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Mittwoch (Vormittag), 3. Juni 2020 / Mercredi matin, 3 juin 2020

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2018.RRGR.464 1

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil du canton de Berne

Mittwoch (Vormittag), 3. Juni 2020 / Mercredi matin, 3 juin 2020

Wahlen / Elections

95 2018.RRGR.464 Ernennung / Wahl

Wahl eines Grossratsmitglieds der EVP als Mitglied BaK 95 2018.RRGR.464 Nomination / Election

Election d’un membre PEV de la CIAT

Gemeinsame Debatte der Wahlgeschäfte 2020.RRGR.111, 2020.RRGR.117, 2020.RRGR.112, 2020.RRGR.116, 2020.RRGR.108, 2020.RRGR.109, 2020.RRGR.110, 2020.RRGR.134, 2020.RRGR.107, 2018.RRGR.464, 2020.RRGR.148, 2020.RRGR.149 und 2020.RRGR.151.

Wahlresultate: siehe Traktandum 20 / Geschäft 2019.RRGR.220, Vormittagssitzung vom 03.06.2020.

Délibération groupée des élections ; affaires 2020.RRGR.111, 2020.RRGR.117, 2020.RRGR.112, 2020.RRGR.116, 2020.RRGR.108, 2020.RRGR.109, 2020.RRGR.110, 2020.RRGR.134, 2020.RRGR.107, 2018.RRGR.464, 2020.RRGR.148, 2020.RRGR.149 et 2020.RRGR.151.

Résultats des élections : voir point de l’ordre du jour n° 20 / affaire 2019.RRGR.220, séance mati- nale du 03.06.2020.

Präsident. (Der Präsident läutet die Glocke. / Le président agite sa cloche.) Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, herzlich einen guten Morgen. Ich hoffe, Sie hatten eine angenehme Nacht und heute Morgen auch eine gute Anreise. Es gibt etwas weniger Schlangen draussen. Die Abläufe beginnen sich einzuschleifen.

Wir haben nun, wie immer am Mittwochmorgen der ersten Woche, fix traktandiert Wahlen anste- hend. Wir haben ein Grossratsmitglied der BDP als Mitglied der JuKo zu wählen, jemanden von der glp ebenfalls als Mitglied der JuKo, jemanden von der BDP als Präsidentin oder Präsident der JuKo, ein SP-JUSO-PSA-Mitglied für die SAK, jemanden von der glp als Mitglied der SAK, jemanden von der EVP als Mitglied der SAK, jemanden von der glp als Präsidentin oder Präsident der SAK, ein Glp-Mitglied als Ersatz für die SAK, jemanden von der EVP als Ersatz für die SAK und jemanden von der EVP als Mitglied der BaK. Die Wahlen 1 bis 10 werden gemeinsam in einem Wahlkuvert verteilt. Sie sind vorgedruckt. Wird das Wort für die Wahlen gewünscht? – Wir haben Peter Gerber für die BDP-Fraktion: Ich übergebe ihm das Wort.

Peter Gerber, Schüpfen (BDP). Vorab: Die BDP-Fraktion wird alle Wahlvorschläge unterstützen.

Ich komme zum Ersatz für die JuKo und für deren Präsidium. Nachdem Monika Gygax ihre Demis- sion als Grossrätin eingereicht hat, freut es mich sehr, dass ich Ihnen heute Jan Gnägi als neues Mitglied der JuKo und zugleich als deren Präsident vorschlagen darf. Jan bringt als erfahrener Grossrat – genau 10 Jahre ist er in diesem Rat – und Mitglied des Ausschusses IV alle Vorausset- zungen mit. Ich danke Ihnen allen für die Unterstützung von Jan Gnägi.

Präsident. Ich habe noch etwas unterlassen. Selbstverständlich stehen auch noch die Wahlen an, die wir zusätzlich per Ordnungsantrag auf die Liste genommen haben: ein Mitglied der EVP als Er- satz für die GSoK, als Ersatz für die BaK und als Mitglied der SiK. Diese sind selbstverständlich auch in diesem Kuvert. Als nächste Fraktionssprecherin: Barbara Stucki für die glp.

Barbara Stucki, Stettlen (glp). Wir schlagen Ihnen Hannes Zaugg-Graf als Präsidenten der SAK vor. Vorstellen muss ich ihn nach diesem Jahr als Grossratspräsident ja wohl kaum. Hannes war schon von 2014 bis 2019 Mitglied der SAK und damals Präsident verschiedener Delegationen so- wie auch des Ausschusses Abstimmungserläuterungen, der das Abstimmungsbüchlein macht. Er war auch in der SAK, als die Parlamentsrechtsrevision erarbeitet wurde, und war in den letzten

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Sommersession 2020 / Session d’été 2018.RRGR.464 2

3 Jahren von Amtes wegen ohnehin ganz nah am staatspolitischen Geschehen.

In mehreren Fraktionen tauchte die Frage auf, warum die glp nicht ihr bisheriges SAK-Mitglied no- miniert hat. Das bin ich. Ich habe mich aus beruflichen Gründen nicht zur Verfügung gestellt, und diesen Entscheid habe ich der Fraktion bereits in der Herbstsession 2019 mitgeteilt. Entsprechend hatten wir genug Zeit, zu entscheiden, wie wir das SAK-Präsidium besetzen möchten. Hannes ver- fügt über die nötige Erfahrung, sowohl inhaltlich wie auch führungstechnisch, um das Präsidium der SAK würdig und kompetent auszuführen. Wir sind ihm auch sehr dankbar, dass er nach diesem anspruchsvollen Präsidialjahr bereit ist, weiterhin in einer Zusatzfunktion zum normalen Grossrats- amt tätig zu sein. Wir empfehlen Ihnen deshalb Hannes wärmstens zur Wahl und danken Ihnen, wenn Sie der glp des Kantons Bern damit auch das erste Kommissionspräsidium ihrer Geschichte zugestehen.

Wir unterstützen Jan Gnägi als Präsident der JuKo einstimmig und freuen uns, dass auch mit ihm ein langjähriges Grossratsmitglied das Präsidium dieser Aufsichtskommission übernimmt. Die übri- gen Wahlen unterstützen wir so, wie von den Fraktionen vorgeschlagen.

Präsident. Es sind keine weiteren Sprechenden eingetragen. Ich bitte die Stimmenzählenden, die Wahlkuverts zu verteilen. Wir kehren danach zurück zum Traktandum 16.

Die Wahlkuverts werden von den Stimmenzählerinnen und Stimmenzählern ausgeteilt.

Les scrutateurs et les scrutatrices distribuent les enveloppes de vote.

Referenzen