Kapitel 16 Erbscheinsverfahren und Zivilprozess
Übersicht Rdn. Übersicht Rdn.
A. Unterschiede der Verfahrensarten . . . 1
I . Grundsätzliches zum Erbscheinsver- fahren . . . 1
II . Grundsätzliches zum Feststellungs- prozess . . . 4
III . Wahl der Verfahrensart . . . 7
B. Erbscheinsverfahren . . . 9
I . Bedeutung und Rechtswirkungen des Erbscheins . . . 9
1 . Bedeutung des Erbscheins und Einzelfälle . . . 9
2 . Definition . . . 20
3 . Rechtswirkungen . . . 21
II . Der Erbschein . . . 44
1 . Arten von Erbscheinen . . . 44
a) Alleinerbschein . . . 46
b) Gemeinschaftlicher Erbschein . . . 47
c) Teilerbschein . . . 49
d) Gegenständlich beschränkter Erbschein . . . 50
e) Gruppenerbschein . . . 54
f) Gemeinschaftlicher Teilerbschein 56 g) Sammelerbschein . . . 58
h) Doppelerbschein . . . 59
i) Erbschein für Entschädigungs- ansprüche . . . 60
j) Erbschein für Rückerstattungs- ansprüche . . . 61
2 . Inhalt des Erbscheins . . . 66
3 . Erbscheinsverfahren . . . 73
a) Übersicht . . . 74
b) Voraussetzungen für die Er- teilung eines Erbscheins . . . 76
c) Ablauf des Erbscheinsverfahrens . 81 d) Zuständigkeit . . . 133
e) Verfahrensgrundsätze . . . 149
f) Entscheidungsmöglichkeiten des Nachlassgerichts . . . 206
g) Fristen . . . 249
h) Kosten im Erbscheinsverfahren . . 250
i) Vergleich im Erbscheinsverfahren . . 277
4 . Rechtsmittel gegen nachlassgericht- liche Entscheidungen . . . 292
a) Überblick . . . 292
b) Befristete Beschwerde nach §§ 58, 59 FamFG . . . 293
c) Rechtsbeschwerde . . . 332
d) Rechtsmittel gegen Entschei- dungen des Rechtspflegers, § 11 RPflG . . . 352
e) Kosten im Erbscheinsbeschwer- deverfahren . . . 355
III . Einziehung, Kraftloserklärung und Herausgabeanspruch . . . 361
1 . Einziehung . . . 367
2 . Kraftloserklärung des Erbscheins . . . 421
3 . Herausgabe des Erbscheins . . . 436
IV . Kosten und Gebühren . . . 444
1 . Bestimmung des Gegenstands- bzw . Streitwertes . . . 444
2 . Anwaltsgebühren . . . 446
3 . Notargebühren . . . 447
V . Anwendung von ausländischem Erbrecht . . . 449
VI . Die Feststellungsklage . . . 455
VII . Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften . . . 463
1 . Sachlicher Anwendungsbereich der EuErbVO . . . 465
2 . Zeitlicher Anwendungsbereich der EuErbVO . . . 466
3 . Internationale Zuständigkeit nach der EuErbVO . . . 467
4 . Erbrechtliches Kollisionsrecht nach der EuErbVO . . . 472
5 . Europäisches Nachlasszeugnis . . . 479
6 . Gesetz zum Internationalen Erb- recht (IntErbRVG) . . . 495
a) Örtliche Zuständigkeit für Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten . . 496
b) Das Europäische Nachlasszeugnis nach IntErbRVG . . . 500
A. Unterschiede der Verfahrensarten I. Grundsätzliches zum Erbscheinsverfahren
Durch das Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erb- schein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften (IntErbRErbschÄndG) vom 29 .06 .2015
1wurde
1BGBl . 2015 I 1042 .
1
1376 Tschichoflos
08977_Hdb Erbrecht_Errata Anschreiben.indd 1376 17-01-2019 17:27:54
