Beschlussprotokoll vom 13.11.2019
Ausschuss „KULTUR, ARBEIT, WIRTSCHAFT“ (Beirat Neustadt) Öffentliche Sitzung (Nr. 01/19-23) von 18:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Ort: Begegnungsstätte der Johanniter, Buntentorsteinweg 114, 28201 BremenSeite 1 von 2 Anwesend: Oliver Kornau, Melanie Morawietz, Jens Mysliwietz, Johannes Osterkamp, Andrea Spangenberg (ab
18:15 Uhr), Jan Moritz Striemer, Annette Yildirim
Fehlend: Horst Kempe, Lars Köke, Johannes Wicht (alle beratende Mitglieder)
Referent*innen/Gäste: Herr Haacke (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa/SWAE), Frau Dietze (Stadtteil- management Neustadt, beide zu TOP 4); Herr Arsenidis (Gaststätte TAU, zu TOP 6);
Vertreter der Polizei und interessierte Bürger*innen Vorsitz: Annemarie Czichon
Protokoll: Mathias Reimann, beide Ortsamt Neustadt/Woltmershausen Eingangs stellt die Vorsitzende die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest.
TOP 1. Genehmigung der Tagesordnung
Beschluss: Die Tagesordnung wird mit der Ergänzung um TOP 6. „Stellungnahme zum geplanten Glüh- weinstand der Gaststätte TAU“ genehmigt. (einstimmig)
TOP 2. Wahl einer Sprecherin / eines Sprechers (Vorschlagsrecht: CDU)
Beschluss: Melanie Morawietz wird zur Sprecherin des Fachausschusses gewählt. (einstimmig mit einer Enthaltung)
Melanie Morawietz nimmt die Wahl an.
TOP 3. Wahl einer stellv. Sprecherin / eines stellv. Sprechers (Vorschlagsrecht: DIE LINKE)
Beschluss: Oliver-Jan Kornau wird zum stellvertretenden Sprecher des Fachausschusses gewählt.
(einstimmig)
Oliver-Jan Kornau nimmt die Wahl an.
TOP 4. Stadtteilmanagement Neustadt – aktueller Stand und Perspektiven
Die Stadtteilmanagerin stellt ihre Arbeit vor und verteilt dazu umfangreiche Unterlagen.
Der Vertreter der SWAE erläutert die Antragstellung seines Ressorts zur künftigen Finanzierung der Arbeit und die in Kürze anstehende Befassung in den Gremien der Bürgerschaft.
Die Ausschussmitglieder befürworten einen erneuten Beiratsbeschluss (im Anschluss an den Beschluss des Beirates vom 22.08.19) zur Unterstützung des Stadteilmanagements, dessen Finanzierung zum 31.12.19 ausläuft. Die Ausschusssprecherin erklärt sich bereit, einen entsprechenden Beschlussvor- schlag vorzubereiten.
TOP 5. Globalmittelanträge
a) Initiativantrag für Vis-à-Vis-Projekt Konferenz „Nachhaltiges Veranstalten in Bremen und Potentiale für die Stadtteilentwicklung“ (Nr. 34/2019)
Beschluss: Der Fachausschuss empfiehlt dem Beirat, das Projekt in angemessener Höhe zu unter- stützen und dafür Mittel aus den noch zur Verfügung stehenden Globalmitteln für das Jahr 2019 bereitzustellen. (einstimmig)
b) KulturKraken e.V., Lichter der Neustadt 2019, Antragsumme: 3.725,00 € (Nr. 35/2019) Beschluss: Der Fachausschuss empfiehlt dem Beirat, das Projekt in angemessener Höhe zu unter- stützen und dafür Mittel aus den noch zur Verfügung stehenden Globalmitteln für das Jahr 2019 bereitzustellen. (einstimmig)
Beschlussprotokoll FA Kultur, Arbeit, Wirtschaft (Beirat Neustadt) vom 13.11.2019
Seite 2 von 2 TOP 6. Stellungnahme zum geplanten Glühweinstand der Gaststätte TAU
Der Vertreter der Gaststätte TAU stellt die kurzfristig entstandenen Planungen vor.
Beschluss: Der Fachausschuss unterstützt den Antrag und bittet die im Genehmigungsverfahren beteiligten Stellen um zügige Stellungnahme. (einstimmig)
TOP 7. Berichte des Amtes ./.
TOP 8. Verschiedenes
Die Ausschussmitglieder kommen überein, sich Anfang 2020 zu einer Klausur zu treffen; der stellvertre- tende Ausschusssprecher erklärt sich bereit, eine Terminabfrage zu organisieren.
Melanie Morawietz
Ausschusssprecherin Annemarie Czichon
Vorsitz Mathias Reimann
Protokoll
