Beschlussprotokoll vom 10.03.2020
Ausschuss „KULTUR, ARBEIT, WIRTSCHAFT“ (Beirat Neustadt) Öffentliche Sitzung (Nr. 03/19-23) von 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Ort: SOS-Kinderdorf, Friedrich-Ebert-Straße 101, 28199 Bremen
Seite 1 von 2 Anwesend: Ronald Gotthelf (i.V.), Oliver Kornau (bis 19:25 Uhr), Melanie Morawietz, Jens Mysliwietz, Jens Opper-
mann (i.V.), Johannes Osterkamp
Fehlend: Horst Kempe, Lars Köke, Andrea Spangenberg (e), Jan-Moritz Striemer (e), Johannes Wicht, Annette Yildirim (e)
Referent*innen/Gäste: Vertreter des KUKOON (zu TOP 3, 4 und 5); Vertreterinnen der Offenen Ateliers (zu TOP 5) Vorsitz/Protokoll: Mathias Reimann, Ortsamt Neustadt/Woltmershausen
Eingangs stellt der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1. Genehmigung der Tagesordnung
Es wird beantragt die Tagesordnung um eine Stellungnahme zum geplanten Parkcafé des KUKOON im Leibnizplatzpark, drei zusätzliche Globalmittelanträge und eine Stellungnahme zur Veranstaltung „Kur- konzert am 09.05.20 im ehemaligen Wasserspeicher“ zu erweitern.
Beschluss: Die Tagesordnung wird mit den o.g. Änderungen genehmigt. (einstimmig) TOP 2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 21.01.2020 (Nr. 02/19-23)
Beschluss: Der vorliegende Protokollentwurf wird genehmigt. (einstimmig) TOP 3. Vorstellung der Arbeit des Kulturzentrums KUKOON
Die Vertreter des KUKOON stellen ihre Arbeit und Organisationsform kurz vor.
Die Ausschussmitglieder bedanken sich und weisen darauf hin, dass die Deputation für Kultur heute un- ter Anderem zu einer möglichen Konzeptförderung des KUKOON beraten hat.
TOP 4. Stellungnahme zum geplanten Parkcafé des KUKOON im Leibnizplatzpark
Das KUKOON plant die Einrichtung eines Parkcafés im Leibnizplatzpark in der Zeit vom 13.06. bis 23.08.20 jeweils in der Zeit von 13 bis 23 Uhr. Für den Café Betrieb und das kostenfreie, kulturelle Rah- menprogramm sollen mobile Toilettenanlagen eingerichtet sowie Sitzgelegenheiten, Sonnenschirme und ausreichend Müllbehälter bereitgestellt werden. Die schematische Darstellung, welche die Anord- nung der genannten Einrichtungen skizziert, dient nur als Orientierung und ist variabel handhabbar. Die Verantwortlichen sichern zu, laufend auf eventuell aufkommende Problemlagen zu reagieren und in en- ger Abstimmung mit Parknutzer*innen und Beirat zu bleiben.
Beschluss: Der Ausschuss stimmt den vorgestellten Planungen des KUKOON zu. (einstimmig) Der Ausschuss Umwelt, Bau, Mobilität des Beirates Neustadt wird am 11.03. ebenfalls zum geplanten Vorhaben Stellung nehmen.
TOP 5. Globalmittelanträge
a) Verein für Bunte Kombinationen e.V. - KUKOON Parkcafé
Beschluss: Der Ausschuss bewilligt Globalmittel in der beantragten Höhe von 2.481,37 € (einstimmig bei einer Enthaltung)
b) Ulrike Brinkhoff – Offene Ateliers Neustadt 2020
Beschluss: Der Ausschuss bewilligt Globalmittel in der beantragten Höhe von 2.175,11 € (einstimmig) c) notruf e.V. – K.O. Mittel Präventionskampagne
Beschluss: Der Ausschuss bewilligt Globalmittel in der beantragten Höhe von 300,00 € (einstimmig)
Beschlussprotokoll FA Kultur, Arbeit, Wirtschaft (Beirat Neustadt) vom 10.03.2020
Seite 2 von 2 d) Ingeborg Mehser für Globale lokal Bremen – Nachbarschaftskino in der Neustadt
Da die Antragstellerin nicht anwesend ist und sich die aufkommenden Rückfragen zum Antrag nicht nach Aktenlage klären lassen, wird beschlossen die Befassung zu vertagen (einstimmig).
TOP 6. Stellungnahme zur Veranstaltung „Kurkonzert am 09.05.20 im ehemaligen Wasserspeicher“
Die Ausschusssprecherin merkt eingangs an, dass nach ihren Informationen keine Beteiligung der Ver- waltungsgesellschaft des ehemaligen Wasserspeichers bisher erfolgt sei und dies im weiteren Verfahren dringend nachgeholt werden sollte.
In der anschließenden Diskussion wird deutlich, dass weiterer Klärungsbedarf besteht und schließlich die Vertagung beantragt.
Die Befassung wird vertagt (4 Ja-, 1 Nein-Stimme) und soll in der Beiratssitzung am 19.03.2020 fortge- setzt werden.
TOP 7. Berichte des Amtes ./.
TOP 8. Verschiedenes ./.
Melanie Morawietz
Ausschusssprecherin Mathias Reimann
Vorsitz/Protokoll
