2017/040 Bericht des Präses

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SYNODE DER EVANGELISCHEN KIRCHE IN HESSEN UND NASSAU

Drucksache Nr. 40/17

B E R I C H T D E S P R Ä S E S

I. Die Beschlüsse der 3. Tagung der Zwölften Kirchensynode sind im Amtsblatt der EKHN Nr. 6/2017 veröffentlicht.

II. Ausgeschiedene Jugenddelegierte Nachfolge Jasmin Setny, geb. Meister Victoria Reinhardt

68623 Lampertheim 35394 Gießen

III. Sitzungen

- Der KSV trat seit der 3. Tagung der Zwölften Kirchensynode zu acht Sitzungen zusammen.

- Sitzung des Ältestenrates

- Teilnahme an den Sitzungen der synodalen Ausschüsse - Teilnahme an den Sitzungen der Kirchenleitung

- Klausurtagung KL/KSV

- Teilnahme an Sitzungen des Kuratoriums der Ehrenamtsakademie - Teilnahme an Sitzungen des Kuratoriums der Kinder- und Jugendstiftung - Teilnahme an der Leitungsklausur der Kirchenverwaltung und der Arbeitszentren - Teilnahme an der Sitzung des Kooperationsausschusses

- Ökumenische Konferenz Mitte-Südwest

- Teilnahme an der Herbstsitzung des Großen Konvents der Ev. Akademie Frankfurt

IV. Gespräche mit den Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden der synodalen Ausschüsse

Der KSV hat die informativen Gespräche mit Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden der synodalen Aus- schüsse in KSV-Sitzungen seit der 3. Tagung fortgeführt. Im September fand ein Gespräch mit dem Verwaltungsausschussvorsitzenden und seiner Stellvertreterin statt. In die Oktobersitzung des KSV ka- men die Vorsitzende und ihre Stellvertreterin des Ausschusses für Gerechtigkeit, Frieden und Bewah- rung der Schöpfung. Und im November führte der KSV ein Gespräch mit dem Vorsitzenden und seiner Stellvertreterin des Theologischen Ausschusses. Auch im kommenden Jahr sollen die Gespräche weiter fortgeführt werden.

IV. Rechnungsprüfungsamt der EKHN

- Regelmäßige dienstliche Gespräche mit dem Leiter des Rechnungsprüfungsamtes - Gespräch mit KSV (Präsentation der Eröffnungsbilanz)

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- 2 - Drucksache Nr. 40/17

V. Veranstaltungen, Kontakte unter Mitwirkung des Präses bzw. von Mitgliedern des KSV

- „Stationenweg“ (zu Städten und Stätten der Reformation) und Festakt „Mir freue sich“ in Herborn - Teilnahme an der Tagung der Landessynode der Evangelischen Kirche der Pfalz

- Treffen der Präsides in der Lutherstadt Wittenberg - Pressekonferenz zum Neubau der Akademie Römerberg

- Feierliche Eröffnung der Weltausstellung Reformation in der Lutherstadt Wittenberg - Kirchentag Berlin

- Teilnahme an der Aufnahmekonferenz für Bewerberinnen und Bewerber ins Vikariat bzw. Pfarrerinnen und Pfarrer im Probedienst

- Mitwirkung im wissenschaftlichen Beirat zu Worms 2021

- Vortrag „Die bleibende Erwählung der Juden und Luther“ in Bingen

- Eröffnung des Hessentags und Eröffnung des Evangelischen Programms auf dem Hessentag in der ZeitKirche in Rüsselsheim

- Führung des Ministerpräsidenten a. D. Kurt Beck und des Vorstands der Friedrich Ebert - Stiftung durch die Lutherausstellung in Worms

- Teilnahme an der Präsentation eines Lutherrings in Worms (Übergabe des ersten Exemplars an Präses Dr. Oelschläger)

- Geburtstagsfeier 200 Jahre Rheinhessen

- Festakt 200 Jahre Nassauische Union mit anschließendem Empfang

- Festgottesdienst anlässlich der Einweihung der Ev. Akademie Frankfurt mit anschließender Eröffnung des Hauses mit akademischem Festakt

- Ökumenische Vesper und anschließende ökumenische Begegnung im Haus am Dom in Frankfurt - Bischofsweihe von Prof. Dr. Peter Kohlgraf mit anschließendem Fest der Begegnung in Mainz - Parlamentarischer Abend im Hessischen Landtag in Wiesbaden

- Präsentation der „Charta der Vielfalt“ in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

- Verabschiedung der Pröpstin für Rhein-Main, Pfarrerin Gabriele Scherle mit anschließendem Empfang - Konferenz der Vorsitzenden der Dekanatssynoden in der EKHN

- Ebernburger Tischrede zum Thema „Über das Reformationsjubiläum hinaus - Chancen und Aufgaben, die sich aus dem Jubiläum ergeben“ von Prof. Dr. Wolfgang Huber

- Offenes Singen zur Einführung des Beiheftes zum Evangelischen Gesangbuch in Oppenheim - Festakt und Vortrag zum 70. Geburtstag von Präses a. D. Prof. Dr. Karl Heinrich Schäfer

- Ökumenisches Fest 2017 in Bochum mit anschließender Mitwirkung beim ökumenischen Schlussgot- tesdienst

- Führung des Evangelisch-reformierten Konvents Frankfurt durch Worms

- Festakt anlässlich der Verabschiedung von Landrat Claus Schick und Amtseinführung der neuen Land- rätin Dorothea Schäfer in Ingelheim

- „Feier-Abend“ – 70 Jahre EKHN in der Evangelischen Burgkirche Friedberg mit Teilnahme an der Talk- runde

- „Nacht der Freiheit“ in der Christuskirche in Mainz

- Vortrag über die Reformation und den Wormser Reichstag beim Rotary-Club Nibelungen

- Ökumenischer Gottesdienst im Hohen Dom zu Mainz zum Tag der deutschen Einheit mit anschließen- dem Festakt und Empfang des Bundespräsidenten

- Teilnahme am Gespräch über Lutherdekade und Ausstellung Reichstag 1521 im Ministerium für Wis- senschaft, Weiterbildung und Kultur in Mainz

- Teilnahme an der Herbsttagung der Evangelischen Landeskirche in Baden in Bad Herrenalb - Teilnahme an der Diözesanversammlung des Bistums Limburg in Wiesbaden-Naurod

- Festgottesdienst anlässlich des 110-jährigen Bestehens des Verbandes Evangelische Frauen in Hessen und Nassau e.V. und 500 Jahren Reformation in der Evangelischen Kirche Limburg-Staffel

- Festgottesdienst für das Land Hessen zu „500 Jahre Reformation“ in der Elisabethkirche in Marburg - Festgottesdienst zum 500. Reformationsjubiläum in der Lutherkirche in Wiesbaden mit anschließendem

Empfang

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- Rheinland-pfälzischer Festgottesdienst in Speyer anlässlich der Feierlichkeiten zum Reformationsjubilä- um

- Festgottesdienst mit anschließendem Festakt des Kuratoriums „Reformationsjubiläum 2017“ in der Lu- therstadt Wittenberg

- Fünfter Europäischer Salon in der Hessischen Staatskanzlei in Wiesbaden

- Offizielle Spendenübergabe von Prof. Dr. Karl Heinrich Schäfer an die EJHN-Stiftung - Hessischer Europaempfang im Schloss Philippsruhe in Hanau

- Festliche Verleihung der Luthermedaille des Ev. Dekanats Worms-Wonnegau an die syrisch-orthodoxe Gemeinde „Mor Philoxinus da-Mabug“ in der Magnuskirche in Worms

- Vortrag zum Buß- und Bettag in Pfeddersheim

- Gespräch mit dem Arbeitskreis „Christen in der Partei „Die Linke“ und der Fraktion der Linkspartei om Hessischen Landtag zum Thema Sonntagsschutz

VI. Berufung

Präses Dr. Oelschläger wurde in die „Kommission für die Erforschung der Geschichte der Juden in Hes- sen“ berufen.

VII. Behandlung der Aufträge an den KSV aus der 3. Tagung der Zwölften Kirchensynode - Thema „Digitalisierung“ für eine künftige Synodaltagung als Schwerpunktthema vorsehen

(Beschluss 2 b, 2. Spiegelstrich zu Drs. 04-2/17)

Der KSV wird das Thema entsprechend vorsehen. Ein konkreter Termin ist noch nicht beschlossen.

- Die beiden beschlossenen Resolutionen zur aktuellen Flüchtlingspolitik (Beschluss 27 zu Drs.

36/17), und gegen die Durchführung eines Referendums in der Bundesrepublik Deutschland zur Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei (Beschluss 28 zu Drs. 37/17) wurden jeweils mit ei- nem Präsesschreiben vom 6.5.2017 an die folgenden Adressaten gesendet:

- Bundeskanzlerin Angela Merkel,

- Bundesinnenminister Thomas de Maizière,

- die Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Sarah Wagenknecht (Die Linke) und Thomas Oppermann (SPD), - Ministerpräsidentin Malu Dreyer,

- Ministerpräsident Volker Bouffier

- Der Synodale Römermann hatte kurz vor der 3. Tagung der Zwölften Kirchensynode einen Resolutions- entwurf „IS-Terror gegen Christen – der sogenannte Islamische Staat ermordet Ungläubige“ dem KSV zukommen lassen. Dieser Entwurf kam zu kurzfristig an und konnte als TOP für die 3. Tagung nicht mehr vorgesehen werden. Die Synode hat zu Beginn ihrer 3. Tagung zugestimmt, diesen Resolutions- entwurf an den Ausschuss für Diakonie und Gesellschaftliche Verantwortung, an den Ausschuss für Ge- rechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung und an den Theologischen Ausschuss mit der Bitte zu geben, sich mit diesem Thema zu befassen und ein Votum für die Herbstsynode 2017 vorzubereiten.

An die Kirchenleitung richtete die Synode einen Appell, sich des Themas „Terror gegen Christen durch den IS“ anzunehmen und sich auch öffentlich dazu zu verhalten.

Die Kirchenleitung beauftragte das Zentrum Oekumene der EKHN und der EKKW, ein Positionspapier zur „Christenverfolgung“ zu entwerfen. Die vom Zentrum Oekumene vorgelegte Stellungnahme wurde von der Kirchenleitung am 31.08.2017 beschlossen und dem KSV zur weiteren Beratung vorgelegt. Den beteiligten Ausschüssen ließ der KSV das Positionspapier zur weiteren Beratung zukommen.

Unter Berücksichtigung der Rückmeldungen aus den beteiligten Ausschüssen (ThA, ADGV und AGFB) hat der KSV zur weiteren Beratung und Behandlung des Themas mit der Kirchenleitung das weitere Vorgehen verabredet. In einem Arbeitsprozess soll das Verfahren festgelegt und das Positionspapier der Kirchenleitung als internes Arbeitspapier weiter genutzt werden.

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VIII. Kompensation des CO2-Ausstoßes bei den Synodaltagungen

Für die 3. Tagung der Zwölften Kirchensynode im Mai 2017 haben wir einen CO2-Ausstoß von 13,61 t ermittelt und an den Kirchlichen Kompensationsfonds eine Klimakollekte i. H. v. 313,03 € abgeführt.

Weitere Informationen zum Kirchlichen Kompensationsfonds finden Sie unter: https://klima-kollekte.de/.

IX. Rechtsverordnungen

Der KSV hat nachstehenden Rechtsverordnungen zugestimmt:

- Rechtsverordnung zur Änderung der Regionalverwaltungsverordnung vom 31. August 2017 (Amtsblatt 11/2017, S. 251)

- Rechtsverordnung zur Änderung der Gemeindepädagogenverordnung vom 30. März 2017 (Amtsblatt 11/2017, S. 251)

- Rechtsverordnung über den Einsatz von Informationstechnologie in der EKHN (IT-Verordnung) vom 23. Mai 2017 unter Beachtung von Empfehlungen des KSV.

(noch keine Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgt)

- Rechtsverordnung zur Beschaffung von Waren und Dienstleistungen vom 7. März 2017 mit Änderun- gen.

- Rechtsverordnung zur Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen vom 7. März 2017 mit Ände- rungen.

X. Termine der nächsten Tagungen

ZWÖLFTE Kirchensynode (2016 bis 2022)

5. Tagung der Zwölften Kirchensynode 26.04. – 28.04.2018 6. Tagung der Zwölften Kirchensynode 28.11. – 01.12.2018 7. Tagung der Zwölften Kirchensynode 09.05. – 11.05.2019 8. Tagung der Zwölften Kirchensynode 27.11. – 30.11.2019 9. Tagung der Zwölften Kirchensynode 23.04. – 25.04.2020 10. Tagung der Zwölften Kirchensynode 25.11. – 28.11.2020 11. Tagung der Zwölften Kirchensynode 22.04. – 24.04.2021 12. Tagung der Zwölften Kirchensynode 24.11. – 27.11.2021 Die Tagungen der Zwölften Kirchensynode werden voraussichtlich in Frankfurt stattfinden.

Änderungen bleiben vorbehalten.