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Air R h / t ^Bearbeitung L " U • dir. Erledig.

z.K.

Bern. / Frist:

Vis:

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Kop: (~jp vJJS

31. Aug. 2017

Gemeinde Riehen

FF: Bearbeitung Kop:

dir. Erledig.

z.K.

Interpellation

Bern. / Frist: Vis:

I Reg. Nr.:

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Einreise von grossen und beladenen ausländischen Lkws beim Zollamt Riehen

Seit einiger Zeit fahren wiederum grosse, mit Kies beladene ausländische Lkws von Lörrach her über das Gemeindegebiet von Riehen. Wo sich der Abladeort befindet ist mir nicht bekannt. Diese Fahrten sind jetzt während der Bauzeit im Strassennetz besonders gefährlich. Ich bin der Meinung, dass solche Fahrten, nicht zuletzt wegen erhöhtem Gefahrenrisiko bei der Dorfhaltestelle, vor einiger Zeit verboten wurden.

Weshalb solche Fahrten wieder aufgenommen wurden ist mehr als fraglich.

Ich bitte den Gemeinderat deshalb um Auskunft:

1. Ist dem Gemeinderat die Sachlage bekannt?

2. Wurde der Gemeinderat über die Wiedereinführung dieser Fahrten orientiert?

3. Wenn ja: wann und von wem?

4. Um wie viele Fahrten pro Tag handelt es sich?

5. Wie beurteilt der Gemeinderat diese zusätzliche Verkehrsbelastung?

6. Welche Massnahmen will der Gemeinderat treffen um diese Fahrten wieder abzustellen?

7. Was kann unternommen werden, dass solche Missachtungen von Abmachungen in Zukunft nicht wieder vorkommen?

Ich danke für die Beantwortung meiner Fragen.

Hans Rudolf Lüthi LDP

4125 Riehen, 29.08.2017

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