SYNODE DER EVANGELISCHEN KIRCHE IN HESSEN UND NASSAU
Drucksache Nr. 03/20
B E R I C H T D E S P R Ä S E S
I. Die Beschlüsse der 8. Tagung der Zwölften Kirchensynode sind im Amtsblatt der EKHN Nr. 1/2020 veröffentlicht.
II. Ausgeschiedene Synodale Nachfolge
Ute Ehlert N.N.
36358 Herbstein
Dr. Sebastian Fritzsche N.N.
35510 Butzbach
Pfr. Imre Istvan Pfrin. Claudia Strunk
65207 Wiesbaden 65203 Wiesbaden
Ingrid Schmidt-Viertel Barbara Demus
64293 Darmstadt 64297 Darmstadt
Prof. Dr. David Käbisch Prof. Dr. Melanie Köhlmoos
35037 Marburg 60355 Frankfurt
Pfr. Ralf Schmidt Pfr. Matthias Welsch
65195 Wiesbaden 65189 Wiesbaden
Barbara Demus Dr. Rainer Hoffmann
64297 Darmstadt 64287 Darmstadt
III. Sitzungen
- Der KSV trat seit der 8. Tagung der Zwölften Kirchensynode zu 14 Sitzungen zusammen.
- Sitzungen des erweiterten Ältestenrates zum Prioritätenprozess ekhn2030 - Sitzung des Ältestenrates
- Teilnahme an den Sitzungen der synodalen Ausschüsse - Teilnahme an den Sitzungen der Kirchenleitung
- Klausurtagungen KL/KSV
- Teilnahme an der Sitzung des Kooperationsrates
- Teilnahme an den Sitzungen der Kindertagesstätten-Kommission - Teilnahme an den Sitzungen der AG Pfarrdienst
- Teilnahme an den Sitzungen der AG Kollektenpläne
- Teilnahme an den Sitzungen der Steuerungsgruppe zum Prioritätenprozess ekhn2030 - Teilnahme an der Sitzung des Kuratoriums der EJHN-Stiftung
- Teilnahme an den Sitzungen des Kuratoriums der Ehrenamtsakademie
- Anhörungen zur Wahl der/des Pröpstin/ Propstes für den Propsteibereich Nord-Nassau
IV. Rechnungsprüfungsamt der EKHN
- Dienstliche Gespräche mit dem Leiter des Rechnungsprüfungsamtes.
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V. Veranstaltungen, Kontakte unter Mitwirkung des Präses bzw. von Mitgliedern des KSV
- Trauerfeier Martin Stöhr in Bad Vilbel
- Teilnahme am Weihnachtsgottesdienst in der Pauluskirche in Darmstadt
- Empfang der Ministerpräsidentin von Rheinland Pfalz in der Staatskanzlei in Mainz - Neujahrsempfang der Stadt Worms
- Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille an Maren Croymann in Mainz
- Teilnahme am ökumenischen Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in der Christuskirche Mainz
- Teilnahme an der Gedenksitzung des Landtags Rheinland-Pfalz aus Anlass des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und Besuch der KZ-Gedenkstätte in Osthofen
- Eröffnung der Geschäftsstelle des ökumenischen Kirchentags in Frankfurt - Trauerfeier Ingrid Schmidt-Viertel in Darmstadt
- Teilnahme an der Würdigung von Felicia Zeller mit dem Else Lasker-Schüler-Dramatikerpreis 2020 und Verleihung der Else Lasker-Schüler-Stückepreise an Caren Jeß, Leon Ospald und Magdalena Schrefel in Kaiserslautern
- Trauerfeier Prof. Dr. Dr. Otto Böcher in Mainz
- Beisetzung Frau Pfarrerin Susanne Holz-Plodek in Dauborn
- Interview für den Hessischen Rundfunk für eine Radiosendung zu Martin Niemöller - Video-Drehtag „Mehr Vielfalt, mehr Frauen“ in der Ehrenamtsakademie der EKHN - Teilnahme an Informationsveranstaltung „Ein Hospiz für Worms“
- Podiumsdiskussion in der Evangelischen Akademie Frankfurt zum Thema „Der Schoß ist fruchtbar noch… Alter und neuer Antisemitismus“
- „Zur Zukunft der Demokratie in Rheinland-Pfalz – Ein evangelisches Impulspapier“ im Landtag Rhein- land-Pfalz in Mainz
- Teilnahme am Schöpfungsgottesdienst in der katholischen Pfarrgemeinde Liebfrauen in Worms - Überreichung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
an Dr. Birgit Pfeiffer in Mainz
- Teilnahme an den Sitzungen zur Vorbereitung des Reichstagsjubiläums 2021
VI. Behandlung der Aufträge an den KSV aus der 8. Tagung der Zwölften Kirchensynode
- Zum Bericht über die 6. Tagung der 12. Synode der EKD (10. – 13. November 2019 in Dresden) (TOP 3, Drs. 64/19) stellte der Synodale Carsten Simmer den Antrag (s. Anlage „Anträge 8. Tagung 12KS.pdf“, S. 5, Antrag 1), die Synode möge entscheiden, dass die von der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau entsandten Synodalen der Evangelischen Kirche in Deutschland demjenigen Konvent beitreten sollen, der ihrem persönlichen Bekenntnisstand entspricht.
Der KSV hat den Antrag beraten und ihn zur weiteren Behandlung und Prüfung an den Rechtsaus- schuss überwiesen. Dieser hat in seiner Sitzung am 27. Januar 2020 dazu keinen rechtlichen Rege- lungsbedarf gesehen.
- Nachdem der Tagesordnungspunkt 2.5 Bericht über die Flüchtlingsarbeit und die Mittelvergabe aus dem Flüchtlingsfonds (TOP 2.5, Drs. 54/19) geschlossen war, übergab Herr Römermann dem KSV noch einen Antrag zum Thema Flüchtlinge (s. Anlage „TOP 2.5 Drs. 54-19 Antrag Römermann.pdf“).
Mit einem Schreiben des Präses an die Kirchenleitung am 19.12.2019 wurde der Antrag von Herrn Römermann als Material und Anregung für das Projekt „Demokratie stärken“ (Zentrum Gesellschaftli- che Verantwortung / Matthias Blöser) zur Resolution „Flüchtlinge annehmen…“ an die Kirchenleitung weitergegeben.
- Das am 28.11.2019 beschlossene Impulspapier „Kirche des gerechten Friedens werden“ wurde ge- meinsam von Kirchensynodalvorstand und Kirchenleitung mit Schreiben vom Präses und der Stellver- tretenden Kirchenpräsidenten am 5.12.2020 den Vorsitzenden der Kirchenvorstände und der Deka- natssynodalvorstände, den Dekaninnen und Dekane, sowie den Leiterinnen und Leitern der Zentren der EKHN, der Diakonie Hessen, den evangelischen Schulen und der Evangelischen Hochschule, der Evangelischen Akademie Frankfurt und den Evangelischen Studierendengemeinden zugesandt.
(Amtsblatt 1/2020, S. 4-7, Beschluss 18)
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- Das von der Zwölften Kirchensynode beschlossene Synodenwort „Flüchtlinge aufnehmen und integ- rieren, Rechtsstaat stärken, Menschenrechte achten“ wurde mit Anschreiben des Präses am 9.12.2020 jeweils an die hessischen und die rheinlandpfälzischen Landesregierungen, Fraktions- vorsitzenden in den Landtagen, Justizministerien, Städte- und Landkreistage, Städte- und Gemeinde- bünde, an die Rechtsanwaltskammern in Frankfurt und Koblenz, die Diakonie Hessen sowie den Be- vollmächtigten des Rates der EKD bei der BRD und der EU verteilt. (Amtsblatt 1/2020, S. 2f., Be- schluss 3b, 5. Spiegelstrich)
VII. Entscheidungen des Kirchensynodalvorstandes während der Corona-Krise
- Mit der Verschärfung der Corona-Pandemie Mitte März musste aufgrund der erlassenen Hygiene- und Sicherheitsvorschriften die Frühjahrstagung der Kirchensynode abgesagt werden. Sitzungen in per- sona waren zunächst nicht mehr möglich. Die Sitzungen des Kirchensynodalvorstandes, der synoda- len Ausschüsse und Arbeitsgruppen, fand seit April 2020 fast ausschließlich per Videokonferenz statt.
Der KSV stellte daher in seiner Sitzung am 22.04.2020 fest, dass die Sitzungen eines Ausschusses oder des Kirchensynodalvorstands auch als Video- oder Telefonkonferenz stattfinden können, sofern alle Mitglieder die technischen Möglichkeiten haben, an dieser teilzunehmen und dass die Bestim- mungen der Geschäftsordnung der Kirchensynode (KSGeschO) in den §§ 33, 35, 36 und 38 analog gelten, wobei sich alle Teilnehmenden dazu verpflichten, für die Nicht-Öffentlichkeit der Sitzung nach
§ 33 (2) KSGeschO zu sorgen und dass die oder der Vorsitzende gehalten ist, an diese Bestimmung zu erinnern.
- Der KSV hat eine finanzielle Unterstützung i. H. v. 1.000 € für das Buch „Ein Jahrhundert Darmstadt“
beschlossen.
- Der KSV hat eine 10 %ige Einsparung der Sachmittel (42.016 €) für den Nachtragshaushalt 2020 zu- gesagt.
VIII. Kompensation des CO2-Ausstoßes bei den Synodaltagungen
Für die 8. Tagung der Zwölften Kirchensynode im März 2020 haben wir einen CO2-Ausstoß von 17,55 t ermittelt und an den Kirchlichen Kompensationsfonds eine Klimakollekte i. H. v. 403,65 € abgeführt. Weitere Informationen zum Kirchlichen Kompensationsfonds finden Sie unter:
https://klima-kollekte.de/.
IX. Kirchengesetze und Beschlüsse
- Kirchengesetz zur Änderung der Kirchensynodalwahlordnung vom 27. November 2019 (Amtsblatt 12/2019, S. 433)
- Kirchengesetz über die Feststellung des Haushaltsplans der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für das Haushaltsjahr 2020 vom 29. November 2019 (Amtsblatt 12/2019, S. 434)
- Kirchengesetz zur Änderung der Kirchengemeindewahlordnung (Amtsblatt 12/2019, S. 445)
- Landeskirchensteuerbeschluss für das Jahr 2020 vom 27. November 2019 (Amtsblatt 3/2020, S. 98)
X. Rechtsverordnungen
Der KSV hat nachstehender Rechtsverordnung nach Beratungen durch synodale Ausschüsse zugestimmt:
- Rechtsverordnung zur Änderung der Härte- und Überbrückungsfondsverordnung aufgrund der Corona-Krise vom 24. März 2020 (Amtsblatt 4/2020, S. 142)
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XI. Termine der nächsten Tagungen
ZWÖLFTE Kirchensynode (2016 bis 2022)
10. Tagung der Zwölften Kirchensynode 25.11. – 28.11.2020 11. Tagung der Zwölften Kirchensynode 22.04. – 24.04.2021 12. Tagung der Zwölften Kirchensynode 11.09.2021 (eintägig) 13. Tagung der Zwölften Kirchensynode 24.11. – 27.11.2021 Die 10. Tagung der Zwölften Kirchensynode ist in der Hessenhalle in Alsfeld geplant.
Die Tagungsorte der 11. und 13. Tagung der Zwölften Kirchensynode werden rechtzeitig vor den Tagungen bekannt gegeben. Bedingt durch die Corona-Krise können die Tagun- gen möglicherweise nicht, wie üblich in Frankfurt stattfinden und es sind alternative Ta- gungsorte und –möglichkeiten nicht auszuschließen. Die 12. (eintägige) Tagung wird vo- raussichtlich in Worms stattfinden.
Änderungen bleiben vorbehalten.
XII. Vorläufige Termine der ersten vier Tagungen der Dreizehnten Kirchensynode
DREIZEHNTE Kirchensynode (2022 bis 2028)
1. Tagung der Dreizehnten Kirchensynode 19.05. – 21.05.2022 2. Tagung der Dreizehnten Kirchensynode 23.11. – 26.11.2022 3. Tagung der Dreizehnten Kirchensynode 27.04. – 29.04.2023 4. Tagung der Dreizehnten Kirchensynode 29.11. – 02.12.2023
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