2019-06

DER S ^TADT R ^ATINGEN

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B

DATUM : 05.04.2019 INHALTSVERZEICHNIS

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Lfd. Nr. Bezeichnung

24 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Erster Nachtrag und redaktionelle Neufassung der Einladung zu der 44. öf- fentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Ratingen am Dienstag, den 09. April 2019 -

25 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - öffentliche Zustellung -

26 Öffentliche Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes Hilden- Ratingen-Velbert

- Einladung zur Sitzung der Zweckverbandsversammlung -

Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach 1 0 1 7 4 0 , 4 0 8 3 7 Ratingen. Tel. (02102) 550-0. V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per E-Mail. Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter www.stadt-ratingen.de einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von § 15 Absatz 2 Satz 5 des „Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

24 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Erster Nachtrag und redaktionelle Neufassung der Einladung zu der 44. öffentli- chen und nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Ratingen gemäß § 2 Abs.

2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Ratingen (GeschORatR)

Zeit: Dienstag, 9. April 2019, um 16:00 Uhr

Ort: Freizeithaus, Erfurter Straße 37 in 40880 Ratingen

T a g e s o r d n u n g

Öffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Nichtöffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung

NÖ 2 Einstellung einer Leitung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie

95/2019

neu

NÖ 2 a Personalangelegenheit; Einstellung einer Leitung für das Amt Kommunale Dienste

94/2019

neu

NÖ 2 b Sach- und Verfahrensstand Rathaus Informationen der Verwaltung

Öffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

2 Genehmigung der Tagesordnung

3 Entwurf Gesamtabschluss 2017 Konzern "Stadt Ratin- gen" und Hinweis auf Wahlrecht bzgl. Aufstellung fol- gender Gesamtabschlüsse

44/2019

4 Beteiligungsbericht 2017 für die Wirtschaftsjahre 2015- 2017

43/2019

5 IT Feuerwehr - Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Erneuerung von ausfallbedrohten IT- Komponenten bei der Feuewehr

62/2019

6 6. Nachtrag zur Satzung der Stadt Ratingen über die Elternbeiträge im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" (OGATA-BSR) und weitere Finanzie- rung der Offenen Ganztagsschule (OGS) in Ratingen

13/2019

7 Offener Ganztag an der Heinrich-Schmitz-Schule 51/2019 und auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/

Die Grünen 8 Ausweitung der Schulsozialarbeit an Grundschulen und

weiterführenden Schulen

55/2019

9 Städtischer Eigenanteil am Landesprogramm „Kultur und Schule“; hier: Aufhebung eines Ratsbeschlusses

59/2019

10 Erfahrungsbericht Hundestrand im Erholungspark Volkardey

347/2018

11 Bericht über "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bil- dung", Mimikids und Einsatz der Multiplikatorin und Ko- ordinatorin im Bereich "Sprache" der Diakonie Düssel- dorf-Mettmann in Ratingen

265/2018

12 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Errichtung einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise, Gothaer Straße

76/2019

neu

12 a Teilsanierung und Teilneubau Rathaus Ratingen ein- schließlich Tiefgarage

hier: Haushaltsmittelbereitstellung für Mehrkosten

77/2019 Vorlage wird nachge-

reicht neu

12 b Baubetriebshof Sandstraße;

Neubau Sozial- und Verwaltungsgebäude und Vorberei- tung der Vergabe an ein Generalunternehmen

hier: Haushaltsmittelbereitstellung für Mehrkosten

145/2018 Erg. Vorlage wird nachgereicht

13 Bebauungsplan W 406 - Kindertagesstätte Liebigstraße;

Namensänderung

Änderung des Geltungsbereichs Konkretisierung des Planvorhabens

61/2019

14 Bebauungsplan T 411 „Kaiserswerther Straße / Im Rott / Offerkampweg“

hier: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

83/2019

neu

14 a Grabenstraße 2-4 - Vorkaufsrechtssatzung

15 Finanzierung eines gemeinsamen Netzwerkers durch die Kooperationspartner des RegioNetzWerkes

79/2019

16 "Voices - Das Festival der Stimmen", Fortführung eines entsprechenden Angebotes

64/2019

17 Mehrgenerationentreffs als zentraler Baustein der Quar- tiersentwicklung

70/2019

18 Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylbewerber/innen ab Zuweisung nach Ratingen

74/2019

19 Ostpark beleuchten

hier: Auf Empfehlung des Jugendrates vom 12.12.2018

Auf Antrag der Fraktion der CDU 20 Planung eines separaten Rad- und Fußweges an der

L 239

Auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bürger-Union 21 Frischwasserzufuhr Wallgraben Arkadenhof Auf Antrag der Fraktion der CDU 22 Tempo 30 Rosenstraße, Brückstraße, Hubertusstraße Auf Antrag der Fraktionen der FDP und Bürger-Union 23 Ausbau Geh- und Radweg Rehhecke / Am Löken / Du-

isburger Straße

Auf Antrag der Fraktion der FDP 24 Deckensanierung letzter Abschnitt Rehhecke - Kreu-

zung Krummenweger Straße bis Brücke BAB 52

Auf Antrag der Fraktion der FDP 25 Beleuchtung Parkplatz Hans-Böckler-Straße 7-9 Auf Antrag der Fraktion

der FDP 26 Europäische Mobilitätswoche 2019 in Ratingen Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/

Die Grünen 27 "Green Day" Berufsorientierungsangebot für Berufe in

der Umwelt-Ökonomie

Auf Antrag der Fraktion der CDU

28 Städtische Versicherungen Auf Antrag

der Fraktion der CDU

29 Garten der Sinne Auf Antrag

der Fraktionen Bündnis 90/

Die Grünen und FDP 30 Wallstraße neu gestalten - mehr Urbanität und Fahrrad-

und Fußgängerfreundlichkeit

Auf Antrag der Fraktionen der SPD

und FDP

31 Trinkwasserbrunnen an Ratinger Schulen Auf Antrag

der Fraktion der CDU

32 DigitalPakt Schule Auf Antrag

der Fraktion der CDU

33 Förderung von Lastenfahrrädern Auf Antrag

der Fraktion Bündnis 90/

Die Grünen 34 Farbige Markierungen der Fahrradschutzstreifen bei

zukünftigen Maßnahmen

Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union neu

34 a Schließung des Kreis-Service-Centers in Ratingen Auf Antrag der Fraktionen der SPD und Bürger-Union 35 Städtische Flüchtlingsunterkünfte

hier: Belegungsquoten sowie Mietrestlaufzeit der ange- mieteten Immobilien

Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union

36 Ratingen wird Smart City Auf Antrag der Fraktion der FDP 37 Resolution des Rates der Stadt Ratingen

Für den Erhalt der Stichwahl – kein Sonderweg in NRW

Auf Antrag der Fraktion der SPD 38 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

39 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.

18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 40 Mitteilungen der Verwaltung

41 Anfragen

Nichtöffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

NÖ 3 Rückdeckung Pensionsverpflichtungen für die Beamten- schaft der Stadt Ratingen

166/2018

NÖ 4 Grundstücks- und Städtebaulicher Vertrag zur Erschlie- ßung des Schwarzbach Quartieres im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ost 313

208/2018

neu

NÖ 4 a zu Grundstücksangelegenheit Nr. 1/2019:

Änderungen der Verkaufsbedingungen

Tischvorlage

NÖ 5 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 6 Anfragen

Ratingen, den 05.04.2019

Klaus Pesch Bürgermeister

Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoriten- straße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

25 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Zustellung für die Stadt Ratingen, vertreten durch den Bürgermeister, durch öffent- liche Bekanntmachung einer Benachrichtigung

-(öffentliche Zustellung)-

an

Frau Barbara Werner

Letzte bekannte Anschrift: Breitscheider Hof 22, 40885 Ratingen Folgendes Dokument kann nicht zugestellt werden, da der Aufenthalt

der vorgenannten Person nicht bekannt ist:

Gewerbesteuer-Veranlagungsbescheid für die Erhebungszeitraum 2017 vom 26.02.2019

Der Bescheid wird nunmehr im Wege der öffentlichen Bekanntmachung gemäß §§ 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustel- lungsgesetz) vom 07.03.2006 (GV. NRW. S. 94 / SGV NRW.2010) in der zurzeit gelten- den Fassung zugestellt.

Das Dokument kann bei der Stadt Ratingen, Verwaltungsgebäude Sohlstättenstraße 33, 40880 Ratingen, Zimmer 0.16 während der Dienststunden

Montag bis Mittwoch von 08:30 Uhr bis 16:00 Uhr, Donnerstag von 08.30 Uhr bis 18:00 Uhr und Freitag von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr

eingesehen beziehungsweise in Empfang genommen werden.

Die Zustellung gilt mit Ablauf von zwei Wochen seit dem Tag der Bekanntmachung bzw.

Veröffentlichung als erfolgt.

Es wird darauf hingewiesen, dass mit der erfolgten Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

Ratingen, den 03.04.2019

Klaus Pesch Bürgermeister

26 Öffentliche Bekanntmachung des Sparkassenzweckverbandes Hilden- Ratingen-Velbert

Einladung zur Sitzung der Zweckverbandsversammlung des Sparkassenzweck- verbandes Hilden Ratingen Velbert

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