorschrift . . . 305
33.2 Ausnahmen . . . 306
33.3 Allgemeine Bedingungen für die Kraftfahrtversicherung . . . 308
33.4 Fahrten mit ungestempelten Kennzeichen . . . 309
33.5 Fahrzeuge mit Versicherungskennzeichen . . . 310
33.6 Ausländerpflichtversicherungsgesetz. . . 310
33.7 Rechtsfolgen . . . 311
33.8 Einzelfälle . . . 312
34. Kapitel: Erlöschen der Betriebserlaubnis . . . 319
34.1 Inhalt der Vorschrift . . . 321
34.2 Änderung . . . 322
34.3 Fahrzeugteile . . . 322
34.4 Beispielkatalog . . . 323
34.5 Änderung der Fahrzeugart . . . 323
34.6 Gefährdung . . . 324
34.7 Verschlechterung des Abgas- und Geräuschverhaltens . . . 325
34.8 § 19 III StVZO . . . 326
34.9 Rechtsfolgen . . . 328
35. Kapitel: Sonderrechte. . . 333
35.1 Kreis der Berechtigten . . . 333
35.2 Inhalt der Vorschrift . . . 334
35.3 Hoheitliche Aufgabe . . . 334
35.4 Dringend geboten . . . 335
35.5 Unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit. 335 35.6 Rechtsfolgen. . . 336
36. Kapitel: Streitkräfte . . . 337
36.1 Kreis der Berechtigten. . . 338
36.2 Inhalt der Vorschrift . . . 338
36.3 Bau- und Betriebsvorschriften Hauptuntersuchung, Sicherheitsprüfung und Abgasunter- suchung . . . 340
36.4 Steuer . . . 340
36.5 Versicherung. . . 340
Stichwortverzeichnis . . . 343
