Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 12 Rathenow, 2005-04-29 Nr. 06
Inhaltsverzeichnis
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 09.05.06
Seite 33
Bekanntmachung gemäß § 60 Abs. 6 BbgKWahlG über den Übergang eines Sitzes im Kreistag Havelland auf eine Ersatzperson
Seite 34
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 33
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 09.05.2005 Der Landrat gibt die durch den Vorsitzenden des Kreistages erfolgte Einberufung zur Kreistagssitzung am 09.05.2005 durch Veröffentlichung nachstehend abgedruckter Einladung bekannt.
Der Vorsitzende des Kreistages des Landkreises Havelland beruft den Kreistages des Landkreises Havelland gemäß § 36 Landkreisordnung (LKrO) zur Sitzung
am: Montag, 09.05.2005 um: 16:15 Uhr
Ort: Kulturzentrum Rathenow, Blauer Saal. Märkischer Platz 3, 14 712 Rathenow
unter Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung ein:
Öffentliche Sitzung Vorlage-Nr.
1. Eröffnung/ Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/
Informationen des Vorsitzenden
2. Einwohnerfragestunde
3. Informationen des Landrates
4. Bestellung eines Vertreters der personalvertretungsrechtlichen
Einigungsstelle BV 0195/05
5. Auflösung der Allgemeinen Förderschule Premnitz BV 0199/05
6. 1. Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung und die Gewährung von Zuschüssen zu den Schülerfahrtkosten
6.1. Änderungsantrag zur 1. Änderung der Satzung über die Schüler- 0038/05 beförderung und die Gewährung von Zuschüssen zu den Schüler-
fahrtkosten (PDS-Fraktion)
6.2. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung BV 0205/05 des Landkreises Havelland über die Schülerbeförderung und
die Gewährung von Zuschüssen zu den Schülerfahrtkosten vom 02.04.2004
7. Satzung und Gebührensatzung der Musik-, Kunst- und Volks- hochschule Havelland
7.1. Änderungsantrag zur Gebührensatzung der Musik-, Kunst- und 0042/05 Volkshochschule Havelland (PDS-Fraktion)
7.2. Beratung- und Beschlussfassung über die Satzung und Gebüh- BV 0204/05 rensatzung der Musik-, Kunst- und Volkshochschule Havelland
8. Über- und außerplanmäßige Mehrausgaben im Haushalt des Jah- MV 0021/05 res 2004
9. Doppelhaushalt 2005/2006
9.1. Einwendungen der Ämter und Gemeinden nach § 64 Abs. 1 Sätze BV 0206/05 3 und 6 der Landkreisordnung
9.2. Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept (PDS-Fraktion) 0040/05 9.3. Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungs- BV 0200/05
konzept 2005 bis 2008
9.4. Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm bis 2008 BV 0207/05
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 34
9.5. Änderungsantrag zur „Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 0037/05 2005 und 2006“ (Zählgemeinschaft)
9.6. Änderungsantrag zur „Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 0039/05 2005/2006“ (Ausschuss Landwirtschaftsförderung/U/ÖS)
9.7. Änderungsantrag zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 0041/05 2005 und 2006 (PDS-Fraktion)
9.8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung des BV 0198/05 Landkreises Havelland für die Haushaltsjahre 2005 und 2006
10. Variantenvergleich zwischen einmaligen Erlösen aus dem Verkauf BA 0208/05 von Anteilen an der OHE und möglichen Ausschüttungen der OHE
(PDS-Fraktion)
11. Erstellung eines Konzeptes zur personellen und konzeptionellen BA 0209/05 Umstrukturierung des Bauordnungsamtes (PDS-Fraktion)
12. Neubesetzung in Ausschüssen
13. Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung Vorlage-Nr.
14. Bestellung eines Erbbaurechtes an einem Grundstück in Schönwalde BV 0203/05
15. Sonstiges
Bekanntmachung gemäß § 60 Abs. 6 BbgKWahlG über den Übergang eines Sitzes im Kreistag Havelland auf eine Ersatzperson
Der Kreistagsabgeordnete der CDU im Wahlkreis 5, Herr Roger Lewandowski, hat den Verzicht auf seinen Sitz im Kreistag Havelland gemäß § 59 Abs. Abs. 2 BbgKWahlG erklärt.
Die von mir festgestellte und benachrichtigte Ersatzperson des Wahlvorschlages der CDU im Wahlkreis 5, Herr Lutz Krüger, hat den Übergang des Sitzes auf sich nicht angenommen.
Die von mir festgestellte und benachrichtigte nächst folgende Ersatzperson des Wahlvorschlages der CDU im Wahlkreis 5, Frau Sigrid Wucke, hat den Übergang des Sitzes im Kreistag Havelland auf sich ab 15.04.2005 durch entsprechende Erklärung angenommen.
gez. Rathenow, den 15.04.2005
Marquardt Kreiswahlleiter
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Petra Müller
Erscheinungsweise: unregelmäßig
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60, 14641 Nauen zur kostenlosen Abholung bereit.
Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse www.havelland.de abgerufen werden und es kann für 1 € + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow.
Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.
Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlüsse und Satzungen des Kreistages Havelland und deren Anlagen liegen während der üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme durch die Einwohner in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen aus
