Seite 1 von 4 Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung des 9. Studierendenparlaments der Hochschule
Geisenheim University am 1. Juni 2021 um 19.00 Uhr
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
• Eröffnung der Sitzung durch die Präsidentin des 9. Studierendenparlaments Inka Lüdemann
TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 6 von 7 StuPa-Mitgliedern sind anwesend
Anwesend: Erik Bremser (EB), Inka Lüdemann (IL), Lena Will (LW), Maya Roth (MR), Pauline Frischen (PF), Wieland Kaldemeyer (WK)
Abwesend: Andrea Berger (AB, e)
• Beschlussfähigkeit ist gegeben
• AStA (2): Anne Baron (AN), Alena Vieregge (AV)
• Gäste (0): keine
TOP 3 Festlegung der Sitzungsleitung und Protokollführung
• Sitzungsleitung: IL
• Protokollantin: PF
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
• Das Protokoll vom 04.05.2021 wird einstimmig genehmigt
TOP 5 Beschluss der Tagesordnung
• Aufnahme eines weiteren Punktes unter TOP 6 o AStA Studierendenbeitrag Wintersemester
• Bericht WK Verkehrssicherheitsausschuss unter Verschiedenes
• Die ergänzte Tagesordnung wird einstimmig angenommen TOP 6 AStA Studierendenbeitrag Wintersemester
• AV: Der neue Studierendenschaftsbeitrag wird sich auf 16 € belaufen, da davon ausgegangen wird, dass wieder Veranstaltungen stattfinden werden
• AV: Sollten die Gelder keine Verwendung finden, weil doch keine Veranstaltungen usw.
stattfinden können, wird wieder ein Teil zurückerstattet
Seite 2 von 4 TOP 7 AStA Rechnungsprüfung
• Die Mitglieder des Ausschusses (AB, EB und IL) haben die benötigten Unterlagen vom AStA- Finanzvorstand erhalten
• Sie werden sich mit dem Finanzvorstand bis zur nächsten Sitzung treffen und die Prüfung durchführen
• Bei der nächsten Sitzung wird der Bericht mit einer Empfehlung über die Entlastung der AStA-Vorstände vorgelegt
TOP 8 Empfehlung für QSL-Kommission-Seite
• IL und MR erarbeiten die Empfehlungen
• LW empfiehlt Erläuterung der Vorgehensweise zur Beantragung der QSL-Mittel auf Infoseite zu integrieren
TOP 9 Umlaufbeschlüsse
• Beschluss: Umlaufbeschlüsse sind bei Bedarf genehmigt o 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
o Abstimmung durch sitzungsöffentliche Stimmabgabe im BBB-Chat
• Beschluss: Aufnahme der Umlaufbeschlüsse in die Satzung unter §11 o 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
o Abstimmung durch sitzungsöffentliche Stimmabgabe im BBB-Chat o Satzung: § 11 Einberufung und Beschlussfähigkeit von Sitzungen
(4) Ausnahme zu Abs. 3 bildet der Umlaufbeschluss. Er kommt zur Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung des jeweiligen Studierendparlaments zum Einsatz. Der Umlauf per E-Mail im Zusammenhang mit einer elektronischen Unterschrift auf dem Beschlussdokument ist generell erlaubt. Jedes Studierendenparlament beschließt neu über die weiteren Einsatzmöglichkeiten. Empfohlen wird, dies bereits in der
konstituierenden Sitzung vorzunehmen.
(5)…
TOP 10 Änderung der Satzung und Wahlordnung
• WK trägt Rückmeldung auf Wahlordnungsänderungen vom Justiziariat vor
• Wahlordnung: § 10 Wahlvorschläge
(3) Im Falle unzureichender Kandidaturen (weniger als sieben Bewerbungen) kann die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen vom Wahlausschuss in Abstimmung mit dem Präsidium des Studierendenparlaments um bis zu sieben Tage verlängert werden.
(4)Die Terminfindung der Wahl des Studierendenparlamentes sowie die Bewerbungsfristen für Kandidatinnen und Kandidaten sind identisch mit denen der Senatswahlen und
Bewerbungsfristen des Senates der Hochschule Geisenheim, auch bei Verlängerung der Frist nach Abs. 3.
• Satzung: § 14 Ausschüsse des Studierendenparlamentes
(1) Als ständige Ausschüsse wählt das Studierendenparlament aus dem Kreis der gesamten Studierendenschaft den Wahlausschuss, sowie aus der Mitte des Parlaments den
Seite 3 von 4 Rechnungsprüfungsausschuss. Zur Unterstützung des Studierendenparlaments kann dieses weitere Ausschüsse bilden. Ihre Tätigkeit ist sachlich und zeitlich zu begrenzen.
• Satzung: § 8 Präsidium des Studierendenparlaments
(1) Das Studierendenparlament wählt in seiner konstituierenden Sitzung aus seiner Mitte ein Präsidium, das aus zwei Mitgliedern (Präsident:in und Vizepräsident:in) besteht. Diese beiden Mitglieder sollten möglichst verschiedene Geschlechtsidentitäten besitzen.
TOP 11 Reflektion Umfrage – Aktueller Stand
• Die Umfrageergebnisse wurden versandt, ohne die in den freien Kommentarfeldern
erwähnten Professor:innen zu anonymisieren, wodurch Datenschutzrechte verletzt wurden
• Es wurde eine Entschuldigungs-Mail vom StuPa gesendet
• Am 09.06.2021 findet ein Meeting statt (StuPa-Präsidium, AStA-Vorstand und Uni-Präsidium) um zu besprechen, wie es zu dem Vorfall kommen konnte und wie das zukünftige Prozedere sein soll
TOP 12 Reflektion Umfrage - Datenschutz
• Die Art und Weise, in der die Umfrageergebnisse veröffentlich wurden, verstößt gegen die Grundsätze des Datenschutzes
• Der Verteiler „alle Mitarbeiter“ der HGU darf eigentlich nur von einem kleinen Personenkreis gewählt werden, da sich zu viele Personen in diesem Verteiler befinden
• IL geht mit den anwesenden StuPa-Mitgliedern einige Grundsätze des Datenschutzes durch
TOP 13 Reflektion Umfrage – Zukünftiges Vorgehen
• Bei zukünftigen Umfragen wird das Vorgehen jedes einzelnen Schrittes mit den entsprechenden Ansprechpartner:innen genau besprochen, um Fehlern vorzubeugen
• Das genaue zukünftige Vorgehen wird separat erarbeitet und anschließend dem Präsidium der HGU und der VL 7 Weiterentwicklung Lehre und Studium vorgelegt
• Es wird eine Vorgehensweise erarbeitet, wie mit Umfragen und deren Auswertung in Zukunft umgegangen werden soll
TOP 14 Reflektion Arbeit des StuPa
• Mitglieder des StuPas sind positiv eingestellt aufgrund der kleineren Größe des Gremiums und der resultierenden erhöhten Produktivität und Zusammenhalt
TOP 15 Anträge
• Keine
TOP 16 Verschiedenes
• WK: erstellt Piktogramm, um geplante Zebrastreifen durchzusetzen Ende der Sitzung
• Ende der Sitzung um 20.45 Uhr (Sitzungsdauer 1,75 h)
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• Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am Dienstag, 29.06.2021 um 19 Uhr statt
Rüdesheim, den 07.12.2021
