Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (EStG)
Zweck des Kindergeldes 11 Zweck des Kinderzuschlages 12 Zweck der Leistungen für Bildung und Teilhabe 12 Geltungsbereich des Einkommensteuergesetzes 12 Wer hat Anspruch auf Kindergeld? 14 Wohnsitz 15 Gewöhnlicher Aufenthalt 16 Spätaussiedler und Vertriebene 17 Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes
(EWR-Staaten) und Vertragsstaaten 18 Kindergeld für nicht freizügigkeitsberechtigte Ausländer 20 Ausländer mit besonderer Aufenthaltserlaubnis 22 Asyl berechtigte und anerkannte Flüchtlinge 23 Mitglieder der NATO-Streitkräfte und deren Angehörige 23 Mitglieder und Beschäftigte diplomatischer Missionen
sowie konsularischer Vertretungen und deren Angehörige 25 Bedienstete internationaler Organisationen 25 Sonderregelungen 25
Personen, die nach § 1 Abs. 2 EStG
unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind 26 Personen, die nach § 1 Abs. 3 EStG
als unbeschränkt einkommensteuerpflichtig gelten 26 Wie hoch ist das Kindergeld? 27 Höhe des Kindergeldes auf Grund von zweiseitigen Abkommen 31 Kindergeld oder steuerliche Freibeträge 32 Allgemeines 32 Wie hoch sind die steuerlichen Freibeträge? 32 Wie werden die Freibeträge für Kinder bei den Eltern aufgeteilt? 34 Die Günstigerprüfung im Steuerbescheid 35 Wann sind die steuerlichen Freibeträge günstiger als das Kindergeld? 36 Wie funktioniert die Günstigerprüfung? 37 Besondere Regelungen für nicht verheiratete, getrennt lebende
und geschiedene Eltern 38 Wie werden Freibeträge für Kinder im Steuerbescheid behandelt? 39 Wann können die Freibeträge für Kinder (Kinderfreibetrag und
Erziehungsfreibetrag) übertragen werden? 40 Wie wirkt sich die Übertragung steuerlich aus? 40
Bibliografische Informationen
http://d-nb.info/1016026080 digitalisiert durch
Wann kann allein der Erziehungsfreibetrag übertragen werden? 41 Wie wird die Übertragung beantragt? 41 Steuerliche Vergünstigungen, die vom Anspruch auf
Kindergeld/steuerliche Freibeträge abhängen 42 Kinderzuschlag für gering verdienende Eltern 42 Leistungen für Bildung und Teilhabe 43
Welche Kindschaftsverhältnisse gibt es? 44
Allgemeines 44 Kinder, die im ersten Grad mit dem Berechtigten verwandt sind 45 Adoptierte Kinder 46 Kinder des Ehegatten (Stiefkinder) 48 Pflegekinder (Haushaltsaufnahme, Eltern-Kind-Verhältnis, Obhutsverhältnis). 50 Enkel, die im Haushalt des Berechtigten aufgenommen sind 54 Alleinstehende Kinder 56
Welche Voraussetzungen gelten für über 18 Jahre alte Kinder? .. .57
Arbeitsuchende Kinder 58 Erkrankung oder Mutterschaft 59 Arbeitsuchende Kinder über 21 Jahre 59 Anspruchsausschluss durch Einkünfte des Kindes 60 Antragstellung 60 Kinder in Schul-, Berufsausbildung oder im Studium 62 Allgemeines 62 Wichtige Entscheidungen des Bundesfinanzhofes (BFH) 63 Der Begriff Schulausbildung 64 Der Begriff Berufsausbildung 66 Der Begriff Studium 70 Teilnahme an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung oder
Eingliederung : 72 Unterbrechung der Ausbildung wegen Erkrankung
oder Mutterschaft, Unterbrechung des Studiums 72 Übergangszeiten 74 Kinder über 25 Jahre (Verzögerungszeit) 76 Ausbildungswillige Kinder 77 Wann ist ein Kind ausbildungswillig? 77 Erkrankung oder Mutterschaft ' 79 Anspruchsausschluss durch Einkünfte des Kindes 79 Antragstellung 79 Kinder, die ein freiwilliges soziales/ökologisches Jahr, einen zivilen
Friedensdienst oder Freiwilligendienste leisten 80 Freiwilliges soziales Jahr 80
Freiwilliges ökologisches Jahr 81 Ziviler Friedensdienst im Ausland und Freiwilligendienste 81 Einkünfte des Kindes 82 Behinderte Kinder 83 Selbstunterhalt des behinderten Kindes 84 Stationär untergebrachte behinderte Kinder 85 Erforderliche Nachweise 86
Einkommensgrenze für über 18 Jahre alte Kinder 89
Allgemeines 89 Grundsätzliche Regelungen
(Höhe des Grenzbetrages, Zuflussprinzip,
Berücksichtigung der Einkünfte und Bezüge in Sonderfällen) 92 Einkünfte .97 Was gehört zu den Einkünften? . . .• 99 Ausbildungsvergütung 100 Anrechnung von Sonderzuwendungen 102 Abzüge von den Einkünften 104 Abzug der Werbungskosten 104 Zeitanteilige Berücksichtigung von Einkünften 105 Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen 111 Abzug von Ausbildungskosten von Einkünften und Bezügen 112 Verlustausgleich unter den Einkunftsarten 113 Bezüge 114 Was gehört zu den Bezügen? 114 Anrechnungsfreie Bezüge 117 Ausbildungshilfen 118 Anrechnungsfreie Ausbildungshilfen 119 Einkünfte und Bezüge als Sachbezüge 121 Verheiratete Kinder, in Lebenspartnerschaft lebende Kinder
und andere Sonderformen 122 Nettoeinkommen des Ehegatten/Lebenspartners 123 Unterhalt an das Kind durch den geschiedenen oder
getrennt lebenden Ehegatten/Lebenspartner 130 Betreuungsunterhalt (§ 1615 I BGB) 130 Verwitwete Kinder 130 Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt der Kinder 131 Grundsätzliche Voraussetzungen 131 Sonderregelung 131
Was gilt bei mehreren Anspruchsberechtigten? 132 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche - § 64 EStG 132 Anspruchskonkurrenz bei Haushaltsaufnahme des Kindes (Obhutsprinzip) . . 133 Berechtigtenbestimmung 135 Sonderfall: Kind im gemeinsamen Haushalt
von Eltern und Großeltern 139 Anspruchskonkurrenz bei Zahlung einer Unterhaltsrente 143 Wann entscheidet das Familiengericht? 144 Weiterleitung des Kindergeldes bei Wechsel
des Kindergeldberechtigten 145 Welche Leistungen schließen Kindergeld ganz oder teilweise aus? 147 Art der Leistungen 148 Teilkindergeld 148 Zählkindwirkung der Ausschlussleistung 148 Wann beginnt und wann endet der Anspruch auf Kindergeld? 149 Beginn des Anspruchs 149 Ende des Anspruchs 149 Rückwirkende Zahlung 150 Festsetzungsverjährung 150 Ausnahmen von der Festsetzungsfrist 151 Zahlungsverjährung 152 Wann wird Kindergeld an Dritte ausgezahlt? 153 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht 153 Abtretung, Verpfändung und Pfändung 155 Kontenpfändung und Pfändung von Bargeld 155 Welche Stellen sind zuständig? 156 Die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit 156 Der öffentliche Dienst 156 Zuständige Familienkasse 157 Wie wird der Antrag gestellt? 158 Ausfüllen des Antrags 159 Wer kann den Antrag auf Kindergeld stellen? 167 Antrag und Nachweis bei 18-jährigen Kindern 167 Wie wird Kindergeld ausgezahlt? 170 Terminplan Kindergeld 170 Was ist zu beachten, wenn man Kindergeld beantragt oder bezieht? 171 Die Pflicht zum Mitwirken 171 Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen 174 Folgen nicht angezeigter Veränderungen 175
Wann muss das Kindergeld zurückgezahlt werden? 175 Wann wird ein Bescheid erteilt? 176 Welcher Rechtsweg besteht? 176 Antrag auf „schlichte Änderung" anstelle des Einspruchs 178 Wie werden die persönlichen Daten geschützt? 178
Anhang 1
Kinderzuschlag für gering verdienende Eltern 179 Zielsetzung des Kinderzuschlags 179 Anspruchsvoraussetzungen 180 Für weiche Kinder wird der Kinderzuschlag gezahlt? 180 Welche Einkommensgrenzen gibt es, welchen Zweck haben sie? 182 Bedeutung und Höhe der Mindesteinkommensgrenze 183 Bedeutung und Höhe der Höchsteinkommensgrenze 184 Wie hoch ist der Regelbedarf für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld? 186 Welche Mehrbedarfe werden gewährt? 187 Leistungen für Unterkunft und Heizung 191 Welche Kosten sind bei Mietwohnungen notwendig? 191 Welche Kosten sind bei Mietwohnungen angemessen? 192 Weitere Unterkunftskosten (Heizkosten, Neben-/Betriebskosten) 193 Welche Kosten sind bei Wohneigentum notwendig? 194 Angemessene Unterkunftskosten bei Wohneigentum 194 Unterkunftskosten 195 Schuldzinsen 195 Tilgungsraten 195 Instandhaltungskosten und Reparatur 196 Weitere Nebenkosten 196 Heizkosten 196 Wie werden die anteiligen Wohnkosten der Eltern ermittelt? 197 Höhe des Kinderzuschlags 197
Wie wirkt sich Einkommen und Vermögen des Kindes
auf den Kinderzuschlag aus? 197 Einzel- /Gesamtkinderzuschlag 198 Ausschluss des Kinderzuschlags wegen vorrangiger Leistungen 198 Minderung des Gesamtkinderzuschlags wegen Elterneinkommens 199 Bedeutung und Höhe der Bemessungsgrenze 199 Wie wird gemindert? 200 Welches Einkommen und Vermögen ist beim
Kinderzuschlag zu berücksichtigen? 201
Vermeidung von Hilfebedürftigkeit- Kontrollberechnung 203 Wie wird eine Bedarfsgemeinschaft gebildet? 204 Welche weiteren Personen gehören zu einer Bedarfsgemeinschaft? 205 Nicht dauernd getrennt lebende Ehegatten 205 Nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner 205 Ehe-ZLebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft 206 Kinder unter 25 Jahren in einer Bedarfsgemeinschaft 207 Wann ist Hilfebedürftigkeit gegeben? 208 Berechnungsbeispiele 209 Wahlrecht bzw. Verzicht bei Mehrbedarfen 212 Besondere Personengruppen 213 Anspruch Studierender und anderer Personen im Sinne von § 7 Abs. 5 SGB II 213 Bezieher von Altersrenten bzw. unbefristeten Renten
wegen voller Erwerbsminderung 216 Wahlrecht zwischen Kinderzuschlag und anderen höheren Leistungen . . . . 217 An w e n w i r d der Kinderzuschlag gezahlt? 218 W i e lange w i r d der Kinderzuschlag gezahlt? 218
Anspruchsbeginn, Bewilligungsabschnitte 218 Antragstellung und Vordrucke 219 Welche Vordrucke gibt es? 220 Tipps zum Ausfüllen des Antragsvordrucks 220 Auszahlung und Rundungsvorschrift 240 Was ist zu beachten,
wenn man Kinderzuschlag beantragt oder bezieht? 240 Welcher Rechtsweg besteht? 240 Leistungen für Bildung und Teilhabe (§ 6b BKGG) 241 Wer kann die Bildungsleistungen beanspruchen? 241 Welche Leistungen umfasst das Bildungspaket? 242 Wer kann die Teilhabeleistungen beanspruchen? 243 Welche Leistungen umfasst das Teilhabepaket? 243 Antragstellung und Auszahlung 243
Anhang 2
Bundeskindergeldgesetz 244 Allgemeines ". 244 Anspruchsberechtigung nach dem BKGG 244
Wann ist eine Beschäftigung zur Bundesagentur für Arbeit versicherungs- pflichtig bzw. nach § 28 Abs. 1 Nr. 1 SGB III versicherungsfrei? 245 Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland 246
Anspruchsberechtigte nach über- und zwischenstaatlichen
Rechtsvorschriften 247 Entwicklungshelfer — 247 Deutsche Beamte bei ausländischen Einrichtungen 247 Ehegatten von Mitgliedern der NATO-Streitkräfte 248 Wie hoch ist das Kindergeld? 248 Welche Kinder werden berücksichtigt? 248 Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt der Kinder 249 Vorrang des Kindergeldes nach Einkommensteuergesetz 249 Was gilt bei mehreren Anspruchsberechtigten? 250 Welche Leistungen schließen Kindergeld ganz oder teilweise aus? 250 Ausschlussleistungen 250 Teilkindergeld 251 Wann beginnt und wann endet der Anspruch auf Kindergeld? 251 Beginn und Ende 251 Rückwirkende Zahlung (Verjährungsfrist) 251 Wann wird Kindergeld an Dritte ausgezahlt? 252 Welche Stelle ist zuständig? 252 Antragstellung und Auszahlung 254 Was ist zu beachten, wenn man Kindergeld beantragt oder bezieht? 254 Welcher Rechtsweg besteht? 255
Anhang 3
Kindergeld für alleinstehende Kinder (Vollwaisen) 256 Allgemeines 256 Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland 256 Vollwaise oder Nichtkenntnis vom Aufenthalt der Eltern 257 Keine sonstigen Anspruchsberechtigten 258 Besondere Voraussetzungen für alleinstehende Kinder über 18 Jahre 258 Höhe des Kindergeldes 259 Antragstellung, Beginn und Ende des Anspruchs 261
Amtliche Texte
Einkommensteuergesetz (EStG) 264 Bundeskindergeldgesetz (BKGG) 272 Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) 279
