2021-31

DER S ^TADT R ^ATINGEN

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DATUM : 15.11.2021 INHALTSVERZEICHNIS

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Lfd. Nr. Bezeichnung

57 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, den 23.11.2021 -

Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Minoritenstr. 3, 40878 Ratingen, Tel. (02102) 550-0. Verantwortlich für den Inhalt: Bürger- und Rechtsamt. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist kostenlos beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform erhältlich. Das Amtsblatt kann nach einmaliger Anmeldung kostenlos als PDF-Datei per E-Mail bezogen werden und ist auch auf der Internetseite der Stadt Ratingen unter www.stadt-ratingen.de abrufbar. Druck: Eigendruck.

57 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 7. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 23. November 2021, um 16:00 Uhr in den großen Saal in der Stadt- halle, Schützenstraße 1 in 40878 Ratingen, einberufen.

Hinweis:

Nach den Vorgaben der aktuellen Coronaschutzverordnung dürfen Veranstaltungen aller Art nur von immunisierten oder getesteten Personen besucht werden. Die Vorlage eines entsprechenden Nachweises (vollständige Impfung, Genesung oder negatives Ergebnis eines höchstens 24 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltests oder PCR- Tests) wird daher vor dem Betreten des Sitzungsraumes kontrolliert.

Alternativ zu einem Antigen-Schnelltest oder PCR-Test kann das Testergebnis für nicht- immunisierte Gremienmitglieder durch einen beaufsichtigten Selbsttest vor Ort erfüllt werden.

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie und immer häufiger auftre- tenden Impfdurchbrüchen werden auch immunisierte Teilnehmende auf freiwilliger Ba- sis gebeten, am Sitzungstag einen Selbsttest durchzuführen.

T a g e s o r d n u n g Öffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Vereidigung eines Beigeordneten

4 Fahrradabstellplätze an Schulen 249/2021

5 Freizeitsportangebote für junge Erwachsene

hier: Empfehlung des Jugendrates vom 13.09.2021 6 Theater- und Konzertprogramm 2022/2023 (Abonne-

ment)

326/2021

7 Schenkung für das Museum Ratingen 280/2021

8 Museum Ratingen, Ausstellungsplanungen 2022/2023 327/2021

9 Zuschussantrag des Karnevalsausschusses für bei Ver- anstaltungen durch Sicherheitsdienste entstehende Mehrkosten

10 Zuschussantrag des Citykauf Ratingen e.V. zur Realisie- rung der Ratinger Weihnachtsbeleuchtung 2021/2022

11 Verkaufsoffener Sonntag "Ratinger Adventsleuchten" 336/2021 12 Marktsatzung für die Wochenmärkte der Stadt Ratingen 317/2021

13 Einrichtung eines Behindertenbeirates 328/2021

14 4. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Ratingen 306/2021 15 Bericht der Ferienangebote 2021;

Planung der Ferienangebote 2022

314/2021

16 Information zum Bundesprogramm „Aufholen nach Corona“ 2021 und 2022

310/2021

17 Fördervoraussetzungen der Flexibilisierung von Öff- nungszeiten nach § 48 KiBiz in Tageseinrichtungen für Kinder ab dem KGJ 21/22

298/2021

18 Änderung des beschlossenen Kontingentes für plus KITAs

234/2021

19 Beteiligung der Stadt Ratingen am ESF- Förderprogramm „Jugend Stärken im Quartier“;

Projektevaluation, Folgeprojekt (3. Förderphase)

257/2021

20 Mitteilung über vorhandenes Budget für das Neubaupro- jekt KiTa Brandsheide

289/2021

21 Einführung von Energiesparmodellen in Schulen und Kindertagesstätten

229/2021 und auf Empfehlung des Jugendrates 22 Anpassung der Förderprogramme Solarenergie und

Dachbegrünung

305/2021 und auf Anträge der Fraktionen der CDU und Bürger-Union 23 Bebauungsplan M 422 „Sondergebiet Einzelhandel

Calor-Emag-Straße“

Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ge- mäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB

341/2021

24 Poller Innenstadt, Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel

274/2021

25 Finanzieller Mehrbedarf Baumaßnahme Bahnhof Hösel 196/2020 26 Kreuzungsumbau Homberger Straße, finanzieller Mehr-

bedarf

312/2021

27 Weiterführung eines Bürgersteiges vor der Bushaltestel- le Siemensstraße

Auf Antrag der Fraktion der CDU

28 Grünstreifen Auf Antrag der

Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 29 Errichtung einer Waldorfschule in Ratingen; Unterstüt-

zung bei der Grundstückssuche durch die Verwaltung

Auf gemeinsamen An- trag der Fraktionen der

CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Bürger-

Union, SPD und FDP 30 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union und auf gemeinsamen An- trag der Fraktionen der

CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und Die PARTEI 31 Ersatz des beschrankten Bahnübergangs in Lintorf, Kal-

kumer Straße / Konrad-Adenauer-Platz, durch den Aus- bau des Jean-Frohnhoff-Weges bis zur Tiefenbroicher Brücke

Auf Antrag der Fraktion der FDP

32 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Beendi- gung des Satzungsverfahrens für den vorhabenbezoge- nen Bebauungsplan Ost 418 - Voisweg / Schwarzer See

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

33 Fortschreibung der Vorlage 73/2021 "Lüftungssituation in den Schulen in Trägerschaft der Stadt Ratingen

Auf Antrag der AfD-Ratsfraktion 34 Künstlerische Ausgestaltung der Markttoilette nach Re-

novierung

Auf Antrag der AfD-Ratsfraktion 35 Unverzügliche Umsetzung des Baus der K 10n in Ratin-

gen Süd

Auf Antrag der Fraktion der FDP

36 Projektentwicklung Alte Feuerwache Auf Anträge der Frakti- onen der CDU und

Bündnis 90/

DIE GRÜNEN

37 Montage von Sitzbänken rund um den Grünen See Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 38 Erweiterung des Sortiments der Zeitschriftenausleihe in

der Stadtbibliothek

Auf Antrag der AfD-Ratsfraktion 39 Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zum

Thema "Baumschutz auf privaten Flächen"

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 40 Keine Verwendung der Gender-Sprache im amtlichen

Gebrauch

Auf Antrag der AfD-Ratsfraktion 41 Kontrolle der Impfpässe bei Ratssitzungen wegen mög-

licher Impfdurchbrüche

Auf Antrag der AfD-Ratsfraktion 42 Drängelgitter gegen Fahrradverkehr auf Fußwegen in-

stallieren

Auf Antrag der AfD-Ratsfraktion 43 Konzept zur Sicherstellung unterbrechungsfreier Strom-

versorgung durch die Stadtwerke

Auf Antrag der AfD-Ratsfraktion 44 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

44.1 Vorschlag für den stellv. Vorsitz des Verwaltungsrates der Sparkasse Hilden-Ratingen-Velbert

45 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.

18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 46 Mitteilungen der Verwaltung

47 Anfragen

Nichtöffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung NÖ 2 Personalangelegenheit

hier: Leitung des Tiefbauamtes NÖ 3 Personalangelegenheit

hier: Disziplinarverfahren gegen einen ehemaligen Be- diensteten

NÖ 4 Projektentwicklung Alte Feuerwache Auf Antrag der Fraktion der CDU NÖ 5 Mitteilungen der Verwaltung

NÖ 6 Anfragen

Ratingen, den 11.11.2021

Klaus Pesch Bürgermeister

Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoriten- straße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.