Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 16 Rathenow, 2008-01-09 Nr. 01
Inhaltsverzeichnis
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 19.01.2009
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Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 1
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 19.01.2009
Der Landrat gibt die durch den Vorsitzenden des Kreistages erfolgte Einberufung zur Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 19.01.2009 durch Veröffentlichung nachstehend abgedruckter Einladung bekannt:
Der Vorsitzende des Kreistages des Landkreises Havelland beruft den Kreistag des Landkreises Havelland gemäß § 34 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zur Sitzung
am: Montag, 19. Januar 2009 um: 16.15 Uhr
Ort: Kulturzentrum Rathenow gGmbH, Blauer Saal, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow unter Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung ein:
Öffentlicher Teil :
TOP 1 Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen des Vorsitzenden
TOP 2 Einwohnerfragestunde TOP 3 Informationen des Landrates
TOP 4 BV-0031/08
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen des ÖPNV im Landkreis Havelland (Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrag) durch die Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH Potsdam
TOP 5 BV-0039/08
Änderung der Satzung der Musik-, Kunst- und Volkshochschule
TOP 6 BV-0041/09
Hauptsatzung des Landkreises Havelland
TOP 7 BV-0040/09
Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland
TOP 8 BV-0022/08
Feststellung der Jahresrechnung 2007 des Landkreises Havelland und Entlastung des Landrates
TOP 9 MV-0003/08
Über- und außerplanmäßige Mehrausgaben im Haushalt 2008
TOP 10 BV-0037/08 Jugendförderplan 2009
TOP 11 Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Haushaltsjahr 2009
TOP 11.1 BV-0035/08
Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden nach § 64 LkrO zum Entwurf der Haushaltssatzung 2009
TOP 11.2 BV-0033/08
Investitionsprogramm des Landkreises bis 2012
TOP 11.3
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – Kreisumlage (Fraktion DIE LINKE.)
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TOP 11.4 Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – Schülerbeförderung (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 11.5
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – Ausbildungslager Jugenfeuerwehren (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 11.6
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – Schloss Ribbeck (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 11.7
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – TEXANA (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 11.8
Instandsetzungszuschüsse für wasserwirtschaftliche Anlagen (Zählgemeinschaft)
TOP 11.9
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 - zu Gunsten eines Schulkleininvestitionsprogramms (Zählgemeinschaft)
TOP 11.10
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2009 des Landkreises Havelland zu Gunsten einer vorgezogenen Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Tagespflegepersonen (Zählgemeinschaft)
TOP 11.11 BV-0024/08
Haushaltssatzung des Landkreises für das Haushaltsjahr 2009
TOP 12 BV-0038/08
Richtlinie des Landkreises Havelland zur Förderung von Verbänden der freien Wohlfahrtspflege, Vereinen und Selbsthilfegruppen
TOP 13 Anfragen aus dem Kreistag
TOP 13.1 A-0007/09
Mobilitätsticket (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 13.2 A-0008/09
Ausländische Flüchtlinge (Herr Brose, NPD, fraktionslos)
TOP 13.3 A-0009/09
Bau eines Gas-Kraftwerkes in Premnitz (Herr Brose, NPD, fraktionslos) TOP 14 Verschiedenes
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Stephanie Reisinger
Erscheinungsweise: unregelmäßig
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60, 14641 Nauen zur kostenlosen Abholung bereit.
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Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.
Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlüsse und Satzungen des Kreistages Havelland und deren Anlagen liegen während der üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme durch die Einwohner in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen aus