Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 11 Rathenow, 2004-06-04 Nr. 11
Inhaltsverzeichnis - Bekanntmachung der Sitzung des
Kreistages des Landkreises Havelland am 14.Juni 2004
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- Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 7 Nr.
5 Europawahlordnung (EuWO) zur Europawahl am 13. Juni 2004
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Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 14.06.2004
Der Landrat gibt die durch den Vorsitzenden des Kreistages erfolgte Einberufung zur Kreistagssitzung am 14.06.2004 durch Veröffentlichung nachstehend abgedruckter Einladung bekannt:
Der Vorsitzende des Kreistages des Landkreises Havelland beruft den Kreistag des Landkreises Havelland gemäß
§ 36 Landkreisordnung (LKrO) zur Sitzung am: Montag, 14.Juni 2004
um: 16.15 Uhr
Ort: Kulturzentrum Rathenow, Blauer Saal, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow unter Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung ein:
Öffentliche Sitzung Vorlage - Nr.
1. Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde
3. Informationen des Landrates
4. Wahl eines Vertreters der Verbandsversammlung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam (MBS)
hier: Teilaufhebung des Beschlusses des KT 0042/03-KT03/04 vom 26.01.2004
BV 0089/04
5. Entsendung eines weiteren Mitglieds in den Aufsichtsrat der HAW mbH BV 0103/04
6. Entwurf eines Gesetzes zur Bestätigung der landesweiten Gemeindegebietsreform nach weiterer Bevölkerungsanhörung
- Anhörung des Landkreises
BV 0101/04
7. Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Anzahl der
sachkundigen Einwohner im Ausschuss Soziales/Bildung/Kultur/Gesundheit
BV 0095/04
8. Jugendförderplan 2004 BV 0098/04
9. Erheben einer Verfassungsklage beim Bundesverfassungsgericht gegen die so genannte Hartz -IV-Reform (PDS-Fraktion)
BA 0102/04
10. Änderung der Deponiegebühren BV 0084/04
11. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes BV 0090/04 12. Gewährung von Aufwandsentschädigungen an ehrenamtlich Tätige
hier: Runderlass des Ministeriums des Innern (MI) Nr. 2/2004
MV 0005/04
13. Struktur Musik-, Kunst- und Volkshochschule Havelland MV 0010/04 14. Anfragen aus dem Kreistag
14.1 Ausweisung von Windenergie -Eignungsflächen 0026/04
14.2 Stand der Anbindung an die A 2 0027/04
14.3 Stand der Ausweisung von Vogelschutzgebieten 0028/04
14.4 Ausbildungssituation in Kreisgesellschaften 0029/04
15. Verschiedenes
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Nichtöffentliche Sitzung
16. Beratung und Beschlussfassung über Zuschüsse für das Technologie - und Gründerzentrum (TGZ) in Rathenow
BV 0096/04
17. Veräußerung von Grundstücken
17.1 Veräußerung eines Grundstücks in Rathenow BV 0099/04
17.2 Veräußerung eines Grundstücks in Nauen BV 0100/04
18. Kreisstraße HVL 6302/Pausin - Alt Brieselang, Vergabe der Straßenbauarbeiten BV 0097/04 19. Sonstiges
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 7 Nr. 5 Europawahlordnung (EuWO) zur Europawahl am 13. Juni 2004 Die fünf Briefwahlvorstände zur Europawahl treten am 13. Juni 2004 um 15.00 Uhr zu den vorbereitenden Arbeiten nach § 68 Abs. 1 und 2 EuWO (Zulassung oder Zurückweisung der Wahlbriefe) und ab 18.00 Uhr zur Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses nach § 68 Abs. 3 EuWO im Hauptgebäude der Kreisverwaltung Havelland, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow, zusammen.
Rathenow, 27.05.2004 gez.
Marquardt Kreiswahlleiter
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Petra Müller
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