Leitbilder der Raumordnung in Österreich - Ein beispielhafter Prozess?
4. Deutsche Regionalplanungstagung
„Neue Leitbilder der Raumentwicklung“
25./26. September 2014 in Würzburg
Agenda
Raumordnung - Rahmenbedingungen in Österreich
Österreichisches Raumentwicklungskonzept „ÖREK 2011“: Erstellung & Inhalte
Umsetzung des „ÖREK 2011“
Zusammenfassung & Reflexion
Raumordnung – Rahmenbedingungen in Österreich
Raumordnung in Österreich: Planung auf 3 Politikebenen
Privatwirtschaftliche Maßnahmen
Kompetenzverteilung nach B-VG
Bund:
Kompetenz für jene Fachmaterien, die
dem Bund ausdrücklich übertragen sind, z. B.
Autobahnen, Bahn, Wasser, Elektrizität…
(Art. 10 bis 12 B-VG) Materiengesetze
Länder:
Kompetenz für nominelle Raumordnung,
„zusammenfassende Planungsbefugnis“
(Generalklausel nach Art. 15 Abs. 1 B-VG) (Gesetze, Konzepte,…)
Gemeinden:
eigenständige Wahrnehmung der
örtlichen Raumplanung
(aufsichtsbehördliche Kontrolle durch die Landesregierungen) (Art. 118 (3) Z. 9 B-VG)
ÖEK, FWP, BP
Österreich – Staatsgrenze und Bundesländer
Österreich – Gemeinden (2.357)
ÖROK - Institutioneller Rahmen
• Koordinationsbedarf aufgrund föderaler Kompetenzverteilung Einrichtung der ÖROK 1971 als informelle ständige Konferenz
• ÖROK-Mitglieder: Die ÖROK, das sind:
• Bund (Bundeskanzler, Bundesminister: Politik & Verwaltung)
• Länder (Landeshauptleute, Ämter der Landesregierungen)
• Städte- & Gemeindebund
• Wirtschafts- und Sozialpartner
ÖROK: Organisation & Produkte
• Österreichische Raumordnungskonferenz (ÖROK, seit 1971):
– Politisches Übereinkommen, keine rechtliche Entität – Basis: Geschäftsordnung (kein Gesetz)
– Politische und administrative Repräsentation der Mitglieder – Operative Unterstützung durch eine Geschäftsstelle
• Hauptaufgaben und Produkte:
– Koordination von Maßnahmen zu Raumordnung & Regionalpolitik – Erstellung und Aktualisierung des Österreichischen
Raumentwicklungskonzeptes
– Implementierung eines Raumbeobachtungssystems – Forschung und Analyse zu raumbezogenen Themen – Erstellung von Politikempfehlungen
– Information und Wissenstransfer (Schriftenreihe, ÖROK-Atlas, Veranstaltungen)
Arbeitsweise der ÖROK
ÖROK als (formale) Organisation?
Arbeitsweise der ÖROK
… oder doch mehr als Netzwerk ?
Österreichisches Raumentwicklungskonzept
„ÖREK 2011“: Erstellung & Inhalte
Hintergrund & Rahmen des Österreichischen Raumentwicklungskonzeptes „ÖREK“
Erstellung als Aufgabe der ÖROK lt. Geschäftsordnung
Das ÖREK …
ist eine gemeinsame Strategie der ÖROK-Mitglieder
bezieht sich auf eine gesamtstaatliche Raumordnung
umspannt einen Zeithorizont 10 Jahren
wird von den ÖROK-Mitgliedern erarbeitet
wird auf administrativer & politischer Ebene abgestimmt hat aber keine „Rechtsverbindlichkeit“
wurde in den Jahren 1981, 1991, 2001 und 2011 neu aufgelegt
Umfangreiche Vorarbeiten (Szenarien Österreichs 2030,...)
Politischer Auftrag und Start der Erarbeitung 2009
3 jähriger, umfassender & intensiver Erstellungsprozess unter dem Motto „raum für alle – ÖREK 2011“
Erstellung durch ÖROK-Mitglieder
Veröffentlichung im Oktober 2011
Start der Umsetzung 2011 mit ersten ÖREK-Partnerschaften
Österreichisches Raumentwicklungskonzept 2011
„ÖREK 2011“
Partizipativer Erstellungsprozess
Fokussierung der Inhalte
Konkretisierung der Umsetzung
Wesentliche Eckpunkte des „ÖREK 2011“
Partizipativer Erstellungsprozess ÖREK 2011
• Frühzeitige Einbindung relevanter Akteure
Zielgruppen: ÖROK-Mitglieder (Bund, Länder, Städte- &
Gemeindebund, WSP) in Raumordnung & relevanten Fachbereichen sowie darüber hinaus (u.a. NGOs, Verkehrsträger, ExpertInnen…)
Organisation: AGs, Diskussionsrunden, ExpertInnen (u.a. Prof. Dr.
Fassmann), Projektmanagement ÖROK-Geschäftsstelle
• Erhöhung der Wirksamkeit & Verbindlichkeit
• Schaffung von Akzeptanz
Teil I: Grundhaltungen & Ziele
Mission Statement
Einflussfaktoren und politischer Rahmen
Grundhaltungen, Ziele und Handlungsgrundsätze
Teil II: Handlungsprogramm:
4 Säulen / 14 Handlungsfelder / 36 Aufgabenbereiche
kein „Analyseteil“ - Verweis auf Grundlagenarbeiten
Priorisierung/ Auswahl der Inhalte: Raumbezug, mehrere Kompetenzbereiche/Ebenen, Kooperationsnotwendigkeit
Teil III: Ausblick und Umsetzung
Erläuterung der Umsetzung & „Ergänzungsdokumente“
Fokussierung der Inhalte des ÖREK 2011
Inhalte ÖREK 2011 - Teil I: „Rahmen“
1. „Mission Statement“ (I):
Das ÖREK 2011 ist kein Plan, der kartografisch verortete Nutzungen festlegt, sondern eine gemeinsame erarbeitetes
„Leitbild“ mit Handlungsprogramm.
Das ÖREK soll als Handlungsanleitung für das abgestimmte raumrelevante Handeln des Bundes, der Länder, der Städte
Grundhaltungen:
Wettbewerbsfähigkeit
Solidarität
Nachhaltigkeit Räumliche Ziele:
Kompakte Siedlungsstrukturen
Polyzentrische Strukturen
Leistungsfähige Achsen
Funktionelle Verflechtungen
Netz von Mittel- und Kleinzentren
Entwicklung nicht-städtischer
Räume
Entfaltung regionalspezifischer
Potenziale
Bewältigung Bevölkerungswachstum
Überprüfung der Maßnahmen
Grundsätze kooperativer Raumentwicklung
Nachhaltige Raumentwicklung
Orientierung am Gemeinwohl
Kohärente Planung
Partizipative Planung
Zusammenarbeit in Ö, mit Nachbarn,
1. Säule: Regionale & nationale Wettbewerbsfähigkeit
Erreichbarkeit schafft wettbewerbsfähige Standorte:
Integrierte Weiterentwicklung der linienhaften Infrastruktur
Wachstumsmotor Forschung, Technologie, Innovation
Regionale Innovationspolitik, Beschäftigungswachstum &
Qualifizierung
Ö-Partnerschaft
Flächenfreihaltung
2. Säule: Gesellschaftliche Vielfalt & Solidarität
Einwanderungsland auf dem Weg zur Einwanderungsgesellschaft
Sicherung der lokalen & regionalen Daseinsvorsorge
Wachstum qualitätsorientiert bewältigen
Handlungsprogramm
3. Säule: Klimawandel, Anpassung, Ressourceneffizienz
Energieautarke Regionen anstreben – Raumbezug des Energiesystems
Vorrangflächen zum Schutz vor Naturereignissen
Nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung
Nachhaltige Mobilität
4. Säule: Kooperative & effiziente Handlungsstrukturen
Regionale Planungsebene stärken
Entwicklung einer österreichweiten Agglomerationspolitik
Grundhaltungen & Ziele Umsetzung
Ö-Partnerschaft
Energieraumplanung
Ö-Partnerschaft
Regionale
Handlungsebene
Ö-Partnerschaft
Stadtregionen
Ö-Partnerschaft
Risikomanagement
Ö-Partnerschaft
Vielfalt & Integration
Ö-Partnerschaft
Flächenmonitoring
Ö-Partnerschaft
Verkehr & RO
Konkretisierung der Umsetzung
• ÖREK-Partnerschaften zur
Umsetzung der Aufgabenbereiche des ÖREK 2011
ÖREK-
Partnerschaften
• Systematische Raumbeobachtung
• Instrumente: ÖROK-Atlas www.oerok-atlas.at und Raumordnungsbericht
Raumbeobachtung
Kerninstrument „ÖREK-Partnerschaften“
Umsetzung des Handlungsprogramms mit „ÖREK-Partnerschaften“
Wer: ÖROK-Mitglieder & weitere relevante Akteure sowie Institutionen /
„relevante Akteure“ = mit Umsetzungskompetenzen belegte Akteure
Was: Umsetzung eines oder mehrerer „ÖREK-Aufgabenbereiche“ in organisierten Arbeitsgruppen
Ziel: Maßgeschneiderte Umsetzung Erhöhung der Wirkung
Prinzipien
Verantwortliche Federführung
Ziel- und Ergebnisorientierung
Straffes Management
Transparente Kommunikation & Abstimmung
Prozesshaftes Vorgehen & Kooperative Zusammenarbeit
Klare finanzielle Rahmenbedingungen
Plattform „Raumordnung & Verkehr“
Flächenfreihaltung für linienhafte Infrastrukturvorhaben Vielfalt & Integration im Raum
Regionale Handlungsebene stärken Kooperationsplattform „Stadtregion“
Flächenmonitoring und ‐management
Überblick: Erste ÖREK-Partnerschaften …
Beispiel ÖREK-Partnerschaft „Risikomanagement f. gravitative Naturgefahren in der Raumplanung“
• Bezug ÖREK 2011: H „Vorrangflächen zum Schutz vor Naturgefahren“
• Ziele:
Erarbeitung von Grundlagen für die Etablierung eines Risikomanagement für gravitative Naturgefahren in der Raumplanung und
Beschluss von Empfehlungen zur Implementierung
• Kernakteure – Bezug: Kompetenzen für die Umsetzung („relevante Akteure“)
Federführung: BMLFUW (die.wildbach) & Geologische Bundesanstalt
Forsttechnischer Dienst für Wildbach- und Lawinenverbauung
Länder Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol (jeweils Raumplanung)
Land Salzburg: Landesgeologie, Landesforstdirektion
Land Steiermark: Schutzwasserwirtschaft
Österreichischer Gemeindebund
ÖBB, ASFINAG
Bundesforschungs- und Ausbildungszentrum f. Wald, Naturgefahren & Landschaft
„ÖREK-Partnerschaften“ - Mehrwert
• Politisch akzeptierte Kooperationsplattform
• Lösung von Agenden mit vielfältiger Kompetenzverteilung
• Erarbeitung gemeinsamer Positionen und querschnittsorientierter Perspektiven
• Gemeinsame Lernprozesse und Wissensaufbau
• Zugang zu relevanten Institutionen und Informationen
• Unterstützung seitens der ÖROK-Geschäftsstelle
Zusammenfassung & Reflexion – ÖREK 2011 …
• Erstellung – Einbindung & Aktivierung
• Inhalte
Verständnis als Handlungsprogramm
Auswahl der Handlungsfelder
Themenwahl & Schwerpunkte
• Umsetzung mit ÖREK-Partnerschaften:
Findungsphase – Arbeitsstile, Ergebnisorientierung, Umsetzung in diesem Kontext?
Einschätzung erster Ergebnisse? „Geschriebenes“ &
„Kollateraleffekte“ (RO & Verkehr, politische Einbindung)
• Publikationen, Öffentlichkeitsarbeit: www.oerok.gv.at &
www.oerok-atlas.at
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Kontakt & Informationen:
MMag.a Elisabeth Stix
Geschäftsstelle der Österreichischen Raumordnungskonferenz
Ballhausplatz 1, 1014 Wien
Europa Bund Land Gemeinde
Ebenen und Planungsinstrumente der RO
Bund -
gesamtstaatlich Land
Region –
regionale Ebene
Gemeinde – lokale Ebene
EUREK
Terr. Agenda
Österr. Raumentwicklungskonzept „ÖREK 2011“
Fachplanungen Konzepte
Regionale RO- bzw. Sach- Programme Landes-RO- Programme &
Konzepte
ÖEK: Örtl. Entw. Konzept FWP: Flächenwidmungspl BBP: Bebauungsplan
Europa
Wer erstellt Bezugsebene
div. regionale Konzepte
Struktur bzw.
Organigramm
der ÖROK
Wer stellt Ansprüche an Raumentwicklung?
Arbeiterkammer Österreichischer
Gemeindebund Österreichischer
Städtebund
Wirtschaftskammer Landwirtschafts-
kammer Österreichischer Gewerkschaftsbund Industriellen-
vereinigung
Fachabteilungen der Bundesministerien Fachabteilungen der
Landesregierungen Bundeskanzler und
Bundesminister
Landeshauptleute VertreterInnen der
Landesregierungen
Verwaltung
Politik
Fachgremien
Regionalmanagements, NGOs,…
Universitäten, PlanerInnen, ExpertInnen
Weitere Akteure Interessens-
vertretungen
ÖROK Mitglieder
„paper in progress“
PIP
Reflexions- ergebnisse fünf Arbeitspapiere
ÖREK 2011 (Entwurf) konzentrierter
Fachdiskurs
breite Reflexion fundierter
Fachdiskurs
konzentrierte Konzeption
umfassende Aktion
ÖREK 2011
AG I
AG III AG
II
AG IV
AG
V PIP PP
ÖREK 2011
ÖREK 2011: Entwicklung der Inhalte
13. Oktober 2011:
Veröffentlichung
ÖROK
StVK
UA RegWi StUA
ÖREK-AGs Konzeptteam
ÖREK ´11 Pol. Steuer-
Gruppe Reflexions-
gruppen
Think Tank ÖREK `11
Fach- öffentlichkeit
Organigramm Erstellungsprozess ÖREK 2011
Wie den Prozess PLANEN?
