Inhaltsverzeichnis
Geleitwort... V Vorwort ... VII Inhaltsübersicht... IX 1. Kapitel
Der neue Elternunterhalt - Die Reform im Überblick... 1
1. Einkommensgrenze 100.000 EUR ... 2
II. Vermutungsregel ... 3
III. Jedes unterhaltspflichtige Kind zählt für sich... 3
IV. Einkommen des Ehepartners wird nicht hinzugerechnet.. 4
V. Vermögen wird nicht mitgezählt... 4
VI. Höherer Selbstbehalt... 4
2. Kapitel Elternunterhalt - Schnittstelle zwischen bürgerlichem und öffentlichem Recht... 7
3. Kapitel Elternunterhalt - Basiswissen... 13
I. Grundlagen des Elternunterhaltes... 13
II. Kreis der Unterhaltspflichtigen... 15
III. Nachrangigkeit des Elternunterhaltes... 16
IV. Kinder als Teilschuldner... 19
V. Bedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit... 20
VI. Unterhaltsbedarf der Eltern... 22
1. Allgemeiner Bedarf... 23
2. Bedarf im Pflegeheim... 24
3. Investitionskosten... 25 XI
Inhaltsverzeichnis
VII. Bedürftigkeit der Eltern ... TI
1. Eigenes Einkommen ... 27
2. Grundsicherung ... 28
3. Vermögen der Eltern... 31
VIII. Leistungsfähigkeit der Kinder... 34
1. Selbstbehalt alleinstehender Kinder ... 35
2. Selbstbehalt in der Ehe... 38
3. Leitlinien der Oberlandesgerichte ... 44
4. Kritik am aktuellen Selbstbehalt ... 48
5. Grundmuster einer Unterhaltsberechnung... 54
IX. Vorrangige Unterhaltsansprüche... 55
X. Komplexe Beispielsrechnung... 58
4. Kapitel Das einzusetzende Einkommen und Vermögen - mit Checkliste... 61
I. Einkunftsarten... 61
II. Abzüge vom Einkommen... 65
III. Wohnwertvorteil ... 67
IV. Zusätzliche Altersvorsorge... 70
V. Einsatz von Vermögen... 75
VI. Schonvermögen ... 78
1. Eigene Altersvorsorge des Unterhaltspflichtigen ... 78
2. Bildung von Rücklagen ... 87
3. Veräußerungsschutz von Grundbesitz... 88
4. Notgroschen ... 90
VII. Checkliste... 91
5. Kapitel Auskunftsansprüche innerhalb der Familie... 101
I. Kreis der Auskunftspflichtigen... 101
XII
Inhaltsverzeichnis
II. Umfang der Auskunftspflicht... 104
III. Belegpflichten... 105
6. Kapitel Verwirkung von Unterhalt wegen grober Unbilligkeit... 109
I. Sittliches Verschulden im Sinne des § 1611 Alternative 1 ... 110
II. Verletzung der eigenen Unterhaltspflicht im Sinne des § 1611 Alternative 2... 111
III. Schwere Verfehlung im Sinne des § 1611 Alternative 3 ... 112
IV. Familiäres Spannungsfeld... 115
V. Beweislast des Kindes... 116
7. Kapitel Unterhalt für die Vergangenheit... 119
I. Verzug... 119
II. Die Verwirkung rückständiger Unterhaltsforderungen... 121
8. Kapitel Vorbeugende Maßnahmen aus Elternsicht... 125
I. Schenkung/Vorweggenommene Erbfolge - Chancen und Risiken ... 126
II. Vorsorgende Vertragsgestaltungen... 130
1. Nießbrauch... 131
2. Wohnrecht... 134
3. Gemischte Schenkung... 135
4. Steuerliche Auswirkungen des Nießbrauchs und des Wohnrechts... 135
9. Kapitel Der Elternunterhalt in der Sozialhilfe... 137
I. Übergang von Unterhaltsansprüchen... 137
II. Einschränkung des Übergangs... 139 XIII
Inhaltsverzeichnis
III. Der Unterhaltsbedarf im Sozialhilferecht... 142
IV. Die Unterhaltsbedürftigkeit im Sozialhilferecht... 144
V. Einsatz des eigenen Vermögens im Sozialhilferecht... 145
VI. Geltendmachung von Elternunterhalt für die Vergangen heit ... 147
VII. Auskunftsansprüche des Sozialhilfeträgers... 148
1. Auskunftsanspruch nach § 1605 BGB ... 148
2. Auskunftsanspruch nach § 117 SGB XII ... 149
3. Inhalt des Auskunftsanspruches ... 152
4. Abwehrrechte gegen den Auskunftsanspruch ... 154
VIII. Weiterer Gang der Kosteneinziehung... 155
10. Kapitel Umgang mit dem Sozialhilfeträger - mit Checklisten... 157
Sachverzeichnis... 161
XIV
