in Mio. EURLeistungsbilanzdefizit in % des BIP

(1)

Einsatz der EU

Einsatz der EU - - Fonds 2007 Fonds 2007 - - 2013: 2013:

Analyse der Ausgangslage und Analyse der Ausgangslage und

Eckpunkte der Förderstrategie

(2)

1

Programmierung der EU-Fonds 2007-2013 – Überblick –

1. Ausgangslage

1.1 Anpassungsfortschritte

1.2 Sozioökonomische und umweltbezogene Lage 1.3 Leistungsbilanzdefizit

1.4 Potenzialfaktoren – Stärken und Schwächen

3. Förderstrategie des Landes

3.1 Oberziele des Landes für den Einsatz der EU-Fonds

3.2 Bedeutung der Programmierung für die Erreichung der Oberziele 3.3 12 Eckpunkte für den Einsatz der EU-Fonds 2007-2013

4. Nächste Schritte 2. Rahmenbedingungen 2.1 Demographie

2.2 Haushaltsentwicklung

2.3 Finanzausstattung für die EU-Fonds

(3)

2

1. Ausgangslage Sachsen-Anhalts 1.1 Anpassungsfortschritte

Veränderung zentraler Makroindikatoren

in Sachsen-Anhalt und Deutschland 2004 gegenüber 2000 in %

BIP BIP je Einwohner BWS Verarbeitendes Gewerbe

Erwerbstätige je 1000 Einwohner Erwerbstätige in der Industrie

Zahl der Arbeitslosen

Produktivität Lohnstückkosten

0 5 10 15 20 25

-5 -10

Sachsen-Anhalt Deutschland

Quelle: Staatskanzlei Sachsen-Anhalt

(4)

3

1. Ausgangslage Sachsen-Anhalts

1.2 Sozioökonomische und umweltbezogene Lage

(Abweichungen gegenüber Deutschland in %)

(5)

4

1. Ausgangslage Sachsen-Anhalts 1.3 Leistungsbilanzdefizit

0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000 60.000 70.000

1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002

in Mio. EUR

0%

10%

20%

30%

40%

50%

60%

70%

80%

90%

Leistungsbilanzdefizit in % des BIP

Regionale Absorption Regionale Produktion (BIP) Leistungsbilanzdefizit

Leistungsbilanzdefizit in % des BIP

Das Leistungsbilanzdefizit hat sich von 77% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in 1991 auf 29% des BIP in 2002 reduziert.

(6)

5

1. Ausgangslage Sachsen-Anhalts

1.4 Potenzialfaktoren - Stärken und Schwächen

(Abweichungen gegenüber Deutschland in %)

(7)

6

2. Rahmenbedingungen 2.1 Demographie

¾ Rückgang des Wachstumspotenzials

¾ Rückgang der Steuereinnahmen

Einwohnerentwicklung in Sachsen-Anhalt

1,2 1,6 2,0 2,4 2,8

1995 2000 2005 2010 2015 2020

Mio. Einwohner

Prognose StaLA IWH ("best case")

Quelle: Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt

(8)

7

2. Rahmenbedingungen 2.2 Haushaltsentwicklung

Entwicklung der Einnahmen bis 2015

0 2.000 4.000 6.000 8.000 10.000 12.000

2005 2010 2015

Steuereinnahm en, LFA und Fehl-BEZ SOBEZ

eigene Einnahmen sonstige lfd. Einnahmen investive Einnahm en Kredite

Mio. Euro

Quelle: Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt

(9)

8

2. Rahmenbedingungen

2.3 Finanzausstattung für die EU-Fonds

¾ 2000-2006: ca. 3,5 Mrd. EUR

¾ 2007-2013: noch offen

o Annahme BMF auf Basis des Vorschlags der Luxemburger Ratspräsidentschaft: ca. -20%

o Weitere Verminderung, falls die Region Halle unter den

„statistischen Effekt“ fällt.

o D und andere Mitgliedsstaaten fordern geringere Mittelausstattung Æ weitere finanzielle Risiken

(10)

9

3. Förderstrategie des Landes 3.1 Ziele des Landes

Vor dem Hintergrund der sozioökonomischen und umwelt- bezogenen Ausgangslage sind die Erhöhung des Wachstums und die Ausweitung der Beschäftigung für die Landesregierung die obersten Ziele für den Einsatz der EU-Fonds.

Dies bedeutet:

¾ Das Land räumt den Lissabon-Zielen Priorität ein,

¾ nutzt die Flexibilität in den Verordnungen zum Abbau der vordringlichsten Entwicklungsdefizite,

¾ ohne die Verpflichtungen z.B. zum Schutz von Natur und Umwelt und der Geschlechter-Gleichstellung zu vernach- lässigen.

(11)

10

3. Förderstrategie des Landes

3.2 Bedeutung der Programmierung für die Erreichung der Oberziele

Ergebnis der Halbzeitbewertung der EU-Fonds 2000-2006:

¾ Kurzfristig: BIP +3 %; Beschäftigung +2,5 %, bedeutende stabilisierende Wirkung

¾ Langfristig (vor Umstrukturierung des OP):

BIP: +0,8 %; BWS im Prod. Gewerbe: +2,0 %.

¾ Durch die Optimierung des OP ist ein zusätzlicher langfristiger BIP-Effekt in Höhe von + 0,5% zu erwarten (Prod. Gewerbe: +1%).

¾ Daher: Konzentration EU-Fonds 2006-2013 auf Maßnahmen die langfristig zur Konvergenz beitragen

(12)

11

3.3 12 Eckpunkte für den Einsatz der EU-Fonds

1. Die Förderpolitik hat sich im Grundsatz bewährt.

¾ Halbzeitevaluierungen haben bestätigt, dass die Förderung überwiegend sinnvoll auf Wachstum und Beschäftigung ausgerichtet ist.

¾ Wo dies nicht der Fall war, hat die Landesregierung umgesteuert.

¾ Daher: Eine grundlegende Neuausrichtung ist nicht erforderlich. Es geht primär um Neujustierungen angesichts veränderter Rahmenbedingungen.

(13)

12

2. Die geringe Mittelausstattung der EU-Fonds nach 2006 sowie die rückläufigen Einnahmen im Landeshaushalt erfordern Prioritätensetzungen in der Förderpolitik des Landes.

¾ Zurückführung des Förderniveau

¾ Ausdünnung der Förderpalette

¾ Prioritätensetzung bedeutet primär die Identifikation von Investitionsfeldern, in denen der Mitteleinsatz nicht oder nur unterproportional vermindert wird.

(14)

13

3. Um Wachstum und Beschäftigung nachhaltig zu unterstützen, werden die Prioritäten „Forschung, Entwick- lung und Innovation“, „Bildung“ sowie „Investitions- und Unternehmensfinanzierung“ gesetzt.

¾ Innovation, Bildung und der unternehmerische Kapitalstock sind die zentralen Determinanten für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und wettbewerbsfähige Arbeitsplätze.

¾ Bei allen drei Potenzialfaktoren zeigt die sozioökono- mische Analyse deutliche Defizite.

¾ Die Schwerpunktsetzung orientiert sich damit am Abbau der analysierten Engpässe des Konvergenzprozesses.

(15)

14

4. Im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation werden die FuE-Kapazität der Unternehmen gestärkt und der Transfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft verbessert.

¾ Verbesserung der Unternehmensfinanzierung für FuE

¾ Personalausstattung (z.B. Personaltransfer aus Hoch- schulen, Weiterbildung, Innovationsassistenten, Praktika)

¾ Förderung von Ausgründungen aus den Wissenschafts- einrichtungen

¾ FuE-Infrastruktur (z.B. Hochschulbau und Investitionen in die außeruniversitäre Einrichtungen sowie Pilotanlagen und Testzentren)

¾ Clustermanagement, Netzwerke und Steigerung der Effizienz der Technologietransfers

¾ Schwerpunktbildung im Wissenschaftsbereich

(16)

15

Bildung I: Qualifizierung, Förderung der Selbständigkeit und des Innovationspotenzials.

¾ Für Beschäftigte: Fortführung bewährter Ansätze (z.B.

Landesrichtlinie „Qualifizierung“), verstärkte Einbindung der Hochschulen (insb. FH) in die Weiterbildung

¾ Für Existenzgründer: Grundberatungsangebot, breites Qualifizierungsangebot (modular), hochwertiges Qualifi- zierungsangebot, spezielle Vorhaben und Projekte

¾ Für FuE: Förderung von wissenschaftlichem Nachwuchs und Lehre in Innovations- und Transferschwerpunkten, nachakademische Qualifizierung im Zusammenspiel zwischen Hochschulen, An-Instituten und KMU, etc.

(17)

16

5. Bildung II: Systematische Stärkung und Nutzung der Fähig- keiten des Landes von der Krippe bis zur Hochschule

Neue Ansätze der EU-Verordnungen nutzen:

¾ Förderung der Infrastruktur (auch) im Bereich der vorschulischen und allgemeinbildenden Einrichtungen

¾ Projekte zur Qualifizierung der Erziehungs- und Lehrkräfte

¾ Projekte zur Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs und Abbruchs von Ausbildungsverhältnissen

¾ Fortführung der Ausbildungsförderung mit angepassten Akzentuierungen

Ziel: Heranführung eines größeren Anteils der Bevölkerung an höhere und zukunftsträchtige Bildungsabschlüsse.

(18)

17

6. Investitions- und Unternehmensfinanzierung zur Stärkung der Export-Basis und zum Abbau der Leistungsbilanz- defizits

¾ GRW und GAK bleiben die Hauptinstrumente.

Ausgestaltung u.a. von Entscheidungen über die steuerliche Investitionsförderung nach 2006 abhängig.

¾ Verbreiterung der Export-Basis auch durch Reformen der Agrarpolitik (Strukturwandel in der Landwirtschaft bietet Chancen für Wachstum und Spezialisierung).

¾ Angesichts abnehmender finanzieller Handlungsspiel- räume: Verstärkter Einsatz von Fonds- und Darlehens- finanzierungen.

(19)

18

7. Alle EU-Fonds tragen zur Umsetzung der Prioritäten

„Forschung, Entwicklung und Innovation“, „Bildung“ sowie

„Investitions- und Unternehmensfinanzierung“ und damit zur Erfüllung des Wachstums- und Beschäftigungszieles bei.

¾ EFRE: Neuer Schwerpunkt „Forschung, Bildung, Innovation und Unternehmertum“.

¾ ESF: Priorität für wachstumsorientierte Qualifizierung, Förderung und Integration von Jugendlichen zugunsten des ersten Arbeitsmarktes.

¾ ELER: Priorität auf Maßnahmen zur Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft durch neue Ansätze wie Wirtschaftsförderung im ländlichen Raum und Qualifizierung der Beschäftigten.

(20)

19

8. Begleitende Infrastrukturförderung zur Unterstützung von Wachstum und Beschäftigung.

¾ Ergebnisse der Halbzeitevaluierungen: In allen Förderfeldern (z.B. Verkehrsinfrastruktur, Städtebau, Dorferneuerung, wirtschaftsnahe Infrastruktur) gibt es einzelne Maßnahmenfelder mit hohen Wachstums- und Beschäftigungsbeiträgen Æ Nähere Analyse der Vorschläge zur künftigen Förderpalette bis Ende Oktober.

¾ Neben Beachtung der Zielbeträgen: Berücksichtigung des Ausstattungsgrades und des zukünftigen Bedarfs bei der Festlegung der Finanzansätze.

(21)

20

9. Die Wachstums- und Beschäftigungsorientierung ist zentraler Hebel zur Minderung der Bevölkerungsverluste und zur Bewältigung der Folgen des demografischen Wandels.

¾ Wanderungsentscheidungen hängen primär von der Arbeitsmarktlage und den Verdienstmöglichkeiten ab. Durch Priorität Wachstum und Beschäftigung wird dem entsprochen.

¾ Demografie-Check bei allen förderpolitischen Planungen, insbesondere im Bereich der Infrastruktur.

¾ Investitionen in die Kinderbetreuung als Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf - auch aus gleich- stellungspolitischer Sicht - und zur Sicherung des Fachkräfteangebots.

¾ Unterstützung der Unternehmen, sich dem demografischen Wandel anzupassen durch wachstumsorientierten Qualifizierung sowie Integration und Förderung von Jugendlichen.

(22)

21

10. Rückläufige Einnahmen erfordern eine angepasste Förder- strategie des Landes.

Daher sollen die Programme des Landes künftig:

¾ einen für das Land günstigen Kofinanzierungsanteil aufweisen,

¾ die Kombination von Drittmitteln ermöglichen (z.B. im Rahmen von PPP),

¾ möglichst flexibel einsetzbar sein (inhaltlich wie zeitlich),

¾ verstärkt auf die Instrumente revolvierende Fonds und Darlehen zurückgreifen.

Zur Milderung der Kofinanzierungsprobleme der Kommunen:

Prüfung der Einrichtung eines kommunalen Darlehensfonds.

(23)

22

11. Dort wo dies möglich und mit dem Grundsatz der Additionalität vereinbar ist, sollen die EU-Fonds zur Erfüllung von Pflichtaufgaben des Landes genutzt werden.

Beispiele hierfür sind die Verpflichtungen des Landes

¾ Zur Erfüllung der Wasserrahmenrichtlinie,

¾ im Rahmen von NATURA 2000,

¾ zur Erfüllung der EU-Anforderungen an die Luftqualität.

(24)

23

12. Verbesserung der Komplementarität zwischen Landes- und Bundesförderung

¾ Bessere Nutzung von Bundesprogrammen und Vermeidung von Doppelungen.

¾ Abbau von Überschneidungen: Sachsen-Anhalt fordert Verzicht auf ESF-Bundesprogramm.

(25)

24

4. Nächste Schritte

¾ Befassung Clearingstelle / Kabinett mit sozioökonomischer Analyse und Förderstrategie: Ende 09/05 - Anfang 10/05

¾ Bewertung der einzelnen Förderprogramme in Bezug auf das Zielsystem und Analyse des Fördermittelbedarfs und des Einsparpotenzials durch den Einsatz von EU-Mitteln bis Ende 10/05

¾ Erstellung eines ersten Entwurfs der OPs:

Ende 11/05

¾ Kabinettsbefassung November/Dezember 2005

¾ Ex-ante Evaluierung bis Ende 2005

¾ Befassung des Landtages: Januar/Februar 2006

(26)

25

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

www.stk.sachsen-anhalt.de