Folie 1
Umsetzung des
Bundesteilhabegesetzes
Ottmar Miles-Paul
NETZWERK ARTIKEL 3
www.teilhabegesetz.org
Wir haben hart gekämpft
Leichte Sprache
Was bringt das Gesetz jetzt schon?
Behinderte Menschen dürfen etwas mehr sparen
Grundsicherung oder Hilfe zur Pflege seit 1. April nun 5.000 € statt 2.600 € Eingliederungshilfen
seit 1.1.2017 - 30.000 € statt 2.600 € ab 1.1.2020 – ca. 53.550 €
Auch beim Einkommen gibt‘s Verbesserungen
Was bringt das Gesetz jetzt schon?
Etwas mehr Geld
Arbeitsfördergeld nun 52 € statt bisher 26 €
Mehr Rechte
für Werkstatträte
Frauenbeauftragte
in Werkstätten
Was bringt das Gesetz jetzt schon?
Stärkung der Schwer- behindertenvertreung
Neues Merkzeichen TBL
Ausschreibung
Ergänzende Unabhängige
Teilhabeberatung (EUTB)
Was bringt das Gesetz ab 1. Januar 2018?
Alternativen zu Werkstätten für behinderte Menschen
Budget für Arbeit Andere
Leistungsanbieter
Wo müssen wir mitmischen?
Teilhabeplanung Gesamtplan
Ausführungsgesetz Rahmenverträge
Mitwirkung bei Erarbeitung und Beschlussfassung
Inklusive Strukturentwicklung
Worum geht‘s dabei u.a.?
• Wer wird Träger der Eingliederungshilfe?
• Wer wird die maßgebliche Interessenvertretung?
• Wird die Beteiligung behinderter Menschen bei der Erstellung des Gesamtplans ernst genommen?
• Wird das Wunsch- und Wahlrecht berücksichtigt?
• Gibt es beim Budget für Arbeit mehr Geld?
• Werden die Verträge im Sinne der UN- Behindertenrechtskonvention gestaltet?
• Werden die Modellprojekte im Sinne der Teilhabe durchgeführt?
• Wie erfolgt die Trennung von existenzsichernden und Fach-Leistungen?
• Werden die Strukturen inklusiv weiterentwickelt?
• Wer ist zukünftig leistungsberechtigt?
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Reform durch das BTHG
Horst Frehe © Mai 2017
Inkrafttreten
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Änderungen Schwerbehindertenrecht 30.12.2016
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Frauenbeauftragte in WfbM im SGB IX 30.12.2016
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TBL als Merkzeichen 30.12.2016
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WfbM-Mitwirkungs-VO + WVO 30.12.2016
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Einkommens/Vermögen im SGB XII 01.01.2017
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Neufassung des SGB IX + Budget-VO 01.01.2018
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Vertragsrecht + EGH-Träger (§ 94/1) 01.01.2018
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Verhandlung + Gesamtplanung EGH 01.01.2018
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Teil 2 SGB IX + Vertragsrecht SGB XII 01.01.2020
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Trennung Exi-Leist. + Fachl. SGB XII 01.01.2020
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