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Sächsisches Nachbarrecht

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Academic year: 2022

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7 Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 3. Auflage . . . 5

Abkürzungsverzeichnis . . . 11

Literaturverzeichnis . . . 16

Einleitung . . . 19

Gesetzestext Sächsisches Nachbarrechtsgesetz (SächsNRG) . . . 47

Kommentierung Sächsisches Nachbarrechtsgesetz (SächsNRG) . . . 59

Erster Abschnitt Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich § 1 Nachbar und Eigentümer . . . 59

§ 2 Nachbarliche Rücksicht . . . 71

§ 3 Verhältnis zu anderen Vorschriften . . . 76

Zweiter Abschnitt Einfriedungen Einführung vor §§ 4 ff. . . . 85

§ 4 Einfriedungsrecht . . . 87

§ 5 Kosten . . . 97

Einführung vor § 6 . . . 104

§ 6 Kostentragungspflicht des Störers . . . 105

§ 7 Abstand von der Grenze . . . 112

§ 8 (aufgehoben) . . . 116

(2)

8

Inhaltsverzeichnis

Dritter Abschnitt

Grenzabstände für Pflanzen

§ 9 Grenzabstände für Bäume und Sträucher . . . 117

§ 10 Grenzabstand zu landwirtschaftlichen Grundstücken 128

§ 11 Grenzabstände im Weinbau . . . 132

§ 12 Ausnahmen . . . 135

§ 13 Bestimmung des Abstandes . . . 139

§ 14 Anspruch auf Beseitigung . . . 142

§ 15 (aufgehoben) . . . 148

§ 16 Bestandsschutz . . . 149

Vierter Abschnitt Bodenerhöhungen und Aufschichtungen § 17 Bodenerhöhungen . . . 151

§ 18 Grenzabstand von Aufschichtungen . . . 158

Fünfter Abschnitt Duldung von Leitungen Einführung vor § 19 . . . 163

§ 19 Duldungspflicht . . . 164

§ 20 Unterhaltung der Leitungen . . . 175

§ 21 Betretungsrecht . . . 176

§ 22 Nachträgliche erhebliche Beeinträchtigungen . . . 180

§ 23 Anschluss an andere Leitungen . . . 186

Sechster Abschnitt Sonstige Nachbarschaftsrechte § 24 Hammerschlags-, Leiter- und Schaufelschlagrecht . . . 189

§ 25 Ableitung des Niederschlagswassers . . . 198

Einführung vor § 26 . . . 205

§ 26 Hochführen von Schornsteinen, Lüftungsschächten und Antennen . . . 207

(3)

9 Inhaltsverzeichnis

Siebenter Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen

§ 27 Anzeigepflicht . . . 214

§ 28 Schadensersatz . . . 221

§ 29 Entschädigung . . . 225

§ 30 (aufgehoben) . . . 227

Einführung vor § 31 . . . 228

§ 31 Verjährung . . . 230

Achter Abschnitt Schlussbestimmungen § 32 Übergangsbestimmungen . . . 234

§ 32a Überleitungsvorschrift . . . 236

§ 33 Außerkrafttreten von Bestimmungen . . . 238

§ 34 Inkrafttreten . . . 239

Anhang 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB – Buch 1 bis 3) . . . 241

Anhang 2 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) . . . 255

Anhang 3 Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauer- wohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz – WEG) . . . 261

Anhang 4 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Boden veränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutz- gesetz – BBodSchG) . . . 267

Anhang 5 Waldgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG) . . . 270

(4)

10

Inhaltsverzeichnis

Anhang 6

Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) . . . 272 Anhang 7

Straßengesetz für den Freistaat Sachsen

(Sächsisches Straßengesetz – SächsStrG) . . . 278 Anhang 8

Sächsische Bauordnung (SächsBO) . . . 282 Anhang 9

Gesetz über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Freistaates Sachsen und über die Anerkennung von Gütestellen im Sinne des § 794 Abs. 1 Nr. 1 der Zivilprozessordnung (Sächsisches Schieds- und

Gütestellengesetz – SächsSchiedsGütStG) . . . 293 Sachregister . . . 299

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