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Senatssitzung vom 7. September 2021

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Academic year: 2022

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SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 07.09.2021, 11:00 Uhr

Stand: 07.09.2021

Punkt 1. "Digitales Besucherleit- und Informationssystem für die Bremer Innenstadt"

(Anfrage der Fraktion der CDU - S 06) (Vorlage 1566/20)

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 2. Bericht über die Beteiligungsgesellschaften, Museumsstiftungen und öffentlichen Anstalten der Freien Hansestadt Bremen zum

30.06.2021

(Vorlage 1567/20) Anlage nicht öffentlich

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 3. Chancen für die Innenstadt und die Universität Bremen nutzen.

Aufbau eines zweiten Universitätscampus in der Innenstadt Vorbereitung des weiteren Entscheidungsprozesses

(Vorlage 1568/20 und Neufassung vom 04.09.2021 sowie 2. Neufassung vom 06.09.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling Herr Staatsrat Ehmke

Punkt 4. "Wann wird der Schutzstreifen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Gastfeldstraße endlich erneuert?"

(Anfrage der Fraktion der FDP - S 02) (Vorlage 1569/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

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- 2 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 07.09.2021

Punkt 5. "Verkehrliche Anbindung des Übergangwohnheims Wardamm"

(Anfrage der Fraktion DIE LINKE - S 07) (Vorlage 1570/21)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 6. "Verlautbarungen von Fraktionen durch interne Bekanntmachungen in Bremer Behörden"

(Anfrage der Fraktion der CDU - L 11) (Vorlage 1571/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 7. "Mobilfunkversorgung in den Deutschen Küstengewässern"

(Anfrage der Fraktion der CDU - L 08) (Vorlage 1572/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

Punkt 8. Sondersitzung des Bundesrates am 10. September 2021

Referent/in: Herr Staatsrat Dr. Joachim Nachtrag

Punkt 9. Hilfen und Leistungen nach dem SGB IX – Assistenz in Schule sowie Vollzug der Überleitung der Ressortzuständigkeit für Leistungen zur Teilhabe an Bildung nach § 35a SGB VIII für Schülerinnen und Schüler mit Asperger Autismus an die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport

Hier: Entsperrung der Haushaltsmittel 2021 in beiden Ressorts (Vorlage 1573/20)

Referent/in: Frau Senatorin Aulepp Frau Senatorin Stahmann

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- 3 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 07.09.2021

Punkt 10. Änderung der 28. Corona-Verordnung (Vorlage 1574/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 11. Corona-Pandemie - Vorbereitung auf den Herbst/Winter 2021/22 hier: Fortsetzung der Impfkampagne

(Vorlage 1575/20 und Neufassung vom 03.09.2021 sowie 2. Neufassung vom 06.09.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 12. Beauftragung externer Beratungen – lfd. Nr. 031-2021 (Tischvorlage vom 06.09.2021)

nicht öffentlich

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 13. Übernahme der Schirmherrschaft über den 16. swb-Marathon Bremen durch Frau Senatorin Stahmann

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 14. Widerruf der Erlaubnis für den Betrieb der Prostitutionsstätte Eros 69 (Tischvorlage vom 03.09.2021)

nicht öffentlich

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

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Tagesordnung der Sitzung des Senats am 07.09.2021

Verschiedenes

Lagebericht Corona

Referentin: Frau Senatorin Bernhard

Lagebericht Aufnahme von geflüchteten Menschen in Bremen Referentin: Frau Senatorin Stahmann

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