Urheberrecht im Wandel
DIGITAL SKILLS UND NACHHALTIGKEIT
Gliederung
Grundlagen Entwicklung Uploadfilter Ausblick
Definition: Digitale Nachhaltigkeit
o „Digitale Ressourcen werden dann nachhaltig verwaltet, wenn ihr Nutzen für die Gesellschaft maximiert wird, sodass die digitalen Bedürfnisse gegenwärtiger und zukünftiger Generationen
gleichermaßen erfüllt werden. Der gesellschaftliche Nutzen ist dann maximal, wenn die Ressourcen der größten Anzahl
zugänglich und mit einem Minimum an technischen, rechtlichen und sozialen Restriktionen wiederverwendbar sind. Digitale
Ressourcen sind Wissen und kulturelle Artefakte digital repräsentiert als Text, Bild, Audio, Video oder
Software.“ (Definition nach Dapp)
o Immaterielle nicht-rivalisierende Wissensgüter
Eigenschaften digitaler Güter
Ausgereift
Transparente Strukturen
Semantische Daten
Verteilte Standorte
Freie Lizenz
Geteiltes Wissen
Partizipationskultur
Faire Führungsstrukturen
Breit abgestützte Finanzierung
Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung
Urheberrecht
o § 11 UrhG (Urhebergesetz):
„Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.“
o Notwendigkeit der Entstehung durch schöpferische Leistung und die Originalität des Werkes
o Urheberrecht entsteht automatisch bei Schöpfung und kann nur bei Tod weitergegeben werden
o Urheber ist Besitzer der Verwertungsrechte, kann diese als Nutzungsrechte übertragen
o Verwertungsgesellschaften: GEMA, VG Bild-Kunst, VG Wort ...
o Spätestens 70 Jahre nach Tod des Urhebers sind Werke gemeinfrei
Entwicklung des Urheberrechts
o In der Antike kein Urheberrecht bekannt.
o Plagiat (lat. „plagiarius“: Menschenräuber) basiert auf Vergleich eines Dichters seiner Werke mit freigelassenen Sklaven
o Ursprung im Spätmittelalter
o Wesentlicher Einfluss der Erfindung des Buchdrucks um 1440 o 1475 Druckerprivilegien: zweijähriges alleiniges Nachdrucksrecht o Häufige Plagiatsklagen bei Autoren
o 1835 erstes Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums
o 1871 „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste“ als erste einheitliche Regelung im deutschen Kaiserreich
Entwicklung des Urheberrechts
o Einfluss von technischen Entdeckungen, Globalisierung, Urbanisierung und Entwicklung neuer Berufe in der kreativschaffenden Branche auf das Urheberrecht im 20. Jahrhundert
o Entstehung von Interessenverbänden (z.B. 1915 „Genossenschaft zur Verwertung musikalischer Aufführungsrechte“)
o 1966 „Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte“ (UrhG)
o 1993 Urheberrechtsschutz für Software o 1997 Sonderschutz für Datenbanken
o 2003 Urheberrechtsreform „Erster Korb“ (u.a. Unter Strafe stellen von Kopierschutz umgehenden Maßnahmen)
o 2008 Urheberrechtsreform „Zweiter Korb“ (u.a. Privatkopien, Tauschbörsen)
Wandelbedingte Herausforderungen
o Gesellschaftlich: Zugang statt Eigentum
o Technologisch: Tonaufnahmen, Videorekorder, Radio, Internet o Kulturell: Read-Write-Society, Remix-Kultur, kollaboratives
Schreiben (Wikipedia), Memes
o Gesetzgeberisch: Schutz des Eigentums vs. Freier Zugang für gesells. Kulturzugewinn
o In der Diskussion: Zitat oder Remix, Urheberrecht im Bildungskontext
Timeline:
Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt
o Q1 2019: Massive Proteste unter dem Hashtag
#SaveYourInternet
o 26.03.2019: Zustimmung durch Europaparlament o 15.04.2019: Im Fischereiausschuss (vgl. ACTA) für
EU-Rat bestätigt
o bis 07.06.2021: Umsetzung in deutsches Recht o „Wir nennen es nicht Uploadfilter, aber ...“
o 24.05.2019: Nichtigkeitsklage durch Polen
o → Unverhältnismäßig, bedingt Zensur, Gefahr für Meinungsfreiheit
Artikel 14 & 15 Richtlinie 2000/31/EG
o Artikel 14 "Hosting":
(1) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass im Fall eines Dienstes der Informationsgesellschaft, der in der Speicherung von durch einen Nutzer eingegebenen Informationen besteht, der Diensteanbieter nicht für die im Auftrag eines Nutzers gespeicherten Informationen verantwortlich ist, sofern
folgende Voraussetzungen erfüllt sind: ...
o Artikel 15 "Keine allgemeine Überwachungspflicht":
(1) Die Mitgliedstaaten erlegen Anbietern von Diensten im Sinne der Artikel 12, 13 und 14 keine allgemeine Verpflichtung auf, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder aktiv nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Richtlinie 2019/790
oArtikel 17 "Nutzung geschützter Inhalte durch Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten":
o(1) ~= Für auf Plattformen veröffentlichte Inhalte müssen von Rechteinhabern Lizenzen eingeholt werden.
o(4) Wird die Erlaubnis nicht erteilt, so ist der Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten für nicht erlaubte Handlungen der öffentlichen Wiedergabe, einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung, urheberrechtlich
geschützter Werke oder sonstiger Schutzgegenstände verantwortlich, es sei denn, der Anbieter dieser Dienste erbringt den Nachweis, dass er:
oa) alle Anstrengungen unternommen hat, um die Erlaubnis einzuholen
ob) nach Maßgabe hoher branchenüblicher Standards für die berufliche Sorgfalt alle Anstrengungen unternommen hat, um sicherzustellen, dass bestimmte Werke und sonstige Schutzgegenstände, zu denen die Rechteinhaber den Anbietern dieser Dienste einschlägige und notwendige Informationen bereitgestellt haben, nicht verfügbar sind;
oc) ~= Sofortige Entfernung von durch Rechteinhaber gemeldete Inhalte sowie Verhinderung eines Re-Uploads.
Was sind Uploadfilter?
o Automatisierte Prüfung aller Inhalte vor dem Upload auf eine Plattform o Wie wird gefiltert? Wer legt die Kriterien fest?
o Sequentielle Prüfung basierend auf Referenzdateien vom Rechteinhaber o Maschinelles Lernen (Zukunft, bisher nur für verbotene Inhalte)
o Overblocking und Overclaiming
o Sind die Kriterien und das Filterverfahren transparent?
o Wer kann Uploadfilter bauen & betreiben?
o Das (schlechte) Vorbild: Youtube Content-ID
o Erkennung terroristischer Inhalte im Q1 2019: 90.000 true positive auf 1 Mio. positive (>10%) o Kein Vorgehen gegen Overclaiming
o Praktisch kein Support (für Kanäle unter < 1 Mio. Abonnenten)
Frei(re) Lizenzen, Frei(res) Wissen
oCreative Commons:
o CC0 – Public Domain
o CC BY-NC-SA 4.0 - Attribution-NonCommercial-ShareAlike 4.0 (Copyleft)
oCopyleft-Lizenzen:
o Starke Copyleft-Lizenzen: GPL – GNU General Public License o Schwache Copyleft-Lizenzen: Mozilla Public License
o[…]
oTL;DR Legal: https://tldrlegal.com
https://en.wikipedia.org/wiki/File:CC- logo.svg
https://en.wikipedia.org/wiki/File:Copyle ft.svg
Open Culture
oOpen Access: freier Zugang zu Bildung, Wissen und Forschung
oOpen Government: freier Zugang zu Regierungsprozessen und –dokumenten oOpen Heritage: freier Zugang zu Bibliotheken, Museen und Archiven
oOpen Source: freier Zugang zum Quellcode von Software
oOpen Hardware: freier Zugang zu Fertigungs- und Schaltungsplänen von Platinen oOpen Media: freier Zugang zu Medien (Bilder, Videos, Texte)
Open Source und (digitale) Nachhaltigkeit
o"Right To Repair":
o Problem: Hersteller vergeben keine Informationen zu oder verbieten den NutzerInnen : o Wartung & Reparatur
o Wechsel von Verschleißteilen, Explosionsdarstellungen, ...
o Folge: Hersteller hat Monopol auf Support, Wartung und Reparatur
o Folge: Lebenszyklus des Produkts endet: keine Updates, Wartung oder Reparatur mehr möglich -> Neukauf o Spätfolgen: Umweltverschmutzung, Ressourcenverschwendung, Kosten
o Lösung: offene Hardware (Dokumentation, Wartungs- und Reparaturanleitung, offene Fertigungspläne für Bau- und Verschleißteile)
Open Source und (digitale) Nachhaltigkeit
oProjektvorstellung USEETOO:
o Open Source Mikroskope zum (zusammen) selber bauen
o weit verbreitete Elektronik-Bauteile in Konstruktionen aus dem 3D-Drucker o Baupläne, 3D-Modelle und Software verfügbar unter Open Source Lizenzen o Zellensystem ermöglicht Umbau zu verschiedenen optischen Systemen o Wiederverwendung, Reparatur, Interaktion mit der Technik
o Propietär: immense Kosten, hier: <1000€
https://github.com/bionanoimaging/UC2
Open Source und (digitale) Nachhaltigkeit
oProjektvorstellung Luftdaten.info:
o Open Source Luftqualität-Sensoren zum selber bauen
o Feinstaubpartikel (PM 10 + 2.5), Temperatur, Luftfeuchtigkeit o Darstellung auf Online-Karte sowie Open Data in Datenbank o Baupläne, Software (Gerät & Plattform) sind Open Source o weit verbreitete Elektronik-Bauteile + zwei Abwasser-Rohre o Wiederverwendung, Reparatur, Interaktion mit der Technik o Propietär: immense Kosten, hier: <60€
o Nachweis vom Luftverschmutzung an den Stellen wo er passiert
https://github.com/bionanoimaging/UC2 -GIT/tree/master/TheBOX
Zusammenfassung & Ausblick
o Vergütung der Rechteinhaberinnen dringend notwendig o Meinungsfreiheit und Internetkultur muss gewahrt werden o Open-Source Lizenzen als Lösungsansatz
o Bis Juni 2021 weiterhin Spannungen zwischen Verlagen, Rechteinhabern und InternetnutzerInnen absehbar
o Uploadfilter nicht nur beim Urheberrecht, sondern auch gegen Terrorismus (TERREG) sowie gegen Kinderpornographie
o Content-Moderation muss besser vergütet werden (vgl. Film The Cleaners)
Quellenverzeichnis
Bühler, P.Medienrecht: Urheberrecht - Markenrecht - Internetrecht. Berlin: Springer Vieweg.
Seite „Digitale Nachhaltigkeit“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 26. September 2020, 15:23 UTC.
URL:https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Digitale_Nachhaltigkeit&oldid=204003001(Abgerufen: 9. Januar 2021, 12:50 UTC) Ramming, Nohr. „Das Urheberrecht im digitalen Wandel: Ein neuer Versuch des Interessenausgleichs auf europäischer Ebene“
URL: https://www.hdm-stuttgart.de/science/science/scienceverzeichnis/298/Ramming_Nohr_Urheberrecht_fn.pdf Seite „Urheberrecht: Was gilt es beim geistigen Eigentum zu beachten? “. In: Urheberrecht.de.
URL: https://www.urheberrecht.de/ (Abgerufen: 9. Januar 2021, 12:50 UTC)
Goller, Marion. "Gemeinfreiheit, Kollektiv Und Kulturallmende - Uploadfilter Schaffen Neue ‚TippingPoints‘ in Der Kulturindustrie." Tipping Points2020. URL:https://www.nomos- elibrary.de/10.5771/9783748910664.pdf
Seite: "Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments". In:Amtsblatt Nr. L 178 vom 17/07/2000 S. 0001 - 0016.
URL: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32000L0031&from=de(Abgerufen 12. Januar 2021, 15:13 UTC) Seite: "Richtlinie 2019/790 des Europäischen Parlaments". In: Amtsblatt Nr. L 130 vom 17/07/2000 S. 0092 - 0125.
URL:https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L0790&from=DE(Abgerufen 12. Januar 2021, 15:24 UTC)
Seite: "Richtlinie (EU) 2019/790 (Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt)" In:Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand 30. Dezember 2020 00:30.
URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Richtlinie_(EU)_2019/790_(Urheberrecht_im_digitalen_Binnenmarkt) (Abgerufen: 12. Januar, 16:30) Seite: "Google spends hundreds of millions of dollars on content review".In: Reuters.com.
URL: https://www.reuters.com/article/us-alphabet-google-youtube/google-spends-hundreds-of-millions-of-dollars-on-content-review-letter-idUSKCN1S81OK(Abgerufen 12. Januar 2021, 16:17) Seite: "Software Licenses in Plain English". in tldrlegal.com.
URL: https://tldrlegal.com(Abgerufen 12. Januar 2021, 17:48) Seite: "Luftdaten selber messen".In luftdaten.info.
URL: https://luftdaten.info/(Abgerufen 12. Januar 2021, 17:53) Seite: "UC2 - Open and Modular Optical Toolbox". In github.com.
URL:https://github.com/bionanoimaging/UC2-GIT(Abgerufen 12. Januar 2021, 18:00)
