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Strafverfolgung in Sozialen Netzwerken

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Academic year: 2022

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Ih w as • Str af ver folgung in Sozialen Netzw erk

Strafverfolgung

in Sozialen Netzwerken

Saleh Ramadan Ihwas

Facebook & Co. als moderne Ermittlungswerkzeuge

Nomos

Strafprozessrecht und Polizeirecht 1

ISBN 978-3-8487-1547-3

1

(2)

Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung

A. 21

Vorbemerkungen

I. 21

Problemstellung

II. 27

Gang der Arbeit

III. 29

Internet und Soziale Netzwerke

B. 31

Geschichte des Internets

I. 31

Web 2.0

II. 33

Informationen und Daten

III. 35

Definition Sozialer Netzwerke

IV. 36

Reale Soziale Netzwerke als soziologisches Phänomen

1. 37

Virtuelle Soziale Netzwerke als soziologisches Phänomen

2.

38 Virtuelle Soziale Netzwerke in der juristischen Literatur

3. 38

Definition im strafrechtlichen Sinne

4. 41

Möglichkeiten der Kommunikation über das Internet

V. 46

Die Sozialen Netzwerke

VI. 51

Funktionsweise

VII. 54

Datenspeicherung bei Facebook

VIII. 57

Informationen herunterladen (Downloaded Info)

1. 58

Erweitertes Archiv (Expanded Archive)

2. 59

Aktivitätenprotokoll (Activity Log)

3. 62

Weitere Datensätze

4. 63

Datenschutzverstoß

a. 66

Anwendbarkeit deutschen Datenschutzrechts

b. 70

Zusammenfassung

IX. 72

Die eingriffsrelevanten Grundrechte

C. 74

Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

I. 74

Recht auf informationelle Selbstbestimmung

1. 76

Schutzbereich

a. 77

(3)

Eingriff

b. 78

Das Urteil zur Online-Durchsuchung

aa. 79

Verhältnis Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendienste

(1)

80 Die Vorgaben durch das

Bundesverfassungsgericht (2)

82 Die Übertragbarkeit der Vorgaben im Urteil zur Online-Durchsuchung

(3)

83 Zusammenfassung

bb. 86

Rechtfertigung eines Eingriffs

c. 87

Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

2.

90 Schutzbereich

a. 91

Eingriff

b. 95

Rechtfertigung eines Eingriffs

c. 95

Art. 10 Abs. 1 GG

II. 96

Schutzbereich

1. 97

Eingriff

2. 99

Rechtfertigung eines Eingriffs

3. 101

Verhältnis zu anderen Grundrechten

4. 103

Verhältnis zu Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

a. 103

Verhältnis zu Art. 13 GG

b. 103

Zusammenfassung

III. 105

Nutzung Sozialer Netzwerke als Ermittlungswerkzeuge

D. 107

Der ermittlungstechnische Nutzen Sozialer Netzwerke

I. 108

Öffentliche Zugänglichkeit von Daten

II. 117

„Öffentlich“ einsehbare Daten

1. 119

Für „Freunde“ einsehbare Daten

2. 120

Öffentlichkeit in verschiedenen Normen

a. 121

Öffentlichkeit in Sozialen Netzwerken

b. 127

Individuelle Einstellung: „Benutzerdefiniert“

3. 131

Einstellung: „Nur ich“

4. 132

Gruppen

5. 133

Zwischenergebnis

6. 134

(4)

Verdeckte Ermittlungen

III. 136

Abgrenzung zwischen nicht offen ermittelndem Polizeibeamten und Verdecktem Ermittler 1.

137 Voraussetzungen für den Einsatz eines Verdeckten Ermittlers

a.

137 Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen

Verdecktem Ermittler und nicht öffentlich ermittelndem Polizeibeamten

b.

138 Zusammenfassung

c. 140

Übertragbarkeit auf Soziale Netzwerke

2. 140

Verdeckte Ermittlungen im Internet

a. 140

Verdeckte Ermittlungen in Sozialen Netzwerken

b. 144

Schutzwürdiges Vertrauen in die Identität eines Ermittlers

aa.

145 Bewertung

bb. 149

Aussagekräftigkeit der Freundschaftsanfrage (1)

150 Kontrolle durch den Nutzer

(2) 151

Ausgestaltung des Profils

(3) 152

Eigene Ansicht

(4) 157

Virtueller nicht offen ermittelnder Polizeibeamter

aaa.

158 Virtueller Verdeckter Ermittler

bbb. 167

Entwurf einer Ermächtigungsgrundlage

(5) 172

Zwischenergebnis

3. 173

Zugriff auf zugangsgeschützte Informationen

IV. 173

Bestandsdaten

1. 175

Definition von Bestandsdaten

a. 175

Herausgabe von Bestandsdaten

b. 175

Der neue § 100 j StPO

c. 181

Zwischenergebnis

d. 183

Inhaltsdaten

2. 185

E-Mails

a. 186

Das Versenden einer E-Mail unter Zuhilfenahme eines E-Mail-Programms

aa.

187 Besonderheiten von Webmail-Diensten

bb. 190

Die E-Mail-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (1)

192 Schutzbereich Art. 10 GG

aaa. 192

(5)

§§ 94 ff. StPO

bbb. 197

§ 99 StPO analog

ccc. 202

§ 100 a StPO

ddd. 204

Telekommunikationsbegriff

i. 204

Sonstige Voraussetzungen

ii. 207

Zwischenergebnis

(2) 208

Zwischenergebnis

cc. 209

Private Nachrichten

b. 210

Chat

c. 211

Kommentare

d. 212

Andere Inhaltsdaten

e. 214

AG Reutlingen

aa. 215

Zusammenfassung

bb. 221

Zwischenergebnis

f. 222

Verkehrsdaten

3. 224

Geschichte des § 100 g StPO

a. 225

Vorratsdaten-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aa.

227 Das „Quick-Freeze“-Verfahren

bb. 228

Voraussetzungen § 100 g StPO

b. 230

Anwendung auf Soziale Netzwerke

c. 231

Erhebung von Verkehrsdaten

aa. 232

Verwertung unzulässig erhobener Verkehrsdaten

bb. 236

Zwischenergebnis

d. 239

Nutzungsdaten

4. 240

Definition von Nutzungsdaten

a. 241

Unterschied zwischen Inhalts- und Nutzungsdaten

b. 242

Ermächtigungsgrundlage

c. 243

Zwischenergebnis

d. 251

Zugriff auf unterschiedliche Datenbestände

5. 252

Zugriff auf Daten nach § 110 Abs. 3 StPO

6. 254

Anwendung des § 110 Abs. 3 StPO

a. 257

Reichweite des § 110 Abs. 3 StPO

aa. 257

Zugriff auf ein Konto eines Sozialen Netzwerks nach § 110 Abs. 3 StPO

bb.

260 Zwischenergebnis

b. 263

Zwischenergebnis

7. 264

Fahndung über Soziale Netzwerke

V. 266

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. 270

(6)

Auftritt in Sozialen Netzwerken

2. 274

Fahndung nach Beschuldigten

3. 276

Voraussetzungen nach §§ 131 ff. StPO

a. 278

Verbreitung der Fahndungsmeldung durch IFrame

b. 283

Internationale Fahndung

c. 284

Aufenthaltsermittlung eines Zeugen

4. 286

Vergleich mit Fahndungssendungen

5. 287

Zwischenergebnis

6. 288

Völkerrecht

VI. 289

Völkerrecht und Ermittlungen im Internet

1. 289

Völkerrecht und Ermittlungen in Sozialen Netzwerken

2. 293

Beweisverwertungsverbot durch Völkerrechtsverstoß

3. 296

Zwischenergebnis

4. 298

Fazit

E. 299

Zusammenfassung

I. 300

Ausblick

II. 303

Literaturverzeichnis 305

Referenzen

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