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Amtsblatt für die Stadt Frankfurt (Oder) Jg.22, Heft 09

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Seite 103

Jahrgang 22, Nr. 9, Frankfurt (Oder), 15. November 2011

Impressum

Amtsblatt für die Stadt Frankfurt (Oder) Herausgeber: Stadt Frankfurt (Oder)

Der Oberbürgermeister

15230 Frankfurt (Oder), Marktplatz 1 Redaktion: Amt für Stadtverordnetenangelegenheiten

Karola Kargert,

Tel.: (03 35) 5 52 16 01, Fax.: (03 35) 5 52 16 99 Das Amtsblatt erscheint mindestens alle 2 Monate.

Es ist in den Objekten der Stadtverwaltung

Stadthaus, Goepelstr. 38 Amt für öffentliche Ordnung, Marktplatz 1 Rathaus, Marktplatz 1 sowie

- im Servicepunkt der Wohnungswirtschaft Frankfurt (Oder) GmbH, Heinrich-Hildebrand-Str. 20 b

- im Kundenzentrum der Stadtwerke Frankfurt (Oder) GmbH, Karl-Marx-Str. 195 (Lennèpassage)

- in der Kfz-Zulassungsbehörde, Komarow-Eck 22/23 - im Internet unter www.frankfurt-oder.de

kostenlos erhältlich und über Abonnement beim Vertreiber zu beziehen.

Porto und Versandkosten für Abonnenten 3,50 Euro pro Ausgabe Gesamtherstellung und Vertrieb:

Druckerei Nauendorf GmbH Gewerbegebiet „Oderberger Straße“

Nordring 16, 16278 Angermünde InhaltsverzeIchnIs:

Amtlicher Teil

1. 6. Öffentliche Sitzung der Regionalversammlung in der 5. Amts- zeit der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree (RPG OLS) – Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft

Oderland-Spree vom 15.11.2011 S. 104

Ende des Amtlichen Teils

(2)

Seite 104

ende des amtlIchen teIls amtlIcher teIl

6. Öffentliche Sitzung der Regionalversammlung in der 5. Amtszeit der Regionalen Planungsgemeinschaft

Oderland-Spree (RPG OLS)

Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree vom 15.11.2011

Die 6. Öffentliche Sitzung der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree findet am 21.11.2011, 14.00 - 17.00 Uhr in Seelow, Kreiskulturhaus „Erich-Weinert“, Erich-Weinert- Straße 13, Kleiner Saal 1. Etage, statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung der Regionalversammlung 2. Feststellung der Protokollführung

3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Be- schlussfähigkeit

4. Bestätigung der Tagesordnung

5. Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung der Regionalver- sammlung vom 11.04.2011

6. Information zum Inkrafttreten des Gesetzes zu dem Fünften Staatsvertrag vom 16. Februar 2011 über die Änderung des Landesplanungsvertrages und zur Änderung weiterer pla- nungsrechtlicher Vorschriften vom 21. Sept. 2011, insbeson- dere Artikel 2, Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung

BE: Herr Rietzel, Leiter Regionale Planungsstelle

7. Erarbeitung Regionales Energiekonzept Oderland-Spree - Sachstand

BE: Herr Rietzel, Leiter Regionale Planungsstelle

BE: Frau Beblek, agrathaer GmbH strategische Landnutzung 8. Sachstand Fortschreibung Sachlicher Teilregionalplan

„Windenergienutzung“, Beschlussfassung zum aktualisierten Arbeitsprogramm einschließlich der anzuwendenden Pla- nungsmethodik und -kriterien

BE: Herr Rietzel, Leiter Regionale Planungsstelle 9. Beschluss Arbeitsprogramm/Terminplan 2012

BE: Herr Rietzel, Leiter Regionale Planungsstelle 10. Haushalts- und Wirtschaftsführung

10.1 Abnahme der Jahresrechnung 2010

Beschluss zur Entlastung des Regionalvorstandes und des Vorsitzenden

10.2 Beschluss Festlegung Rechnungsprüfungsamt über die Prü- fung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011

10.2 Beschluss Festlegung Rechnungsprüfungsamt für die Haus- halts- und Wirtschaftsprüfung 2011

10.3 Beschluss Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2011 BE: Herr Rietzel, Leiter Regionale Planungsstelle 11. Sonstiges

12. Schließung der Sitzung

Manfred Zalenga Vorsitzender

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