DER S TADT R ATINGEN
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ERAUSGEBER: D
ERB
ÜRGERMEISTER JAHRGANG: 15 NUMMER : 15DATUM : 27.06.2019 INHALTSVERZEICHNIS
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Lfd. Nr. Bezeichnung
48 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
- Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, den 09. Juli 2019 -
49 Öffentliche Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes Hilden• Ratin- gen•Velbert
- Einladung zur Sitzung der Zweckverbandversammlung -
50 Öffentliche Bekanntmachung der Sparkasse Hilden•Ratingen•Velbert - Aufgebot -
Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Minoritenstr. 3, 40878Ratingen, Tel. (02102) 550-0. Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsamt . Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist kostenlos beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform erhältlich. Das Amtsblatt kann nach einmaliger Anmeldung kostenlos als PDF-Datei per E-Mail bezogen werden und ist auch auf der Internetseite der Stadt Ratingen unter www.stadt-ratingen.de abrufbar. Druck: Eigendruck.
48 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 46. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 09. Juli 2019, um 16.00 Uhr in den Saal des Freizeithauses, Erfurter Straße 37 in 40880 Ratingen, einberufen.
T a g e s o r d n u n g Öffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Mit- gliedschaft im Rat der Stadt Ratingen
4 Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzern- abschlusses, Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates der Stadtwerke Ratingen GmbH und der KomMITT GmbH für das Geschäftsjahr 2018 sowie die Gewinnverwendung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Ratingen GmbH
168/2019 Vorlage wird nachge-
reicht
5 Mittelbereitstellung 2019 für eine Kapitalrücklagenzufüh- rung an die Stadtwerke Ratingen GmbH
163/2019
6 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Errichtung von Ausnahmeabfrageplätzen für die Leitstel- le des Kreises Mettmann (Kreisleitstelle) in der Einsatz- zentrale der Feuerwehr Ratingen, hier: Stellenanhebun- gen
154/2019
7 Begrenzung der Aufnahmekapazitäten an der Astrid- Lindgren-Schule und an der Eduard-Dietrich-Schule für das Schuljahr 2020/2021
91/2019
8 Erneute Verlängerung des Einsatzes von Assistenzleh- rern an Ratinger Schulen zur Unterstützung der Seiten- einsteiger
137/2019
9 Qualifizierung der Tagespflegepersonen gemäß den Standards des Bundesprogramms
148/2019
10 Stellenerweiterung in Form von zusätzlicher Sachge- bietsleitung, Familienhebammen und Stundenaufsto-
88/2019
ckung Netzwerkkordinatorin
11 Neubau Kita Brandsheide / Breitscheider Weg 118/2019 12 Vergabe der Trägerschaft für die KiTa Brandsheide im
Stadtteil Ratingen Lintorf
114/2019
13 Überplanmäßige Ausgaben in der Bauunterhaltung, Teilbudget 25.25.01
165/2019
14 Energetische und ökologische Standards für Bau und Bewirtschaftung städtischer Gebäude
87/2019 und auf Antrag der Fraktion der
Bürger-Union 15 102. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Ratingen „Am Rosenkothen/ südlich Gratenpoeter See“
hier:
Beschluss zur Abwägungsentscheidung der Stellung- nahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlich- keit und der Träger Öffentlicher Belange gem §§ 3 Abs.
1 BauGB und 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Offenlage gemäß der §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB
127/2019
16 Bebauungsplan T 407 „Am Rosenkothen/ südlich Gra- tenpoeter See“
hier:
Beschluss zur Abwägungsentscheidung der Stellung- nahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlich- keit und der Träger Öffentlicher Belange gem §§ 3 Abs.
1 BauGB und 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Offenlage gemäß der §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB
126/2019
17 Konzept öffentlicher Raum (Abschlussbericht) 93/2019 18 Optimierung des ÖPNV in Ratingen
hier: Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demografische Entwicklung vom 13.06.2019
19 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Jahre 2020 - 2025 - 2031
49/2019
20 Verkaufsoffene Sonntage in Ratingen-Lintorf am 01. September 2019 im Zusammenhang mit dem
Handwerkermarkt und in Ratingen Mitte am 29. September 2019 im Zusammenhang mit dem Bau-
ernmarkt
Vorlage wird nachge- reicht
21 Jugendkulturjahr 2020 153/2019
22 Annahme von Kunstwerken als Schenkung für das Mu- seum Ratingen
150/2019
23 Kauf eines Kunstwerks für das Museum Ratingen 151/2019 24 Änderung der Wahlverfahrensordnung für den Integrati-
onsrat
116/2019
25 Anpassungen sowie weitere Entwicklungen der Unter- bringungskapazitäten für Flüchtlinge
158/2019 und auf Antrag der Fraktion der CDU 26 Neufassung der Satzung der Stadt Ratingen über die
Benutzung und Erhebung von Gebühren der Unterkünf- te für Flüchtlinge und Obdachlose (FlüObUntBGSR)
143/2019
27 Aktivierung zusätzlicher Wohnbauflächen durch strate- gischen Umgang mit Leerstand
Auf Antrag der Fraktion der SPD 28 "Tiny Houses" als Beitrag zur Wohnraumschaffung Auf Antrag der Fraktion der SPD 29 Umwandlung nicht mehr genutzter Büroflächen in
Wohnraum
Auf gemeinsamen An- trag der Fraktionen der Bürger-Union und SPD 30 Pflege von Kreisverkehren und Mittelstreifenbepflanzun-
gen
hier: Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demografische Entwicklung vom 16.05.2019
Auf Antrag der Fraktion der CDU
31 Optimierung knappen Parkraums mit Einführung einer neuen Parktechnik
Auf Antrag der Fraktion der CDU 32 Sanierung des "Frankenheim-Brunnens" sowie des
Brunnens am Stadttheater
Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 33 Schaffung von Senioren-Gemeinschaftsquartieren in
Ratingen West
Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 34 Städtische Versicherungen
hier: Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom 15.05.2019
Auf Antrag der Fraktion der CDU
35 Aktionstag kostenloser ÖPNV in Ratingen
hier: Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demografische Entwicklung vom 16.05.2019
Auf Antrag der Fraktion
Bündnis 90/
Die Grünen 36 Strategische Ausbauplanung Offene Ganztagsschule Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union
37 Stärkung der Nahmobilität in Ratingen Auf Antrag
der Fraktion der CDU 38 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
39 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.
18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 40 Mitteilungen der Verwaltung
41 Anfragen
Nichtöffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung
NÖ 2 Anmietung und Untervermietung des Objektes Schön- heitsmühle 5 als Kindertageseinrichtung
119/2019
NÖ 3 Regionalplan Düsseldorf, 1. Änderung, Sachstand 102/2019
NÖ 4 1. Verleihung des Heimatpreises 2019 161/2019
NÖ 5 Beteiligung an einer Objektgesellschaft anstelle der wei- teren Geltendmachung eines Vorkaufsrechts
162/2019
NÖ 6 Grundstücksangelegenheit Nr. 2/2019 hier: Verkauf eines Grundstückes
Tischvorlage
NÖ 7 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 8 Anfragen
Öffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen 42 Haushaltsmittelbereitstellung zur Anmietung des Objek-
tes Schönheitsmühle 5
155/2019
Ratingen, den 26.06.2019
Klaus Pesch Bürgermeister
Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoriten- straße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.
49 Öffentliche Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes Hilden• Ra- tingen•Velbert
Einladung zur Sitzung der Zweckverbandversammlung
50 Öffentliche Bekanntmachung der Sparkasse Hilden•Ratingen•Velbert Aufgebot
Das Sparkassenbuch
3020100842
ausgestellt von der Sparkasse Hilden•Ratingen•Velbert wird aufgeboten.
Der Inhaber des Sparkassenbuches wird aufgefordert, binnen drei Monaten seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches anzumelden, andernfalls wird das Spar- kassenbuch für kraftlos erklärt.
Velbert, 14. Juni 2019
SPARKASSE HILDEN•RATINGEN•VELBERT DER VORSTAND
