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STATISTISCHES LANDESAMT. Statistik nutzen. L II - vj 4/16 Kennziffer: L ISSN:

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(1)

STATISTISCHES LANDESAMT

Statistik nutzen

201 7

4. Vierteljahr 201 6

(2)

Zeichenerklärungen

0 Zahl ungleich Null, Betrag jedoch kleiner als die Hälfte von 1 in der letzten ausgewiesenen Stelle - nichts vorhanden

. Zahl unbekannt oder geheim x Nachweis nicht sinnvoll ... Zahl fällt später an

/ keine Angabe, da Zahl nicht sicher genug

( ) Aussagewert eingeschränkt, da Zahl statistisch unsicher

D Durchschnitt

p vorläufig

r revidiert

s geschätzt

Für die Abgrenzung von Größenklassen wird im Allgemeinen anstelle einer ausführlichen Beschreibung

„50 bis unter 100“ die Darstellungsform „50 – 100“ verwendet.

Einzelwerte in Tabellen werden im Allgemeinen ohne Rücksicht auf die Endsumme gerundet.

Abkürzungen

GV Gemeindeverbände

u. Ä. und Ähnliches

(3)

Informationen zur Statistik

Ziel der Statistik

Die Kassenstatistik gibt die im erhobenen Quartal nach dem Kassenwirksamkeitsprinzip ein- und ausgezahlten Gelder nach der Haushaltsmäßigen Darstellung wider sowie den Schuldenstand am Quartalsende. Sie soll damit zeitnah die Kassenmäßige Entwicklung bei den Gemeinden und Gemeindeverbände darstellen.

Rechtsgrundlage

§ 3 Abs. 2 Nr. 2 und § 5 Nr. 4a) des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst (Finanz- und Personalstatistikgesetz – FPStatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.

Februar 2006 (BGBl. I S. 438), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.03.2016 (BGBl. I S. 342).

Regionale Ebene und Berichtskreis

Zum Berichtskreis gehören alle Rheinland-Pfälzischen Gebietskörperschaften (Ortsgemeinden, Verbandsgemeinden, verbandsfreie Gemeinden, Landkreise, kreisfreie Städte, Bezirksverband Pfalz)

Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum/-zeitpunkt

Den Rahmen des Erhebungsprogramms bildet der durch die Verwaltungsvorschrift über den Produkt- und Kontenrahmenplan vom 23. November 2006 (MinBl. vom 31. Januar 2007, S. 16) verbindlich festgelegte Kontenrahmenplan, der ab dem 1. Januar 2007 für die Kommunen gültig ist, deren Rechnungswesen auf die Doppik umgestellt wurde. Gemäß Nr. 4.1 Abs. 2 Satz 1 der o.a. VV ist die dreistellige Kontenartennummer verbindlich. Darüber hinaus sind in den Kontenklassen 6 und 7 die finanzstatistischen Anforderungen des Finanz- und Personalstatistikgesetzes zu berücksichtigen; die entsprechenden vierstelligen Kontonummern und die entsprechenden fünfstelligen Unterkonten sind insofern ebenfalls verbindlich (vgl. Nr. 4.1 Abs. 2 Satz 3 der o.a. VV).

Erhoben werden die Einzahlungen und Auszahlungen quartalsweise, der Stand der Schulden stellt den Restschuldenstand am Quartalsende dar.

Vergleichbarkeit

Im Unterschied zur vierteljährlichen Kassenstatistik melden die Gebietskörperschaften auch die

Jahresrechnungsstatistik. Hier können im Rahmen des Jahresabschlusses korrigierende Abschluss- und Umbuchungen

(z. B. zur periodengerechten Abgrenzung) erfolgen. Somit kommt es zwischen der rechnungsmäßigen und der

kassenmäßigen Erfassung zu unterschiedlichen Ergebnissen. Im direkten Vergleich sind beispielsweise für 2012 für die

Kommunen die Gesamteinnahmen gemäß der rechnungsmäßigen Erfassung rund ein Prozent und die Gesamtausgaben

rund 0,3 Prozent höher als in der dementsprechenden kassenmäßigen Erfassung des gleichen Jahres.

(4)

Glossar

Bruttoausgaben

Summe der Auszahlungen in finanzstatistischer Abgrenzung (im Unterschied zur Abschlusssumme der Haushalte). Die Ausgaben werden um haushaltstechnische Verrechnungen bereinigt.

Bruttoeinnahmen

Summe der Einzahlungen in finanzstatistischer Abgrenzung (im Unterschied zur Abschlusssumme der Haushalte). Die Einnahmen werden um haushaltstechnische Verrechnungen bereinigt.

Gesamtausgaben

Bruttoausgaben abzüglich der Zahlungen von Gebietskörperschaften und öffentlichen Verwaltungen, die in der jeweiligen Darstellungseinheit eingeschlossen sind (Verwaltungen gleicher Ebene). Die Haushalte der Sozialversicherungen werden nicht berücksichtigt. Die zeitliche Vergleichbarkeit ist eingeschränkt.

Gesamteinnahmen

Bruttoeinnahmen abzüglich der Zahlungen von Gebietskörperschaften und öffentlichen Verwaltungen, die in der jeweiligen Darstellungseinheit eingeschlossen sind (Verwaltungen gleicher Ebene). Die Haushalte der Sozialversicherungen werden nicht berücksichtigt. Die zeitliche Vergleichbarkeit ist eingeschränkt.

Kapitalrechnung

Auszahlungen bzw. Einzahlungen, die eine Vermögensveränderung herbeiführen oder der Finanzierung von Investitionen anderer Träger dienen und keine besonderen Finanzierungsvorgänge darstellen.

Laufende Rechnung

Auszahlungen bzw. Einzahlungen, die im Rahmen des Verwaltungsvollzugs meistens regelmäßig anfallen und nicht vermögenswirksam sind.

Liquiditätskredite (Kassenkredite)

Nach dem Haushaltsrecht ist zwischen der Aufnahme von Krediten zur Finanzierung von Investitionen,

Investitionsförderungsmaßnahmen sowie Umschuldungen und der Aufnahme von Liquiditätskrediten zur rechtzeitigen

Leistung von Ausgaben zu unterscheiden. Liquiditätskredite sind Kassenmittel und dienen nicht der Deckung von

Ausgaben des Haushalts, sondern sind zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit bestimmt. Liquiditätskredite werden vor

allem von den Kommunen infolge der Fehlbetragsentwicklung in den Haushalten zur Vor- und Zwischenfinanzierung von

Auszahlungen genutzt. Die Aufnahme von Liquiditätskrediten ist auf den in der Haushaltssatzung festgesetzten

Höchstbetrag begrenzt. Im Rahmen ihres Zinsmanagements nutzen die Kommunen die vielfältigen Möglichkeiten der

Geld- und Kapitalmärkte, durch Aufnahme kurzfristiger Kassenmittel ihre Zinslast zu minimieren.

(5)

Nettoausgaben

Bruttoausgaben abzüglich der Zahlungen vom öffentlichen Bereich (Bereinigung nach dem Belastungsprinzip). Die Nettoausgaben zeigen den Umfang der Auszahlungen, den die betreffende Körperschaft selbst ausgibt, um Dienstleistungen oder Güter für den laufenden Betrieb oder für Investitionen zu erwerben.

Zuweisungen und Zuschüsse

Zuweisungen und Zuschüsse sind Finanzhilfen zur Erfüllung von Aufgaben des Empfängers, wobei die Rechtsgrundlage und die Höhe der anteiligen Kostendeckung oder eine Pauschalisierung keine Rolle spielen.

Zuweisungen sind Übertragungen innerhalb des öffentlichen Bereichs, Zuschüsse sind Übertragungsleistungen zwischen dem öffentlichen und dem sonstigen Bereich.

Schuldendiensthilfen

Schuldendiensthilfen sind Geldleistungen zur Erleichterung des Schuldendienstes für Kredite, vorwiegend zur

Verbilligung der Zinsleistungen.

(6)

Seite

3 4 Tabellen

T 1

7 T 2

9 T 3

11 T 4

12 T 5

13 T 6

14 T 7

bei den wichtigsten Ausgabearten für das 4. Vierteljahr 2016

15 T 8

16 T 9

16

Anhang

AT 1 17

AT 2 19

am 31. Dezember 2016 nach Gebietskörperschaftsgruppen ...

Zuordnungsschlüssel für die Ausgabearten (T1 und T3) ...

für das 4. Vierteljahr 2016 nach Gebietskörperschaftsgruppen ...

Entwicklung der kassenmäßigen Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände

für das 4. Vierteljahr 2016 nach Einnahmearten ...

Entwicklung der kassenmäßigen Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände

nach Gebietskörperschaftsgruppen ...

Zuordnungsschlüssel für die Einnahmearten (T2 und T4) ...

im 4. Vierteljahr 2016 nach Gebietskörperschaftsgruppen und Einnahmearten ...

Inhalt

Informationen zur Statistik ...

Glossar ...

Kassenmäßige Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände

Kassenmäßige Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände

im 4. Vierteljahr 2016 nach Gebietskörperschaftsgruppen und Ausgabearten ...

Schulden und Liquiditätskredite der Gemeinden und Gemeindeverbände

Entwicklung der kassenmäßigen Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände

für das 4. Vierteljahr 2016 nach Ausgabearten ...

im 4. Vierteljahr 2016 nach Steuerarten und Gebietskörperschaftsgruppen ...

Entwicklung der kassenmäßigen Steuereinnahmen und steuerähnlichen Einnahmen Entwicklung der kassenmäßigen Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände

für das 4. Vierteljahr 2016 nach Gebietskörperschaftsgruppen ...

Entwicklung der kassenmäßigen Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände

(7)

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise

zu- sammen

verbands- freie Gemeinden

Orts- gemeinden

Verbands- gemeinden

Land- kreise 1 000 EUR

Laufende Rechnung

Personalausgaben 907 843 269 832 623 990 102 677 167 169 200 627 153 517

Laufender Sachaufwand 534 233 174 360 356 424 57 453 119 143 71 522 108 306

sächliche Verwaltungsausgaben 482 681 143 544 335 688 51 313 113 481 69 100 101 794

Erstattungen an andere Bereiche 51 551 30 815 20 736 6 140 5 661 2 422 6 512

Zinsausgaben 93 256 30 632 62 268 8 642 17 417 13 673 22 536

an öffentlichen Bereich 1 346 13 1 333 5- 1 094 224 20

an andere Bereiche 91 910 30 619 60 935 8 647 16 323 13 449 22 515

Laufende Zuweisungen und Zuschüsse,

Schuldendiensthilfen 1 959 898 354 941 1 603 581 157 744 489 583 92 335 863 919

an öffentlichen Bereich 917 914 23 099 894 481 113 875 473 579 49 044 257 983

allgemeine Zuweisungen und Umlagen 614 756 10 705 604 050 107 252 450 935 32 610 13 254

an Land 35 079 8 223 26 856 12 253 7 001 3 292 4 309

an Gemeinden/GV 579 167 2 483 576 684 94 998 443 661 29 091 8 933

an Zweckverbände und sonstigen

öffentlichen Bereich 510 - 510 - 272 226 11

Zuweisungen für laufende Zwecke

und Schuldendiensthilfen 303 158 12 394 290 430 6 624 22 644 16 434 244 728

an andere Bereiche 1 041 984 331 842 709 100 43 868 16 004 43 291 605 937

laufende Zuschüsse an Sonderrechnungen, private

Unternehmen und übrige Bereiche 231 986 73 259 157 773 17 731 15 931 4 843 119 269

Renten, Unterstützungen u. Ä. 809 715 258 465 551 163 26 052 55 38 388 486 668

Schuldendiensthilfen 282 118 165 86 18 61 -

Bruttoausgaben der laufenden Rechnung 3 495 229 829 765 2 646 262 326 515 793 311 378 157 1 148 279 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 819 319 9 870 801 321 45 956 74 856 281 704 398 805

Gesamtausgaben der laufenden Rechnung 2 675 911 819 896 1 844 941 280 559 718 455 96 453 749 474

Kapitalrechnung

Sachinvestitionen 310 448 56 402 253 604 43 287 127 663 42 632 40 023

Baumaßnahmen 242 236 44 740 197 443 33 710 102 189 29 211 32 334

für Schulen 29 907 6 235 23 619 2 334 1 213 8 421 11 652

für Städteplanung 15 671 3 540 12 131 3 072 8 938 116 4

für Straßen 72 644 12 988 59 656 9 380 38 282 118 11 876

Erwerb von unbeweglichen und beweglichen

Sachen 68 212 11 662 56 161 9 577 25 474 13 421 7 689

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 31 773 5 599 25 983 2 490 7 713 6 599 9 181

an öffentlichen Bereich 8 326 903 7 423 96 707 3 600 3 020

an andere Bereiche 23 448 4 696 18 561 2 394 7 007 3 000 6 161

Darlehen 3 775 304 3 471 14 32 2 516 908

Erwerb von Beteiligungen 10 949 1 210 9 689 4 361 3 587 78 1 662

Tilgungsausgaben an öffentlichen Bereich 701 61 640 2 157 231 249

Bruttoausgaben der Kapitalrechnung 357 646 63 576 293 388 50 154 139 152 52 057 52 024 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 12 034 - 12 034 1 533 7 812 1 921 768 Gesamtausgaben der Kapitalrechnung 345 612 63 576 281 354 48 621 131 340 50 136 51 256 Gesamtausgaben

(ohne besondere Finanzierungsvorgänge) 3 021 522 883 471 2 126 295 329 180 849 796 146 589 800 730

Saldo 407 798 99 840 304 340 49 934 125 008 22 499 106 900

Besondere Finanzierungsvorgänge

Schuldentilgung 193 821 59 549 133 894 14 376 40 896 30 515 48 107

an Sonderrechnungen, private Unternehmen

und übrige Bereiche 193 821 59 549 133 894 14 376 40 896 30 515 48 107

der inneren Darlehen - - - - Zuführung an Rücklagen - - - - Deckung von Vorjahresfehlbeträgen - - - -

Ausgaben für besondere Finanzierungsvorgänge 193 821 59 549 133 894 14 376 40 896 30 515 48 107

Saldo 65 715 57 168 8 924 1 332 6 212 123 1 258

1 Einschließlich Bezirksverband Pfalz.

Gemeinden und Gemeinde-

verbände insgesamt1

Kreisfreie Städte Ausgabeart

T 1 Kassenmäßige Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände im 4. Vierteljahr 2016

nach Gebietskörperschaftsgruppen und Ausgabearten

(8)

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise

zu- sammen

verbands- freie Gemeinden

Orts- gemeinden

Verbands- gemeinden

Land- kreise EUR je Einwohner/-in

Laufende Rechnung

Personalausgaben 225,76 259,14 209,40 173,97 69,95 83,95 51,52

Laufender Sachaufwand 132,85 167,45 119,61 97,34 49,86 29,93 36,34

sächliche Verwaltungsausgaben 120,03 137,86 112,65 86,94 47,49 28,92 34,16

Erstattungen an andere Bereiche 12,82 29,59 6,96 10,40 2,37 1,01 2,19

Zinsausgaben 23,19 29,42 20,90 14,64 7,29 5,72 7,56

an öffentlichen Bereich 0,33 0,01 0,45 0,00- 0,46 0,09 0,01

an andere Bereiche 22,86 29,41 20,45 14,65 6,83 5,63 7,56

Laufende Zuweisungen und Zuschüsse,

Schuldendiensthilfen 487,39 340,88 538,12 267,27 204,87 38,64 289,91

an öffentlichen Bereich 228,27 22,18 300,17 192,94 198,17 20,52 86,57

allgemeine Zuweisungen und Umlagen 152,88 10,28 202,70 181,72 188,70 13,65 4,45

an Land 8,72 7,90 9,01 20,76 2,93 1,38 1,45

an Gemeinden/GV 144,03 2,38 193,52 160,96 185,65 12,17 3,00

an Zweckverbände und sonstigen

öffentlichen Bereich 0,13 - 0,17 - 0,11 0,09 0,00

Zuweisungen für laufende Zwecke

und Schuldendiensthilfen 75,39 11,90 97,46 11,22 9,48 6,88 82,12

an andere Bereiche 259,12 318,69 237,96 74,33 6,70 18,12 203,34

laufende Zuschüsse an Sonderrechnungen, private

Unternehmen und übrige Bereiche 57,69 70,36 52,94 30,04 6,67 2,03 40,02

Renten, Unterstützungen u. Ä. 201,36 248,22 184,96 44,14 0,02 16,06 163,31

Schuldendiensthilfen 0,07 0,11 0,06 0,15 0,01 0,03 -

Bruttoausgaben der laufenden Rechnung 869,20 796,89 888,02 553,22 331,96 158,24 385,33

abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 203,75 9,48 268,90 77,86 31,32 117,88 133,83

Gesamtausgaben der laufenden Rechnung 665,45 787,41 619,12 475,35 300,64 40,36 251,51

Kapitalrechnung

Sachinvestitionen 77,20 54,17 85,10 73,34 53,42 17,84 13,43

Baumaßnahmen 60,24 42,97 66,26 57,11 42,76 12,22 10,85

für Schulen 7,44 5,99 7,93 3,95 0,51 3,52 3,91

für Städteplanung 3,90 3,40 4,07 5,21 3,74 0,05 -

für Straßen 18,07 12,47 20,02 15,89 16,02 0,05 3,99

Erwerb von unbeweglichen und beweglichen

Sachen 16,96 11,20 18,85 16,23 10,66 5,62 2,58

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 7,90 5,38 8,72 4,22 3,23 2,76 3,08

an öffentlichen Bereich 2,07 0,87 2,49 0,16 0,30 1,51 1,01

an andere Bereiche 5,83 4,51 6,23 4,06 2,93 1,26 2,07

Darlehen 0,94 0,29 1,16 0,02 0,01 1,05 0,30

Erwerb von Beteiligungen 2,72 1,16 3,25 7,39 1,50 0,03 0,56

Tilgungsausgaben an öffentlichen Bereich 0,17 0,06 0,21 - 0,07 0,10 0,08

Bruttoausgaben der Kapitalrechnung 88,94 61,06 98,45 84,98 58,23 21,78 17,46

abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 2,99 - 4,04 2,60 3,27 0,80 0,26

Gesamtausgaben der Kapitalrechnung 85,95 61,06 94,42 82,38 54,96 20,98 17,20

Gesamtausgaben

(ohne besondere Finanzierungsvorgänge) 751,40 848,47 713,53 557,73 355,60 61,34 268,71

Saldo 101,41 95,88 102,13 84,60 52,31 9,41 35,87

Besondere Finanzierungsvorgänge

Schuldentilgung 48,20 57,19 44,93 24,36 17,11 12,77 16,14

an Sonderrechnungen, private Unternehmen

und übrige Bereiche 48,20 57,19 44,93 24,36 17,11 12,77 16,14

der inneren Darlehen - - - - Zuführung an Rücklagen - - - - Deckung von Vorjahresfehlbeträgen - - - -

Ausgaben für besondere Finanzierungsvorgänge 48,20 57,19 44,93 24,36 17,11 12,77 16,14

Saldo 16,34 54,90 2,99 2,26 2,60 0,05 0,42

1 Einschließlich Bezirksverband Pfalz.

Ausgabeart

Gemeinden und Gemeinde-

verbände insgesamt1

Kreisfreie Städte

noch:

T 1 Kassenmäßige Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände im 4. Vierteljahr 2016

nach Gebietskörperschaftsgruppen und Ausgabearten

(9)

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise

zu- sammen

verbands- freie Gemeinden

Orts- gemeinden

Verbands- gemeinden

Land- kreise 1 000 EUR

Laufende Rechnung

Steuern und steuerähnliche Einnahmen 1 391 185 477 587 913 599 253 869 654 818 4 301 612

Grundsteuer 131 260 42 999 88 262 19 441 68 821 - -

Gewerbesteuer (netto) 442 357 200 456 241 901 108 732 133 169 - - Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern 797 654 224 992 572 662 121 536 451 126 - - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 700 077 182 438 517 638 101 813 415 825 - - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 97 578 42 553 55 024 19 723 35 301 - - sonstige Steuern und steuerähnliche Einnahmen 19 913 9 140 10 773 4 160 1 701 4 301 612 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 294 645 85 441 207 880 36 231 96 686 34 628 40 334

Gebühren, sonstige Entgelte 114 482 33 797 79 732 14 615 21 103 14 756 29 258

übrige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 121 363 30 228 90 782 12 250 49 346 19 033 10 153

Gewinnanteile, Konzessionsabgaben 58 800 21 416 37 367 9 367 26 238 839 924

Zinseinnahmen und Schuldendiensthilfen 4 702 786 3 909 1 533 412 1 974 - 9

vom öffentlichen Bereich 1 693 4 1 689 - 33 1 656 -

von anderen Bereichen 3 009 781 2 221 1 533 379 318 - 9

Laufende Zuweisungen und Zuschüsse 2 295 044 371 687 1 901 222 103 370 182 658 384 376 1 230 818

vom öffentlichen Bereich 2 188 457 342 416 1 824 013 92 217 172 123 365 452 1 194 221

vom Bund 31 922 6 202 25 720 1 049 708 1 180 22 782

allgemeine Finanzzuweisungen vom Land 584 139 125 081 453 183 27 929 82 423 72 853 269 979

übrige vom Land 748 275 199 790 540 544 17 032 13 321 9 013 501 179

allgemeine Finanzzuweisungen von Gemeinden/GV 568 435 - 562 663 915 1 193 202 558 357 997

übrige von Gemeinden/GV 249 811 9 870 237 586 45 042 73 537 78 199 40 808

von Zweckverbänden und dergleichen 2 980 507 2 442 87 143 1 187 1 025

von Sozialversicherungsträgern 2 895 967 1 875 164 799 461 451

von anderen Bereichen 106 587 29 271 77 208 11 153 10 534 18 924 36 597

Bruttoeinnahmen der laufenden Rechnung 3 985 576 935 500 3 026 610 395 003 934 574 425 278 1 271 756 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 819 319 9 870 801 321 45 956 74 856 281 704 398 805 Gesamteinnahmen der laufenden Rechnung 3 166 257 925 630 2 225 288 349 046 859 717 143 574 872 951

Kapitalrechnung

Veräußerung von Vermögen 71 422 15 135 56 251 11 985 40 685 1 767 1 814

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 188 079 39 084 148 995 16 595 76 893 23 523 31 983

vom öffentlichen Bereich 136 172 28 100 108 074 10 893 43 572 22 263 31 347

vom Bund 4 015 516 3 500 805 775 1 230 690

vom Land 120 824 27 581 93 243 8 556 35 798 19 073 29 817

von Gemeinden/GV 11 072 - 11 072 1 532 6 894 1 921 726

von Zweckverbänden und dergleichen 278 - 278 - 124 39 115

von Sozialversicherungsträgern - 17 2 - 19 - - 19 - -

von anderen Bereichen 51 906 10 985 40 921 5 702 33 322 1 261 637

Beiträge und ähnliche Entgelte 39 499 8 503 30 996 5 057 25 576 430 68-

sonstige Zuschüsse 12 408 2 482 9 925 645 7 745 830 705

Darlehensrückflüsse 12 380 3 462 8 918 1 120 4 287 1 861 1 650

Schuldenaufnahme vom öffentlichen Bereich 3 217 - 3 217 1 901 1 033 283 -

Bruttoeinnahmen der Kapitalrechnung 275 097 57 681 217 381 31 600 122 898 27 435 35 447 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 12 034 - 12 034 1 533 7 812 1 921 768

Gesamteinnahmen der Kapitalrechnung 263 063 57 681 205 347 30 067 115 086 25 514 34 679 Gesamteinnahmen

(ohne besondere Finanzierungsvorgänge) 3 429 320 983 311 2 430 635 379 113 974 804 169 088 907 630

Saldo - - - -

Besondere Finanzierungsvorgänge

Schuldenaufnahme 259 535 116 717 142 818 15 707 47 108 30 638 49 364

bei Sonderrechnungen, privaten Unternehmen

und übrigen Bereichen 259 535 116 717 142 818 15 707 47 108 30 638 49 364

von inneren Darlehen - - - - Entnahmen aus Rücklagen - - - -

Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen 259 535 116 717 142 818 15 707 47 108 30 638 49 364

Saldo - - - -

Gemeinden und Gemeinde-

verbände insgesamt1

Kreisfreie Städte Einnahmeart

T 2 Kassenmäßige Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände im 4. Vierteljahr 2016

nach Gebietskörperschaftsgruppen und Einnahmearten

(10)

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise

zu- sammen

verbands- freie Gemeinden

Orts- gemeinden

Verbands- gemeinden

Land- kreise EUR je Einwohner/-in

Laufende Rechnung

Steuern und steuerähnliche Einnahmen 345,96 458,66 306,58 430,13 274,01 1,80 0,21

Grundsteuer 32,64 41,30 29,62 32,94 28,80 - -

Gewerbesteuer (netto) 110,01 192,51 81,18 184,23 55,73 - -

Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern 198,36 216,08 192,17 205,92 188,78 - - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 174,10 175,21 173,71 172,50 174,00 - - Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 24,27 40,87 18,46 33,42 14,77 - -

sonstige Steuern und steuerähnliche Einnahmen 4,95 8,78 3,62 7,05 0,71 1,80 0,21

Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 73,27 82,06 69,76 61,39 40,46 14,49 13,54

Gebühren, sonstige Entgelte 28,47 32,46 26,76 24,76 8,83 6,17 9,82

übrige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 30,18 29,03 30,46 20,76 20,65 7,96 3,41

Gewinnanteile, Konzessionsabgaben 14,62 20,57 12,54 15,87 10,98 0,35 0,31

Zinseinnahmen und Schuldendiensthilfen 1,17 0,75 1,31 2,60 0,17 0,83 - 0,00

vom öffentlichen Bereich 0,42 0,00 0,57 - 0,01 0,69 -

von anderen Bereichen 0,75 0,75 0,75 2,60 0,16 0,13 - 0,00

Laufende Zuweisungen und Zuschüsse 570,73 356,96 638,00 175,14 76,43 160,84 413,03

vom öffentlichen Bereich 544,23 328,85 612,09 156,24 72,03 152,92 400,75

vom Bund 7,94 5,96 8,63 1,78 0,30 0,49 7,65

allgemeine Finanzzuweisungen vom Land 145,26 120,13 152,08 47,32 34,49 30,49 90,60

übrige vom Land 186,08 191,87 181,39 28,86 5,57 3,77 168,18

allgemeine Finanzzuweisungen von Gemeinden/GV 141,36 - 188,82 1,55 0,50 84,76 120,14

übrige von Gemeinden/GV 62,12 9,48 79,73 76,31 30,77 32,72 13,69

von Zweckverbänden und dergleichen 0,74 0,49 0,82 0,15 0,06 0,50 0,34

von Sozialversicherungsträgern 0,72 0,93 0,63 0,28 0,33 0,19 0,15

von anderen Bereichen 26,51 28,11 25,91 18,90 4,41 7,92 12,28

Bruttoeinnahmen der laufenden Rechnung 991,14 898,43 1 015,66 669,26 391,08 177,96 426,77

abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 203,75 9,48 268,90 77,86 31,32 117,88 133,83

Gesamteinnahmen der laufenden Rechnung 787,39 888,96 746,75 591,39 359,75 60,08 292,94

Kapitalrechnung

Veräußerung von Vermögen 17,76 14,54 18,88 20,31 17,02 0,74 0,61

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 46,77 37,54 50,00 28,12 32,18 9,84 10,73

vom öffentlichen Bereich 33,86 26,99 36,27 18,46 18,23 9,32 10,52

vom Bund 1,00 0,50 1,17 1,36 0,32 0,51 0,23

vom Land 30,05 26,49 31,29 14,50 14,98 7,98 10,01

von Gemeinden/GV 2,75 - 3,72 2,60 2,88 0,80 0,24

von Zweckverbänden und dergleichen 0,07 - 0,09 - 0,05 0,02 0,04

von Sozialversicherungsträgern - 0,00 0,00 - 0,00 - - 0,00 - -

von anderen Bereichen 12,91 10,55 13,73 9,66 13,94 0,53 0,21

Beiträge und ähnliche Entgelte 9,82 8,17 10,40 8,57 10,70 0,18 0,00-

sonstige Zuschüsse 3,09 2,38 3,33 1,09 3,24 0,35 0,24

Darlehensrückflüsse 3,08 3,32 2,99 1,90 1,79 0,78 0,55

Schuldenaufnahme vom öffentlichen Bereich 0,80 - 1,08 3,22 0,43 0,12 -

Bruttoeinnahmen der Kapitalrechnung 68,41 55,40 72,95 53,54 51,43 11,48 11,90

abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 2,99 - 4,04 2,60 3,27 0,80 0,26

Gesamteinnahmen der Kapitalrechnung 65,42 55,40 68,91 50,94 48,16 10,68 11,64

Gesamteinnahmen

(ohne besondere Finanzierungsvorgänge) 852,81 944,35 815,66 642,34 407,91 70,76 304,58

Saldo - - - -

Besondere Finanzierungsvorgänge

Schuldenaufnahme 64,54 112,09 47,93 26,61 19,71 12,82 16,57

bei Sonderrechnungen, privaten Unternehmen

und übrigen Bereichen 64,54 112,09 47,93 26,61 19,71 12,82 16,57

von inneren Darlehen - - - - Entnahmen aus Rücklagen - - - -

Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen 64,54 112,09 47,93 26,61 19,71 12,82 16,57

Saldo - - - -

Gemeinden und Gemeinde-

verbände insgesamt1

Kreisfreie Städte Einnahmeart

noch:

T 2 Kassenmäßige Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände im 4. Vierteljahr 2016

nach Gebietskörperschaftsgruppen und Einnahmearten

(11)

4. Vierteljahr 1. bis 4. Vierteljahr

2015 2016 2015 2016

1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in % 1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in %

Laufende Rechnung

Personalausgaben 874 863 907 843 3,8 2 801 057 2 961 847 5,7

Laufender Sachaufwand 545 016 534 233 - 2,0 2 040 794 2 137 225 4,7

sächliche Verwaltungsausgaben 490 065 482 681 - 1,5 1 828 186 1 915 220 4,8

Erstattungen an andere Bereiche 54 950 51 551 - 6,2 212 608 222 005 4,4

Zinsausgaben 93 659 93 256 - 0,4 285 306 273 295 - 4,2

an öffentlichen Bereich 1 811 1 346 - 25,7 9 588 10 256 7,0

an andere Bereiche 91 847 91 910 0,1 275 718 263 039 - 4,6

Laufende Zuweisungen und Zuschüsse,

Schuldendiensthilfen 1 766 129 1 959 898 11,0 6 644 537 7 304 189 9,9

an öffentlichen Bereich 801 799 917 914 14,5 3 088 487 3 373 423 9,2

allgemeine Zuweisungen und Umlagen 535 298 614 756 14,8 2 113 315 2 252 763 6,6

an Land 22 834 35 079 53,6 97 127 109 429 12,7

an Gemeinden/GV 512 236 579 167 13,1 2 015 386 2 142 140 6,3

an Zweckverbände und sonstigen

öffentlichen Bereich 229 510 123,2 803 1 195 48,8

Zuweisungen für laufende Zwecke

und Schuldendiensthilfen 266 501 303 158 13,8 975 172 1 120 660 14,9

an andere Bereiche 964 329 1 041 984 8,1 3 556 050 3 930 766 10,5

laufende Zuschüsse an Sonderrechnungen,

private Unternehmen und übrige Bereiche 199 124 231 986 16,5 750 794 798 036 6,3

Renten, Unterstützungen u. Ä. 764 929 809 715 5,9 2 804 038 3 131 483 11,7

Schuldendiensthilfen 276 282 2,2 1 219 1 247 2,3

Bruttoausgaben der laufenden Rechnung 3 279 666 3 495 229 6,6 11 771 694 12 676 555 7,7

abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 754 606 819 319 8,6 2 822 569 3 050 787 8,1

Gesamtausgaben der laufenden Rechnung 2 525 060 2 675 911 6,0 8 949 125 9 625 768 7,6

Kapitalrechnung

Sachinvestitionen 319 148 310 448 - 2,7 966 351 988 618 2,3

Baumaßnahmen 234 691 242 236 3,2 734 673 751 188 2,2

davon für Schulen 25 512 29 907 17,2 81 139 99 520 22,7

Städteplanung 15 720 15 671 - 0,3 43 171 42 349 - 1,9

Straßen 71 586 72 644 1,5 225 183 207 946 - 7,7

Erwerb von unbeweglichen und beweglichen

Sachen 84 457 68 212 - 19,2 231 678 237 429 2,5

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 35 761 31 773 - 11,2 100 163 85 148 - 15,0

an öffentlichen Bereich 6 557 8 326 27,0 18 497 17 903 - 3,2

an andere Bereiche 29 203 23 448 - 19,7 81 666 67 244 - 17,7

Darlehen 7 171 3 775 - 47,4 15 501 16 038 3,5

Erwerb von Beteiligungen 13 687 10 949 - 20,0 30 500 24 539 - 19,5

Tilgungsausgaben an öffentlichen Bereich 8 192 701 - 91,4 30 572 2 634 - 91,4

Bruttoausgaben der Kapitalrechnung 383 959 357 646 - 6,9 1 143 087 1 116 976 - 2,3

abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 9 019 12 034 33,4 26 636 29 905 12,3

Gesamtausgaben der Kapitalrechnung 374 940 345 612 - 7,8 1 116 451 1 087 071 - 2,6

Gesamtausgaben

(ohne besondere Finanzierungsvorgänge) 2 900 000 3 021 522 4,2 10 065 576 10 712 839 6,4

Saldo 247 301 407 798 64,9 81 996 - x

Besondere Finanzierungsvorgänge

Schuldentilgung 182 262 193 821 6,3 480 966 511 668 6,4

an Sonderrechnungen, private Unternehmen

und übrige Bereiche 182 262 193 821 6,3 480 966 511 668 6,4

der inneren Darlehen - - x - - x

Zuführung an Rücklagen - - x - - x

Deckung von Vorjahresfehlbeträgen - - x - - x

Ausgaben für besondere Finanzierungsvorgänge 182 262 193 821 6,3 480 966 511 668 6,4

Saldo 64 673 65 715 1,6 62 363 164 489 163,8

Ausgabeart

T 3 Entwicklung der kassenmäßigen Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände

für das 4. Vierteljahr 2016 nach Ausgabearten

(12)

4. Vierteljahr 1. bis 4. Vierteljahr

2015 2016 2015 2016

1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in % 1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in %

Laufende Rechnung

Steuern und steuerähnliche Einnahmen 1 336 073 1 391 185 4,1 4 087 813 4 152 999 1,6

Grundsteuer 127 745 131 260 2,8 558 347 568 265 1,8

Gewerbesteuer (netto) 357 953 442 357 23,6 1 600 704 1 772 819 10,8

Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern 829 633 797 654 - 3,9 1 848 369 1 723 382 - 6,8

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 735 848 700 077 - 4,9 1 655 826 1 526 521 - 7,8

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 93 785 97 578 4,0 192 543 196 861 2,2

sonstige Steuern und steuerähnliche Einnahmen 20 743 19 913 - 4,0 80 393 88 533 10,1

Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 291 005 294 645 1,3 1 059 681 1 068 126 0,8

Gebühren, sonstige Entgelte 111 007 114 482 3,1 412 189 431 630 4,7

übrige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 117 663 121 363 3,1 423 307 434 913 2,7

Gewinnanteile, Konzessionsabgaben 62 335 58 800 - 5,7 224 186 201 583 - 10,1

Zinseinnahmen und Schuldendiensthilfen 4 544 4 702 3,5 23 704 18 357 - 22,6

vom öffentlichen Bereich 2 104 1 693 - 19,5 12 931 8 486 - 34,4

von anderen Bereichen 2 440 3 009 23,4 10 773 9 871 - 8,4

Laufende Zuweisungen und Zuschüsse 2 000 566 2 295 044 14,7 7 106 684 7 847 841 10,4

vom öffentlichen Bereich 1 910 318 2 188 457 14,6 6 740 375 7 477 824 10,9

vom Bund 24 696 31 922 29,3 94 172 96 965 3,0

allgemeine Finanzzuweisungen vom Land 495 901 584 139 17,8 1 782 123 1 995 382 12,0

übrige vom Land 631 250 748 275 18,5 2 032 170 2 321 639 14,2

allgemeine Finanzzuweisungen von Gemeinden/GV 531 418 568 435 7,0 2 024 802 2 133 381 5,4

übrige von Gemeinden/GV 221 653 249 811 12,7 788 899 911 175 15,5

von Zweckverbänden und dergleichen 2 336 2 980 27,6 7 693 9 146 18,9

von Sozialversicherungsträgern 3 064 2 895 - 5,5 10 516 10 136 - 3,6

von anderen Bereichen 90 248 106 587 18,1 366 309 370 017 1,0

Bruttoeinnahmen der laufenden Rechnung 3 632 189 3 985 576 9,7 12 277 882 13 087 324 6,6

abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 754 606 819 319 8,6 2 822 569 3 050 787 8,1

Gesamteinnahmen der laufenden Rechnung 2 877 582 3 166 257 10,0 9 455 313 10 036 537 6,1

Kapitalrechnung

Veräußerung von Vermögen 58 193 71 422 22,7 214 280 244 724 14,2

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 196 555 188 079 - 4,3 459 529 416 240 - 9,4

vom öffentlichen Bereich 140 418 136 172 - 3,0 280 159 264 581 - 5,6

vom Bund 1 994 4 015 101,4 8 093 7 243 - 10,5

vom Land 129 008 120 824 - 6,3 245 578 231 633 - 5,7

von Gemeinden/GV 9 344 11 072 18,5 25 343 25 318 - 0,1

von Zweckverbänden und dergleichen 68 278 310,1 1 134 347 - 69,4

von Sozialversicherungsträgern 5 - 17 - 449,0 12 39 233,4

von anderen Bereichen 56 136 51 906 - 7,5 179 370 151 659 - 15,4

Beiträge und ähnliche Entgelte 38 013 39 499 3,9 128 876 123 623 - 4,1

sonstige Zuschüsse 18 124 12 408 - 31,5 50 494 28 037 - 44,5

Darlehensrückflüsse 20 326 12 380 - 39,1 33 383 26 752 - 19,9

Schuldenaufnahme vom öffentlichen Bereich 3 664 3 217 - 12,2 11 704 3 919 - 66,5

Bruttoeinnahmen der Kapitalrechnung 278 737 275 097 - 1,3 718 896 691 634 - 3,8

abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 9 019 12 034 33,4 26 636 29 905 12,3

Gesamteinnahmen der Kapitalrechnung 269 718 263 063 - 2,5 692 260 661 730 - 4,4

Gesamteinnahmen

(ohne besondere Finanzierungsvorgänge) 3 147 300 3 429 320 9,0 10 147 573 10 698 266 5,4

Saldo - - x - 14 573 x

Besondere Finanzierungsvorgänge

Schuldenaufnahme 246 935 259 535 5,1 543 329 676 156 24,4

bei Sonderrechnungen, privaten Unternehmen

und übrigen Bereichen 246 935 259 535 5,1 543 329 676 156 24,4

von inneren Darlehen - - x - - x

Entnahmen aus Rücklagen - - x - - x

Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen 246 935 259 535 5,1 543 329 676 156 24,4

Saldo - - x - - x

Einnahmeart

T 4 Entwicklung der kassenmäßigen Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände

für das 4. Vierteljahr 2016 nach Einnahmearten

(13)

4. Vierteljahr 1. bis 4. Vierteljahr

2015 2016 2015 2016

1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in % 1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in %

Bruttoausgaben (ohne besondere Finanzierungsvorgänge)

Kreisfreie Städte 846 429 893 341 5,5 3 069 100 3 244 264 5,7

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 2 799 226 2 939 650 5,0 9 775 469 10 477 625 7,2

verbandsfreie Gemeinden 355 339 376 670 6,0 1 272 276 1 385 560 8,9

darunter große kreisangehörige Städte 189 856 202 776 6,8 685 743 755 747 10,2

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 1 322 599 1 362 678 3,0 4 552 439 4 749 036 4,3

Verbandsgemeinden 456 218 430 214 - 5,7 1 443 617 1 502 965 4,1

Ortsgemeinden 866 382 932 464 7,6 3 108 822 3 246 071 4,4

Landkreise 1 121 288 1 200 303 7,0 3 950 753 4 343 029 9,9

Bezirksverband Pfalz 17 969 19 884 10,7 70 213 71 643 2,0

I n s g e s a m t 3 663 625 3 852 875 5,2 12 914 781 13 793 531 6,8

Bruttoausgaben der laufenden Rechnung

Kreisfreie Städte 767 118 829 765 8,2 2 825 948 3 019 191 6,8

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 2 495 196 2 646 262 6,1 8 877 825 9 587 971 8,0

verbandsfreie Gemeinden 301 693 326 515 8,2 1 107 433 1 206 312 8,9

darunter große kreisangehörige Städte 160 899 177 113 10,1 605 369 659 631 9,0

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 1 139 907 1 171 468 2,8 4 000 457 4 200 880 5,0

Verbandsgemeinden 399 459 378 157 - 5,3 1 293 237 1 358 308 5,0

Ortsgemeinden 740 448 793 311 7,1 2 707 220 2 842 572 5,0

Landkreise 1 053 595 1 148 279 9,0 3 769 935 4 180 779 10,9

Bezirksverband Pfalz 17 352 19 202 10,7 67 921 69 393 2,2

I n s g e s a m t 3 279 666 3 495 229 6,6 11 771 694 12 676 555 7,7

Bruttoausgaben der Kapitalrechnung

Kreisfreie Städte 79 311 63 576 - 19,8 243 152 225 072 - 7,4

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 304 031 293 388 - 3,5 897 644 889 653 - 0,9

verbandsfreie Gemeinden 53 646 50 154 - 6,5 164 844 179 248 8,7

darunter große kreisangehörige Städte 28 957 25 663 - 11,4 80 375 96 116 19,6

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 182 692 191 209 4,7 551 982 548 156 - 0,7

Verbandsgemeinden 56 759 52 057 - 8,3 150 380 144 657 - 3,8

Ortsgemeinden 125 933 139 152 10,5 401 602 403 500 0,5

Landkreise 67 693 52 024 - 23,1 180 818 162 250 - 10,3

Bezirksverband Pfalz 617 682 10,6 2 291 2 250 - 1,8

I n s g e s a m t 383 959 357 646 - 6,9 1 143 087 1 116 976 - 2,3

Gebietskörperschaftsgruppe

T 5 Entwicklung der kassenmäßigen Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände

für das 4. Vierteljahr 2016 nach Gebietskörperschaftsgruppen

(14)

4. Vierteljahr 1. bis 4. Vierteljahr

2015 2016 2015 2016

1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in % 1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in %

Bruttoeinnahmen (ohne besondere Finanzierungsvorgänge)

Kreisfreie Städte 878 837 993 181 13,0 2 957 162 3 177 965 7,5

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 3 010 309 3 243 991 7,8 9 969 425 10 528 646 5,6

verbandsfreie Gemeinden 419 611 426 603 1,7 1 353 826 1 369 683 1,2

darunter große kreisangehörige Städte 208 068 217 652 4,6 728 754 728 080 - 0,1

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 1 477 071 1 510 185 2,2 4 660 276 4 766 919 2,3

Verbandsgemeinden 423 032 452 713 7,0 1 437 445 1 553 789 8,1

Ortsgemeinden 1 054 039 1 057 472 0,3 3 222 831 3 213 130 - 0,3

Landkreise 1 113 627 1 307 203 17,4 3 955 323 4 392 044 11,0

Bezirksverband Pfalz 21 780 23 502 7,9 70 191 72 348 3,1

I n s g e s a m t 3 910 926 4 260 673 8,9 12 996 778 13 778 959 6,0

Bruttoeinnahmen der laufenden Rechnung

Kreisfreie Städte 802 407 935 500 16,6 2 788 907 3 042 727 9,1

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 2 808 052 3 026 610 7,8 9 419 118 9 972 528 5,9

verbandsfreie Gemeinden 386 263 395 003 2,3 1 260 251 1 285 246 2,0

darunter große kreisangehörige Städte 195 036 207 135 6,2 700 799 699 909 - 0,1

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 1 346 914 1 359 852 1,0 4 277 533 4 363 888 2,0

Verbandsgemeinden 392 647 425 278 8,3 1 375 994 1 495 354 8,7

Ortsgemeinden 954 267 934 574 - 2,1 2 901 539 2 868 534 - 1,1

Landkreise 1 074 874 1 271 756 18,3 3 881 335 4 323 394 11,4

Bezirksverband Pfalz 21 730 23 466 8,0 69 856 72 069 3,2

I n s g e s a m t 3 632 189 3 985 576 9,7 12 277 882 13 087 324 6,6

Bruttoeinnahmen der Kapitalrechnung

Kreisfreie Städte 76 430 57 681 - 24,5 168 255 135 237 - 19,6

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 202 257 217 381 7,5 550 306 556 118 1,1

verbandsfreie Gemeinden 33 348 31 600 - 5,2 93 576 84 437 - 9,8

darunter große kreisangehörige Städte 13 032 10 517 - 19,3 27 955 28 171 0,8

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 130 157 150 333 15,5 382 743 403 031 5,3

Verbandsgemeinden 30 384 27 435 - 9,7 61 451 58 435 - 4,9

Ortsgemeinden 99 773 122 898 23,2 321 292 344 597 7,3

Landkreise 38 752 35 447 - 8,5 73 988 68 650 - 7,2

Bezirksverband Pfalz 50 35 - 29,5 335 279 - 16,8

I n s g e s a m t 278 737 275 097 - 1,3 718 896 691 634 - 3,8

Gebietskörperschaftsgruppe

T 6 Entwicklung der kassenmäßigen Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände

für das 4. Vierteljahr 2016 nach Gebietskörperschaftsgruppen

(15)

4. Vierteljahr 1. bis 4. Vierteljahr

2015 2016 2015 2016

1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in % 1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in %

Personalausgaben

Kreisfreie Städte 234 095 269 832 15,3 797 695 864 161 8,3

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 627 916 623 990 - 0,6 1 953 948 2 046 917 4,8

verbandsfreie Gemeinden 100 359 102 677 2,3 321 222 340 016 5,9

darunter große kreisangehörige Städte 48 356 46 568 - 3,7 149 620 157 242 5,1

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 376 345 367 796 - 2,3 1 135 298 1 180 335 4,0

Verbandsgemeinden 215 620 200 627 - 7,0 659 213 663 726 0,7

Ortsgemeinden 160 725 167 169 4,0 476 084 516 609 8,5

Landkreise 151 212 153 517 1,5 497 429 526 566 5,9

I n s g e s a m t 1 874 863 907 843 3,8 2 801 057 2 961 847 5,7

Laufender Sachaufwand

Kreisfreie Städte 172 877 174 360 0,9 648 078 687 615 6,1

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 369 170 356 424 - 3,5 1 381 647 1 438 496 4,1

verbandsfreie Gemeinden 57 943 57 453 - 0,8 220 799 239 930 8,7

darunter große kreisangehörige Städte 29 429 30 016 2,0 113 199 121 722 7,5

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 199 809 190 665 - 4,6 747 851 765 140 2,3

Verbandsgemeinden 77 907 71 522 - 8,2 300 743 302 208 0,5

Ortsgemeinden 121 902 119 143 - 2,3 447 108 462 932 3,5

Landkreise 111 418 108 306 - 2,8 412 997 433 425 4,9

I n s g e s a m t 1 545 016 534 233 - 2,0 2 040 794 2 137 225 4,7

Zinsausgaben

Kreisfreie Städte 28 878 30 632 6,1 107 587 103 865 - 3,5

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 64 564 62 268 - 3,6 176 574 168 403 - 4,6

verbandsfreie Gemeinden 9 601 8 642 - 10,0 28 705 27 588 - 3,9

darunter große kreisangehörige Städte 4 568 4 378 - 4,2 16 805 15 634 - 7,0

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 33 239 31 090 - 6,5 91 026 87 158 - 4,2

Verbandsgemeinden 16 048 13 673 - 14,8 40 741 35 663 - 12,5

Ortsgemeinden 17 191 17 417 1,3 50 284 51 496 2,4

Landkreise 21 725 22 536 3,7 56 844 53 656 - 5,6

I n s g e s a m t 1 93 659 93 256 - 0,4 285 306 273 295 - 4,2

Sozialleistungen

Kreisfreie Städte 252 387 258 465 2,4 933 348 1 012 059 8,4

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 512 482 551 163 7,5 1 870 403 2 119 170 13,3

verbandsfreie Gemeinden 25 812 26 052 0,9 84 055 101 721 21,0

darunter große kreisangehörige Städte 19 096 19 200 0,5 63 031 73 562 16,7

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 42 918 38 443 - 10,4 129 136 177 710 37,6

Verbandsgemeinden 42 773 38 388 - 10,3 128 773 177 251 37,6

Ortsgemeinden 145 55 - 61,8 363 459 26,5

Landkreise 443 753 486 668 9,7 1 657 212 1 839 738 11,0

I n s g e s a m t 1 764 929 809 715 5,9 2 804 038 3 131 483 11,7

Sachinvestitionen

Kreisfreie Städte 67 203 56 402 - 16,1 206 070 202 872 - 1,6

Kreisangehörige Gemeinden, Verbandsgemeinden,

Landkreise 251 588 253 604 0,8 758 290 783 930 3,4

verbandsfreie Gemeinden 43 856 43 287 - 1,3 143 075 156 350 9,3

darunter große kreisangehörige Städte 21 144 21 399 1,2 64 937 80 100 23,3

Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden 158 638 170 295 7,3 484 705 499 142 3,0

Verbandsgemeinden 44 285 42 632 - 3,7 115 349 124 950 8,3

Ortsgemeinden 114 354 127 663 11,6 369 355 374 192 1,3

Landkreise 49 093 40 023 - 18,5 130 510 128 439 - 1,6

I n s g e s a m t 1 319 148 310 448 - 2,7 966 351 988 618 2,3

Gebietskörperschaftsgruppe

T 7 Entwicklung der kassenmäßigen Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände bei den wichtigsten

Ausgabearten für das 4. Vierteljahr 2016 nach Gebietskörperschaftsgruppen

(16)

4. Vierteljahr 1. bis 4. Vierteljahr

2015 2016 2015 2016

1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in % 1 000 EUR Veränderung

zu 2015 in %

Grundsteuer A 3 939 3 969 0,8 19 264 19 316 0,3

kreisfreie Städte 321 315 - 1,9 1 453 1 444 - 0,6

kreisangehörige Gemeinden 3 617 3 654 1,0 17 812 17 872 0,3

Grundsteuer B 123 806 127 292 2,8 539 083 548 950 1,8

kreisfreie Städte 40 355 42 683 5,8 181 316 185 885 2,5

kreisangehörige Gemeinden 83 451 84 608 1,4 357 766 363 065 1,5

Gewerbesteuer (Aufkommen) 523 140 608 941 16,4 1 952 144 2 141 617 9,7

kreisfreie Städte 184 900 258 456 39,8 739 653 837 413 13,2

kreisangehörige Gemeinden 338 240 350 486 3,6 1 212 491 1 304 204 7,6

Gewerbesteuer (Einnahmen1) 357 953 442 357 23,6 1 600 704 1 772 819 10,8

kreisfreie Städte 116 483 200 456 72,1 609 780 717 238 17,6

kreisangehörige Gemeinden 241 470 241 901 0,2 990 924 1 055 582 6,5

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 735 848 700 077 - 4,9 1 655 826 1 526 521 - 7,8

kreisfreie Städte 188 263 182 438 - 3,1 422 192 397 600 - 5,8

kreisangehörige Gemeinden 547 586 517 638 - 5,5 1 233 634 1 128 921 - 8,5

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 93 785 97 578 4,0 192 543 196 861 2,2

kreisfreie Städte 41 644 42 553 2,2 83 947 85 083 1,4

kreisangehörige Gemeinden 52 140 55 024 5,5 108 597 111 778 2,9

Sonstige Steuern und steuerähnliche

Einnahmen 20 743 19 913 - 4,0 80 393 88 533 10,1

kreisfreie Städte 8 345 9 140 9,5 33 234 38 852 16,9

kreisangehörige Gemeinden 5 567 5 861 5,3 26 253 29 071 10,7

Verbandsgemeinden 6 060 4 301 - 29,0 16 570 16 436 - 0,8

Landkreise 771 612 - 20,7 4 335 4 174 - 3,7

I n s g e s a m t 1 336 073 1 391 185 4,1 4 087 813 4 152 999 1,6

1 Aufkommen abzüglich Gewerbesteuerumlage.

insgesamt

bei öffentlichen Haushalten

am Kreditmarkt 1 000 EUR

Kreisfreie Städte 2 124 053 18 425 2 105 628 3 342 856

Kreisangehörige Gemeinden 1 817 510 21 573 1 795 937 362 598

Verbandsgemeinden 773 298 6 634 766 664 1 042 390

Landkreise 1 185 098 1 561 1 183 538 1 404 529

Bezirksverband Pfalz 30 838 23 30 815 -

I n s g e s a m t 5 930 798 48 216 5 882 582 6 152 374

Gebietskörperschaftsgruppe

Schulden der Gemeinden und

Gemeindeverbände Liquiditäts-

kredite Steuerart

Gebietskörperschaftsgruppe

T 9 Schulden und Liquiditätskredite der Gemeinden und Gemeindeverbände am 31. Dezember 2016 nach Gebietskörperschaftsgruppen

T 8 Entwicklung der kassenmäßigen Steuereinnahmen und steuerähnlichen Einnahmen im 4. Vierteljahr 2016

nach Steuerarten und Gebietskörperschaftsgruppen

(17)

Lfd.

Nr. Ausgabeart Kontonummer

bzw. Zeilenoperation

Laufende Rechnung

01 Personalausgaben 70, 71, 7611, 7614, 7619, 7623

02 Laufender Sachaufwand 721-724, 7251-7253, 72540, 72545-72548,

7255, 7259, 729, 745, 75429, 7543, 75619, 75629, 75639, 75649, 7584, 7589, 7612, 7613, 7615, 7621, 7622, 7624, 7625, 7629, 763-769, 7791, 7792, 7794, 7799, 7843, 78572, 788

03 sächliche Verwaltungsausgaben 721-724, 729, 745, 7612, 7613, 7615, 7621,

7622, 7624, 7625, 7629, 763-769, 7791, 7792, 7794, 7799, 7843, 78572, 788

04 Erstattungen an andere Bereiche 7251-7253, 72540, 72545-72548, 7255, 7259, 75429, 7543, 75619, 75629, 75639, 75649, 7584, 7589

05 Zinsausgaben 771-778

06 an öffentlichen Bereich 7741-7744

07 an andere Bereiche 771-773, 7740, 7745-7747, 7749, 775-778

08 Laufende Zuweisungen und Zuschüsse, Schuldendiensthilfen 72541-72544, 72549, 741, 742, 7439, 744, 7461-7469, 751, 7521, 7522, 753, 7541, 75421-75423, 75424, 755, 75611-75613, 75621-75623, 75631-75634, 75641-75644, 757, 7581-7583, 7585-7586, 759

09 an öffentlichen Bereich 72541-72544, 72549, 74141-74144, 74149,

74241-74244, 74249, 7439, 7441-7443, 7461- 7464, 7469, 7521, 7541, 75421-75424, 75611- 75613, 75621-75623, 75631-75634, 75641- 75644, 7581-7583, 7585-7586, 75942-75945, 75949

10 allgemeine Zuweisungen und Umlagen 7439, 7441-7443, 7461-7464, 7469

11 an Land 7439, 7441, 7462

12 an Gemeinden/GV 7442, 7463

13 an Zweckverbände und sonstigen öffentlichen Bereich 7443, 7464, 7469

14 Zuweisungen für laufende Zwecke und Schuldendiensthilfen 72541-72544, 72549, 74141-74144, 74149, 74241-74244, 74249, 7461, 7521, 7541, 75421-75424, 75611-75613, 75621-75623, 75631-75634, 75641-75644, 7581-7583, 7585- 7586, 75942-75945, 75949

15 an andere Bereiche 7411-7413, 74140, 74145-74148, 7415, 7419,

7421-7423, 74240, 74245-74248, 7425, 7429, 7449, 7465-7468, 751, 7522, 7523, 753, 755, 757, 7590-7591, 7593, 7595-7596, 7599, 75941, 75946-75948

16 laufende Zuschüsse an Sonderrechnungen, private Unternehmen und übrige Bereiche

7411-7413, 74140, 74145-74148, 7415, 7419, 7449, 7465-7468, 7590-7591, 7593, 7595- 7596, 7599, 75941, 75946-75948

17 Renten, Unterstützungen u. Ä. 751, 7522, 7523, 753, 755, 757

18 Schuldendiensthilfen 7421-7423, 74240, 74245-74248, 7425, 7429

AT 1 Zuordnungsschlüssel für die Ausgabearten

(T1 und T3, Gesamtwirtschaftliche Darstellung)

(18)

Lfd.

Nr. Ausgabeart Kontonummer

bzw. Zeilenoperation

Laufende Rechnung

19 Bruttoausgaben der laufenden Rechnung Summe Zeile 01+02+05+08

20 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 6133, 61443, 6162, 61843, 62312-62313, 6232, 62392-62393, 62412-62413, 62422- 62423, 62512-62513, 62522-62523, 6263- 6264, 62712-62713, 6272, 64243, 67143 21 Gesamtausgaben der laufenden Rechnung Summe Zeilen 19 ./. 20

Kapitalrechnung

22 Sachinvestitionen 7841, 7851-7856, 78571, 7859

23 Baumaßnahmen 78523, 78533, 78543, 78553, 78593

24 für Schulen Produktbereich 21-24

25 für Städteplanung Produktgruppen 511 und 521

26 für Straßen Produktgruppen 541-544

27 Erwerb von unbeweglichen und beweglichen Sachen 7841, 7851, 78521-78522, 78531-78532, 78542, 78551-78552, 78559, 7856, 78571, 78591-78592

28 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 7793, 781, 7842, 7844, 789

29 an öffentlichen Bereich 78141-78144, 78149

30 an andere Bereiche 7793, 7811-7813, 78140, 78145-78148, 7815,

7819, 7842, 7844, 789

31 Darlehen 787

32 Erwerb von Beteiligungen 786

33 Tilgungsausgaben an öffentlichen Bereich 79241-79244

34 Bruttoausgaben der Kapitalrechnung Summe Zeilen 22+28+31+32+33

35 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 68143, 681663, 681763, 68743, 69243

36 Gesamtausgaben der Kapitalrechnung Summe der Zeilen 34 ./. 35

37 Gesamtausgaben (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) Summe der Zeilen 21+36

38 Saldo Differenz der Zeilen 93 ./. 37,

wenn Zeile 93 größer 37

Besondere Finanzierungsvorgänge

39 Schuldentilgung 791, 7921-7923, 79240, 79245-79249, 7925-

7929, 793

40 an Sonderrechnungen, private Unternehmen und übrige Bereiche 791, 7921-7923, 79240, 79245-79249, 7925- 7929, 793

41 der inneren Darlehen entfällt bei Doppik

42 Zuführung an Rücklagen entfällt bei Doppik

43 Deckung von Vorjahresfehlbeträgen entfällt bei Doppik

44 Ausgaben für besondere Finanzierungsvorgänge Summe der Zeilen 39+42+43

45 Saldo Differenz der Zeilen 99 ./. 44,

wenn Zeile 99 größer 44 noch:

AT 1 Zuordnungsschlüssel für die Ausgabearten

(T1 und T3, Gesamtwirtschaftliche Darstellung)

(19)

Lfd.

Nr. Einnahmeart Kontonummer

bzw. Zeilenoperation

Laufende Rechnung

50 Steuern und steuerähnliche Einnahmen 601-604 ./. 7431

51 Grundsteuer 6011, 6012

52 Gewerbesteuer (netto) 6013 ./. 7431

53 Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern 602

54 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 6021

55 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 6022

56 sonstige Steuern und steuerähnliche Einnahmen 603, 604

57 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 6249, 6259, 63, 641, 6421-6423, 64240, 64245-64248, 6425, 6429, 66114, 6625-6627, 663, 664, 673-678, 6791, 6799, 68562, 68572, 688

58 Gebühren, sonstige Entgelte 63, 6413-6419

59 übrige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 6249, 6259, 6411, 6412, 6421-6423, 64240, 64245-64248, 6425, 6429, 66114, 6627, 6629, 663-664, 68562, 68572, 688

60 Gewinnanteile, Konzessionsabgaben 6625, 673-678, 6791, 6799

61 Zinseinnahmen und Schuldendiensthilfen 618, 671

62 vom öffentlichen Bereich 61841-61844, 61849, 67141-67144, 67149

63 von anderen Bereichen 6181-6183, 61840, 61845-61848, 6185, 6189,

6711-6713, 67140, 67145-67146, 6715-6719

64 Laufende Zuweisungen und Zuschüsse 60521, 60541-60542, 611, 612, 6131-6133, 614-616, 619, 621-623, 6241-6242, 6251- 6252, 6261-6264, 627-629, 64241-64244, 64249, 6621-6624, 6628-6629, 668-669, 672, 6792

65 vom öffentlichen Bereich 611, 612, 6131-6133, 616, 623, 6241-6242,

6251-6252, 6262-6264, 6271-6272, 60521, 60541-60542, 61441-61444, 61449, 6261, 64241-64244, 64249

66 vom Bund 6131, 61441, 62612, 62613, 64241

67 allgemeine Finanzzuweisungen vom Land 60521, 60541-60542, 611-612, 6132, 6262

68 übrige vom Land 61442, 6161, 62311, 62391, 62411, 62421,

62511, 62521, 62611, 62614, 62711, 64242

69 allgemeine Finanzzuweisungen von Gemeinden/GV 6133, 6162

70 übrige von Gemeinden/GV 61443, 62312-62313, 6232, 62392-62393,

62412-62413, 62422-62423, 62512-62513, 62522-62523, 6263-6264, 6272, 62712, 62713, 64243

71 von Zweckverbänden und dergleichen 61444, 64244

72 von Sozialversicherungsträgern 61449, 64249

73 von anderen Bereichen 6141-6143, 61440, 61445-61448, 6145-6149,

619, 621-622, 6279, 629, 6621-6624, 6628, 668, 669, 672, 6792

AT 2 Zuordnungsschlüssel für die Einnahmearten

(T2 und T4, Gesamtwirtschaftliche Darstellung)

(20)

Lfd.

Nr. Einnahmeart Kontonummer

bzw. Zeilenoperation

Laufende Rechnung

74 Bruttoeinnahmen der laufenden Rechnung Summe Zeilen 50+57+61+64

75 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 6133, 61443, 6162, 61843, 62312-62313, 6232, 62392, 62393, 62412-62413, 62422- 62423, 62512-62513, 62522-62523, 6263- 6264, 62712-62713, 6272, 64243, 67143

76 Gesamteinnahmen der laufenden Rechnung Summe Zeilen 74 ./. 75

Kapitalrechnung

77 Veräußerung von Vermögen 66112-66113, 6612, 6614, 6851-6855, 6858,

68561, 68571, 686, 689

78 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 681-682

79 vom öffentlichen Bereich 68141-68144, 68149, 681661-681664,

681669, 681761-681764, 681769

80 vom Bund 68141, 681661, 681761

81 vom Land 68142, 681662, 681762

82 von Gemeinden/GV 68143, 681663, 681763

83 von Zweckverbänden und dergleichen 68144, 681664, 681764

84 von Sozialversicherungsträgern 68149, 681669, 681769

85 von anderen Bereichen 6811-6813, 68140, 68145-68148, 6815,

68161-68163, 681660, 681665-681668, 68167, 68171- 68173, 681760, 681765- 681768, 68177, 6819, 682

86 Beiträge und ähnliche Entgelte 682

87 sonstige Zuschüsse 6811-6813, 68140, 68145-68148, 6815,

68161-68163, 681660, 681665-681668, 68167, 68171-68173, 681760, 681765- 681768, 68177, 6819

88 Darlehensrückflüsse 687

89 Schuldenaufnahme vom öffentlichen Bereich 69241-69244

90 Bruttoeinnahmen der Kapitalrechnung Summe Zeilen 77+78+88+89

91 abzüglich Zahlungen von Gemeinden/GV 68143, 681663, 681763, 68743, 69243

92 Gesamteinnahmen der Kapitalrechnung Summe Zeilen 90 ./. 91

93 Gesamteinnahmen (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) Summe der Zeilen 76+92

94 Saldo Differenz der Zeilen 37 ./. 93,

wenn Zeile 37 größer 93

Besondere Finanzierungsvorgänge

95 Schuldenaufnahme 691, 693, 6921-6923, 69240, 69245, 69246,

6925-6929

96 bei Sonderrechnungen, privaten Unternehmen und übrigen Bereichen 691, 693, 6921-6923, 69240, 69245, 69246, 6925-6929

97 von inneren Darlehen entfällt bei Doppik

98 Entnahmen aus Rücklagen entfällt bei Doppik

99 Einnahmen aus besonderen Finanzierungsvorgängen Summe der Zeilen 95+98

100 Saldo Differenz der Zeilen 44 ./. 99,

noch:

AT 2 Zuordnungsschlüssel für die Einnahmearten

(T2 und T4, Gesamtwirtschaftliche Darstellung)

(21)

Impressum

Herausgeber:

Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz Mainzer Straße 14-16

56130 Bad Ems Telefon: 02603 71-0 Telefax: 02603 71-3150

E-Mail: poststelle@statistik.rlp.de Internet: www.statistik.rlp.de

Kostenfreier Download im Internet: http://www.statistik.rlp.de/de/publikationen/statistische-berichte

© Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz · Bad Ems · 2017

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