1 I n h a l t s ü b e r s i c h t
Farbe Seiten
I. Haushaltssatzung lachs 1 - 2
II. Vorbericht weiß 1 - 38
III. Gesamtplan hellblau 1 - 23
1. Ergebnishaushalt
2. Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 3. Darstellung der Planwerte nach Sachkonten 4. Finanzhaushalt
5. Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 6. Darstellung der Planwerte nach Finanzrech-
nungskonten
7. Bewirtschaftungsgrundsätze IV. Teilhaushalte
1. Ergebnishaushalt Teilhaushalte 1 – 10 weiß 1 - 10 2. Ergebnishaushalt nach Produkten weiß 2.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 11 - 40
Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukt
Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
2.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 41 - 64 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukte
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr
Betreiben der integrierten Feuerwehr- und Rettungsleitstelle
2.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 65 - 104 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukte
Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft
Mittelschulen in öffentlicher Trägerschaft
Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft
Schule für geistig Behinderte, Allendestr.
Förderschule für Lernförderung, R.-Weiß- Schule
Sprachheilschule „Anne Frank“
Förderschule für Erziehungshilfen, Schule Mo- sel
Krankenhausschule
2.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 105 - 118 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukt
Theater Plauen- Zwickau gGmbH
2
2.5 Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Ju- gend- und Familienhilfe
119 - 147 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukte
sonstige soziale Vergünstigungen
Betrieb von kommunalen Kindertageseinrich- tungen
Zuschüsse an freie Träger
eigene Einrichtungen der Jugendarbeit
Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit 2.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstät-
ten 148 - 160
Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukte
Förderung des Sports
BgA Sport und Freizeit, Verpachtung von Bä- dern, Einrichtungen in Sporthallen und auf Sportplätzen
2.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 161 - 178 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukte und
182 - 214
Städtebauliche Planung/Stadtentwicklung
Verkehrsplanung
Vorbereitung und Durchführung von Maßnah- men der städtebaulichen Erneuerung und Ent- wicklung
Bereitstellung und Unterhaltung von Gemein- destraßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Einbauten, Straßenbegleitgrün sowie Ingeni- eurbauwerken, Straßenbeleuchtung, Erschlie- ßungs- und Straßenausbaubeiträge
Bereitstellung und Unterhaltung von Kreisstra- ßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Einbau- ten, Straßenbegleitgrün sowie Ingenieurbau- werken und Straßenbeleuchtung im Rahmen der übertragenen Aufgaben
Bereitstellung und Unterhaltung von Staats- straßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Ein- bauten, Straßenbegleitgrün sowie Ingenieur- bauwerken und Straßenbeleuchtung, soweit die Gemeinde zuständig ist
Bereitstellung und Unterhaltung von Bundes- straßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Ein- bauten, Straßen begleitgrün sowie Ingenieur- bauwerken und Straßenbeleuchtung, soweit die Gemeinde dafür zuständig ist
Städtische Verkehrsbetriebe
2.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 215 - 235 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukte
Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstel- len und Friedhofsanlagen einschl. Friedhofs- förderung sowie Gedenkstätten- und Kriegs- gräberunterhaltung
Allgemeine Schutz-, Pflege- und Entwick- lungsmaßnahmen im Naturschutz
Umweltschutzmaßnahmen
3
2.9 Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus;
Einrichtungen und Unter- nehmen
179 – 181 und 236 – 247 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukte
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
Bereitstellung allgemeiner Einrichtungen 2.10 Teilhaushalt 10 – Allgemeine Finanzwirt-
schaft 248 - 251
Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.
Schlüsselprodukt
Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
3. Ergebnishaushalt nach Budgets gelb 252 - 314 4. Finanzhaushalt A Teilhaushalte 1 - 10 weiß 315 - 334
5. Finanzhaushalt A nach Produkten weiß
5.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 335 - 372 5.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 373 - 396 5.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 397 - 418 5.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 419 - 440 5.5 Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Ju-
gend- und Familienhilfe 441 - 458 5.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstät-
ten 459 - 468
5.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 469 - 484 und 491 - 518 5.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 519 - 536 5.9 Teilhaushalt 9 - Wirtschaft und Tourismus;
Einrichtungen und Unter- nehmen
485 - 490 und 537 - 546 5.10 Teilhaushalt 10- Allgemeine Finanzwirt-
schaft 547 - 550
6. Finanzaushalt Teil B – Planung einzelner Investitionsmaßnahmen nach Teilhaushal- ten
rosa
6.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 551 - 565 6.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 566 - 572 6.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 573 - 586 6.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 587 - 593 6.5 Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Ju-
gend- und Familienhilfe
594 - 601 6.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstät-
ten 602 – 605
6.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 606 - 630 6.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 631 - 644 6.9 Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus,
Einrichtungen und Unter- nehmen
645 - 647
7. Finanzhaushalt Teil B Planung nach Produk-
ten rosa
7.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 648 - 667
7.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 668 - 677
4
7.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 678 - 695 7.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 696 - 706 7.5 Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe 707 - 716
7.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstät-
ten 717 - 722
7.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 723 - 755 7.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 756 - 773 7.9 Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus;
Einrichtungen und Unter- nehmen
774 - 777
8. Finanzhaushalt Teil B nach Budgets gelb 778 - 907
V. Stellenplan orange 1 - 10
Anlagen
Anlage 1 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächti- gungen in den einzelnen Jahren fällig werdenden Auszahlungen
hellblau 1
Anlage 2 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten und der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte
hellblau 1
Anlage 3 Übersicht über den Stand der Rücklagen und Rückstellungen
hellblau 1 - 2
Anlage 4 Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veran- schlagenden Instandhaltungs- und Instandset- zungsmaßnahmen mit erheblichem Umfang
hellblau 1
Anlage 5 Übersicht über die Zuordnung der Produktberei- che und Produktgruppen zu den Teilhaushalten und
rosa 1 - 3
Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes zu dem vorgegebenen Produktrahmen
rosa 1 - 20
Anlage 6 Übersicht über die Verwendung der Fraktionsmit-
tel orange 1 - 2
Anlage 7 Wirtschaftspläne hellgrün 1 - 42
- 181.670.728 EUR
- 194.654.515 EUR
- -12.983.787 EUR
-
0 EUR -
-12.983.787 EUR
- 500 EUR
- 0 EUR
- 500 EUR
- -12.983.787 EUR
- 500 EUR
- -12.983.287 EUR
- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 173.653.305 EUR - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 172.042.354 EUR -
1.610.951 EUR
- 13.491.696 EUR
- 27.664.795 EUR
- -14.173.099 EUR
-
-12.562.148 EUR
- 0 EUR
- 6.650.000 EUR
- -6.650.000 EUR
-
-19.212.148 EUR festgesetzt.
Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2014
Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in der Sitzung am 30.01.2014 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden
voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird:
im Ergebnishaushalt mit dem
Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf
Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf
Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf
Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf
Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses auf
Gesamtbetrag des veranschlagten Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf
im Finanzhaushalt mit dem
Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus dem
Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit auf
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzmittelbestands auf
§ 2
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.
1
9.457.817 EUR festgesetzt.
1.
20.000.000 EUR festgesetzt.
2.
100.000 EUR
300 v. H.
510 v. H.
450 v. H.
(Siegel) Oberbürgermeisterin
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
§ 4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Robert-Schumann-Konservatoriums wird festgesetzt auf
§ 5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf
Gewerbesteuer auf
Zwickau, den ...
Dr. Pia Findeiß
2
II. Vorbericht
Vorbericht
Inhaltsverzeichnis Seite
1. Wesentliche Ziele und Strategien/Änderungen zum Vorjahr
1.1 Allgemeine Aussagen zur Haushaltswirtschaft der Vorjahre 2
1.2 Rahmenbedingungen für die aktuelle Planung 6
2. Ergebnishaushalt 2014
2.1 Erträge 7
2.2 Aufwendungen 13
2.3 Interne Leistungsverrechnung 23
2.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 24
3. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen
im Finanzplanungszeitraum 24
4. Investitionsmaßnahmen und sonstige Vorgänge im Finanzhaushalt
4.1 Investive Einzahlungen 24
4.2 Investive Auszahlungen 27
4.3 Verpflichtungsermächtigungen 30
4.4 Folgekosten 31
4.5 Sonstige Vorgänge im Finanzhaushalt 31
5. Entwicklung der Finanzwirtschaft
5.1 Entwicklung des Zahlungsmittel-/Finanzierungsmittelbedarfs 31
5.2 Inanspruchnahme Kassenkredite 31
5.3 Entwicklung der Verbindlichkeiten 32
5.4 Liquiditätsreserve 34
6. Rücklagen/Rückstellungen/Bürgschaften
6.1 Rücklagen 34
6.2 Übersicht über gebildete Rückstellungen 34
6.3 Bürgschaften 35
7. Wesentliche Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Zwickau, den städtischen Unternehmen und
Beteiligungen, Eigenbetrieben sowie Zweckverbänden
7.1 Finanzbeziehungen zu privatrechtlichen Unternehmen 36
7.2 Finanzbeziehungen zu Zweckverbänden 37
8. Entwicklung des Basiskapitals 37
9. Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung 38
- 2 -
1. Wesentliche Ziele und Strategien/Änderungen zum Vorjahr 1.1 Allgemeine Aussagen zur Haushaltswirtschaft der Vorjahre
Haushalt 2011
Mit dem Jahresabschluss 2011 wurde der letzte kamerale Jahresabschluss vollzogen. Un- ter Berücksichtigung von Übergangsregelungen infolge der Überführung kameraler Haus- haltsdaten und –vorgänge in das neue Haushalts- und Rechnungswesen nach 2012 weist er einen Überschuss von insgesamt 22.626.388 EUR aus. Dieser setzt sich zusammen aus einem Soll-Überschuss im Verwaltungshaushalt in Höhe von 22.407.423 EUR und einem Soll-Überschuss im Vermögenshaushalt von 218.965 EUR. Der im Rechnungser- gebnis entstandene Überschuss wurde der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die weiteren Planungen sahen vor, den überwiegenden Teil dieses Überschusses in den kommenden Jahren zur Deckung von Schlüsselzuweisungsverlusten einzusetzen.
Haushalt 2012
Für das Haushaltsjahr 2012 wurde der erste doppische Haushaltsplan erstellt und die Haushaltssatzung am 26.04.2012 durch den Stadtrat beschlossen. Die Satzung enthielt keine von der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt Zwickau zu genehmigenden Bestandteile.
Der Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen wurde mit -8,5 Mio. EUR veranschlagt; der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit belief sich auf 4,5 Mio. EUR; der Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstä- tigkeit sah -13 Mio. EUR vor; der Saldo aus Einzahlungen und Auszahlungen aus Finan- zierungstätigkeit umfasste -6,8 Mio. EUR. Insgesamt sollte sich damit der Finanzmittel- bestand um insgesamt 15,3 Mio. EUR verringern.
Da eine doppische Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 noch nicht vorliegt, konnte auch noch kein regulärer Jahresabschluss 2012 aufgestellt werden. Insofern wurde ein vorläu- figer Stand der Ergebnis- (Entwicklung der Erträge und Aufwendungen) und Finanzrech- nung (Entwicklung der Einzahlungen und Auszahlungen) 2012 ermittelt und der Stadtrat in seiner Sitzung am 02.05.2013 hierüber unterrichtet.
Die vorläufige Ergebnisrechnung 2012 beinhaltet bei den nicht zahlungswirksamen Erträ- gen aus der Auflösung von Sonderposten und der Aktivierung von Eigenleistungen sowie den nicht zahlungswirksamen Aufwendungen aus Abschreibungen nur die Planwerte. Hier muss durchaus mit noch zum Teil erheblichen Veränderungen gerechnet werden, wenn mit der Eröffnungsbilanz belastbare Grundlagen für die Ermittlung dieser Ergebnisbe- standteile vorliegen. Weitere Veränderungen werden sich beispielsweise noch durch im Zuge von Jahresabschlussbuchungen erforderliche Abgrenzungen sowie die Zuordnung von ursprünglich im Ergebnishaushalt zu berücksichtigenden Aufwendungen zu aktivie- rungspflichtigen Maßnahmen, und umgekehrt, ergeben.
Die vorläufige Ergebnisrechnung schließt unter Einbeziehung der planmäßigen zahlungs-
unwirksamen Vorgänge (insbesondere Auflösung von Sonderposten, Aktivierung von Ei-
genleistungen, Abschreibungen) insgesamt mit einem ordentlichen Ergebnis von
46.633 TEUR ab. Das vorläufige Gesamtergebnis, welches die außerordentlichen Erträge
und Aufwendungen beinhaltet, liegt bei 46.750 TEUR.
- 3 - Stand der Erträge und Aufwendungen:
Plan 2012 EUR
vorl.
Ergebnis 2012 EUR Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit 165.665.918 221.322.992 darunter:
zahlungsunwirksame Auflösung von Sonderpos- ten
(8.362.474) (8.362.474) und Aktivierung von Eigenleistungen (317.827) (317.827) Aufwendungen aus laufender Verwaltungstä-
tigkeit
174.141.611 174.690.195 Summe ordentliches Ergebnis - 8.475.693 46.632.797 (Erträge ./. Aufwendungen)
Ergebnisverbesserung: 55.108.490
Summe außerordentliches Ergebnis 117.299
Insgesamt trugen nachstehende wesentliche Mehrerträge und Minderaufwendungen zum positiven Ergebnis bei:
Mehrerträge: -TEUR-
• Gewerbesteuer (Netto) 45.584
• Gemeindeanteile an der Einkommensteuer 300
• Säumniszuschläge und Stundungszinsen 4.479
• Zinserträge aus Geldanlagen 690
• Gewinnanteile von verbundenen Unternehmen 488
• Konzessionsabgaben 581
• Bußgelder u. ä. Erträge 531
• Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 528 53.181
Mindererträge: -TEUR-
• Zuweisungen des Landkreises für ÖPNV - 2.525
- 2.525
Minderaufwendungen: -TEUR-
• Personalaufwendungen 588
• Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.597
• Sonstige ordentliche Aufwendungen 586
2.771
- 4 -
Stand der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit:
Plan 2012 zzgl. Fortschrei-
bung EUR
vorl. Ergebnis 2012
EUR Einzahlungen aus laufender Verwaltungstä-
tigkeit 156.501.936 211.716.969
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstä-
tigkeit 151.992.338
zzgl. Ermächtigungsübertragungen aus 2011 2.727.600
Summe Auszahlungen: 154.719.938 151.694.335
Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstätig- keit
1.781.998 60.022.634 (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Stand der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit:
Plan 2012 zzgl. Fortschrei-
bung EUR
vorl. Ergebnis 2012
EUR Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 12.648.609
zzgl. Ermächtigungsübertragungen aus 2011 4.930.482
Summe Einzahlungen 17.789.091 13.510.940
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25.632.285 zzgl. Ermächtigungsübertragungen aus 2011 17.055.862
Summe Auszahlungen: 42.688.147 22.342.424
Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätig- keit
-24.899.056 - 8.831.484 (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Stand der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit:
Plan 2012 zzgl. Fortschrei-
bung EUR
vorl. Ergebnis 2012
EUR Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten
und inneren Darlehen für Investitionen 154.500 zzgl. Ermächtigungsübertragungen aus 2011 210.000
Summe Einzahlungen: 364.500 210.000
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und
inneren Darlehen aus Investitionstätigkeit 6.954.500 6.713.290 Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätig-
keit
- 6.590.000 - 6.503.290 (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen 0 141.124 Anfangsbestand an Zahlungsmitteln 73.867.000 90.343.550 Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjah-
res
135.172.534
Im vorstehenden Zahlungsmittelbestand ist die Depoteinlage für den Rückkauf der Ka-
serne in Höhe von 17,9 Mio. € enthalten. Der Zahlungsmittelbestand am Jahresende
2012 liegt ohne Depot bei 117,2 Mio. €.
- 5 -
In der Kameralistik erfolgte eine Übertragung von Haushaltsansätzen in das Folgejahr in Form sogenannter Haushaltsausgabereste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt so- wie von Haushaltseinnahmeresten lediglich im Vermögenshaushalt. In der Doppik spricht man von Ermächtigungsübertragungen, bei denen Haushaltsansätze für Ein- und Auszah- lungen im investiven Teil des Finanzhaushaltes und für Aufwendungen im Ergebnishaus- halt in das neue Haushaltsjahr übertragen werden. Im Gegensatz zur Kameralistik, in der Haushaltsreste das Jahr belasteten, in dem ursprünglich der Planansatz veranschlagt wurde, wirken sich Ermächtigungsübertragungen in der Doppik erst auf das Jahr ihrer Inanspruchnahme aus; die Ermächtigungsübertragungen nach 2013 fließen nicht in die Ergebnisse des Jahresabschlusses 2012 ein, sie haben Auswirkungen auf das Jahr ihrer Inanspruchnahme.
Im Hinblick auf in 2012 erfolgte Leistungserbringungen Dritter sind bei der Übertragung von Haushaltsansätzen des Ergebnishaushaltes bereits am 31.12.2012 vorgelegene aber noch nicht bezahlte Rechnungen als Verbindlichkeiten sowie am 31.12.2012 noch nicht vorgelegene Rechnungen als Rückstellungen zu berücksichtigen.
Im Übrigen wurde eine eher restriktive Herangehensweise an den Tag gelegt. Es wurden im Wesentlichen nur Sachverhalte berücksichtigt die im Haushaltsjahr 2012 einmalig ge- plant, jedoch aus objektiven Gründen nicht bzw. nur teilweise umgesetzt werden konn- ten. Zusätzlich wurden in Umsetzung der doppischen Budgetierungsrichtlinie 50 % der ersparten Geschäftsaufwendungen unter Beachtung der insgesamt noch im jeweiligen Teilhaushaltsbudget zur Verfügung gestandenen Mittel übertragen.
Auszahlungs- und Einzahlungsansätze für Investitionen und Investitionsförderungsmaß- nahmen bleiben bei Übertragung in Folgejahre bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann. Bei der Übertragung dieser Haushaltsansätze fanden die aus der Kameralistik bekannten Grundsätze zur Übertra- gung von Haushaltseinnahme- und -ausgaberesten des Vermögenshaushaltes analoge Anwendung.
Bei den vorgenommenen Ermächtigungsübertragungen nach 2013 handelt es sich um zum 31.12.2012 bereits erbrachte Leistungen, deren Bezahlung zu einem späteren Zeit- punkt erfolgt (Verbindlichkeiten), Maßnahmen, deren endgültige Realisierungszeitpunkte erst nach dem 31.12.2012 liegen, sowie für das Jahr 2013 in Aussicht gestellte Förde- rungen für Maßnahmen, deren Umsetzung in 2012 vorgesehen war. Zusätzlich wurde im Ergebnishaushalt erstmals jeweils die Hälfte der in 2012 ersparten Geschäftsaufwendun- gen den Teilhaushaltsbudgets der Verwaltungseinheiten in 2013 wieder zur Verfügung gestellt.
Die Übertragungen von Haushaltsansätzen in das Jahr 2013 belaufen sich im Ergebnis- haushalt auf 5.034 TEUR, bei den Einzahlungen für investive Zwecke auf 3.898 TEUR, bei den Auszahlungen für Investitionen auf 18.962 TEUR und bei den Auszahlungen für Kre- dittilgungen auf 81 TEUR.
Zu den Ermächtigungsübertragungen erfolgte eine Unterrichtung des Finanzausschusses am 01.10.2013.
Haushaltsplanung 2013
Die Haushaltssatzung 2013 wurde am 28.02.2013 durch den Stadtrat beschlossen. Die Satzung enthielt keine von der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt Zwickau zu genehmigenden Bestandteile.
Der Ergebnishaushalt 2013 war planungsseitig insgesamt nicht ausgeglichen. Den or- dentlichen Erträgen von 164,2 Mio. EUR standen ordentliche Aufwendungen von 189 Mio. EUR gegenüber. Betrachtet man lediglich die in der Ergebnisplanung enthalte- nen Zahlungsströme, lagen die Auszahlungen um 11,5 Mio. EUR über den Einzahlungen.
Es wurde davon ausgegangen, dass der Zahlungsmittelbestand von 117,3 Mio. EUR auf
85,9 Mio. EUR abnimmt. Zum 31.12.2013 wird sich dieser voraussichtlich auf
- 6 -
ca. 122 Mio. EUR belaufen, was auf eine positivere Haushaltsentwicklung hindeutet. Be- rücksichtigt werden muss hierbei jedoch, dass zur Finanzierung von Ermächtigungsüber- tragungen von 2013 nach 2014 (kameral: Haushaltsausgabereste) unter Heranziehung von Erfahrungswerten der Vorjahre ca. 20 Mio. EUR an Liquidität benötigt werden. Ge- nauere Angaben zu den Ermächtigungsübertragungen können erst nach Abschluss aller Buchungen, die das Jahr 2013 betreffen, gemacht werden.
Der voraussichtliche Liquiditätsbestand per 31.12.2012 von ca. 117,3 Mio. EUR wurde in der Planung des Finanzhaushaltes für die Jahre 2013 bis 2016 zur Deckung der dort aus- gewiesenen Liquiditätsfehlbeträge herangezogen.
Im Ergebnis der Haushaltsdurchführung 2013 (Stand 30.09.2013) werden Haushaltsver- besserungen, insbesondere bei den Erträgen zu verzeichnen sein. So wird der Planansatz bei der Gewerbesteuer voraussichtlich um ca. 15 Mio. EUR übertroffen, wovon bereits 4,4 Mio. EUR zur Deckung über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlun- gen herangezogen wurden. Der aus den Mehreinnahmen resultierende Mehraufwand für die Gewerbesteuerumlage liegt bei ca. 1,2 Mio. EUR. Weitere, höhere Erträge sind bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen nach aktuellem Bescheid, beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie bei Säumniszuschlägen und Stundungszinsen von insge- samt ca. 2,8 Mio. EUR zu verzeichnen. Mindereinnahmen entstehen aus der Herabset- zung der Miete für das Theater um ca. 345 TEUR. Höhere Aufwendungen entstehen bei der Kreisumlage (250 TEUR), da aufgrund der höheren Schlüsselzuweisungen auch die Umlagegrundlage entsprechend angestiegen ist. Erhebliche Minderaufwendungen zeich- nen sich hingegen bei den Zuschüssen für Schulspeisung für bedürftige Kinder ab.
Mit Stand vom 30.09.2013 wurde für das ordentliche Ergebnis ein Fehlbetrag von rund 603 TEUR prognostiziert, das sind rund 24,2 Mio. EUR weniger als geplant. Bis zum Jah- resende wird von einer weiteren positiven Haushaltsentwicklung ausgegangen, so dass sich das ordentliche Ergebnis ausgeglichen darstellen wird.
Der Finanzmittelbestand zum 31.12.2013 beläuft sich auf 122 Mio. EUR. Auf der Grund- lage dieses Betrages wurde die Darstellung der Gesamtliquidität der Jahre 2014 bis 2017 (lfd. Nr. 45 und 46 im Finanzhaushalt 2014 – III. Gesamtplan) vorgenommen.
In Umsetzung des vom Stadtrat am 24.06.2010 beschlossenen Haushaltssicherungskon- zeptes für die Jahre 2010 bis 2013 wurde weiterhin von einer Semesterbeitragserstat- tung an Zwickauer Studenten abgesehen, auf ein städtisch finanziertes beitragsfreies Vorschuljahr in den Kindertagesstätten verzichtet, Schulschließungen umgesetzt und eine Gewinnausschüttung von der Stadtwerke Zwickau Holding GmbH veranschlagt.
1.2 Rahmenbedingungen für die aktuelle Planung
Zur Vorbereitung der Haushaltsplanung 2014 wurde bereits im September 2013 eine Vorlage mit den zahlungswirksamen Budgets der Verwaltungseinheiten jeweils für den Ergebnis- und den Finanzhaushalt eingebracht und nach intensiver Diskussion in den Fachausschüssen und insbesondere im Finanzausschuss vom Stadtrat am 15.10.2013 beschlossen. Die beschlossenen Budgets waren Grundlage für die dann erfolgende kon- krete Aufstellung des nun vorliegenden Haushaltsplans der Stadt Zwickau für das Haus- haltsjahr 2014.
Grundlage für die zahlungswirksamen Budgets waren die mit der Haushaltsplanung 2013 fortgeschriebenen Haushaltsansätze für das Planjahr 2014. Diese Ansätze wurden um die erforderlichen Änderungen fortgeschrieben (sogenannte „kostenändernde Faktoren“).
Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2014 wurden wieder Mittel in Höhe von 200.000 EUR für einen „Bürgerhaushalt“ zur Verfügung gestellt. Grundlage war das im Finanzausschuss am 28.08.2012 beratene Konzept zur Umsetzung des Bürger- haushaltes.
Für die Verwendung der 200.000 EUR konnten Vorschläge unterbreitet werden, die eine Umsetzung von Projekten in folgenden Bereichen zum Inhalt haben:
• kleine Bauarbeiten oder Reparaturen an bzw. in städtischen Einrichtungen (z.B. Schu-
len, städtische Kindertagesstätten, Jugend-, Kultur- oder Sporteinrichtungen);
- 7 -
• Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für eine Einrichtung, die über den Haus- halt der Stadt Zwickau finanziert wird;
• Instandsetzung von Fußwegen, Straßen oder Spielplätzen;
• Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes oder zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit.
Die Verwendung der 200.000 EUR setzte der Stadtrat am 30.01.2014 wie folgt fest:
a) für Investitionen an folgenden Kinderspielplätzen in Höhe von 88.000 EUR:
- „Schlobigpark Schildkröten“ Nordvorstadt (Vorschlag Nr. 16, 18, 23, 42, 86) - 19.000 EUR
- „Märchenwaldsiedlung“ Planitz - 21.000 EUR - „Kirchenhang“ Planitz - 19.500 EUR
- „Am Rosenhag“ Planitz - 5.500 EUR
- „Erich-Mühsam-Straße abseits“ Neuplanitz - 23.000 EUR
b) für die Instandsetzung von folgenden Fußwegen in Höhe von 100.000 EUR:
- Fußweg am Eschenweg - 30.000 EUR
- Fußweg Agricolastraße zwischen Marienthaler Straße und Julius-Seifert-Straße - 70.000 EUR
c) für Sonstiges in Höhe von 12.000 EUR:
- Teleskop für die Schulsternwarte – 2.000 EUR
- digitaler Geschwindigkeitsanzeiger vor Kita Oberhohndorf – 10.000 EUR 2. Ergebnishaushalt 2014
Der Ergebnishaushalt 2014 ist insgesamt nicht ausgeglichen. Den ordentlichen Erträgen von 181,7 Mio. EUR stehen ordentliche Aufwendungen von 194,7 Mio. EUR gegenüber;
der Fehlbetrag beläuft sich auf 13 Mio. EUR. Betrachtet man lediglich die in der Ergebnis- planung enthaltenen Zahlungsströme, liegen die Einzahlungen um 1,6 Mio. EUR über den Auszahlungen.
Die Abschreibungen als nichtzahlungswirksame Aufwendungen betragen 24 Mio. EUR;
ihnen stehen ertragsseitig aufgelöste Sonderposten mit 10,1 Mio. EUR gegenüber.
2.1 Erträge
Erträge des Gesamtergebnishaushaltes 2014
Bezeichnung Ansatz (TEUR)
2014 2015 2016 2017
Steuern und ähnli-
che Abgaben 104.715 87.787 89.512 90.757
Zuweisungen und
Zuschüsse 41.879 49.558 61.418 60.163
sonstige Trans-
fererträge 90 90 90 90
öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte 6.733 6.705 6.705 6.706
privatrechtliche
Leistungsentgelte 5.039 5.010 5.010 5.011
Kostenerstattungen
und –umlagen 7.799 7.624 7.330 7.491
Finanzerträge 7.369 5.242 4.714 4.618
aktivierte Eigenleis-
tungen 144 189 220 152
sonstige ordentli-
che Erträge 7.903 7.714 7.477 7.418
Summe 181.671 169.919 182.476 182.406
- 8 -
Aufteilung der ordentlichen Gesamterträge 2014 auf die einzelnen Teilhaushalte
Teilhaushalt Erträge (TEUR)
Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 9.063
Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 7.275
Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 868
Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 2.101
Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Jugend- und Famili-
enhilfe 11.977
Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 918
Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 11.244
Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 2.877
Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus; Einrichtungen
und Unternehmen 4.338
Teilhaushalt 10 – allgemeine Finanzwirtschaft 131.009
- 9 - Steuern und ähnliche Abgaben
Grundsteuer A 58.000 EUR
Grundsteuer B 11.636.700 EUR
Die Grundsteuer A wurde auf der Grundlage des unveränderten Hebe- satzes mit 300 v. H. veranschlagt. Das Aufkommen ist stabil.
Bei der Grundsteuer B erfolgte die Anpassung des Planansatzes an die tatsächliche Entwicklung und unter Beachtung der Orientierungsdaten für die mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2017.
Gewerbesteuer 65.000.000 EUR
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt im Jahr 2014 mit 450 v. H.
unverändert.
Bei den Planansätzen 2014 - 2017 wurden die Orientierungsdaten des Sächs. Staatsministerium der Finanzen auf örtliche Gegebenheiten an- gepasst. Der deutlich höhere Ansatz 2014 basiert auf einmaligen Gewer- besteuernachzahlungen.
Für die Gewerbesteuerumlage, die in unmittelbarem Zusammenhang zum Gewerbesteueraufkommen steht, wurden Aufwendungen in Höhe von 5.055.550 EUR in den Plan eingestellt. Im Jahr 2014 beträgt der Umlagesatz für die Gewerbesteuer 35 v. H. der Grundbeträge.
Vergnügungssteuer 650.000 EUR
Die Planung der Vergnügungssteuer wurde auf örtliche Gegebenheiten angepasst.
Hundesteuer 291.000 EUR
Entsprechend der gültigen Hundesteuersatzung werden für
1 Hund 90,00 EUR
2 Hunde je Hund 120,00 EUR
3 oder mehrere Hunde je Hund 138,00 EUR
- 10 - gefährliche Hunde je Hund 600,00 EUR Steuern erhoben.
Analog der Einwohnerzahl sinkt jedoch die Anzahl der gehaltenen Hun- de.
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 19.836.900 EUR
Die Planansätze 2014 - 2017 für den Gemeindeanteil an der Einkom- mensteuer orientieren sich an den mittelfristigen Finanzplanungsdaten des Freistaates Sachsen.
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 7.242.700 EUR
Die Planansätze 2014 - 2017 für den Gemeindeanteil an der Umsatz- steuer orientieren sich an den mittelfristigen Finanzplanungsdaten des Freistaates Sachsen.
Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse)
Schlüsselzuweisungen 14.994.800 EUR
Bis zum Haushaltsjahr 2012 waren die allgemeinen Schlüsselzuweisun- gen die größte Einnahmeposition des Verwaltungs- bzw. Ergebnishaus- haltes. Wie bereits im Jahr 2013 rückt diese Position als steuerkraftab- hängige Einnahmeposition auf Rang 3. Der Grund liegt im wesentlich höheren Gewerbesteuer-Ist-Aufkommen, welches in den Folgejahren zu deutlich höheren Steuerkraftmesszahlen führt. Der Planansatz für 2014 entspricht dem Orientierungswert des Sächsischen Staatministeriums der Finanzen. Die Ansätze 2015 – 2017 wurden unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten zur mittelfristigen Finanzplanung und der vo- raussichtlichen Gewerbesteuerentwicklung angepasst.
Bedarfszuweisungen 170.890 EUR
Sie werden zum vorübergehenden Ausgleich von Schlüsselzuweisungs- verlusten gewährt und ergeben sich aus dem Verlust der Kreisfreiheit der Stadt Zwickau. Die Planansätze im Finanzplanungszeitraum basieren auf der Grundlage des § 22 Abs. 2 Nr. 7 FAG.
Die Stadt Zwickau erhält für übertragene Aufgaben entsprechende Aus-
gleichsleistungen vom Land in Höhe von 851.000 EUR,
die sich an der Größe der Stadt und ihrer Einwohnerzahl orientieren. Für den Planungszeitraum bis 2015 wurde ein jährlicher Rückgang der Ein- wohnerzahl um ca. 550 EW unterstellt.
Zuweisungen des Landkreises für ÖPNV
Auf der Grundlage eines außergerichtlichen Vergleichsvertrages
erhält die Stadt Zwickau für das Jahr 2014 Zuweisungen in Höhe von 2.000.000 EUR Zuweisungen des Landes für den Ausbildungsverkehr
gem. ÖPNVFinAusG 917.300 EUR
Die vorstehenden Zuweisungen werden in gleicher Höhe an den Zweck- verband Verkehrsverbund Mittelsachsen zur Weiterreichung der Aus- gleichszahlungen an die entsprechenden Verkehrsunternehmen weiter- geleitet.
Zuschüsse von der Agentur für Arbeit für Altersteilzeit 160.000 EUR
Zuweisungen aus der Kulturraumkasse 1.202.235 EUR
Zuweisungen vom Land gem. KitaGesetz 8.346.960 EUR
- 11 -
Straßenlastenausgleich gem. Finanzausgleichsgesetz 1.371.185 EUR Zuweisungen für den Rückbau von Gebäuden und Verkehrsflächen 211.147 EUR Zuweisungen für die Rückführung soziale Infrastruktur 261.900 EUR Zuweisungen für Zuschüsse an Dritte für sonstige förderfähige
Maßnahmen in Sanierungsgebieten 313.302 EUR
Zuweisungen für Sanierungsträgerhonorare, welche keiner investiven
Maßnahme zugeordnet werden können 25.546 EUR
Zuweisungen aus VwV Kita Bau für Erhaltungsaufwendungen an Kinder-
tagesstätten in freier Trägerschaft 368.775 EUR
Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Leistungsentgelte
Bei dieser Ertragsgruppe werden vorwiegend die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie Entgelte veranschlagt.
Leistungsgebühren Feuerwehr 100.000 EUR
Bestattungsgebühren 1.080.680 EUR
Im Rahmen der Bestattungsgebühren war mit Einführung der Doppik eine Periodenabgrenzung bei den Grabnutzungsgebühren des laufenden Jahres sowie deren Auflösung zu berücksichtigen. So wurden im Ergeb- nishaushalt nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Zurechenbarkeit nur die ergebniswirksamen Erträge veranschlagt. Der Haushaltsansatz setzt sich aus zahlungswirksamen Erträgen des Jahres 2014 in Höhe von 620.240 EUR und zahlungsunwirksamen Erträgen in Höhe von 460.440 EUR (Auflösung der in den Vorjahren für das Wirtschaftsjahr 2014 bereits eingegangenen Erträge) zusammen. Im Finanzhaushalt hingegen wurden alle voraussichtlichen Einzahlungen, unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Zurechenbarkeit veranschlagt.
Entgelte für Kremationen (BgA) 517.780 EUR
Gebühren Straßenverkehrsbehörde 361.000 EUR
Gewerbegebühren 65.000 EUR
Parkgebühren 607.000 EUR
wegen der Einführung der „Brötchentaste“ wird eine Reduzierung i. H. v. 193.000 EUR im Vergleich zum Vorjahr erwartet
Pass- und Personalausweisgebühren 540.000 EUR
Verwaltungsgebühren Personenstandsangelegenheiten 100.000 EUR Elternbeiträge für Benutzung öffentl. Kita 1.877.770 EUR Erhöhung um 77.770 EUR auf Basis der zum Stichtag angemeldeten
Kinder
Benutzungsgebühren Sportanlagen 145.910 EUR
Einnahmen aus Städtereklame 110.000 EUR
Eintrittsgelder Kultureinrichtungen 23.750 EUR
Im Zuge der Haushaltsplanung 2013 wurde der freie Eintritt in die städ- tischen Museen beschlossen, für Führungen und Sonderveranstaltungen werden weiterhin Entgelte erhoben
Straßenreinigungsgebühren 255.600 EUR
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Gebühren für Baugenehmigungen 400.000 EUR
Bestattungsentgelte (BgA „Bestattung“) 536.330 EUR
Miete BgA Stadthalle 490.840 EUR
Miete BgA Neue Welt/Freilichtbühne 39.000 EUR
Miete BgA Bäder für Johannisbad und Strandbad Planitz 45.700 EUR Aufgrund des Wegfalls der umsatzsteuerlichen Organschaft entfällt auf
die vorstehenden Mieteinnahmen ab 2014 Umsatzsteuer, die jedoch nur über den Finanzhaushalt abgewickelt wird.
Kostenerstattungen
Erstattung Verwaltungsaufwand für ARGE 385.000 EUR
Erstattungen vom Rettungszweckverband für die
Leitstelle der Feuerwehr und den Rettungsdienst 4.823.063 EUR Erstattungen vom Bund für Bundesfreiwillige 200.000 EUR
Erstattung Wahlkosten 98.000 EUR
Kostenerstattungen des Landkreises für
Betriebskosten kommunaler Kita u. Kita freier Träger 440.000 EUR
Elternbeiträge für Fremdgemeindekinder 625.920 EUR
Finanzerträge
Zinserträge von Kreditinstituten für Geldanlagen 1.237.940 EUR Die im Ergebnishaushalt veranschlagten Zinsen aus Festgeldanlagen
gliedern sich in zahlungswirksame (271.550 EUR) und zahlungsunwirk- same (966.390 EUR) Erträge. Bei den zahlungswirksamen Erträgen han- delt es sich zum einen um geplante kurzfristige Geldanlagen innerhalb des Planjahres, zum anderen um längerfristige jahresübergreifende Geldanlagen, die im Planjahr auslaufen dergestalt, dass nur der Anteil der Einzahlungen des Planjahres ebenfalls im Ergebnishaushalt veran- schlagt wird. Die zahlungsunwirksamen Erträge resultieren aus länger- fristigen Geldanlagen, deren Beginn im Planjahr liegt, die Vertragsdauer jedoch jahresübergreifend ist. Unter doppischen Gesichtspunkten ist der anteilige ordentliche Ertrag für das Haushaltsjahr ebenfalls, jedoch zah- lungsunwirksam, zu veranschlagen. Die Einzahlungen werden dann je nach Fälligkeit nur im Finanzhaushalt veranschlagt, d. h. sämtliche Zah- lungsströme aus Geldanlagen innerhalb eines Jahres werden im Finanz- haushalt als Einzahlung veranschlagt (entsprach bei der kameralen Pla- nung dem Haushaltsansatz). Der Ansatz im Finanzhaushalt wurde für das Jahr 2014 mit 595.740 EUR veranschlagt.
Zinserträge für Depoteinlagen Landesbank Hessen/Thüringen 1.058.530 EUR Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen
und Beteiligungen
Abführung HBK Zwickau gGmbH 547.000 EUR
Stadtwerke Zwickau Holding GmbH 4.000.000 EUR
Anteile am Bilanzgewinn der Sparkasse 320.000 EUR
Anteiliges Bürgschaftsentgelt der WWZ GmbH 195.000 EUR
- 13 - Sonstige ordentliche Erträge
Konzessionsabgaben aus der Energie- und Erdgasversorgung 3.285.000 EUR Säumniszuschläge wie Mahn- und Vollstreckungsgebühren,
Stundungszinsen, Zinsen gem. § 233 a AO 1.158.000 EUR
Buß- und Verwarngelder des Rechtsamtes 3.016.206 EUR
Erhöhung um 366 TEUR aufgrund des Einsatzes neuer Geschwindig- keitsmessgeräte
Erträge aus Mieten und Pachten 4.178.717 EUR
Erträge aus aktivierten Eigenleistungen 144.880 EUR
Erträge aus Erstattungen von Betriebskosten 1.184.683 EUR Erträge aus Ersatzleistungen für Schadensfälle 136.648 EUR
Erträge aus sonstigem Kostenersatz 1.617.035 EUR
Auflösung von Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen 10.079.237 EUR Erhält die Stadt Zuwendungen für Investitionen, werden diese zunächst als investive Ein- zahlungen im Finanzhaushalt erfasst. Mit sachgerechter Verwendung der gewährten Mit- tel ist auf der Passivseite der Bilanz ein Sonderposten zu bilden. Die Auflösung der passi- vierten Sonderposten erfolgt entsprechend der Bilanzwertentwicklung des bezuschussten Vermögensgegenstandes. Die Auflösungsbeträge fließen als Erträge in den Ergebnishaus- halt ein und stehen den Aufwendungen aus Abschreibungen gegenüber. Im Ergebnis hat diese bilanzielle Behandlung die künftige haushaltswirtschaftliche Entlastung zur Folge.
Für die Haushaltsplanung wurden bereits empfangene Investitionszuwendungen den be- triebsbereiten Vermögensgegenständen zugeordnet und korrespondierend aufgelöst.
Auflösungen für neue Investitionen wurden unter Berücksichtigung zu erwartender Zu- wendungen und der geplanten Betriebsbereitschaft zugeordneter Vermögensgegenstände hinzugerechnet.
2.2 Aufwendungen
Aufwendungen des Gesamtergebnishaushaltes 2014
Bezeichnung Ansatz (TEUR)
2014 2015 2016 2017
Personalaufwendungen 52.646 53.403 54.562 55.668
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen 36.400 33.540 33.052 32.161
planmäßige Abschreibungen 23.998 24.217 24.180 24.188 Zinsen und ähnliche Aufwen-
dungen 2.649 2.351 2.061 1.748
Transferaufwendungen 72.852 72.055 71.384 71.599
sonstige ordentliche Aufwen-
dungen 6.109 6.212 5.970 5.965
Summe 194.654 191.778 191.209 191.329
- 14 -
Aufteilung der ordentlichen Gesamtaufwendungen 2014 auf die einzelnen Teilhaushalte
Teilhaushalt Aufwendungen (TEUR)
Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 29.402
Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 17.626
Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 10.053
Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 14.266
Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Jugend- und Famili-
enhilfe 34.041
Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 7.412
Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 25.454
Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 9.446
Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus; Einrichtungen
und Unternehmen 3.341
Teilhaushalt 10 – Allgemeine Finanzwirtschaft 43.614
- 15 - Personalaufwendungen
Im Ergebnishaushalt wurden Personalaufwendungen in Höhe von 52.645.670 EUR veranschlagt.
Davon entfallen
-
auf die laufenden zahlungswirksame Aufwendungen 52.057.890 EUR
-
auf zahlungsunwirksame Aufwendungen 587.780 EUR
Unter doppischen Gesichtspunkten waren in den Haushalt u. a. Zuführungen zu Rückstel- lungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit in Höhe von 189.950 EUR zu veranschlagen. Des Weiteren fand eine Zufüh- rung an Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren (eventuelle Nachzahlungen an Beamte) in Höhe von 397.830 EUR Berücksichtigung.
Die Auszahlungen im Finanzhaushalt liegen um 3.451.650 EUR höher als die zahlungs- wirksamen Aufwendungen. Es handelt sich hierbei um die Entgelte für die sich in der Freistellungsphase befindlichen Altersteilzeitkräfte bzw. die Auszahlung der Aufsto- ckungsbeträge für Beschäftigte und Beamte in der aktiven Phase.
Mit Einführung der Doppik waren für diese Auszahlungen entsprechende Rückstellungen zu bilden und bei Inanspruchnahme aufzulösen.
Im kameralen Haushalt wäre der Planansatz für die Personalkosten in Höhe der Auszah- lungen des Finanzhaushaltes zu veranschlagen.
Folgende Eckpunkte wurden bei der Berechnung der Personalkosten berücksichtigt:
-
Lineare Tariferhöhung für alle Entgeltgruppen in Höhe von 3,0 %
-
Besoldungserhöhung für alle Besoldungsgruppen in Höhe von 2,95 % ab 01.04.2014
-Übernahme aller auslernenden Auszubildenden
-
Abfindungszahlungen in Höhe von 275.000 EUR
-
Gleichbleibende Beitragssätze der Sozialversicherung wie im Jahr 2013
-Allgemeine Umlage Beamte in Höhe von 43 %
-
Beiträge der Unfallversicherung in Höhe von insgesamt 224.500 EUR
Für die Jahre 2015 – 2017 wurden eine jährliche lineare Steigerung von 2 %, Altersteil-
zeitabgänge und die Übernahme von Auszubildenden eingerechnet.
- 16 -
Im Stellenplan 2014 sind zum 01.01.2014 insgesamt 1.024,266 VbE ausgewiesen.
In den vorstehend ausgewiesenen Stellen sind
Neubildungen zum 01.01.2014 mit 33.514 VbE
und Streichungen zum 01.01.2014 mit -1,250 VbE
und auslaufende Befristungen zum 01.01.2014 -0,200 VbE
eingerechnet.
Stellenstreichungen im laufenden Jahr 2014 - 1,650 VbE
Stellenbestand am 31.12.2014 1.022,616 VbE
Zusammenstellung der Personalkosten nach Sachkonten Sachkon-
to Bezeichnung Haushaltsan-
satz (EUR)
401100 Dienstbezüge Beamte 5.341.510
401110 Personal-Nebenausgaben 11.000
401211 Entgelte für in Altersteilzeit Beschäftigte 2.561.530
401212 Personalnebenkosten 6.400
401219 Entgelte f. tariflich Beschäftigte 36.022.030
401220 Abfindungen gesamt 275.000
401900 Beschäftigungsentgelte 35.000
402110 Beiträge zu Versorgungskassen Beamte 2.119.430
402120 Umlage für Versorgungsbezüge 142.000
402210 Beiträge zu Versorgungskassen Altersteilzeit tariflich Be-
schäftigte 120.190
402290 Beiträge zu Versorgungskassen tariflich Beschäftigte 1.246.970 403210 Beiträge zur gesetzl. Unfallversicherung 224.500 403291 Beiträge zur gesetzl. Sozialversicherung Altersteilzeit tarif-
lich Beschäftigte 657.330
403299 Beiträge zur gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäf-
tigte 6.686.270
404110 Umlage f. Beihilfe Beamte 51.880
404120 Untersuchungen 8.500
Gesamtsumme zahlungswirksame Personalausgaben Finanz-
haushalt 55.509.540
401213 zzgl. Inanspruchnahme von Rückstellungen für in Alters- teilzeit Beschäftige (zahlungsunwirksam im Ergebnishaus-
halt) * -3.451.650
Gesamtsumme zahlungswirksame Personalausgaben Ergebnis-
haushalt 52.057.890
* Für die Inanspruchnahme der Rückstellungen für in Altersteilzeit Beschäftigte wurde im Ergebnishaushalt auf- grund buchungstechnischer Probleme ein negativer Haushaltsansatz gebildet
- 17 -
Produkt Bezeichnung Haushaltsan-
satz (EUR)
Teilhaushalt 01
11110100 Gemeindeorgane/Verwaltungsführung 1.166.910
11110200 Interkommunale Zusammenarbeit 41.240
11120100 Organisations- und Personalangelegenheiten 3.087.300 Inanspruchnahme der Rückstellung Altersteilzeit -3.451.650 11120201 Rechtsangelegenheiten/Versicherungen 504.940
11120202 Bußgeldangelegenheiten 902.290
11120300 Öffentlichkeitsarbeit 298.190
11120401 Stabsstelle Doppik/Controlling 63.590 11120402 Stabsstelle Ausschreibungen/Fördermittel 110.180
11120500 Wismutangelegenheiten 56.150
11120600 Personalrat 245.740
11130100 Finanzmanagement 2.311.220
11130201 Liegenschaftsdienst 629.870
11130202 Kommunale Hochbaumaßnahmen 532.140
11130203 Bewirtschaftung der städtischen Liegenschaften 819.580
11130936 Abwicklung Vorjahre 770
11130940 Abwicklung Vorjahre 15.100
11130961 Abwicklung Vorjahre 3.940
11140100 Rechnungsprüfung 464.810
11160100 Serviceleistungen 418.010
11160301 BgA "Beistandsleistungen" 12.730
11160401 IT- und TK-Infrastruktur 521.680
11160402 Org., Betrieb u. Betreuung d. Fach- u. Anwendungspro-
gramme 659.710
11160500 Sicherheitstechnischer Dienst 94.850
11160600 Arbeitsmedizinischer Dienst 19.120
11160900 Stadtarchiv 222.340
11161400 Kommunaler Bauhof 2.423.240
Teilhaushalt 02
12110100 Statistik 178.620
12120100 Aufgaben bei der Durchführung von Wahlen 92.090 12210100 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1.404.940
12210200 Gewerbeangelegenheiten 322.000
12220100 Bürgerservice 1.110.150
12220200 Personenstandsangelegenheiten 438.310 12230100 Wahrnehm. der Aufg. der Straßenverkehrsbehörden
nach StVO 381.810
12600100 Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr 5.406.860
- 18 -
Produkt Bezeichnung Haushaltsan-
satz (EUR) 12600200 Betreiben der integrierten Feuerwehr- und Rettungsleit-
stelle 2.875.190
12700100 Rettungsdienst 898.950
12800100 Zivil- und Bevölkerungsschutz 69.460
12800200 Hochwasserschutz/Wasserwehr 63.240
Teilhaushalt 03
21110101 Bebelschule 37.290
21110102 Adam-Ries-Schule 35.670
21110103 Schule am Windberg 36.600
21110104 Schule am Scheffelberg 34.410
21110105 Schillerschule 26.220
21110106 Dittesschule 33.620
21110107 Nicolaischule 35.330
21110108 Grundschule Crossen 24.900
21110109 Grundschule Cainsdorf 0
21510101 Gagarinschule 42.860
21510102 Fucikschule 33.630
21510103 Pestalozzischule 70.670
21510105 Humboldtschule 38.720
21530100 Abendmittelschule 4.260
21710101 Clara-Wieck-Gymnasium 44.010
21710102 Käthe-Kollwitz-Gymnasium 38.720
21730100 Abendgymnasium 4.260
22130100 Schule für geistig Behinderte 36.580
22150100 Förderschule für Lernförderung 34.490 22160100 Sprachheilschule "Anne Frank" 34.980 22170100 Förderschule für Erziehungshilfen 46.130
22180100 Krankenhausschule 18.380
24300100 Sonstige schulische Aufgaben 102.510
Teilhaushalt 04
25100100 Betrieb und Bereitstellung eines Stadtarchivs 317.510
25100200 Ratsschulbibliothek 443.620
25100300 Robert-Schumann-Haus 402.230
25200101 Kunstsammlungen 523.080
25200102 Galerie am Domhof 118.450
25200103 Priesterhäuser 615.540
26200100 Förderung von Musikfestivals 129.970
27200100 Stadtbibliothek 596.150
28100100 Kulturmanagement 297.320
28100200 BgA "Zwickauer Stadtfest" 79.810
- 19 -
Produkt Bezeichnung Haushaltsan-
satz (EUR)
Teilhaushalt 05
31540100 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 239.630
33160100 Soziale Einrichtungen 36.130
35150100 Soziale Angelegenheiten Bund 385.010
35180100 Sonstige soziale Vergünstigungen 79.870 36510100 Betrieb von kommunalen Kindertagesstätten 8.882.200
36510200 Kindertagespflege 29.780
36520100 Zuschüsse an freie Träger 45.430
36610100 Eigene Einrichtungen 933.200
36620100 Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe 67.160
Teilhaushalt 06
42100100 Förderung des Sports 80.970
42410100 Sporthallen und -komplexe 627.330
42410200 Sportplätze 545.990
42410300 Sondersportanlagen 31.530
42420102 Verpacht. von Einricht. in Sporthallen, auf -plätzen
u.Freibäder 5.250
Teilhaushalt 07
51110100 Städtebauliche Planung/Stadtentwicklung 74.970
51110200 Stadtebauliche Planung 574.290
51110600 Verkehrsplanung 96.590
51110800 Vorb. und Durchf.von Maßnahmen d. städtebaul. Erneu-
erung u. Entw. 422.320
51200100 Vermessung/Kartographie/Geo-Information 409.100 52100100 Baugenehmigungen/Baukontrolle 985.120 52200200 Wohnraumvermittlung und -versorgung 89.170
52300100 Denkmalschutz und -pflege 234.760
54100100 Bereitstellung und Unterhaltung von Gemeindestraßen 628.760 54100200 Bereitstellung und Unterhaltung von Gemeindewegen 142.560 54200100 Bereitstellung und Unterhaltung von Kreisstraßen 272.310 54300100 Bereitstellung und Unterhaltung von Staatsstraßen 193.770 54400100 Bereitstellung und Unterhaltung von Bundesstraßen 295.650
54510101 Straßenreinigung 148.370
54510102 Papierkorbentleereung 9.880
54520100 Winterdienst Gemeindestraßen 24.060
54530100 Winterdienst Kreisstraßen 20.110
54540100 Winterdienst Staatsstraßen 20.110
54550100 Winterdienst Bundesstraßen 20.110
54600100 Bereitstellung und Betrieb von Parkeinrichtungen 17.360
54700200 Zusammenarbeit mit SVZ und Verkehrsverb. 12.870
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Produkt Bezeichnung Haushaltsan-
satz (EUR)
Teilhaushalt 08
55100100 Bereitst. und Unterh. von Grün- und Parkanl. einschl.
Kleingartenw. 2.510.000
55200100 Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung 552.870 55300100 Unterh. und Bereitstellung von Grabstellen und Fried-
hofsanlagen 1.156.300
55300200 BgA "Bestattung" 262.080
55300300 BgA "Kremation" 156.250
55400100 Allgemeine Schutz-, Pflege- u. Entwicklungsmaßn. im
Naturschutz 48.120
55500100 Stadtforst 158.040
56100100 Umweltschutzmaßnahmen 378.200
56100200 Altlastsanierung/Beseitigung schädl. Bodenveränderun-
gen 75.980
Teilhaushalt 09
57100100 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung 315.620 57300300 Sonstige allgemeine Einrichtungen 610
57300400 BgA "Marktwesen" 8.570
Summe Ergebnishaushalt 52.057.890
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:
Feuerwehr 1.691.490 EUR
Öffentliches Grün 1.374.660 EUR
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sons- tigen unbeweglichen Vermögens
− Infrastrukturvermögen (Straßen, Wege, Plätze, Gewässer) 1.244.509 EUR
− städtische Gebäude und Liegenschaften (Verwaltungsgebäude, Kindertagesstätten in freier Trägerschaft, leerstehende Schulge-
bäude, städtische Objekte, sonstige Einrichtungen) 1.372.638 EUR
− sonstige Grundstücke und bauliche Anlagen (Marienthaler Bach am Pauluskirchplatz 5, nicht öff. gewidmeter Str.abschnitt Bürger- schachtstr., GGZ verwaltete Objekte, Fassade und Balkone Alter Steinweg 21/23, Bauhof, Alter Gasometer, Denkmäler, Toiletten-
häuschen Oberplanitz, "Aktivist"-Gelände, ehem. RAW) 1.158.780 EUR
− Aufwendungen für Rückbau und Abriss 973.672 EUR
Miet- und Pachtaufwendungen 3.858.871 EUR
darunter: Leasingzahlung Verwaltungszentrum
weitere Mietaufwendungen für Verwaltungsgebäude
2.544.500 EUR 604.075 EUR Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, wie z. B.
Heizung, Energie, Wasser, Reinigung usw.
− städtische Gebäude und Liegenschaften (Verwaltungsgebäude, leerstehende Schulgebäude, Kindertagesstätten in freier Träger-
schaft, sonstige Einrichtungen) 2.681.602 EUR
− Straßenentwässerungskosten 1.988.919 EUR
− Infrastrukturvermögen (Straßen, Wege, Plätze, Gewässer) 355.147 EUR
− sonstige Grundstücke und bauliche Anlagen (RAW, sonstige ge-
mietete und gepachtete Objekte, Bauhof) 288.736 EUR
Haltung von Fahrzeugen 805.017 EUR
- 21 - Instandhaltungs- und Werterhaltungsmaßnahmen
-
Unterhaltung von Schulgebäuden 923.302 EUR
-
Unterhaltung v. kommunalen Kita, Jugendklubs, Kindertagespflege 882.245 EUR darunter: 210.000 für Kita „Anne Frank“ und 100.000 EUR für
Kita „Marienhof“
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Unterhaltung von Sportanlagen 335.180 EUR
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Unterhaltung kulturelle Einrichtungen 557.874 EUR
darunter: 325.000 EUR Brandschutzmaßnahmen Galerie am Domhof
Erwerb u. Unterhaltung Schulausstattung 291.426 EUR
Lehr- u. Unterrichtsmittel, Schulbücher 579.150 EUR
Ausstattung u. Unterhaltung von Kunst- und Kulturgütern 227.636 EUR Leistungsvergütung an die BFZ-Service GmbH
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Schulen 1.936.278 EUR
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kommunale Kindertageseinrichtungen 2.067.000 EUR
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Kulturelle Einrichtungen 395.000 EUR
Heizung, Energie, Wasser, Abwasser, Müllabfuhr
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Schulgebäude 1.946.162 EUR
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kommunale Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege 687.878 EUR
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Sportanlagen 687.980 EUR
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