AMTSBLATT
für die Stadt Bad Liebenwerda mit den Ortsteilen Burxdorf, Dobra, Kosilenzien, Kröbeln, Langenrieth, Lausitz, Maasdorf, Möglenz, Neuburxdorf, Oschätzchen, Prieschka, Thalberg, Theisa, Zeischa, Zobersdorf
Freitag, den 24. November 2017 · Jahrgang 25 · Nummer 11
Inhaltsverzeichnis
Amtliche Bekanntmachungen:
Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Liebenwerda am 06.12.2017 Seite 1 Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung zum Planentwurf des Bebauungsplans Grundschulzentrum
„Robert Reiss“ Bad Liebenwerda gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB Seite 1 Amtliche Bekanntmachungen anderer Behörden und Institutionen
Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Forsthaus Prösa“ Bekanntmachung des Ministeriums für
Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Vom 20. Oktober 2017 Seite 2
IHK-Regionalausschuss Elbe-Elster wählt Gerd Rothaug erneut zum Vorsitzenden Seite 3
Amtliche Bekanntmachungen
Tagesordnung
zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Sitzungsdatum: Mittwoch, 06.12.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Liebenwerda, Markt 1 in 04924 Bad Liebenwerda TOP Betreff
öffentlicher Teil
01 Eröffnung und Begrüßung 02 Einwohnerfragestunde
03 Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Nie- derschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2017 - öffentlicher Teil -
04 Vergabe von Reinigungsleistungen (BE: Frau Ziehlke)
05 Hasiko-Maßnahme Nr. 44 - Sportstättenkonzept (BE: Frau Ziehlke, Herr Waskow)
06 Stellenplanerweiterung (BE: Frau Ziehlke)
07 Grundsatzbeschluss zum Umbau Bahnübergang (BÜ) km 135,005 „Berliner Straße Bad Liebenwerda“, Strecke 6207 Hor- ka - Roßlau; Neubau Schrankenanlage
(BE: Herr Rostin)
08 Grundsatzbeschluss zum Umbau Bahnübergang (BÜ) km 133,995 „Dresdener Straße Bad Liebenwerda“, Strecke 6207 Horka - Roßlau; Errichtung von Gehwegen
(BE: Herr Rostin) 09 Ortsteilkonzept Zeischa
(BE: Frau Kirst, Herr Andrack)
10 Anpassung Bauhofgebühren für Jahr das 2018 (BE: Herr Engelmann)
11 Friedhofsatzung und Friedhofgebührensatzung 2017 (BE: Frau Wehnert, Herr Engelmann)
12 Beschluss zum Bebauungsplan Sondergebiet „Rettungswache“
Bad Liebenwerda; OT Maasdorf (BE: Herr Lange)
13 Beschluss zum Bebauungsplan „Wohnbebauung Am Berg“ Bad Liebenwerda, Ortsteil Bad Liebenwerda, Flur 24, Flurstück 424 (BE: Herr Lange)
14 Bekanntgaben der Verwaltung
15 Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der Ortsvorsteher
nichtöffentlicher Teil
01 Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Nie- derschrift der außerplanmäßigen Sitzung der Stadtverordne- tenversammlung am 15.11.2017 -nichtöffentlicher Teil - 02 Bekanntgaben der Verwaltung
03 Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung zum Planentwurf des Bebauungsplans Grundschulzentrum
„Robert Reiss“ Bad Liebenwerda gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im
beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 12.07.2017 beschlossen, dass das Aufstellungsverfahren zum o. g. Bebauungsplan im beschleu- nigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Um- weltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB eingeleitet wird.
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2017 wurde der Entwurf des Bebauungsplans Grundschulzentrum „Robert Reiss“ Bad Liebenwerda in der Fassung Oktober 2017, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen sowie der Begrün- dung beschlossen und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.
Mit dem Bebauungsplan Grundschulzentrum „Robert Reiss“ wird die Ausweisung einer Gemeinbedarfsfläche mit Zweckbestimmung
„Grundschulzentrum“ sowie einer Ausweisung von Gemeinbedarfsflä- chen mit der Zweckbestimmung „Verwaltung“ vorgenommen.
Wesentliche Auswirkungen der Planung sind:
- Bauplanungsrechtliche Sicherung des gesamten Schulstandortes
„Robert Reiss“,
Bad Liebenwerda - 2 - Nr. 11/2017 - Sicherung der Erschließung zum Hortgelände aus Richtung Baum-
schulenweg,
- Sicherung von Flächen für eine künftige Grabenöffnung des Lie- benwerda-Wahrenbrücker-Binnengrabens im Rahmen der Umset- zung des Modellvorhabens des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus (ExWoSt) „Bad Liebenwerda - Eine Stadt zum Wohlfüh- len im Klimawandel“
- Planungs- und Investitionssicherheit für die Gemeinde.
Der Entwurf zum Bebauungsplan Grundschulzentrum „Robert Reiss“
Bad Liebenwerda in der Fassung Oktober 2017 bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung, liegt
in der Zeit
vom 05.12.2017 bis einschließlich 12.01.2018
in der Stadtverwaltung Bad Liebenwerda, im Bauamt während folgen- der Zeiten:
Montag, Mittwoch,
Donnerstag 7.00 - 12.00 und 13.00 - 15.00 Uhr Dienstag 7.00 - 12.00 und 13.00 - 17.00 Uhr Freitag 7.00 - 13.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans können während der genannten Frist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift in der Stadtverwaltung, Markt 1 zu den genannten Zeiten abgegeben wer- den. Des Weiteren sind der Inhalt dieser Bekanntmachung und die zuvor genannten Unterlagen auf der Homepage der Stadt Bad Lieben- werda www.badliebenwerda.de einzusehen. Nicht fristgerecht abge- gebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO zur Einlei- tung einer Normenkontrolle unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwen- dungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, obwohl sie hätten fristgerecht geltend gemacht werden können.
Bad Liebenwerda, den 24.11.2017 Hauptverwaltungsbeamter
Thomas Richter
Plangebiet:
Amtliche Bekanntmachungen anderer Behörden und Institutionen
Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Forsthaus Prösa“
Bekanntmachung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Vom 20. Oktober 2017
Die Verordnung über das Naturschutzgebiet „Forsthaus Prösa“ vom 29. April 1996 (GVBl. II S. 362) wurde durch Artikel 20 der Dritten Ver- ordnung zur Änderung von Verordnungen über Naturschutzgebiete vom 9. November 2015 (GVBl. II Nr. 56) geändert, um gemäß § 9 Ab- satz 6 Satz 1 Nummer 6 des Brandenburgischen Naturschutzausfüh- rungsgesetzes (BbgNatSchAG) vom 21. Januar 2013 (GVBl. I Nr. 3) den Schutzzweck an die Anforderungen zum Schutz des Europäischen öko- logischen Netzes „Natura 2000“ anzupassen.
Gemäß § 9 Absatz 6 Satz 2 des BbgNatSchAG wird die Änderung wie folgt ortsüblich bekannt gemacht:
㤠3 Nummer 8 wird wie folgt gefasst:
8. die Erhaltung und Entwicklung des Gebietes von gemeinschaftli- cher Bedeutung „Forsthaus Prösa“ (§ 7 Absatz 1 Nummer 6 des Bundesnaturschutzgesetzes) mit seinen Vorkommen von
a) Trockenen europäischen Heiden, Mageren Flachland-Mäh- wiesen (Alopecurus pratensis, Sanguisorba officinalis), Alten bodensauren Eichenwäldern auf Sandebenen mit Quercus ro- bur und Montanen bis alpinen bodensauren Fichtenwäldern
(Vaccinio-Piceetea) als natürlichen Lebensraumtypen von ge- meinschaftlichem Interesse im Sinne von § 7 Absatz 1 Nummer 4 des Bundesnaturschutzgesetzes,
b) Fischotter (Lutra lutra), Mopsfledermaus (Barbastella bar- bastellus), Bechsteinfledermaus (Myotis bechsteinii), Großem Mausohr (Myotis myotis) und Hirschkäfer (Lucanus cervus) als Arten von gemeinschaftlichem Interesse im Sinne von § 7 Ab- satz 2 Nummer 10 des Bundesnaturschutzgesetzes, einschließ- lich ihrer für Fortpflanzung, Ernährung, Wanderung und Über- winterung wichtigen Lebensräume.“
Die geänderte Verordnung kann bei dem für Naturschutz und Land- schaftspflege zuständigen Fachministerium des Landes Brandenburg, oberste Naturschutzbehörde, in Potsdam sowie beim Landkreis El- be-Elster, untere Naturschutzbehörde, von jedermann während der Dienstzeiten kostenlos eingesehen werden.
Darüber hinaus kann die geänderte Verordnung auch auf der Internet- seite des Landes Brandenburg www.bravors.brandenburg.de eingese- hen werden.
Nr. 11/2017 - 3 - Bad Liebenwerda
IHK-Regionalausschuss Elbe-Elster wählt Gerd Rothaug erneut zum Vorsitzenden
27 Unternehmerinnen und Unternehmer aus dem Landkreis Elbe-Els- ter sind in den Regionalausschuss Elbe-Elster der Industrie- und Han- dels- kammer (IHK) Cottbus berufen worden. In der konstituierenden Sitzung am 25. Oktober 2017 wählten sie von neuem den Herzberger Unternehmer Gerd Rothaug zum Vorsitzenden und legten ihre Arbeits- schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre fest. Das Vorantreiben des Breitbandausbaus im Landkreis Elbe-Elster und die Verbesserung der Digitalisierung in den Unternehmen wurden als vorrangige Aufga- ben ausgemacht.
„Digitalisierungsprozesse in den Unternehmen werden in den nächs- ten Jahren eine wichtige Rolle einnehmen. Dafür ist der schnelle Breit- bandausbau im Landkreis Elbe-Elster erforderlich“, so der Vorsitzende, Gerd Rothaug. „Gemeinsam mit dem Landkreis und den Kommunen gilt es hier weitere Fortschritte zu erzielen. Die Beschleunigung des Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur sowie die Fachkräftesicherung durch Begleitung und Vernetzung von Schule und Wirtschaft gilt es ebenfalls weiter aktiv zu stärken“, so Rothaug zu den Zielen des Aus- schusses.
Die Unternehmer sehen weiterhin den Erhalt des Landkreises Elbe- Elster als wichtige Rahmenbedingung für die Zukunft an.
Die Mitglieder des Regionalausschusses vertreten die Branchen Indus- trie, Verkehr, Landwirtschaft, Immobilien, Handel, Bank- und Versiche- rungswesen, Energiewirtschaft, Gastronomie, Tourismus, Apotheken, Steuern so- wie Dienstleistungen.
Die Regionalausschussmitglieder im Überblick:
• Gerd Rothaug, Gesellschafter der Roga Unternehmungen, Herzberg
• Karin Schmidt, Geschäftsführerin BHG-BAUCENTRUM GmbH &
Co. KG, Bad Liebenwerda
• Thomas Ebert, Alleinvertretender Geschäftsführer Schönbor- ner Armaturen GmbH Hennersdorf, Doberlug- Kirchhain
• Mirko Freigang, Alleinvertretender Geschäftsführer EEpl Entwick- lungsgesellschaft Energiepark Lausitz-GmbH, Finsterwalde
• Jürgen Hampel, Inhaber Hampel Transporte e. K., Schraden
• Dr. Jörg Nagel, Geschäftsführer uesa GmbH Uebigau, Uebigau- Wahrenbrück
• Bodo Schmidt, KGT-Inhaber Landgaststätte „Gräfendorf“, Herz- berg
• Antje Kuna-Theile, Alleinvertretende Geschäftsführerin, Holz-Zent- rum Theile GmbH, Elsterwerda
• Andreas Wentzel, Alleinvertretender Geschäftsführer dpm Ident- systeme GmbH, Bad Liebenwerda
• Uve Gliemann, Vorstandsmitglied Agrargenossenschaft Mühl- berg eG Weinberge, Mühlberg
• Michael Lenk, Marktbereichsleiter Firmenkunden Sparkasse Elbe-Elster, Finsterwalde
• Ricarda Barich, Inhaberin „Dein Suppengrün“, Finsterwalde
• Mandy Berger, Inhaberin „Schnuckidu – Stoff & Kurzwaren“, Herzberg
• Volker Böhm, Melanchthon Apotheke, Bad Liebenwerda
• Manfred Drews, KGT-Inhaber Stromerzeugung aus Photovoltaik- anlagen, Plessa
• Andrea Eule, Inhaberin Physiotherapie & Studio 5, Finster- walde
• Thomas Gehre, Geschäftsführer Wohnungsbaugenossenschaft Schwarzheide eG, Schwarzheide
• Dirk Gemeinhardt, Inhaber Versicherungsbüro Gemeinhardt e. K., Elsterwerda
• René Junker, Geschäftsführer Wohnungsgesellschaft der Stadt Finsterwalde mbH, Finsterwalde
• Manuel Just, Inhaber Gaststätte „Zum Hirsch“, Hirschfeld
• Yvonne Mahlo, Kjellberg Dienstleistungen GmbH, Finsterwalde
• Michaela Mätzke, Geschäftsführerin Consulta-treu Steuerbera- tungsgesellschaft mbH, Finsterwalde
• Mathias Mende, Geschäftsführer Frame Design Mende e. K., Schönewalde
• Kerstin Petzold, Inhaberin Explore The East, Hohenleipisch
• Volker Socher, Geschäftsführer ETAPART Energietechnik GmbH, Tröbitz
• Diana Tietze, Geschäftsführerin Coachingzentrum DiTiKo, Lübbenau
• Hans-Ulrich
Weishaupt, Geschäftsführer REISS Büromöbel GmbH, Bad Liebenwerda
Informationen und Ansprechpartner zum IHK-Regionalausschuss Elbe- Elster gibt es im Internet auf www.cottbus.ihk.de, Dok.-Nr.: 7001.
Das nächste Amtsblatt erscheint am:
Freitag, dem 22. Dezember 2017
Nächster Redaktionsschluss ist am:
Freitag, dem 8. Dezember 2017
Amtsblatt für die Stadt Bad Liebenwerda mit den Ortsteilen Burxdorf, Dobra, Kosilenzien, Kröbeln, Langenrieth, Lausitz, Maasdorf, Möglenz, Neuburxdorf, Oschätzchen, Prieschka, Thalberg, Theisa, Zeischa, Zobersdorf
- Herausgeber:
Stadt Bad Liebenwerda, Der Bürgermeister, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda
- Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, An den Steinenden 10, 04916 Herzberg (Elster), Telefon: (03535) 489-0 Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan, www.wittich.de/agb/herzberg
Das Amtsblatt erhält jeder Haushalt der Stadt Bad Liebenwerda kostenlos zugestellt.
Zusätzliche Exemplare sind bei der Stadt Bad Liebenwerda, Rathaus, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda, Zimmer 1, erhältlich.
IMPRESSUM
Bad Liebenwerda - 4 - Nr. 11/2017
Wichtige Rufnummern im Überblick
Stadt Bad Liebenwerda
Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda
Tel. 035341 155-0 Fax 035341 155-420
Öffnungszeiten www.badliebenwerda.de
Verwaltung/Stadtarchiv Bürgerbüro Verwaltung/Stadtarchiv Bürgerbüro Verwaltung/Stadtarchiv Bürgerbüro Mo nach Vereinbarung 8:00-16:00 Uhr Die 8:30-12:00 / 13:00-17:00 Uhr 8:00-18:00 Uhr Mi nach Vereinbarung nach Vereinbarung Do 8:30-12:00 / 13:00-15:00 Uhr 8:00-18:00 Uhr Fr 8:30-13:00 Uhr 8:00-13:00 Uhr Bürgerbüro jeden 1. Samstag im Monat 9:00-11:00 Uhr
Ordnung, Soziales, Organisation (OSO)
Leiterin 155-120
Ordnungsamt
Gewerbe, Plakatierungen, Hundehaltung 155-111 Brandschutz, Gefahrenabwehr 155-122 Straßenverkehrsangelegenheiten 155-128
Bußgelder, Versicherungen 155-129
Außendienst 155-130
Bürgerbüro
Einwohnermeldeamt, Wohnungswesen 155-123 (Lohnsteuerangelegenh. Finanzamt Calau 03541-830) Personenstandswesen für die Kurstadtregion 155-127
Wohnungswesen 155-129
Soziales
Grundschulzentrum, Kitas, Sportvereine 155-332 Freizeit- und Medienzentrum „Regenbogen“ 10377 Stadtbibliothek (Markt 18) 31665 Allgemeine Verwaltung
Poststelle, Fundbüro 155-0
Organisation, Entgeltberechnung 155-118 Ausbildung, Statistik, Wahlen 155-120 Personal, Seniorenbetreuung 155-113 Sitzungswesen, Behindertenbeirat 155-131
Systembetreuer 155-246
Archiv (Breite Straße 10) 494425
Finanzen, Kommunalservice (FIKS)
Leiter, Kämmerer 4717-245
Kämmerei (Markt 18)
Anlagenbuchhaltung, Beteiligungsverwaltung 4717-244
Steuern 4717-240
Zentrale Geschäftsbuchhaltung 4717-241 Kasse (Markt 18)
Stadtkasse 4717-242
Vollstreckung 4717-243
Kommunalservice
Liegenschaften 155-125
Hochbau, Gebäudeunterhaltung 155-430
Tiefbau 155-431
allg. Bauverwaltung, Friedhofswesen 155-433 Straßenunterhaltung, Winterdienst 155-435 Kataster und Grünflächenpflege 155-436
Kurortentwicklung (KOE)
Leiterin 155-434
Integrierte Stadtentwicklung
Stadt- und Ortsteilplanung, Geodaten 155-412 Örtliche Bauvorschriften, Bauanträge 155-410 Kataster und Grünflächenpflege 155-436 Kurstadtregion Elbe-Elster 155-434 Tourismus und Marketing
Kurortentwicklung, Öffentlichkeitsarbeit 155-126 Tourist Information (Roßmarkt 12) 62-80 Elster-Natoureum (Maasdorf) 49736
Bereitschaftsdienste / Sonstiges
Rettungsdienst / Feuerwehr 112
Polizei 110
Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117 Störung Trink- oder Abwasser:
- Wasser-u.Abwasserverb. Elsterwerda 03533 489420 - Wasserverband “Kleine Elster“ Winkel 035341 6010 Störung Gasversorgung 0355 25357 Störung Stromversorgung 0180 2305070 Polizeiwache Elsterwerda 03533 6050
andere Behörden / Institutionen in Bad Liebenwerda Landkreis Elbe-Elster, Außenstelle Riesaer-19
Straßenverkehrsamt 97-7640
Gesundheitsamt 97-8702
Jugendamt 97-8722
Veterinär-u. Lebensmittelüberwachungsamt 97-8710
Kreismuseum, Burgplatz 2 12455
Gesundheitszentrum Epikur, Südring 6 47720-4 Fontana Klinik, Dresdener-9 90-0 Psychotherapeutische Klinik., Dresdener-19 902138 Deutsche Rentenversicherung, Wald-18a 496-0 Amtsgericht/Grundbuchamt, Burgplatz 2 604-0 Lausitztherme „Wonnemar“, Am Kurzentrum 49020 HGB / IGB, Dresdener Straße 24 12471 Arbeitslosen-Service-Einrichtung, Torgauer- 12410
Schiedsstelle (Stadt Bad Liebenwerda und Ortsteile) Schiedsmann, Herr Hans-Ulrich Lubk,
Tel. 035341 30319
Termine nach vorheriger telefonischer Abstimmung!
Sollten Sie den Schiedsmann nicht erreichen, können Sie sich an die Stellvertreter des Schiedsmannes wenden:
Frau Elke Greger 035341 14941
Vorsitzende der Beiräte der Stadt Bad Liebenwerda Seniorenbeirat Vorsitzende: Elke Räbiger 14557 Behindertenbeirat Vorsitzende: Ingrid Rokitte 472777 Jugendbeirat Vorsitzender: David Janke 10377 Schulen und Kindertagesstätten
in städtische Trägerschaft in städtische Trägerschaft
Grundschulzentrum Robert Reiss, Riesaer-5/7 26940 Hort „Sonnenkäfer“, Baumschulenweg 1a 10719 Kita „Am Fliegerberg“, Thalberg , Haupt-34 2929 Kita „Pfiffikus“, Zeischa, Bahnhof-15 2156 in anderer Trägerschaft
in anderer Trägerschaft
Robert-Reiss-Oberschule, Heinrich-Heine-42 2784 Kita „Villa Kunterbunt“, August-Bebel-12 2033 Kita „Waldhaus“, Heinrich-Heine-30b 2907 Kita „Gänseblümchen“, Kröbeln 2991 Kita „Storchennest“, Oschätzchen 10257 Kita „Kinder vom Mühlenhof“, Lausitz 329515 Kita „Schwalbennest“, Möglenz 2951 Evangelische Kita „Sankt Martin“, Hag 5 12666
Sekretariat des Bürgermeisters 155-100
