Sportausschuss
18. Sitzung (öffentlich) 22. Mai 2007
Düsseldorf - Haus des Landtags 13:30 Uhr bis 15:35 Uhr
Vorsitz: Axel Wirtz (CDU) Protokollerstellung: Uwe Scheidel
Verhandlungspunkte und Ergebnisse: Seite
Vor Eintritt in die Tagesordnung 3
1 Sport und Gesundheit
Handlungsprogramm 2015 für das Land Nordrhein-Westfalen
Der Ausschuss nimmt einen mündlichen Bericht durch den Landes- sportbund NRW entgegen. Dem schließt sich eine Aussprache an. Der Ausschuss erörtert den Tagesordnungspunkt unter besonderer Be- rücksichtigung des Themas „Spitzensportsponsoring/Breitensportförde- rung“.
3
2 Handballweltmeisterschaft 2007
Der Ausschuss nimmt den Bericht des Innenministers zur Kenntnis und erörtert den Zusammenhang zwischen Breitensport und Spitzensport vor dem Hintergrund aktueller Geschehnisse.
9
3 Frauen-Fußballweltmeisterschaft 2011
Einem Wortbeitrag des Ewald Groth (Grüne) schließt sich die Erwide- rung durch die Landesregierung an.
12
*****
Aus der Diskussion
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Ausschussvorsitzender Axel Wirtz die An- wesenden und stellt das Benehmen über die Tagesordnung her. Soweit es sich um die schriftlichen Berichte zu den Tagesordnungspunkten 5 bis 7 der letzten Sitzung hande- le, habe er sich mit Schulministerin Sommer in Verbindung gesetzt. Die Berichte wür- den im Rahmen der Tagesordnung am 12. Juni behandelt, da es im MSW noch Klä- rungsbedarf gegeben habe.
Ewald Groth (GRÜNE) weist darauf hin, dass das Thema „Strukturen des Schulsports in NRW“ bereits am 18. Januar 2007 beantragt worden sei. – „Sport in der neuen erwei- terten Ganztagshauptschule“ stehe bereits seit 2006 zur Diskussion an. Am 17. April habe dieses Thema auf der Tagesordnung gestanden und sei auf Wunsch des MSW vertagt worden. – „Sport als Unterrichtsfach in der gymnasialen Oberstufe“ sei am 15. März zur Diskussion beantragt worden. Auch dieses Thema sei vertagt worden.
Diese Art der Zusammenarbeit kritisiere er. Der Ausschuss werde sich auf Dauer seiner Arbeitsfähigkeit berauben, sofern er sich diese Behandlung unwidersprochen gefallen lasse. Er beantrage für seine Fraktion, zeitnah informiert zu werden. Es könne nicht sein, dass über einen derart langen Zeitraum zu drei Themen keine Informationen gelie- fert würden. Diese Missachtung des Parlaments/Ausschusses betreffe nicht nur seine Fraktion als Antragstellerin.
Ausschussvorsitzender Axel Wirtz gibt zu bedenken, dass es erfahrungsgemäß gu- ter Brauch sei, über Sachzusammenhänge auf vom zuständigen Ministerium fundierter Grundlage zu beraten. Bisher sei die Vertagung stets begründet worden. – Nach seiner Erinnerung habe man auch in der letzten Legislaturperiode mitunter länger warten müs- sen. Zu manchen Großen Anfragen stehe die Antwort bis heute aus.
(Ewald Groth [GRÜNE]: Quatsch!)
Auch Hans-Theodor Peschkes (SPD) vermag angesichts der vom Abgeordneten Groth richtig dargestellten Zusammenhänge nur von einer Missachtung des Parla- ments/Ausschusses zu sprechen. Im Übrigen sei in der letzten Sitzung beantragt wor- den, dass der Stenografische Dienst zum Thema „Schulsport in der Sekundarstufe II“
das Wortprotokoll vorab zur Verfügung stellen sollte. Mit Schreiben vom 15. Mai habe er den Ausschussvorsitzenden darum gebeten, dafür zu sorgen, dass dieses Wortprotokoll zügig zur Verfügung gestellt werde. Außerdem habe er mit Schreiben vom 15. Mai zu Tagesordnungspunkt 1 für die heutige Sitzung einen schriftlichen Bericht der Landesre- gierung angefordert. Anstelle dieses Berichtes seien – wie auch nicht explizit eingefor- dert – Berichte zu den Tagesordnungspunkten 2, 3 und 4 vorgelegt worden. Die Be- handlung des Themas „Aktueller Stand der Umsetzung des Antrags aus der 13. Wahlperiode „Schulsport – Kernbereich im Schulalltag – Sport und Bewegung an den Schulen in NRW ausbauen!“ solle solange ausgesetzt werden, bis der schriftliche Bericht vorliege.
Das Schreiben vom 15. Mai, erwidert Ausschussvorsitzender Axel Wirtz, über- schneide sich inhaltlich genau mit dem, was die Präsidentin allen Ausschussvorsitzen- den und den parlamentarischen Geschäftsführern am 9. Mai geschrieben habe. Gemäß einer Vereinbarung bestehe die Möglichkeit, über den Audiomitschnitt der Sitzung vorab Auszüge aus dem Ausschussprotokoll zu bekommen.
(Hans-Theodor Peschkes [SPD]: Und darauf warten wir. Das haben wir angefordert!)
Soweit es um das Thema des Tagesordnungspunktes 1 gehe, habe ihm das zuständige Haus mitgeteilt, dass es bisher nicht möglich gewesen sei, den schriftlichen Bericht fer- tigzustellen. Es werde sich wohl kein Widerspruch dagegen erheben, zunächst den Be- richt abzuwarten und dann zu diskutieren.
Ewald Groth (GRÜNE) widerspricht der Einlassung des Ausschussvorsitzenden, dass in der letzten Legislaturperiode Beratungsinhalte ähnlich lange geschoben worden sei- en. Auch seien Große Anfragen nicht unbeantwortet geblieben. Er appelliere erneut im Sinne einer zeitnahen Zurverfügungstellung erbetener Informationen. Gründe dafür, weshalb Informationen nicht zur Verfügung gestellt werden könnten, sollten dem Parla- ment und der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.
Der Ausschuss erklärt sich einvernehmlich damit einverstanden, das Thema „Aktueller Stand der Umsetzung des Antrags aus der 13. Wahlperiode „Schulsport - Kernbereich im Schulalltag - Sport und Bewegung an den Schulen in NRW ausbauen!“ von der heu- tigen Tagesordnung abzusetzen.
Sodann tritt der Ausschuss in die Beratung der heutigen Tagesordnung ein:
1 Sport und Gesundheit
Handlungsprogramm 2015 für das Land Nordrhein-Westfalen
Ausschussvorsitzender Axel Wirtz weist auf den schriftlich vorliegenden Bericht der Landesregierung hin (Vorlage 14/1105) und erteilt sodann dem Vertreter des Landes- sportbundes das Wort.
Für den Landessportbund NRW erstattet dessen Hauptgeschäftsführer Walter H.
Probst einen Bericht, den er auf Wunsch des Ausschusses schriftlich zur Verfügung stellt (siehe Anlage zu diesem Ausschussprotokoll).
Rainer Bischoff (SPD) kommt zunächst auf die schriftlich vorgelegten Ausführungen des Innenministers zu sprechen: Laut schriftlichem Bericht werde mit dem Handlungs- rahmen 2015 für das Land Nordrhein-Westfalen ein Maßnahmenkatalog vorgelegt, der in den nächsten Jahren systematisch abgearbeitet werden solle. Diese Aussage ver- wundere deshalb, weil der Katalog seit bereits gut zwei Jahren vorliege. Bis wann solle
„abgearbeitet werden“? Wie werde die Effizienz gemessen? - Wie würden die Kampag- nen von ihrer Wirkung her wahrgenommen?
„Prävention lässt sich auch mit einem neuen Handlungsrahmen nicht verordnen.“ – Die- ser Aussage des Berichts werde wohl niemand widersprechen. Allerdings bestehe doch der Sinn des Programms darin, für Prävention zu werben. – „Ärztinnen und Ärzte sollten in Beratungsgesprächen auf die positiven Wirkungen von sportlicher Betätigung hinwei- sen.“ – Zu beantworten sei die Frage, wie die Ärzte dazu bewegt würden, diese Ver- pflichtung verstärkt wahrzunehmen.
„Aus Sicht des Innenministeriums wird es zukünftig verstärkt darum gehen, dass unsere Sportvereine praktisch tätig sind und bei den Kassen abrechnen dürfen.“ – Welche kon- kreten Schritte unternehme das Innenministerium in diesem Zusammenhang? Welche Verhandlungen würden mit den Kassen geführt? Welche Verhandlungen würden im Sinne des Sportbundes geführt? – Weshalb dürfe der Landessportbund nicht bei der Landesgesundheitskonferenz vertreten sein?
Bereitgestellt würden jährlich 200.000 €. Wie viel Mittel kämen angesichts der Vielzahl der Beteiligten im Endeffekt beim Verein/der Sportgruppe an? – Habe der Vertreter des Landessportbundes den Eindruck, dass für den Zweck ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stünden?
Staatssekretär Palmen (Innenministerium) führt aus, der finanzielle Aspekt – Stich- wort: 200.000 € – sei mit den Verbänden besprochen worden. Es gehe um eine „Start- hilfe“ für deren Öffentlichkeitsarbeit. Solche Ansätze werde die aktuelle Landesregie- rung nicht – wie dies die Vorgängerlandesregierung praktiziert habe – über Schulden finanzieren, zumal es von der letzten Legislaturperiode auf die aktuelle Periode ohnehin keine Rückgänge bei den Mitteln gegeben habe.
Auch er habe beim zuständigen Gesundheitsminister angefragt, weshalb der Landes- sportbund nicht in der Landesgesundheitskonferenz vertreten sei. Angeblich seien die Gewerkschaften gegen diesen Plan, um das schon jetzt außergewöhnlich große Gre- mium noch arbeitsfähig zu halten. Diese Ablehnung, die sich auch auf andere Organisa- tionen beziehe, habe schon in der letzten Legislaturperiode gegolten.
Die Kassentätigkeit müsse auf Bundesebene geregelt werden. Er gehe davon aus, dass sich bei den Kassen die Einsicht durchsetzen werde, dass sich der Präventionsgedanke dort Oberhand verschaffen werde. Die Landesregierung sei froh um jede Gruppe, die sich um den Sportgedanken bemühe. Impulse sollten über die Ärztekammern gesetzt werden. Zwang lasse sich aber nicht ausüben. Es gehe um freiwillige Leistungen. Nur durch die Arbeit der Sportvereine werde es gelingen, Strukturen zu schaffen. Der Lan- dessportbund habe entsprechende Aspekte in sein eigenes Programm eingebunden.
Im Zusammenhang mit der Kampagne „Überwinde Deinen inneren Schweinehund“ ver- folge die Landesregierung das Ziel, Multiplikatoren anzusprechen. Die gesundheitlichen Effekte müssten stärker ins Bewusstsein gerückt werden. Das Handlungsprogramm 2015 berücksichtige die Absicht der Landesregierung, dass das, was gemacht werde, im Anschluss auch umgesetzt werden könne. Dazu bedürfe es der mit dem Landes- sportbund abgesprochenen Struktur. Ferner gefragt seien eine Finanzierung und das Ehrenamt.
Hauptgeschäftsführer Walter H. Probst (Landessportbund NRW) unterstreicht, wichtig sei, wie die zur Verfügung gestellten Mittel eingesetzt würden. Gemessen an der Zahl geförderter Einheiten in Nordrhein-Westfalen sei die einzelne Einheit – obwohl Nordrhein-Westfalen insgesamt den höchsten Förderbetrag bereitgestellt habe – klein ausgefallen. Der Zusammenhang müsse deshalb komplementär betrachtet werden.
Man befinde sich auf dem richtigen Weg, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln op- timale Ergebnisse zu erreichen.
Die Beziehung zu den Kassen gestalte sich in der Tat problematisch. Vor Jahren sei mit der Kombination „Sport und Gesundheit“ Schindluder betrieben worden. Der Sportbund habe angeboten, nicht von vornherein jeden Sport als gesundheitsfördernd einzustufen, sondern zunächst über Qualitätsstandards zu reden, wie man sie etwa in der Rehabili- tation erarbeitet habe. Jetzt – nachdem Qualitätsstandards von den Einrichtungen erfüllt würden – werde der Vorwurf erhoben, die Mitarbeiter seien nicht qualitätsbewusst ge- nug ausgebildet. Dem halte er entgegen, dass etwa ein Übungsleiter mit dem Sonder- ausweis „P“ über eine Ausbildung von mehr als 240 Stunden verfüge. Damit sei er – mit allem Vorbehalt formuliert – besser ausgebildet als jemand, der an der Sporthochschule Sportwissenschaften studiert habe, aber nicht in der Sportpraxis tätig sei. Letzterer werde aber von den Krankenkassen ohne weiteres anerkannt.
Er warne vor der Vorstellung, dass Vereinsangebote deshalb nichts wert seien, weil sie zu niedrigen Tarifen angeboten würden. Vielmehr würden sie aus einer sozialen Orien- tierung heraus zu solchen Tarifen angeboten.
Im Präventionsgesetz fehle lediglich ein Zusatz. Dort müsse formuliert werden: „Ange- bote von Selbsthilfe und Sportvereinen sind förderfähig.“ – Offensichtlich sei es unheim-
lich schwer, mit den Gesundheitspolitikern im Bund Einvernehmen in diese Richtung zu erzielen.
Mit einzelnen Krankenkassen bestünden solche Vereinbarungen. Beispielsweise gebe es im Bereich der AOK Fälle, in denen eine Leistung in Aachen zugesagt werde, ist Ostwestfalen aber nicht. Unterlagen könne er zur Verfügung stellen.
Ewald Groth (GRÜNE) kommt auf den Bericht des Staatssekretärs zu sprechen, in dem auf der letzten Seite nachzulesen sei: „Diese Beispiele zeigen: Das Handlungspro- gramm 2015 Sport und Gesundheit ist auch ein gewaltiges Modernisierungsprogramm für unsere Sportvereine und eine große Herausforderung für Ehrenamtliche und Haupt- amtliche.“
Die Herausforderung sehe er dadurch bestätigt, dass die Betroffenen mit einem zu ge- ringen Mittelansatz ehrgeizige Ziele erreichen sollten.
Wie sei es um die Evaluation der Effekte bestellt? Wer werde diese Evaluation durch- führen? – Der Sport sei im Übrigen nicht nur in der Gesundheitskonferenz, sondern auch im Integrationsrat nicht vertreten. Sei der Innenminister bereit, sowohl im Zusam- menhang mit der Gesundheitskonferenz wie auch dem Integrationsrat tätig zu werden, um dem Sport Sitz und Stimme zu verschaffen?
Wolle der Innenminister – Stichwort: Qualitätssiegel – landesweit bei den Kassenver- bänden dafür sorgen und Gespräche führen, dass es der Sport bei ihnen leichter ha- be? – Inwieweit seien Bewegung, Sport und Gesundheit bei den Familienzentren ein- bezogen und zu einem konstituierenden Merkmal geworden?
Der Sportausschuss solle sich angesichts der geschilderten Schwierigkeiten zu einer fraktionsübergreifenden Initiative durchringen. Vorstellig werden könne man sowohl auf Bundesebene wie auch gegenüber den Krankenkassen. Ähnliche Bemühungen habe es zum Beispiel im Zusammenhang „Sport und OGS“ gegeben.
Holger Müller (CDU) hält die Forderung nach einem höheren Mittelansatz bei gleich- zeitigem Verweis auf die gleichgelagerte Situation der Vereine für nicht seriös. Für ihn sei der jetzt eingeschlagene Weg richtig. – Wie habe sich die Altersstruktur bei den Teilnehmern aufgrund verstärkter Angebote zum Thema „Sport und Gesundheit“ geän- dert? Gegebenenfalls müssten die Vereine in Zusammenarbeit mit dem Landessport- bund angeleitet werden, bisher klassische Schwerpunkte zu verlagern.
StS Manfred Palmen (IM) bestätigt, dass das Problem darin bestehe, wie das hohe Mittelaufkommen gezielt eingesetzt werde. Die Vereine, die partizipiert hätten, seien zu- frieden gewesen. Für eine Evaluation in Zusammenarbeit mit der Sporthochschule Köln seien bereits Bundesmittel zugesagt worden. Durchgeführt werde diese Evaluation in Abstimmung mit dem „Team Gesundheit“ des Landessportbundes. Die Evaluation ver- stehe er nicht als Kassensturz, sondern eine Hilfe zur Weiterentwicklung.
Wer in der Landesgesundheitskonferenz vertreten sei, beschließe die Konferenz, nicht aber der Landesgesundheitsminister. Der Beschluss sei gegen den Landessportbund gefallen, um einerseits das ohnehin schon große Gremium arbeitsfähig zu halten und
andererseits keinerlei Präjudizien für andere Organisationen zu schaffen. Der LSB ge- höre allerdings nach Auffassung des Innenministers genauso in die Landesgesund- heitskonferenz wie in den Integrationsrat und die Koordination der OGS.
Es sei Merkmal der Familienzentren, dass speziell im Präventionsbereich für Sechs- bis Zwölfjährige Bewegung, Spiel und Sport eingebunden würden. Sobald es gelinge, diese Anforderung umzusetzen, würden auch Kinder, die sich nicht Sportvereinen anschlös- sen, erreicht. Der Sportauftrag der Familienzentren und der OGS werde in Zukunft an Bedeutung gewinnen.
(Ewald Groth [GRÜNE]: Sind Sie mit Herrn Laschet im Gespräch dar- über?)
Niemand hindere die Politik, zum Präventionsgesetz einen übergreifenden Antrag zu formulieren. Er weise darauf hin, dass man es mit einem weiteren Kostenfaktor zu tun bekomme, sobald die Sportvereine „in die Kassen buchen“ könnten.
Das Geldmoment, bestätigt Hauptgeschäftsführer Walter H. Probst (Landessport- bund NRW), spiele bei der Anerkennung durch die Krankenkassen natürlich auch eine große Rolle. Deshalb habe der Landessportbund auf qualitativ hochwertige und nach- weislich gesundheitsfördernde Angebote im Bereich der Prävention abgestellt. Dadurch werde die Kostenrechnung erheblich reduziert. Von Mitgliederseite werde verstärkt Druck auf die Kassen aufgebaut und Wettbewerb unter den Kassen erhöht.
Das Verhalten im Zusammenhang mit der Landesgesundheitskonferenz erinnere an ei- ne Closed-Shop-Situation. Um diese Situation aufzubrechen, bereite der Landessport- bund ein Gespräch mit dem Landesverband NRW des DGB vor. Mit der Politik als Part- ner und Impulsen aus der Gesundheitskonferenz könne das Gespräch erfolgreich ver- laufen.
Zur Situation in den Vereinen: Dort gebe es heutzutage 70 % Aktive, nur noch etwa 30 % Inaktive. Verstärkt ströme die „mittlere Generation“ in die Vereine. Im Mittelpunkt deren Interesses stehe vielfältiger Sport in gemischten Gruppen. Deren Übungsleiter müssten entsprechend ausgebildet sein. Entscheidende Kriterien seien das Angebot ei- ner ordentlichen Übungsstunde und ordentliche Übungsstätten. Sport müsse auf die verschiedenen gesellschaftlichen demografischen Entwicklungen reagieren und Ange- bote für ältere Mitglieder vorhalten. Gefragt seien dann nicht normgerechte Hallen; ge- eignet seien auch Altentagesstätten mit entsprechenden Räumen. Diesen Weg be- schreite man zum Beispiel in Zusammenarbeit mit der Caritas. Kinder und Jugendliche wünschten ausweislich der Brettschneider-Studie, ein umfangreiches Angebot kennen- zulernen. Inwieweit sie bei der Stange blieben, hänge im Wesentlichen davon ab, wie viel Spaß sie gewonnen hätten.
Aus allen Wortmeldungen sei deutlich geworden, resümiert Ausschussvorsitzender Axel Wirtz, dass vom Grundsatz her die Bemühungen des Innenministeriums unter- stützt würden, dass der Landessportbund Mitglied in der Landesgesundheitskonferenz, im Integrationsbeirat und dem OGS-Koordinierungsgremium sei. Ein Beschluss in diese Richtung können gefasst werden.
Elke Talhorst (SPD) dankt dem Vertreter des LSB für die differenzierte Darstellung der Zusammenhänge. Schon 1985/1986, erinnert die Abgeordnete, habe es ein „Hand- lungsprogramm Sport und Gesundheit“ gegeben, wenn auch nicht mit der Zielrichtung Prävention. In den Präventionsbereich zu gehen, habe auch etwas mit Zeitgeist zu tun.
Krankenkassen seien heutzutage bereit, gerade im Bereich kardiologischer Erkrankun- gen unterstützend zu wirken. Mit dem Landesverband der Gesetzlichen Krankenversi- cherungen könnten Gespräche geführt werden. – Welchen Stellenwert besitze für den Landessportbund die Teilnahme an der Landesgesundheitskonferenz?
Sei dem LSB bekannt, welcher Verein bereits konkret Mittel aus dem 200.000-Euro- Topf erhalten habe? – Dem schriftlichen Bericht entnehme sie, dass ein Großteil der Haushaltsmittel, die dem Breitensport zur Verfügung gestellt werden sollten, auf das
„Handlungsprogramm 2015“ konzentriert würden. An welchen Stellen im Bereich der Breitensportentwicklung habe es deshalb Einsparungen gegeben?
Abteilungsleiter Werner Stürmann (Innenministerium) teilt mit, welche Vereine kon- kret Mittel erhalten hätten, lasse sich aus den entsprechenden Listen des Landessport- bundes abfragen. – Es gebe einen Gesamtansatz „Breitensportförderung“. Nach langen Diskussionen mit dem Landessportbund habe sich das Innenministerium dazu ent- schieden, die Breitensportförderung auf den gesundheitsorientierten Aspekt insgesamt zu konzentrieren, sei dies doch eine Aufgabe, bei der das gesamtgesellschaftliche Be- dürfnis am größten sei.
Ewald Groth (GRÜNE) macht auf eine Initiative seiner Fraktion aufmerksam. Man wolle zu „Schwer mobil“ und „CHILD“ in einer der nächsten Sitzungen einen ausführlichen Sachstandsbericht erhalten.
Holger Müller (CDU) sieht namens seiner Fraktion keine Schwierigkeiten, dass sich der Ausschuss einer Initiative, wie sie der Vorsitzende in seinem Resümee formuliert habe, anschließe. Der Vorsitzende/der Minister sollten entsprechend aufgefordert wer- den.
Die Beteiligung des Landessportbundes in den genannten Gremien, so Hauptge- schäftsführer Walter H. Probst (Landessportbund NRW), habe auch etwas mit Selbstbewusstsein und Selbstverständnis zu tun. Der Landessportbund fühle sich des- halb ausgegrenzt, weil er nicht in der Landesgesundheitskonferenz vertreten sei, die sich genau den Aktivitäten verschreibe, für die der Landessportbund tagtäglich gelobt werde. Gleiches gelte mit Blick auf den Integrationsrat. Nach Auskunft des Integrati- onsministers sei die integrationsfördernde Wirkung des Sports doch unbestritten. Ein Weg werde auch in Nordrhein-Westfalen gefunden, den Sport entsprechend einzubin- den. Diese gemeinsame Zielrichtung hätten der Präsident des Landessportbundes und Minister Laschet in einem Gespräch verabredet.
Ewald Groth (GRÜNE) erschließt sich angesichts des bisherigen Diskussionsverlaufes nicht, welcher Beschluss gefasst werden solle. Er unterbreite folgenden Vorschlag:
Der Sportausschuss fordert, dass der Landessportbund Sitz und Stimme in der Landesgesundheitskonferenz, dem Integrationsbeirat und dem „Koordinierungsrat OGS“ erhält.
Der Sportausschuss bittet den Innen- und Sportminister, diese Forderung mit allen seinen Möglichkeiten zu unterstützen.
Auf dieser gemeinsamen Plattform könne Politik agieren.
Abteilungsleiter Werner Stürmann (IM) stellt klar, beim Integrationsrat handele es sich um eine Institution von Persönlichkeiten. Entbehrlich sei die Bitte um Unterstüt- zung. Vielmehr entscheide, dass sich der Sportausschuss artikuliert habe.
Deutlich geworden sei die Einschätzung des gesamten Ausschusses, stellt Aus- schussvorsitzender Axel Wirtz fest, dass das Bewusstsein für Gesundheit und Sport in der Bevölkerung immer deutlicher zutage trete. Er rate von einer Formaldiskussion ab, die der Sache nicht dienlich sei.
Die Frage von Britta Altenkamp (SPD), ob ein Vertreter des Landessportbundes im Präventionsrat – die präventive Leistung des Sports zum Beispiel bei Antigewaltprojek- ten sei unbestritten – vertreten sei, verneint Abteilungsleiter Werner Stürmann (IM). – Es mache Sinn, fährt Britta Altenkamp (SPD) fort, über diesen Aspekt zu diskutieren.
Vielleicht könne dieser Zusammenhang vom Innenministerium bis zur nächsten Sitzung geklärt werden.
Der Ausschuss erklärt sich einstimmig damit einverstanden, im Sinne der vom Vorsit- zenden skizzierten Linie zu verfahren.
2 Handballweltmeisterschaft 2007
Neben der Fußballweltmeister der Menschen mit Behinderungen, legt Ausschussvor- sitzender Axel Wirtz dar, den Weltreiterspielen und der Hockey-WM sei die Handball- WM für Nordrhein-Westfalen ein sehr wichtiges Ereignis gewesen. Er bitte um Fra- gen/Anmerkungen zum Bericht der Landesregierung.
Hans-Theodor Peschkes (SPD) kommt auf eine Formulierung auf Seite 6 des Berichts der Landesregierung zurück: „Die Vereine werden die positive Stimmung der Handball- WM auch dahingehend nutzen wollen, um weitere Wirtschaftspartner zu gewinnen.“ – Heute sei zu erfahren gewesen, dass sich der größte Sportsponsor Deutschlands – die Bayer AG – explizit aus dem Sportbereich zurückziehe. Das gelte auch für den Hand- ball. Die Bedeutung für den Sport sei absehbar.
In der Vergangenheit habe seine Fraktion den Innenminister mit ihrem Antrag „Berufli- che Perspektiven für junge Leistungssportlerinnen und Leistungssportler anbieten“
(Drucksache 14/2092) zum Handeln aufgefordert. Obwohl auch die Koalition diesen Antrag als richtig erachtet habe, sei er abgelehnt worden. Der Innenminister sei aufge- fordert worden, bestehende Kontakte mit der Wirtschaft zu vertiefen und neue Kontakte zu knüpfen. Politik müsse sich angesichts der aktuellen Situation entschiedener ein- bringen.
Abteilungsleiter Werner Stürmann (IM) stellt klar, auch neue Konzepte seien nicht geeignet, des Problems Herr zu werden. Schon in der Vergangenheit – Beispiel Bas- ketball in Hagen und Handball in Dortmund – hätten sich Firmen aus ihrem Sponsoring zurückgezogen. Wegen seiner großen Leistungsdichte seien die nordrhein- westfälischen Vereine auch in Zukunft weiterhin in den obersten Ligen vertreten. Das werde auch nach dem Rückzug der Bayer AG so bleiben.
Ein wirklich großes Problem stelle sich für den Leichtathletikbereich. Dieser Aspekt solle separat behandelt werden, zumal sich manche Themen nicht in der breiten Öffentlich- keit diskutieren ließen. Parlament und Politik könnten nicht in wirtschaftliche Entschei- dungen von Unternehmen eingreifen.
Im Zusammenhang mit der Handball-WM, bemerkt der Ministerialvertreter, habe der Deutsche Handballbund wirtschaftlich ein gutes Ergebnis erzielt und Gewinn gemacht.
Von diesem Gewinn sei ein großer Teil für die Nachwuchsförderung zur Verfügung ge- stellt worden.
Holger Müller (CDU) nimmt den Bericht der Landesregierung für seine Fraktion positiv zur Kenntnis und wendet sich sodann dem Thema „Bayer AG“ zu: Sicherlich sei eine Stellungnahme der Politik angebracht. Der Vorgang sei „knallhart wirtschaftlich“. Im- merhin gebe es neben Fußball, Handball und – mit Abstrichen – Biathlon heutzutage kaum noch Sportarten, die sich vermarkten ließen. Gedanken machen müsse man sich in der Tat über den Leichtathletikbereich. Dort werde die Unterstützung gebraucht. Ein Antrag hierzu solle von allen Fraktionen gemeinsam formuliert werden.
Angesichts der Förderung der Leichtathletik in der Vergangenheit, so Ausschussvor- sitzender Axel Wirtz, bedeute die aktuelle Entscheidung einen traurigen Tag für alle, die sich mit Sport und vor allem der Nachwuchsförderung befassten. Zu Recht habe der Ministerialvertreter auf das unternehmerische Moment und diese Entscheidung hinge- wiesen.
Bernhard Recker (CDU) sieht in der Entscheidung ein verheerendes Signal für den Sport. Er unterstreiche in diesem Zusammenhang auch den sozialen Auftrag von Sport.
Selbst wenn es um eine unternehmerische Entscheidung gehe, müsse über deren Auswirkungen gesprochen werden. Im lägen Erkenntnisse vor, dass andere Sponsoren in eine ähnliche Richtung wie die Bayer AG dächten. Im Mittelpunkt stünden nicht bloß einige Spitzensportler. Immerhin werde über die Leistungen solcher Spitzensportler auch der Breitensport angesprochen. Es bestünden Wechselwirkungen unter sozialen Aspekten. – Was sei im Zusammenhang mit der Kooperationsvereinbarung „Handball- vereine – Partner der Schulen“ vorgesehen?
Abteilungsleiter Werner Stürmann (IM) weist auf eine Vereinbarung zwischen dem Deutschen Handballbund und der Landesregierung – vertreten durch das Schulministe- rium – hin. Analog zur gleichgelagerten Entscheidung im Zusammenhang mit der Fuß- ballweltmeisterschaft sollten an den Schulen mehr Sportmöglichkeit eröffnet werden.
Der Deutsche Handballbund stelle den Schulen entsprechende Angebote zur Verfü- gung. Dabei handele es sich für die Schulen allerdings um freiwillige Angebote.
Ewald Groth (GRÜNE) kommt auf die Ausführungen des Berichts zur „Drop-Out- Quote“. Um diese Quote senken zu können, genüge nicht allein die Euphorie nach der WM, sondern gefragt seien das Engagement der Stiftung und eine Erweiterung ihrer Arbeit sowie Aktivitäten der gesamten politischen Szene. Jungen Menschen, die Leis- tungssport betrieben, müsse die Doppelbelastung zwischen „Schule/Leistungssport“
bzw. „Berufsausbildung/Leistungssport“ ein Stück weit abgenommen werden. Berufliche Perspektiven seien zu eröffnen. Inwieweit habe die Landesregierung in diese Richtung gehende Aktivitäten geplant? Ihm sei bekannt, dass die Mittel, die in die Stiftung geflos- sen seien, im Vergleich zu dem, was die Stiftung ansonsten zur Verfügung habe, ver- hältnismäßig gering gewesen seien. Es mache Sinn, sich verstärkt auf die Einwerbung privater Mittel zu konzentrieren und etwa eine Initiative zu ergreifen, die an dieser Naht- stelle helfe.
Britta Altenkamp (SPD) geht bei der Sportförderung insbesondere für den Fall von ei- nem Dominoeffekt aus, dass sich die unternehmensstrategische Begründung durchset- ze. Bestimmten Sportarten werde eine Werbewirksamkeit attestiert, anderen nicht.
Manche Sportarten würden – egal wie erfolgreich die Nationalmannschaften agierten – in der Öffentlichkeit überhaupt nicht mehr wahrgenommen. Das habe lange Zeit auch für den Handball gegolten. Der Sportausschuss solle sich in einer seiner nächsten Sit- zungen mit Begründunge, wie sie aktuell vorgetragen würden, und den Folgewirkungen, die sie haben könnten, auseinandersetzen.
Abteilungsleiter Werner Stürmann (IM) bestätigt den Ausdifferenzierungsprozess zwischen den Sportarten, in dessen Folge einige Sportarten mehr und andere weniger Sponsorengelder erhielten. Dieser Prozess verlaufe allerdings nicht geradlinig. Sportar- ten beispielsweise, die vor wenigen Jahren noch wenige Sponsoren an sich gebunden hätten, hätten – wie zum Beispiel Biathlon – einen erheblichen Aufschwung erlebt. Ein- flussmöglichkeiten des Staates müssten erörtert werden. Bisher verträten allerdings auch die Sportverbände die Auffassung, dass der Staat kaum Möglichkeiten besitze.
Gespräche würden zwar geführt; im Endeffekt ausschlaggebend sei allerdings die un- ternehmerische Entscheidung.
Zur Drop-Out-Problematik! Die Formulierung beziehe sich auf Sportarten insgesamt.
Wenn jemand einen Sport in der Freizeit als Wettbewerbssport betreibe, stehe die Fra- ge der dualen Karrieren überhaupt nicht zur Diskussion. Mit Leistungssportlern aus dem Handballbereich, die in der ersten oder zweiten Bundesliga spielen wollten, gebe es nicht die großen Probleme, sei dieser Sport doch in der Regel noch sehr einträglich.
Trotzdem habe es Gespräche des Landes und der Stiftung mit Unternehmen gegeben, um duale Karrieren stärker zu ermöglichen. Mitunter gebe es im Übrigen Firmen, die zwar den Sport förderten, aber nicht öffentlich genannt werden wollten.
Verstärkt könne sich das Land auf jeden Fall im Schulbereich engagieren. Das Projekt
„NRW-Sportschulen“ sei in diesem Zusammenhang sehr segensreich. Gute Möglichkei- ten bestünden, auf dem Wege Ausbildung und Leistungssport besser miteinander zu vereinbaren. Gleiches gelte für die Universitäten.
Holger Müller (CDU) pflichtet der Positionierung der Britta Altenkamp zwar vom Grundsatz her bei, mahnt allerdings auch zu einer differenzierteren Wahrnehmung: Oh- ne das öffentlich-rechtliche Fernsehen gäbe es zahlreiche Sportarten in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr. Die Privaten kümmerten sich ausschließlich um den Bereich, den die Bayer AG formuliert habe. Sportarten lebten von ihrer Performance und ihrem Erfolg. Soziale Gesichtspunkte spielten dabei keine Rolle. Fernsehzuschauer wollten Siege sehen. Diesem Anspruch genüge derzeit auch die Sportart Biathlon.
Die Bayer AG habe einen Schritt vollzogen, der faktisch schon längst praktiziert werde.
Dankbar sei er für den Einsatz des WDR, in Nordrhein-Westfalen Sportveranstaltungen zu übertragen, die ansonsten nie zu sehen wären. Dadurch werde ein Motivationsschub ausgelöst.
3 Frauen-Fußballweltmeisterschaft 2011
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, teilt Ausschussvorsitzender Axel Wirtz mit, ha- be mit Schreiben vom 14. März 2007 darum gebeten, einen Bericht der Landesregie- rung zu diesem Thema zu erhalten.
Ewald Groth (GRÜNE) dankt der Landesregierung für den umfassenden schriftlichen Bericht. Nachzulesen sei dort unter anderem: „Im Vorfeld der Entscheidung des DFB haben der Ministerpräsident und der Innenminister gegenüber dem Präsidenten des DFB Dr. Theo Zwanziger und des Westdeutschen Fußball- und Leichtathletikverbandes Hermann Korfmacher mündlich und schriftlich versichert, dass Nordrhein-Westfalen dem DFB wie schon bei der Weltmeisterschaft 2006 nach Kräften unterstützen wird, und das nachdrückliche Interesse des Landes an der Frauenfußball-WM 2011 bekun- det. In diesem Zusammenhang ist selbstverständlich auch auf die hervorragenden Rahmenbedingungen verwiesen worden, die Nordrhein-Westfalen bietet.“ – Diese Aus- sage hätte er, Groth, auch im Zusammenhang mit dem Bericht zum Biathlon-Weltcup in Nordrhein-Westfalen gewünscht.
Abteilungsleiter Werner Stürmann (IM) weist darauf hin, dass fünf der zwölf vorgese- henen Spielorte in Nordrhein-Westfalen liegen sollten. – Der DFB habe - veranlasst durch die FIFA - das Entscheidungsdatum vom 31. August 2007 auf November ver- schoben.
Abschließend weist Ausschussvorsitzender Axel Wirtz auf den 12. Juni 2007 als Termin für die nächste Sitzung hin.
gez. Axel Wirtz Vorsitzender
Anlage
ba/24.07.2007/31.07.2007 148
