• Keine Ergebnisse gefunden

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde"

Copied!
7
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

AMTSBLATT

für die

Stadt Templin

. Jahrgang Nr. Templin, den . .

Inhaltsverzeichnis Seite

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde

auf der Sitzung am 03.12.2018 1 – 5

(2)

05.12.2018

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt d Jahresabschluss 20

Gerswalde, den

A. Rutter

Verbandsvorsteher

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt die Entlastung des Verbandsvorstehers für den Jahresabschluss 20

Gerswalde, den

A. Rutter

Verbandsvorsteher

Die vorstehende Gerswalde Der Jahres gen lieg

der Kämmerei, Dorfmitte 14a in 17268 Gerswalde aus.

Gerswalde, den

A. Rutter

Verbandsvorsteher

Weitere Beschlüsse:

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde wählt Herrn dreas Rutter

.2018

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt d abschluss 20

Gerswalde, den 04.12.2018

A. Rutter

Verbandsvorsteher

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt die tung des Verbandsvorstehers für den Jahresabschluss 20

Gerswalde, den 04.12.2018

A. Rutter

Verbandsvorsteher

vorstehenden Gerswalde werden

Jahresabschl

gen liegen zu jedermanns Einsicht während der Spre der Kämmerei, Dorfmitte 14a in 17268 Gerswalde aus.

Gerswalde, den 04.12.2018

A. Rutter

Verbandsvorsteher

eitere Beschlüsse:

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde wählt Herrn dreas Rutter ab 22.03.2019 für weitere 8 Jahre

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde

auf der Sitzung am 03

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt d abschluss 2014.

04.12.2018

Verbandsvorsteher

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt die tung des Verbandsvorstehers für den Jahresabschluss 20

04.12.2018

Verbandsvorsteher

n Beschlüss

erden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

abschluss 2014

zu jedermanns Einsicht während der Spre der Kämmerei, Dorfmitte 14a in 17268 Gerswalde aus.

04.12.2018

Verbandsvorsteher

eitere Beschlüsse:

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde wählt Herrn ab 22.03.2019 für weitere 8 Jahre

Amtsblatt für die Stadt Templin Seite 1

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde

auf der Sitzung am 03

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt d

04.12.2018

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt die tung des Verbandsvorstehers für den Jahresabschluss 20

04.12.2018

Bekanntmachungsanordnung

sse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes hiermit öffentlich bekannt gemacht.

4 des Abwasserzweckverbandes Gerswalde mit zu jedermanns Einsicht während der Spre

der Kämmerei, Dorfmitte 14a in 17268 Gerswalde aus.

04.12.2018

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde wählt Herrn ab 22.03.2019 für weitere 8 Jahre

Amtsblatt für die Stadt Templin Seite 1

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde

auf der Sitzung am 03

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt d

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt die tung des Verbandsvorstehers für den Jahresabschluss 20

Bekanntmachungsanordnung

der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes hiermit öffentlich bekannt gemacht.

des Abwasserzweckverbandes Gerswalde mit zu jedermanns Einsicht während der Spre

der Kämmerei, Dorfmitte 14a in 17268 Gerswalde aus.

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde wählt Herrn ab 22.03.2019 für weitere 8 Jahre

Amtsblatt für die Stadt Templin Seite 1

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde

auf der Sitzung am 03.12.2018

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt d

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt die tung des Verbandsvorstehers für den Jahresabschluss 20

Bekanntmachungsanordnung

der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes hiermit öffentlich bekannt gemacht.

des Abwasserzweckverbandes Gerswalde mit

zu jedermanns Einsicht während der Sprechzeiten des Amtes Gerswalde in der Kämmerei, Dorfmitte 14a in 17268 Gerswalde aus.

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde wählt Herrn ab 22.03.2019 für weitere 8 Jahre zum Verbandsvorsteher.

Amtsblatt für die Stadt Templin Seite 1

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde

.12.2018

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt d

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt die tung des Verbandsvorstehers für den Jahresabschluss 2014.

Bekanntmachungsanordnung

der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes des Abwasserzweckverbandes Gerswalde mit

chzeiten des Amtes Gerswalde in

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde wählt Herrn zum Verbandsvorsteher.

Amtsblatt für die Stadt Templin Seite 1

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt d

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt die

der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes des Abwasserzweckverbandes Gerswalde mit seinen

chzeiten des Amtes Gerswalde in

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde wählt Herrn zum Verbandsvorsteher.

Amtsblatt für die Stadt Templin Seite 1

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt den

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde beschließt die

der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes seinen Anla- chzeiten des Amtes Gerswalde in

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Gerswalde wählt Herrn An- Amtsblatt für die Stadt Templin Seite 1

der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes

(3)

05.12.2018 Amtsblatt für die Stadt Templin Seite 2

Haushaltssatzung

des Abwasserzweckverbandes Gerswalde für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

Aufgrund des § 65 der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit § 18 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKGBbg) wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 03.12.2018 folgende Haushaltssatzung erlassen.

§ 1

Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 wird

2019 2020 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der

ordentlichen Erträge auf 878.400 EUR 879.900 EUR ordentlichen Aufwendungen auf 875.100 EUR 937.200 EUR außerordentlichen Erträge auf 0 EUR 0 EUR

außerordentlichen Aufwendungen auf 0 EUR 0 EUR 2. im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der

Einzahlungen auf 822.700 EUR 824.200 EUR

Auszahlungen auf 1.103.200 EUR 1.135.700 EUR

Von den Einzahlungen und Auszahlungen entfallen auf:

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 822.700 EUR 823.200 EUR Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 888.000 EUR 892.000 EUR Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 0 EUR 1.000 EUR Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 103.400 EUR 126.000 EUR Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 0 EUR 0 EUR

Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 111.800 EUR 117.700 EUR Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditäts

reserven 0 EUR 0 EUR Auszahlungen an Liquiditätsreserven 0 EUR 0 EUR festgesetzt.

§ 2

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wer- den nicht festgesetzt.

(4)

05.12.2018 Amtsblatt für die Stadt Templin Seite 3 Verpflichtungsermächtigungen werden für das Haushaltsjahr 2019 nicht festgesetzt.

Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Haushaltsjahren werden auf 30.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2020 festgesetzt.

§ 4 (entfällt)

§ 5

1. Die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen als für den Abwasserzweckverband Gerswalde von wesentlicher Bedeutung angesehen werden, wird auf 10.000 EUR festgesetzt.

2. Die Wertgrenze für die insgesamt erforderlichen Auszahlungen, ab der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Finanzhaushalt einzeln darzustellen sind, wird auf 50.000 EUR festgesetzt.

3. Die Wertgrenzen, ab der überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der vorherigen Zustimmung der Verbandsversammlung bedürfen, werden wie folgt festgesetzt:

Aufwandsarten

50- Personalaufwendungen 10.000 EUR

51- Versorgungsaufwendungen 10.000 EUR

52- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 20.000 EUR

53- Transferaufwendungen 10.000 EUR

54- Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.000 EUR 55- Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 10.000 EUR 57- Bilanzielle Abschreibungen 20.000 EUR 58- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 10.000 EUR 59- Außerordentliche Aufwendungen 10.000 EUR Auszahlungsarten

70- Personalauszahlungen 10.000 EUR

71- Versorgungsauszahlungen 10.000 EUR

72- Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 20.000 EUR

73- Transferauszahlungen 10.000 EUR

74- Sonstige Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit 10.000 EUR

75- Zinsen und ähnliche Finanzauszahlungen 10.000 EUR 78- Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 20.000 EUR 79- Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 10.000 EUR

(5)

05.12.2018

4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist, werden bei:

a) der Entstehung eines Fehlbetrages auf

b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzel

festgesetzt.

...

Andreas

Verbandsvorsteher

Bekanntmachungsanordnung

Hiermit ordne ich die Bekanntmachung der vorstehenden serzweckverbandes Gerswalde

Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens der Kommunalverfassung

Gesetze

wenn die Verletzung nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentli

kanntmachung der Satzung gegenüber des Abwasserzweckverbandes unter Bezeic nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffen che Bekanntmachung verletzt worden sind.

Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zu jedermanns Sprechzeiten des Amtes Gerswalde in der Kämmerei,

bereit.

Gerswalde, den

Andreas Rutter Verbandsvorsteher

.2018

4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist, werden bei:

a) der Entstehung eines Fehlbetrages auf

b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzel

festgesetzt.

...

ndreas Rutter Verbandsvorsteher

Bekanntmachungsanordnung

Hiermit ordne ich die Bekanntmachung der vorstehenden serzweckverbandes Gerswalde

Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens der Kommunalverfassung

Gesetzes erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist, wenn die Verletzung nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentli

kanntmachung der Satzung gegenüber des Abwasserzweckverbandes unter Bezeic nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffen che Bekanntmachung verletzt worden sind.

Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zu jedermanns Sprechzeiten des Amtes Gerswalde in der Kämmerei,

bereit.

Gerswalde, den 04.12.2018

as Rutter Verbandsvorsteher

4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist,

a) der Entstehung eines Fehlbetrages auf

b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzel

Verbandsvorsteher

Bekanntmachungsanordnung

Hiermit ordne ich die Bekanntmachung der vorstehenden serzweckverbandes Gerswalde

Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist, wenn die Verletzung nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentli

kanntmachung der Satzung gegenüber des Abwasserzweckverbandes unter Bezeic nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffen che Bekanntmachung verletzt worden sind.

Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zu jedermanns Sprechzeiten des Amtes Gerswalde in der Kämmerei,

04.12.2018

Verbandsvorsteher

Amtsblatt für die Stadt Templin

4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist,

a) der Entstehung eines Fehlbetrages auf

b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen auf

Bekanntmachungsanordnung

Hiermit ordne ich die Bekanntmachung der vorstehenden serzweckverbandes Gerswalde vom 0

Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens des Landes Brandenburg

erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist, wenn die Verletzung nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentli

kanntmachung der Satzung gegenüber des Abwasserzweckverbandes unter Bezeic nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffen che Bekanntmachung verletzt worden sind.

Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zu jedermanns Sprechzeiten des Amtes Gerswalde in der Kämmerei,

04.12.2018

Amtsblatt für die Stadt Templin

4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist,

a) der Entstehung eines Fehlbetrages auf 25.

b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen zahlungen auf

Hiermit ordne ich die Bekanntmachung der vorstehenden 04.12.2018

Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens des Landes Brandenburg

erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist, wenn die Verletzung nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentli

kanntmachung der Satzung gegenüber des Abwasserzweckverbandes unter Bezeic nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffen che Bekanntmachung verletzt worden sind.

Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zu jedermanns Sprechzeiten des Amtes Gerswalde in der Kämmerei,

Amtsblatt für die Stadt Templin

4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist,

25.000,00 EUR

b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen

zahlungen auf 50.000,00 EUR

Hiermit ordne ich die Bekanntmachung der vorstehenden 4.12.2018 an.

Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens

des Landes Brandenburg enthalten und oder aufgrund dieses erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist, wenn die Verletzung nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentli

kanntmachung der Satzung gegenüber des Abwasserzweckverbandes unter Bezeic nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffen Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zu jedermanns

Sprechzeiten des Amtes Gerswalde in der Kämmerei, Dorfmitte 14a, in 17268 Gerswalde Amtsblatt für die Stadt Templin

4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist,

000,00 EUR und

000,00 EUR

Hiermit ordne ich die Bekanntmachung der vorstehenden Haushaltssatzung Ich weise darauf hin, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschri

thalten und oder aufgrund dieses erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist, wenn die Verletzung nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentli

kanntmachung der Satzung gegenüber des Abwasserzweckverbandes unter Bezeic nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffen Die Haushaltssatzung liegt mit ihren Anlagen zu jedermanns Einsicht während der

Dorfmitte 14a, in 17268 Gerswalde

aushaltssatzung des Abwa oder Formvorschri

thalten und oder aufgrund dieses erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist, wenn die Verletzung nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen B

kanntmachung der Satzung gegenüber des Abwasserzweckverbandes unter Bezeic nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffen

Einsicht während der

Dorfmitte 14a, in 17268 Gerswalde Seite 4

des Abwas- oder Formvorschriften, die in thalten und oder aufgrund dieses erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist,

chen Be- kanntmachung der Satzung gegenüber des Abwasserzweckverbandes unter Bezeich- nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung oder die öffentli-

Einsicht während der

Dorfmitte 14a, in 17268 Gerswalde s- ften, die in thalten und oder aufgrund dieses erlassen worden sind, beim Zustandekommen dieser Satzung unbeachtlich ist,

nung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht i-

Dorfmitte 14a, in 17268 Gerswalde

(6)

05.12.2018

zur Satzung serbeseit

§ 1

Der § 5 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

„Die verbrauchsabhängige Gebühr im Sinne

bikmeter Abwasser

1. bei zentral angeschlossenen Grundstücken:

2. bei dezentral angeschlossenen Grundstücken mit Sammelgrube:

3. bei dezentral angeschlossenen Grunds

§ 2

(1) Der § 5a Abs. 1 Satz 1 und 2 wird wie folgt geändert:

„Sofern zur Abwasserentsorgung von dezentr Schlauc

von 35,70

derlich ist, wird eine z

(2) Der § 5a Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

„Für Einsätze zur mobilen Abwasserentsorgung an den Wochenenden (Sonnabend – 16.00 Uhr

zeuges von

§ 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt

Rutter

Verbandsvorsteher

.2018

Satzung serbeseitigung

Der § 5 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

„Die verbrauchsabhängige Gebühr im Sinne

bikmeter Abwasser

1. bei zentral angeschlossenen Grundstücken:

2. bei dezentral angeschlossenen Grundstücken mit Sammelgrube:

3. bei dezentral angeschlossenen Grunds

Der § 5a Abs. 1 Satz 1 und 2 wird wie folgt geändert:

Sofern zur Abwasserentsorgung von dezentr

Schlauchlänge von mehr als 20 m bis 30 m erforderlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr 35,70 € je Entsorgung erhoben. Wenn eine Schlauchlänge von mehr als 30 m erfo derlich ist, wird eine z

Der § 5a Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

Für Einsätze zur mobilen Abwasserentsorgung an den Wochenenden (Sonnabend 16.00 Uhr) wird eine zusätzliche Gebühr für jede Einsatzstunde des Entsorgungsfah zeuges von 119,0

Inkrafttreten Diese Satzung tritt

Verbandsvorsteher

.2018

Satzung über die Erhebung von Geb gung im Entsorgungsgebiet

Der § 5 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

„Die verbrauchsabhängige Gebühr im Sinne

bikmeter Abwasser

1. bei zentral angeschlossenen Grundstücken:

2. bei dezentral angeschlossenen Grundstücken mit Sammelgrube:

3. bei dezentral angeschlossenen Grunds

Der § 5a Abs. 1 Satz 1 und 2 wird wie folgt geändert:

Sofern zur Abwasserentsorgung von dezentr

länge von mehr als 20 m bis 30 m erforderlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr

€ je Entsorgung erhoben. Wenn eine Schlauchlänge von mehr als 30 m erfo derlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr von

Der § 5a Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

Für Einsätze zur mobilen Abwasserentsorgung an den Wochenenden (Sonnabend ) wird eine zusätzliche Gebühr für jede Einsatzstunde des Entsorgungsfah

9,00 € erhoben.

Diese Satzung tritt ab 01.01.20

Verbandsvorsteher

.2018 Amtsblatt für die Stadt Templin

3. Änderungssatzung ber die Erhebung von Geb

im Entsorgungsgebiet verbandes Ger

(Geb

Der § 5 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

„Die verbrauchsabhängige Gebühr im Sinne

bikmeter Abwasser

1. bei zentral angeschlossenen Grundstücken:

2. bei dezentral angeschlossenen Grundstücken mit Sammelgrube:

3. bei dezentral angeschlossenen Grunds

Der § 5a Abs. 1 Satz 1 und 2 wird wie folgt geändert:

Sofern zur Abwasserentsorgung von dezentr

länge von mehr als 20 m bis 30 m erforderlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr

€ je Entsorgung erhoben. Wenn eine Schlauchlänge von mehr als 30 m erfo sätzliche Gebühr von

Der § 5a Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

Für Einsätze zur mobilen Abwasserentsorgung an den Wochenenden (Sonnabend ) wird eine zusätzliche Gebühr für jede Einsatzstunde des Entsorgungsfah

€ erhoben.“

ab 01.01.2019 in Kraft.

Amtsblatt für die Stadt Templin

Änderungssatzung ber die Erhebung von Geb

im Entsorgungsgebiet verbandes Ger

Gebührensatzung)

Der § 5 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

„Die verbrauchsabhängige Gebühr im Sinne von § 4 Abs. 2 beträgt für jeden vollen K

bikmeter Abwasser

1. bei zentral angeschlossenen Grundstücken:

2. bei dezentral angeschlossenen Grundstücken mit Sammelgrube:

3. bei dezentral angeschlossenen Grundstücken mit Kleinkläranlagen:

Der § 5a Abs. 1 Satz 1 und 2 wird wie folgt geändert:

Sofern zur Abwasserentsorgung von dezentr

länge von mehr als 20 m bis 30 m erforderlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr

€ je Entsorgung erhoben. Wenn eine Schlauchlänge von mehr als 30 m erfo sätzliche Gebühr von 53,

Der § 5a Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

Für Einsätze zur mobilen Abwasserentsorgung an den Wochenenden (Sonnabend ) wird eine zusätzliche Gebühr für jede Einsatzstunde des Entsorgungsfah

in Kraft.

Amtsblatt für die Stadt Templin

Änderungssatzung ber die Erhebung von Geb

im Entsorgungsgebiet des Abwasserzwec verbandes Gerswalde

hrensatzung)

von § 4 Abs. 2 beträgt für jeden vollen K

bikmeter Abwasser

1. bei zentral angeschlossenen Grundstücken:

2. bei dezentral angeschlossenen Grundstücken mit Sammelgrube:

tücken mit Kleinkläranlagen:

Der § 5a Abs. 1 Satz 1 und 2 wird wie folgt geändert:

Sofern zur Abwasserentsorgung von dezentral angeschlossenen Grundstücken eine länge von mehr als 20 m bis 30 m erforderlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr

€ je Entsorgung erhoben. Wenn eine Schlauchlänge von mehr als 30 m erfo 53,55 € je Entsorgung erhoben.

Der § 5a Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

Für Einsätze zur mobilen Abwasserentsorgung an den Wochenenden (Sonnabend ) wird eine zusätzliche Gebühr für jede Einsatzstunde des Entsorgungsfah

Amtsblatt für die Stadt Templin

Änderungssatzung

ber die Erhebung von Gebühren f

des Abwasserzwec walde

hrensatzung)

von § 4 Abs. 2 beträgt für jeden vollen K

bikmeter Abwasser

2. bei dezentral angeschlossenen Grundstücken mit Sammelgrube:

tücken mit Kleinkläranlagen:

al angeschlossenen Grundstücken eine länge von mehr als 20 m bis 30 m erforderlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr

€ je Entsorgung erhoben. Wenn eine Schlauchlänge von mehr als 30 m erfo

€ je Entsorgung erhoben.

Für Einsätze zur mobilen Abwasserentsorgung an den Wochenenden (Sonnabend ) wird eine zusätzliche Gebühr für jede Einsatzstunde des Entsorgungsfah

für die Abwa des Abwasserzwec

von § 4 Abs. 2 beträgt für jeden vollen K

bikmeter Abwasser

2. bei dezentral angeschlossenen Grundstücken mit Sammelgrube:

tücken mit Kleinkläranlagen:

al angeschlossenen Grundstücken eine länge von mehr als 20 m bis 30 m erforderlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr

€ je Entsorgung erhoben. Wenn eine Schlauchlänge von mehr als 30 m erfo

€ je Entsorgung erhoben.“

Für Einsätze zur mobilen Abwasserentsorgung an den Wochenenden (Sonnabend ) wird eine zusätzliche Gebühr für jede Einsatzstunde des Entsorgungsfah

Seite 5

r die Abwas- des Abwasserzweck-

von § 4 Abs. 2 beträgt für jeden vollen Ku-

bikmeter Abwasser

3,67 € 6,20 € 0,31 €.“

al angeschlossenen Grundstücken eine länge von mehr als 20 m bis 30 m erforderlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr

€ je Entsorgung erhoben. Wenn eine Schlauchlänge von mehr als 30 m erfo

Für Einsätze zur mobilen Abwasserentsorgung an den Wochenenden (Sonnabend 7.00 ) wird eine zusätzliche Gebühr für jede Einsatzstunde des Entsorgungsfah

s-

u-

bikmeter Abwasser

.“

al angeschlossenen Grundstücken eine länge von mehr als 20 m bis 30 m erforderlich ist, wird eine zusätzliche Gebühr

€ je Entsorgung erhoben. Wenn eine Schlauchlänge von mehr als 30 m erfor-

7.00 ) wird eine zusätzliche Gebühr für jede Einsatzstunde des Entsorgungsfahr-

(7)

IMPRESSUM

Amtsblatt für die Stadt Templin

Herausgeber: Stadt Templin, Bürgermeister

Anschrift: Stadt Templin, Prenzlauer Allee 7, 17268 Templin

Telefon: 03987/20300

Telefax: 03987/2030104

Druck: Stadt Templin. Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf.

Bezugsmöglichkeit: Stadt Templin, Prenzlauer Allee 7, 17268 Templin

Bezugsbedingung: Die Abgabe erfolgt kostenlos, bei Zusendung werden Versandkosten berechnet.

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Eine Abrechnung nach der Beihilfenverordnung ist ohne die spezifizierten Angaben nicht möglich und fernmündliche Auskünfte werden aus Datenschutzgründen verständlicherweise

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Preetz-Stadt und –Land am: Donnerstag, dem 23.. Sitzung der Verbandsversammlung vom

Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Preetz-Stadt und -Land am Donnerstag, dem 29.. Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Preetz-Stadt

(1) Der monatliche Pflichtbeitrag zum Versorgungswerk entspricht für jedes Mitglied des Landtages dem Höchstbeitrag in der gesetzlichen allgemeinen Rentenversicherung, der sich nach

Die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung beschließt die Erste Änderungssatzung zur Satzung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz

Die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckver- bandes Crinitz und Umgebung beschließt die Erste Änderungs- satzung zur Satzung des Trink- und Abwasserzweckverbandes

1-3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Be- kanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.. Bei der Geltendmachung

Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach § 3c des Geset- zes über