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11. Sitzung des Landesteilhabebeirats

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Academic year: 2022

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Am Markt 20 Zugang über Bus / Straßenbahn

28195 Bremen Marktstraße Haltestelle / Domsheide

Der Landesteilhabebeirat der Freien Hansestadt Bremen

Freie

Hansestadt Bremen

Landesteilhabebeirat Am Markt 20 28195 Bremen Vorsitzender

Dr. Joachim Steinbrück Stellvertreter

Herr Lars Müller Stellvertreter Herr Dieter Stegmann

Geschäftsstelle:

Landesteilhabebeirat Bremische Bürgerschaft Börsenhof A

28195 Bremen Tel. (0421) 361-18181 E-Mail: office@lbb.bremen.de

Bremen, den 27. April 2017

Tagesordnung für die Sitzung des Gesamten Beirats am Donnerstag, den 11. Mai 2017 um 15 Uhr

(Haus der Wissenschaft, Sandstraße 4/5, 28195 Bremen)

TOP 1: Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung

TOP 2: Protokoll der Sitzung des Gesamten Beirats am 30. November 2016 sowie das Protokoll der Sitzung des Kleinen Beirats vom 22. März 2017

TOP 3: Berichte der Ressortvertreterinnen und Vertreter zum Umsetzungsstand der Maßnahmen bis zum 30. April 2017 (jene Maßnahmen aus der Rubrik „Fortlau- fend“ werden in der Dezembersitzung aufgerufen)

Hinweis: Es wird eine Frage-Antwort-Runde geben; wir bitten darum, dass sich die stimmberechtigten Mitglieder sowie ständigen Gäste mit den Antworten der Verwaltung im Vorfeld auseinandersetzen und explizit Fragen zu einzelne Maß- nahmen stellen.

TOP 4: Aktueller Stand zur Novellierung der Landesbauordnung

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TOP 5: Vertretung des Landesteilhabebeirats in anderen Landesgremien a. Neubenennung einer Vertreterin/ eines Vertreters für die

„Bremer Vereinbarungen für Ausbildung und Fachkräftesicherung“

b. Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters für den Denkmalrat

TOP 6: Nachtrag zur Sitzung des Kleinen Beirats am 22. März 2017

 Verabschiedung eines Schreibens an den Wahlrechtsausschuss der Bremi- schen Bürgerschaft zum „Ausschluss vom Wahlrecht“

 Verabschiedung eines Schreibens an die Senatorin für Gesundheit zur Ver- sorgung von Menschen mit geistiger Behinderung und psychischer Erkran- kung

 Verabschiedung eines Schreibens an die Kassenärztliche Vereinigung bzgl.

der Aufnahme von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten im Stadtführer Barrierefreies Bremen

TOP 7: Verschiedenes

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