Jahresversammlung der VDV-Landesgruppe Sachsen/Thüringen am 4. November 2021 in Suhl Perspektiven des ÖPNV im Freistaat Sachsen

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Perspektiven des ÖPNV im Freistaat Sachsen

Jahresversammlung der

VDV-Landesgruppe Sachsen/Thüringen am 4. November 2021 in Suhl

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❙ Zukunft des ÖPNV nach Corona

❙ Umsetzung der Maßnahmen der ÖPNV-Strategiekommission

❙ Finanzierungssäulen des ÖPNV

❙ ÖPNV-Rettungsschirm

❙ Clean-Vehicles-Directive

❙ Ausblick ÖPNV-Förderung

| 4. November 2021 |

2 Ihr ÖPNV-Referat

Inhalt

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❙ Klimaschutz

❙ Digitalisierung

❙ Urbanisierung

❙ ÖPNV in Sachsen ist topp

Zukunft des ÖPNV nach Corona

3 Ihr ÖPNV-Referat

Mega-Trends für den ÖPNV

❙ Verändertes Nutzungsverhalten

❙ Zunahme von Homeoffice und Videokonferenzen

❙ Zunahme des Fahrradverkehrs (E-Bikes)

❙ Konstanz des motorisierten Individualverkehrs

❙ Zunehmende finanzielle Bedarfe (steigende Betriebskosten, CVD, Infrastrukturausbau, Angebotsverbesserungen).

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Nach einer Erholungsphase muss und wird der ÖPNV an der beispiellosen Wachstumsphase bis 2019 wieder anschließen.

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❙ Aufbau und Weiterentwicklung des landesweiten Bus-Grundnetz aus PlusBus- und TaktBus-Linien

❙ Mitfinanzierung durch den Freistaat Sachsen:

❙ 1,80 € je zusätzlichem gefahrenen Fahrplankilometer

❙ Im Jahr 2019 mit bis zu 12 Mio. €, seit 2020 mit bis zu 23 Mio. €

❙ zusätzlich jährlich 2,5 Mio. € für die Verknüpfung

mit dem städtischen Nahverkehr in den Kreisfreien Städten

❙ Ziel: Schaffung eines vertakteten ÖPNV-Angebotes für 80% der Einwohner Sachsens

ÖPNV-Strategiekommission

4 Ihr ÖPNV-Referat

PlusBus/TaktBus

SCD(1

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Folie 4

SCD(1 Folien fast analog Vorjahr, kleine Anpassungen im Wording... aber: es ist ja auch beim Ziel des weiteren Aufbaus geblieben Seifert, Christin Dr. (SMWA); 18.10.2021

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❙ aktuell in Betrieb:

❙ 72 PlusBus-Linien

❙ 38 TaktBus-Linien

❙ Zuwachs seit Nov. 2019 um

❙ 20 PlusBus-Linien (+ 4 seit Nov 2020)

❙ 10 TaktBus-Linien (+ 7 seit Nov 2020)

❙ erreichter Umsetzungsstand

❙ 72 % bei PlusBus

❙ 43 % bei TaktBus

ÖPNV-Strategiekommission

| 4. November 2021 | 5

PlusBus/TaktBus

Ihr ÖPNV-Referat

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❙ Einführung zum 1. August 2019

❙ verbundweite ÖPNV-Nutzung für Schülerinnen und Schülern berufsbildender Schulen im Freistaat Sachsen für 48 € im Monat

❙ Hinzubuchung weiterer Verbünde für je 5 € im Monat („Upgrade“)

❙ Erweiterung des Nutzerkreises um Freiwilligendienstleistende und sächsische Azubis mit berufsbildender Schulen außerhalb Sachsens zum 1. August 2020

❙ Landeszuschuss: im Jahr 2020 ca. 17,5 Mio. € pro Jahr, Tendenz steigend

ÖPNV-Strategiekommission

6 Ihr ÖPNV-Referat

AzubiTicket Sachsen

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❙ Entwicklung der Verkaufszahlen

❙ aktuell: ca.

21.400 Tickets (Juli 2021)

❙ bedeutet Steigerung gegenüber

Juli 2020 um 31 %

ÖPNV-Strategiekommission

7 Ihr ÖPNV-Referat

AzubiTicket Sachsen

mit Upgrade(s) ohne Upgrade

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ÖPNV-Strategiekommission

8 Ihr ÖPNV-Referat

Bildungsticket

❙ Einführung zum 1. August 2021

❙ Ausgleich vom Freistaat Sachsen: 50 Mio. Euro/Jahr (20,8 Mio. im Jahr 2021)

❙ verbundweite Nutzung des ÖPNV für 15 € im Monat (im Abonnement)

❙ ganztägig gültig (inkl. Ferien)

❙ Verkaufszahlen liegen noch nicht vor.

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❙ landesweit und in allen ÖPNV-Verkehrsmitteln gültiger Dachtarif

❙ Dachtarif für Fahrten, die über die Grenzen der einzelnen Verkehrsverbünde hinausführen, inklusive Vor- und Nachlauf

❙ möglichst weitgehende Ablösung oder Integration vorhandener Tarifangebote im Verbundgrenzen überschreitenden Verkehr

❙ Gründung des Kompetenzcenter Sachsentarif beim VVO zum 1. November 2019: Trägerorganisation

❙ Finanzierung der laufenden Kosten durch Freistaat Sachsen mit bis zu 1 Mio. €/Jahr

ÖPNV-Strategiekommission

9 Ihr ÖPNV-Referat

Sachsentarif

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❙ ÖPNV = politischer Schwerpunkt des SMWA

❙ Anteil der ÖPNV-Mittel am Haushalt des SMWA (Einzelplan 07)?

❙ ÖPNV-Mittel im Staatshaushalt (2019 – 2022) steigen insgesamt deutlich.

❙ geringer Zuwachs bei den RegMitteln vom Bund (selbst mit Klimapaket-Mitteln)

❙ Landesmittel für den ÖPNV steigen sehr stark – nicht nur für das Bildungsticket! Dies ermöglicht die erfreuliche Entwicklung bei den StratKom-Maßnahmen.

❙ Gleichzeitig bestehen große Herausforderungen und Mehrausgaben (steigende Betriebskosten, CVD, Infrastrukturausbau, Angebotsverbesserungen).

Finanzierungssäulen

10 Ihr ÖPNV-Referat

ÖPNV im sächsischen Staatshaushalt

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❙ Positiv:

❙ ÖPNV-Finanzierungsverordnung schafft Planungs- und Finanzierungssicherheit bis Ende 2027.

❙ Seit 2018 kontinuierliche Dynamisierung der insgesamt an die Zweckverbände ausgereichten Mittel von 1,8 Prozent.

❙ Problematisch:

❙ Der Anteil der „frei“ verfügbaren Regionalisierungsmittel sinkt von 25,7 % im Jahr 2017 auf 10,6 % im Jahr 2031.

❙ Gleichzeitig steigen die Betriebskosten stärker.

❙ Was tun wir:

❙ Finanzierung zusätzlicher Verkehrsleistungen, beispielsweise Taktverdichtung nach Kamenz

❙ Betriebskostenzuschüsse für Schmalspurbahnen werden aus Landesmitteln finanziert.

❙ Beschluss der Sonder-VMK vom 29. Juni 2021 zur ÖPNV-Offensive 2030.

Finanzierungssäulen

ÖPNVFinVO 2017 - 2027

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Finanzierungssäulen – ÖPNVFinVO

Regionalisierungsmittelzuweisungen an die Zweckverbände 2015 bis 2027

* 2015 + 2016 zzgl. 8,74 Mio. €

für den Betrieb von Schmalspurbahnen

350 370 390 410 430 450 470 490 510 530 550

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Finanzierungssäulen – ÖPNVFinVO

Regionalisierungsmittel

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❙ Mittelentwicklung 2012 – 2022

❙ 2017 – 2021:

Dynamisierung von 1,8 % jährlich

❙ ab 2021

zzgl. Ausgleichsbetrag für Bildungsticket:

❙ 20,8 Mio. € in 2021

❙ 50,0 Mio. € in 2022

Finanzierungssäulen – ÖPNVFinAusG

Ausgleichszahlungen für ermäßigte Zeitfahrausweise im Ausbildungsverkehr

40 45 50 55 60 65 70

2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022

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Finanzierungssäulen - ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm (LIP)

Förderung des ÖPNV mit Mitteln nach dem Entflechtungsgesetz (bis 2019),

Regionalisierungsgesetz, GVFG und ergänzenden Landesmitteln (ohne PMO- und EFRE-Mittel)

120,0

131,5 129,5 136,7 143,8 139,1

130,1

107,8 103,9

85,2 88,3 94,1

137,6

0 20 40 60 80 100 120 140 160

2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021

Mitteleinplanung Mittelabfluss

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ÖPNV-Rettungsschirm

Auswirkungen der Corona-Pandemie

weitere Bewilligungen noch 2021

2020 2021

Abschlagszahlung 60%

rd. 60 Mio. €

ZIEL:

100%- Ausgleich 100% - Ausgleich

gelungen

Vorläufiges Antragsvolumen

rd. 100 Mio. €

Endgültiges Antragsvolumen

rd. 111 Mio. € Antrags- und Auszahlungsvolumen

79,5 Mio. €

Spitzabrechnung 30.09.2021 rd. 76,7 Mio. €

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Clean Vehicles Directive (CVD)

Konsequenzen und Umgang in Sachsen

❙ Mindestziele für Linienbusse (Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz)

❙ Überwachung: Landesgesetz oder Branchenvereinbarung?

❙ Entwicklung einer Branchenvereinbarung wird angestrebt, bedarf jedoch Zeit und Geduld.

❙ Absicherung Förderbedarf und Finanzierung

❙ Mehraufwand bei Fahrzeugen und Systeminfrastruktur

❙ hoher Beratungsbedarf hinsichtlich bestehender Fördermöglichkeiten und Technologieeinsatz

❙ SMWA beauftragt SAENA zur Beratung der ÖPNV-Unternehmen.

Wir wollen die Mindestziele der CVD einhalten, ohne Fahrpreiserhöhung und Angebotsreduzierung.

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❙ ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm wird evaluiert und neu ausgerichtet.

❙ Wesentliche Inhalte der Neuausrichtung:

❙ Anforderungen aus dem Koalitionsvertrag

❙ Anforderungen aus der Umsetzung der CVD

❙ Vorrang hat die Akquise zusätzlicher Bundes- und EU-Mittel.

❙ Direkte und indirekte Einbeziehung Dritter

❙ II. Quartal 2022 unmittelbar

❙ Aufgreifen von Erkenntnissen und Anforderungen aus themenspezifischen Abstimmungen

❙ Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie ab 2023 beabsichtigt – abhängig u.a. von Dauer der Notifizierung

Ausblick

Weiterentwicklung der ÖPNV-Förderung

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❙ Förderbedarfe

❙ Stratkom 2017: Bedarf 240 Mio. € p.a.

❙ Neue Herausforderungen (insbesondere CVD)

Ausblick

Fördermöglichkeiten im ÖPNV

Gemeinsam decken wir unseren Förderbedarf, indem wir die anderen Fördermöglichkeiten nutzen.

❙ Fördermöglichkeiten von

❙ Freistaat : Im LIP ca. 100 Mio. € p.a. – LoI vom 8. Januar 2021: „auf einem vergleichbaren Niveau“

❙ EU (EFRE und JTF)

❙ Bund (GVFG, Strukturstärkung, Förderrichtlinie Alternative Antriebe Busse, FRL Elektromobilität, Nationales Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie NIP II, Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe im Schienenverkehr, Modellprojekte des BMVI zur Stärkung des ÖPNV)

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❙ ÖPNV ist ein politischer Schwerpunkt des SMWA.

❙ Wir wollen

❙ den ÖPNV weiterhin als Schwerpunkt im SMWA unterstützen und

❙ das Optimum für den ÖPNV ermöglichen.

❙ Deswegen wollen wir bestmöglich

❙ mit Ihnen kommunizieren und

❙ mit Ihnen kooperieren.

Ausblick

Unser Ziel und unser Weg

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Jahresversammlung der VDV-Landesgruppe Sachsen/Thüringen am 4. November 2021 in Suhl Perspektiven des ÖPNV im Freistaat Sachsen

Perspektiven des ÖPNV im Freistaat Sachsen