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Protokoll der 3. Ordentlichen Sitzung des Studentenparlaments vom 15.06.2016

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1 Protokoll der 3.ordentliche Sitzung des 4. StuPa am 15.06.2016 von Alexandra Rösch

Protokoll der 3. Ordentlichen Sitzung des Studentenparlaments vom 15.06.2016

 19:00-23:00 Uhr

TOP 1: Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3: Festlegung der Sitzungsleitung und der Protokollführung TOP 4: Beschluss der Tagesordnung

TOP 5: Genehmigung des Protokolls der 1. und 2. ordentlichen Sitzung TOP 6: Vorstellung und Bestätigung neuer AStA Mitglieder

TOP 7: Bericht Johannes Schendzielorz TOP 8: Diskussion und Signatur der Satzungen TOP 9: Anträge

TOP 10: Verschiedenes

TOP 1: Eröffnung der Sitzung

o Bernd Mohrand eröffnet die 3. Ordentliche Sitzung des 4. Studentenparlaments der Hochschule Geisenheim um 19:00 Uhr

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

o Mit 9 Mitglieder des StuPa ist die Sitzung am 15.06.16 beschlussfähig

o Anwesend: Bernd Mohrand, Felix Heimes (bis 21:30 Uhr), Torsten Willems (bis 21:45 Uhr), Jonas Wehner, Yvonne Hildebrandt, Leander Körber, Jonas Burkhardt,

Alexandra Rösch

o Entschuldigt: Tim-Hendrik Steen, Cornelius Linden, David Lehmann TOP 3: Festlegung der Sitzungsleitung und der Protokollführung

o Sitzungsleitung übernimmt Bernd Mohrand und die Protokollführung übernimmt Alexandra Rösch

TOP 4: Beschluss der Tagesordnung

o Leander Koerber beantragt einen weiteren Punkt auf der Tagesordnung über den Haushaltsplan 15/16

o Bernd Mohrand beantragt einen weiteren Punkt auf der Tagesordnung zur Entlastung des AstA-Vorstandes bezüglich der Finanzen

o Torsten Willems beantragt einen weiteren Punkt auf der Tagesordnung: Bericht des 3. Studentenparlaments

-> alle Anträge werden genehmigt. Neue Tagesordnung:TOP 1 Eröffnung der Sitzung TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 Festlegung der Sitzungsleitung und der Protokollführung TOP 4 Beschluss der Tagesordnung

TOP 5 Genehmigung des Protokolls der 1. und 2. ordentlichen Sitzung TOP 6 Vorstellung und Bestätigung neuer AStA Mitglieder

TOP 7 Bericht Johannes Schendzielorz TOP 8 Kontrolle des Haushaltplan

TOP 9 Entlastung der AStA-Vorstände bezüglich der Finanzen TOP 10 Bericht des 3. StuPa

TOP 11 Diskussion und Signatur der Satzungen TOP 12 Verschiedenes

(2)

2 Protokoll der 3.ordentliche Sitzung des 4. StuPa am 15.06.2016 von Alexandra Rösch

TOP 5: Genehmigung des Protokolls der 1. Und 2. Ordentlichen Sitzung

o Beide Protokolle wurden genehmigt und abgesegnet vom Studentenparlaments.

o Es wird abgestimmt, dass es im kommenden Wintersemester eine Vollversammlung für die gesamte Hochschule geben sollte.

TOP 6: Vorstellung und Bestätigung neuer AstA-Mitglieder

o Die Vorstellung von neuen Mitgliedern des AstA wird von AstA-Mitglied Franz Wernitsch übernommen:

o Medienreferat wird nun von Manuel Fischer übernommen. Aufgaben:

 Hompagepflege und -verwaltung der AstA Geisenheim

 Plakate gestalten

o Das 4. Studentenparlament bestätigt das neue AstA-Mitglied Manuel Fischer.

TOP 7: Bericht Johannes Schendzielorz

o Johannes Schendzielorz ist Stellvertreter der Studierendenschaft Geisenheim beim Studentenwerk Frankfurt am Main. 3-4 Mal im Jahr setzten sich alle Stellvertreter von Universitäten und Hochschule, die Mitglied in dem Studentenwerk Frankfurt sind, zusammen und kontrollieren Vorstandsbeschlüsse, z.B. die Aufstellung des Mensa-Werkes.

o Das aktuelle StuPa möchte gerne eine Umfrage für Studierende über die Qualität der Mensa Geisenheim anfertigen, da die Studierendenschaft mit dem Preis-Leistungs- Verhältnis der Mensa Geisenheim nicht zufrieden ist!

TOP 8: Kontrolle des Haushaltsplanes

o Leander (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss) möchte den Haushaltsplan noch einmal überprüfen und sich mit dem Finanzvorstand und dem letztjährigen Rechnungsprüfungsausschuss zusammensetzen. Der jetzige Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Überprüfung des Haushaltsplan 16/17 zuständig.

TOP 9: Entlastung der AStA-Vorstände bezüglich der Finanzen

o Abstimmung der Entlastung von den AStA-Vorständen Simon Weiß und Franz Wernitsch.

o Auf Antrag des Gremiums wird die Entlastung von Simon Weiß auf die nächste Sitzung vertagt  Dieser Antrag wurde Einstimmig (9 Personen) per Handzeichen angenommen.

o Abstimmung der Entlastung von Franz Wernitsch:

 entlastet= 9 Stimmen

 nicht entlastet= 0 Stimmen

 damit ist Franz Wernitsch Einstimmig entlastet.

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3 Protokoll der 3.ordentliche Sitzung des 4. StuPa am 15.06.2016 von Alexandra Rösch

TOP 10: Bericht des 3. StuPa

o Torsten Willems gibt den schriftlichen Bericht des 3. StuPa an das 4. StuPa ab.

TOP 11: Diskussion und Signatur der Satzung

o §5(4) Überprüfung, ob dieser § in der Vergangenheit eingehalten wurde und ob dieser Satz wieder auf 500,-€ runtergesetzt wird. Handelsgüter werden rausgenommen.  Diskussionsfrage: Wie viel wird am Fass ausgegeben?

Wird mit der Beteiligten Jelka Lühring von Bernd Mohrand abgesprochen.

o §5(9) Anmerkung: Haushaltsplan muss Präsidium vorgestellt werden!

o $9(2) Anmerkung: Änderungen der Rücklagen?  Rücklagen haben Verlust nicht gedeckt. Dies wird zwischen Rechnungsprüfungsausschuss und Finanzreferat geklärt.

 Alexandra Rösch hat den Antrag gestellt weitere Änderungen und Diskussionen der Satzung zu vertagen und wurde Einstimmig zugestimmt.

TOP 12: Verschiedenes

 Bernd Mohrand hat den Antrag gestellt alle weiteren Tagesordnungen zu vertagen und wurde Einstimmig zugestimmt.

 Nächste Sitzung am 22.06.2016 um 19 Uhr

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