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Amtsblatt für den Landkreis Havelland Jg.16, Heft 01

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Amtsblatt für den

Landkreis Havelland

Jahrgang 16 Rathenow, 2008-01-09 Nr. 01

Inhaltsverzeichnis

Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 19.01.2009

Seite 1

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Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 1

Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 19.01.2009

Der Landrat gibt die durch den Vorsitzenden des Kreistages erfolgte Einberufung zur Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 19.01.2009 durch Veröffentlichung nachstehend abgedruckter Einladung bekannt:

Der Vorsitzende des Kreistages des Landkreises Havelland beruft den Kreistag des Landkreises Havelland gemäß § 34 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zur Sitzung

am: Montag, 19. Januar 2009 um: 16.15 Uhr

Ort: Kulturzentrum Rathenow gGmbH, Blauer Saal, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow unter Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung ein:

Öffentlicher Teil :

TOP 1 Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen des Vorsitzenden

TOP 2 Einwohnerfragestunde TOP 3 Informationen des Landrates

TOP 4 BV-0031/08

Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung von Leistungen des ÖPNV im Landkreis Havelland (Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrag) durch die Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH Potsdam

TOP 5 BV-0039/08

Änderung der Satzung der Musik-, Kunst- und Volkshochschule

TOP 6 BV-0041/09

Hauptsatzung des Landkreises Havelland

TOP 7 BV-0040/09

Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Havelland

TOP 8 BV-0022/08

Feststellung der Jahresrechnung 2007 des Landkreises Havelland und Entlastung des Landrates

TOP 9 MV-0003/08

Über- und außerplanmäßige Mehrausgaben im Haushalt 2008

TOP 10 BV-0037/08 Jugendförderplan 2009

TOP 11 Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Haushaltsjahr 2009

TOP 11.1 BV-0035/08

Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden nach § 64 LkrO zum Entwurf der Haushaltssatzung 2009

TOP 11.2 BV-0033/08

Investitionsprogramm des Landkreises bis 2012

TOP 11.3

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – Kreisumlage (Fraktion DIE LINKE.)

(3)

Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 2

TOP 11.4 Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – Schülerbeförderung (Fraktion DIE LINKE.)

TOP 11.5

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – Ausbildungslager Jugenfeuerwehren (Fraktion DIE LINKE.)

TOP 11.6

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – Schloss Ribbeck (Fraktion DIE LINKE.)

TOP 11.7

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 – TEXANA (Fraktion DIE LINKE.)

TOP 11.8

Instandsetzungszuschüsse für wasserwirtschaftliche Anlagen (Zählgemeinschaft)

TOP 11.9

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2009 - zu Gunsten eines Schulkleininvestitionsprogramms (Zählgemeinschaft)

TOP 11.10

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2009 des Landkreises Havelland zu Gunsten einer vorgezogenen Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Tagespflegepersonen (Zählgemeinschaft)

TOP 11.11 BV-0024/08

Haushaltssatzung des Landkreises für das Haushaltsjahr 2009

TOP 12 BV-0038/08

Richtlinie des Landkreises Havelland zur Förderung von Verbänden der freien Wohlfahrtspflege, Vereinen und Selbsthilfegruppen

TOP 13 Anfragen aus dem Kreistag

TOP 13.1 A-0007/09

Mobilitätsticket (Fraktion DIE LINKE.)

TOP 13.2 A-0008/09

Ausländische Flüchtlinge (Herr Brose, NPD, fraktionslos)

TOP 13.3 A-0009/09

Bau eines Gas-Kraftwerkes in Premnitz (Herr Brose, NPD, fraktionslos) TOP 14 Verschiedenes

Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Stephanie Reisinger

Erscheinungsweise: unregelmäßig

Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60, 14641 Nauen zur kostenlosen Abholung bereit.

Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse www.havelland.de abgerufen werden und es kann für 1 € + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow.

Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.

Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlüsse und Satzungen des Kreistages Havelland und deren Anlagen liegen während der üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme durch die Einwohner in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen aus

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