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14, RRB 981/2015 Gemeinsame Beratung mit Geschäft 2015.GEF.1737, Traktandum 39 Präsident

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Sitzungstitel7 2015.GEF.1737 1

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil du canton de Berne

Gesundheits- und Fürsorgedirektion

40 2015.GEF.1737 Kreditgeschäft

Verselbstständigung der kantonalen Psychiatrischen Dienste. Ausführungskredit ERP- System UPD

Beilage Nr. 14, RRB 981/2015

Gemeinsame Beratung mit Geschäft 2015.GEF.1737, Traktandum 39

Präsident. Wir sind bei Geschäft 39 angelangt. Es wird gemeinsam mit Geschäft 40 beraten. Bei- des sind Kreditgeschäfte, und es geht um die Verselbständigung der kantonalen Psychiatrischen Dienste. Das erste betrifft einen Ausführungskredit für die ICT Grundversorgung, das zweite einen solchen für das ERP-System UPD. Die GSoK hat beide Geschäfte vorberaten. Gibt es eine Wort- meldung von der GSoK zu diesem Kredit? – Ja, Frau Zumstein steht bereits am Rednerpult. Ich habe sie an ihren Sitzplatz gesucht.

Katrin Zumstein, Bützberg (FDP), Kommissionspräsidentin der GSoK. Die Auslagerung der Psy- chiatrischen Dienste aus der Kantonsverwaltung ist auf 1. Januar 2017 gemäss dem Spitalversor- gungsgesetz vorgegeben. Damit die technischen Voraussetzungen für die drei Betriebe fristgerecht geschaffen werden können, sind die beantragten Vorinvestitionen dringend notwendig. Grundsätz- lich handelt es sich um drei Teile der Informatik, die separat evaluiert und beschafft werden. Des- halb können diese Beträge auch nicht zusammengerechnet werden. Nur zwei sind in der Kompe- tenz des Grossen Rats. Ein Ausführungskredit und der Projektierungskredit liegen in der Kompe- tenz des Regierungsrats, beziehungsweise der Gesundheits- und Fürsorgedirektion.

Die drei auszulagernden Betriebe, Psychiatriezentrum Münsingen (PZM), Services psychiatriques Jura bernois – Bienne-Seeland (SPJBB) und Universitäre Psychiatrische Dienste (UPD), werden verschiedene Lösungen haben, damit sie vom kantonalen Amt für Informatik und Organisation (KAIO), abgehängt werden können. Eine Einheitslösung wurde geprüft, aber aufgrund von zu gros- ser Komplexität und daraus folgenden, höheren Kosten nicht weiterverfolgt. Das aktuelle Enterprise Resource Planning (ERP) der UPD namens Opal reicht aufgrund der Heterogenität der Angebote Rehabilitation, Forensik sowie universitäre Lehre und Forschung nicht aus, um die entsprechenden Anforderungen zu erfüllen. Im Hinblick auf die Verselbständigung muss daher eine neue ERP- Lösung in der UPD eingeführt werden. Der entsprechende Projektierungskredit wurde bereits im Juli 2015 von der GEF finanziert. Wichtig zu erwähnen ist, dass dieser Investitionsbedarf bei der Festle- gung der Kapitalisierung berücksichtigt wird. Die GSoK beantragt Ihnen daher einstimmig, beiden Krediten zuzustimmen.

Präsident. Gibt es Wortmeldungen zu diesen beiden Kreditgeschäften? – Das ist nicht der Fall.

Wünscht der Regierungsrat, sich dazu zu äussern? – Auch das ist nicht der Fall, dann stimmen wir über die beiden Ausführungskredite ab. Zuerst Traktandum 39, Grundversorgung ICT. Wer diesen Kredit gemäss Antrag der Regierung und der GSoK annehmen will, stimmt ja. Wer ihn ablehnt, stimmt nein.

Abstimmung (Ausführungskredit ICT Grundversorgung, Traktandum 39)

(2)

Novembersession 2015 2015.GEF.1737 2

CONVERT_3e3c902de21b40bdadaf6861f33891ba 15.12.2015

Der Grosse Rat beschliesst:

Annahme

Ja 128

Nein 2

Enthalten 5

Präsident. Sie haben diesen angenommen. Wir kommen zum zweiten Ausführungskredit, dem ERP-System UPD. Wer diesen Kredit genehmigen will, stimmt ja. Wer ihn ablehnt, stimmt ein.

Abstimmung (Ausführungskredit ERP-System UPD, Traktandum 40)

Der Grosse Rat beschliesst:

Annahme

Ja 127

Nein 1

Enthalten 8

Präsident. Sie haben auch diesen Kredit genehmigt.

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