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Haushaltsjahre 2010 und 2011WirtschaftsplanSondervermögen “Pensionsfonds“ Haushaltsplan Entwurf

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(1)

Land Sachsen-Anhalt

Entwurf

Haushaltsplan

für die

Haushaltsjahre 2010 und 2011

Wirtschaftsplan

Sondervermögen “Pensionsfonds“

(2)
(3)

- 3 - 55 Sondervermögen “Pensionsfonds“

55 01 Sondervermögen “Pensionsfonds“

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2009 Ist 2008

Ansatz 2010 VE 2010

Ansatz 2011 VE 2011 Angaben in EUR

Kap. 55 01Sondervermögen “Pensionsfonds“

Erläuterungen:

Gemäß dem Gesetz über das Sondervermögen “Pensionsfonds für die Versorgung und Beihilfen der Versorgungsempfänger des Landes Sachsen-Anhalt“ (Pensionsfondsgesetz) vom 6. Dezember 2006 wird das Sondervermögen als Rücklage aus regelmäßigen Zuführungen, Sonderzuführungen des Landes Sachsen-Anhalt und der Dienstherren im Sinne des § 1 des Versorgungsrücklagegesetzes und den daraus erzielten Erträgen gebildet. Es dient ausschließlich der Finanzierung der Versorgungsaufwendungen und der Beihilfeaufwendungen. Gemäß § 6 des Pensionsfondsgesetzes kann eine Entnahme aus dem Pensionsfonds erstmalig ab dem 01.01.2016 erfolgen. Die Einnahmen bei den Titeln 232 02, 232 03, 232 04, 232 05 des Pensionsfonds sind als Ausgaben im Einzelplan 13 Kapitel 1350 veranschlagt. Die Einnahmen bei Titel 232 01 sind als Ausgabe bei den Titeln 916 13 der Einzlpläne veranschlagt.

Aufwendungen, die durch die Vermögensverwaltung entstehen, werden aus erwirtschafteten Erträgen beglichen und verrechnet.

Einnahmen

162 01 873 Zinseinnahmen 0 587.800 0

5.926.194

*** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 55 01 Titel 697 01.

182 01 873 Rückflüsse aus Anlagen 0 155.948.300 0

363.451.287

*** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 55 01 Titel 697 01.

232 01 873 Zuweisungen aus dem Landeshaushalt für die Beamten nach

§ 5 Abs. 2 des Pensionsfondsgesetzes

3.500.000 16.336.500 18.874.400 6.643.514

*** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 55 01 Titel 697 01.

232 02 873 Zuweisungen aus dem Landeshaushalt gem. § 5 Abs. 3, Ziff. 1 des Pensionsfondsgesetzes

0 8.894.900 8.800.800

0

*** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 55 01 Titel 697 01.

232 03 873 Zuweisungen aus dem Landeshaushalt gem. § 5 Abs. 3, Ziff. 2 des Pensionsfondsgesetzes

0 0 0

0

*** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 55 01 Titel 697 01.

232 04 873 Zuweisungen aus dem Landeshaushalt gem. § 5 Abs. 3, Ziff. 3 des Pensionsfondsgesetzes

0 0 0

9.088.143

*** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 55 01 Titel 697 01.

232 05 873 Zuweisungen aus dem Landeshaushalt gem. § 5 Abs. 3, Ziff. 4 des Pensionsfondsgesetzes

0 0 0

0

*** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 55 01 Titel 697 01.

361 01 011 Übertrag aus dem Vorjahr 0 0 0

6.461.990

*** Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 55 01 Titel 697 01.

Erläuterungen:

Im Titel 361 01 erscheinen die Mittel als Übertrag, die im vergangenen Haushaltsjahr nicht verausgabt wurden.

(4)

Ausgaben

697 01 873 Geldanlage 3.500.000 0 27.675.200

391.571.129 0 0

* Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 55 01 Titel 919 01.

*** Die Ausgaben bei Titel 697 01 dürfen überschritten werden bis zur Höhe der Isteinnahmen des Kapitels.

Erläuterungen:

Zahlungen aus dem Sondervermögen gem. § 5 Abs. 6 Pensionsfondsgesetz

919 01 873 Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0

0 0 0

* Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 55 01 Titel 697 01.

961 01 873 Übertrag in das Folgejahr 0 181.767.500 0

0 0 0

Erläuterungen:

Der Titel 961 01 “Übertrag in das Folgejahr“ fungiert als korrespondierender Ausgabetitel zum Einnahmetitel “Übertrag aus dem Vorjahr“. Es handelt sich um einen Verrechnungstitel, über den der Bestand zum Jahresende auszuweisen und in das Folgejahr zu übertragen ist.

(5)

- 5 - 55 Sondervermögen “Pensionsfonds“

55 01 Sondervermögen “Pensionsfonds“

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2009 Ist 2008

Ansatz 2010 VE 2010

Ansatz 2011 VE 2011 Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

0 156.536.100 0

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

3.500.000 25.231.400 27.675.200

HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

0 0

Gesamteinnahme 3.500.000 181.767.500 27.675.200

Ausgaben

HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

3.500.000 0 27.675.200

0 0

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 0 181.767.500 0

0 0

Gesamtausgabe 3.500.000 181.767.500 27.675.200

Gesamtsumme der VE 0 0

Überschuss (+) / Zuschuss (-) 0 0 0

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