Mitteilung Berlin, den 18. September Tagesordnung. Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Mitteilung

Berlin, den 18. September 2014

Die 14. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

findet statt am

Mittwoch, dem 24. September 2014, 11:00 Uhr Paul-Löbe-Haus

Sitzungssaal: Saal 2.200

Sekretariat

Telefon: +49 30 227-37112 Fax: +49 30 227-36805 Sitzungssaal

Telefon: +49 30 227-30313 Fax: +49 30 227-36313

Tagesordnung

a)

b)

Tagesordnungspunkt 1

Gespräch mit der Leiterin der Antidiskriminie- rungsstelle des Bundes (ADS),

Frau Christine Lüders

Unterrichtung durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Gemeinsamer Bericht der

Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen

Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages

BT-Drucksache 17/4325

Federführend:

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Mitberatend:

Innenausschuss Sportausschuss

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales

Verteidigungsausschuss

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Berichterstatter/in:

Abg. Ursula Groden-Kranich [CDU/CSU]

Abg. Stefan Schwartze [SPD]

Abg. Cornelia Möhring [DIE LINKE.]

Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Voten angefordert für den: 24.09.2014

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18. Wahlperiode Tagesordnung

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c) Unterrichtung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Zweiter Gemeinsamer Bericht der

Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen

Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages

Diskriminierung im Bildungsbereich und Arbeitsleben

BT-Drucksache 17/14400

Federführend:

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Mitberatend:

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Voten angefordert für den: 24.09.2014

Tagesordnungspunkt 2

Antrag der Abgeordneten Karin Binder, Caren Lay, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Schutz von Kindern vor Schadstoffen in Spielzeugen wirksam durchsetzen BT-Drucksache 18/1367

Federführend:

Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend:

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Abg. Eckhard Pols [CDU/CSU]

Abg. Susann Rüthrich [SPD]

Abg. Diana Golze [DIE LINKE.]

Abg. Beate Walter-Rosenheimer [BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN]

Frist für die Abgabe der Voten: 24.09.2014

a)

Tagesordnungspunkt 3

Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Cornelia Möhring, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Den Bundesratsbeschluss zur rezeptfreien Pille danach schnell umsetzen

BT-Drucksache 18/303

Federführend:

Ausschuss für Gesundheit Mitberatend:

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berichterstatter/in:

Abg. Katharina Landgraf [CDU/CSU]

Abg. Gülistan Yüksel [SPD]

Abg. Elisabeth Scharfenberg [BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN]

(3)

b) Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Bundestagsmehrheit nutzen - Pille danach jetzt aus der Rezeptpflicht entlassen

BT-Drucksache 18/1617

Federführend:

DIE GRÜNEN]

c) Antrag der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Ulle Schauws, Dr. Harald Terpe, weiterer

Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Selbstbestimmung bei der Notfallverhütung

stärken - Pille danach mit Wirkstoff Levonorgestrel schnell aus der Verschreibungspflicht entlassen BT-Drucksache 18/492

Federführend:

DIE GRÜNEN]

a)

Tagesordnungspunkt 4

Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren

(Rentenversicherungsbericht 2008) und

Gutachten des Sozialbeirats zum

Rentenversicherungsbericht 2008 und zum Alterssicherungsbericht 2008

BT-Drucksache 16/11060

Federführend:

Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend:

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss

Abg. Heinz Wiese [CDU/CSU]

Abg. Jörn Wunderlich [DIE LINKE.]

Abg. Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN]

(4)

b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Ergänzender Bericht der Bundesregierung zum Rentenversicherungsbericht 2008

(Alterssicherungsbericht 2008) und

Gutachten des Sozialbeirats zum

Rentenversicherungsbericht 2008 und zum Alterssicherungsbericht 2008

BT-Drucksache 16/11061

Federführend:

DIE GRÜNEN]

c) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes

in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2010) und

Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2010 BT-Drucksache 17/3900

Federführend:

DIE GRÜNEN]

d) Unterrichtung durch die Bundesregierung Ergänzender Bericht der Bundesregierung zum Rentenversicherungsbericht 2012

(Alterssicherungsbericht 2012) und

Gutachten des Sozialbeirats zum

Rentenversicherungsbericht 2012 und zum Alterssicherungsbericht 2012

BT-Drucksache 17/11741

Federführend:

Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Abg. Astrid Timmermann-Fechter [CDU/CSU]

DIE GRÜNEN]

(5)

a)

Tagesordnungspunkt 5

Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2009 BT-Drucksache 17/4300

Federführend:

Sportausschuss

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit

Abg. N. N. [CDU/CSU]

Abg. N. N. [SPD]

Abg. N. N. [DIE LINKE.]

Abg. N. N. [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

b) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2011 BT-Drucksache 17/11954

Federführend:

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit

Abg. N. N. [SPD]

a)

Tagesordnungspunkt 6

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung 2010 über die Auswirkungen des Ausbildungsbonus auf den Ausbildungsmarkt und die öffentlichen Haushalte BT-Drucksache 17/2690

Federführend:

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Bildung, Forschung und

Technikfolgenabschätzung Berichterstatter/in:

Abg. N. N. [SPD]

(6)

b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Zwischenbericht 2010 zur Evaluation der

Berufseinstiegsbegleitung nach § 421s des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

BT-Drucksache 17/3890

Federführend:

Abg. N. N. [SPD]

c) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Positionspapier der Bundesregierung zur Stärkung des europäischen Arbeitsmarktes - Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung in der Europäischen Union

BT-Drucksache 17/14351

Federführend:

Technikfolgenabschätzung

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Abg. Markus Koob [CDU/CSU]

DIE GRÜNEN]

a)

Tagesordnungspunkt 7

Unterrichtung durch die Bundesregierung

Unterrichtung des Deutschen Bundestages über die für die Europäische Kommission zu erstellenden Berichte über die durch die Strukturfonds geleisteten Beiträge zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt

BT-Drucksache 17/618

Federführend:

Innenausschuss Rechtsausschuss

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für die Angelegenheiten der

Europäischen Union Berichterstatter/in:

Abg. N. N. [SPD]

(7)

b) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Unterrichtung des Deutschen Bundestages über die für die Europäische Kommission zu erstellenden Berichte über die durch die Strukturfonds geleisteten Beiträge zur Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt

BT-Drucksache 17/12152

Federführend:

Rechtsausschuss

Abg. N. N. [SPD]

Tagesordnungspunkt 8

Unterrichtung durch die Bundesregierung

Eingliederungsbericht 2011 der Bundesagentur für Arbeit

BT-Drucksache 17/11575

Federführend:

Abg. N. N. [SPD]

Tagesordnungspunkt 9

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die

Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze

BT-Drucksache 17/8991

Federführend:

Rechtsausschuss

Abg. N. N. [SPD]

(8)

Tagesordnungspunkt 10

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/913/JI des Rates zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und

Fremdenfeindlichkeit

KOM(2014)27 endg.; Ratsdok.-Nr: 5784/14

Ressortbericht BMJV 12.02.2014 EU-Folgedokumente:

9032/14 vom 29.04.2014 9047/14 vom 29.04.2014 9032/14 COR 1 vom 06.05.2014 9647/14 vom 12.05.2014

Federführend:

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Mitberatend:

Innenausschuss

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Abg. Susann Rüthrich [SPD]

Abg. Diana Golze [DIE LINKE.]

Abg. Katja Dörner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]