Der Grosse Rat des Kantons Bern
Le Grand Conseil
du canton de Berne
Beschlussdokument
Mittwoch (Abend), 4. September 2013
Gesundheits- und Fürsorgedirektion
65 2012.1511 Bericht
Bekämpfung der Armut im Kanton Bern. Umsetzung der Motion 044-2010 Lüthi (SP, Burgdorf)
Der Regierungsrat beantragt:
Kenntnisnahme
Eintreten ist nicht bestritten.
Die Beratung wird unterbrochen und in der nächsten Sitzung fortgeführt.
Donnerstag (Vormittag), 5. September 2013
Gesundheits- und Fürsorgedirektion
65 2012.1511 Bericht
Bekämpfung der Armut im Kanton Bern. Umsetzung der Motion 044-2010 Lüthi (SP, Burgdorf)
Die Beratung wird fortgesetzt.
Es liegen drei Planungserklärungen der Kommission Schenk-Anderegg vor (oberste Kostenlimite, Gründe für massgeschneiderte Hilfestellungen, Anteil von Personen mit Migrationshintergrund), über welche in einer einzigen Abstimmung abgestimmt wird.
Abstimmung (Planungserklärungen Kommission) Der Grosse Rat beschliesst:
Annahme
Ja: 148
Nein: 1
Enthalten: 1
Es liegt eine Planungserklärung SP-JUSO-PSA Lüthi vor, der nächste Sozialbericht 2014 sei mit vertieften Analysen und möglichen Massnahmen in den Bereichen Erwerbstätigkeit und
Einkommen zu ergänzen.
Abstimmung (Planungserklärung SP-JUSO-PSA Lüthi zu Erwerbstätigkeit und Einkommen) Der Grosse Rat beschliesst:
Ablehnung
Ja: 49
Nein: 100
Enthalten: 0
Es liegt eine Planungserklärung SP-JUSO-PSA Lüthi vor, der nächste Sozialbericht 2014 sei mit vertieften Analysen und möglichen Massnahmen im Bereich Wohnen zu ergänzen.
Abstimmung (Planungserklärung SP-JUSO-PSA Lüthi zum Bereich Wohnen) Der Grosse Rat beschliesst:
Ablehnung
Ja: 51
Nein: 97
Enthalten: 0
Septembersession 2013 2012.1511 2
Es liegt eine Planungserklärung glp/CVP Mühlheim vor, im nächsten Bericht vermehrt Aussagen und Statistiken im Quervergleich zu den anderen Kantonen zu erarbeiten.
Abstimmung (Planungserklärung glp/CVP Mühlheim) Der Grosse Rat beschliesst:
Annahme
Ja: 98
Nein: 50
Enthalten: 2
Es liegen sechs Planungserklärungen SVP Schwarz-Sommer vor.
Abstimmung (Planungserklärung 1 SVP Schwarz-Sommer) Der Grosse Rat beschliesst:
Ablehnung
Ja: 46
Nein: 104
Enthalten: 1
Abstimmung (Planungserklärung 2 SVP Schwarz-Sommer) Der Grosse Rat beschliesst:
Ablehnung
Ja: 47
Nein: 104
Enthalten: 0
Abstimmung (Planungserklärung 3 SVP Schwarz-Sommer) Der Grosse Rat beschliesst:
Ablehnung
Ja: 50
Nein: 100
Enthalten: 1
Abstimmung (Planungserklärung 4 SVP Schwarz-Sommer) Der Grosse Rat beschliesst:
Ablehnung
Ja: 54
Nein: 95
Enthalten: 1
Abstimmung (Planungserklärung 5 SVP Schwarz-Sommer) Der Grosse Rat beschliesst:
Ablehnung
Ja: 49
Nein: 102
Enthalten: 0
Abstimmung (Planungserklärung 6 SVP Schwarz-Sommer) Der Grosse Rat beschliesst:
Ablehnung
Ja: 57
Nein: 95
Enthalten: 0
Es liegt eine Planungserklärung BDP Herren-Brauen vor, die heute zweijährige Berichterstattung auf maximal einmal pro Legislatur zu beschränken.
Septembersession 2013 2012.1511 3
Abstimmung (Planungserklärung BDP Herren-Brauen) Der Grosse Rat beschliesst:
Annahme
Ja: 131
Nein: 17
Enthalten: 4 Abstimmung
Der Grosse Rat beschliesst:
Kenntnisnahme mit Planungserklärung
Ja: 112
Nein: 32
Enthalten: 3
