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Tagesordnung für die 32. IFK in Düsseldorf

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Academic year: 2022

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Tagesordnung für die 32. IFK in Düsseldorf

(Stand: 07. November 2016)

Ort: Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW, Raum 436, Horionplatz 1, 40213 Düsseldorf

Beginn: 2. Dezember 2016

TOP 1: Begrüßung

TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung

TOP 3: Genehmigung der Veröffentlichung des Protokolls des 33. AKIF

TOP 4: Geschäftsordnung der IFK

(Auftrag aus der IFK vom 15.06.2016, vgl. TOP 6 des Protokolls)

TOP 5: Auswirkungen der EU-Datenschutzgrundverordnung auf das Informati- onsfreiheitsrecht (Auftrag aus der IFK vom 15.06.2016, vgl. TOP 8 des Protokolls)

TOP 6: Positionspapier: Personalunion von Datenschutz- und Informationsfrei- heitsbeauftragten auch mit der EU-DSGVO vereinbar

TOP 7: Entschließungen:

a) Informationszugang zu Originaldokumenten b) Verortung von Open-Data-Regeln

c) Ausschluss von Informationszugangsrechten durch untergesetz- liche Normen

TOP 8: Berichte aus dem Bund und den Ländern Berichte aus den Ländern ohne IFG

Reaktionen auf die Entschließungen der IFK TOP 9 : Nächste Sitzung der IFK

TOP 10: Verschiedenes

Referenzen

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