Konfrontation
historisch:
Die Front in Deutschland
Atomare Teilhabe:
Atomsprengköpfe der USA
NATO- Staaten in Europa haben die Trägermittel:
Bomber, Raketen, Artillerie Szenario:
Krieg in Europa eskaliert zum Krieg mit taktischen Atomwaffen
Abzug der taktischen Atomwaffen in den 90er Jahren
Keine vertragliche Vereinbarung über die Kernwaffen in Europa
Montenegro Mazedonien Georgien Ukraine
Die Frontstellung Nato- Rußland wurde nach 1990 beibehalten, Rußland wurde immer als Gegner betrachtet.
Die Erweiterung der NATO hat die Position Russlands verschlechtert. Politik der NATO- Staaten seit dem Ende der Sowjetunion: Einseitige Überlegenheit statt gemeinsame Sicherheit.
Berlin Moskau 1600 km Riga Moskau 850 km NATO in Europa:
1,9 Mio Soldaten
Russland: 800 000 Soldaten
2% des BIP für Rüstung
Offensive Waffensysteme für den Krieg gegen Russland
Strategische Überlegenheit - Militärmacht EU
Beispiele im pax an 1- 20
Rolle Russlands?
Tschetschenien - Sezessionskrieg
"eingefrorene Konflikte" in der Kaukasus Region Interventionen in den Nachbarstaaten /
Ex- Sowjet-Republiken Georgien - Abchasien
Einmischung in der Ukraine
Modernisierung der Atomwaffen und der konventionellen Waffen
Aufrechterhaltung der Abschreckung
Atomwaffen in Europa
Der Versuch, die Ukraine in die NATO und in die EU aufzunehmen, hat den neutralen Status der Ukraine in Frage gestellt und die inneren Widersprüche des Landes zugespitzt.
Rußlands strategisch wichtigster Hafen und eine moderne Radarstation liegen auf der Halbinsel Krim.
(Die militärische Nutzung war mit der Ukraine vertraglich geregelt)
Mit der Annexion / Sezession der Krim hat Rußland seine strategischen Positionen verteidigt!
Volksabstimmung - Selbstbestimmungsrecht vs Völkerrecht? Sanktionen?
Ukraine
Türkei CH
SLO
SK
Rußland
Rumänien Polen
DK S
NL
MD
MK Litauen
Lettland
Italien
Ungarn
GR Deutschland
Georgien Frankreich
Estland
Tschechien
Bulgarien B
Weißrußland
Aserbaidschan.
A
Armenien AL
Bos.Herz.
Montenegro Kroatien
Serb.
Kosovo
Krim
Kiew
.
Moskau.
Riga - Moskau: ca. 850 km Berlin - Moskau: ca. 1600 km
F35
Berlin - Königsberg ca. 500 km
Entfernungen
www.www.entfernung.org
Berlin - Moskau 1611 km Berlin - Kaliningrad 528 km Büchel - Moskau 2120 km Büchel - Warschau 1000 km Incirlik (Türkei) - Moskau 2000 km Riga - Moskau 842 km Kiew - Moskau 756 km Warschau – Moskau 1150 km Deveselu - Moskau 1606 km Deveselu - Sewastopol 730 km
Slupsk/Redzikowo - Moskau 1310 km ca.
Slupsk Kaliningrad 226 km
Neue Atomwaffen in Europa
Forward Based Systems
Havanna - Washington 1829 km Exkurs: Kuba- Krise
INF-Vertrag von 1987: Begrenzung auf 500 km Reichweite 2019 von USA gekündigt
ABM Systeme in Polen und Rumänien (Aegis)
Slupsk/Redzikowo ; Deveselu
seit 2007 bekannt, seit 2016 stationiert Marschflugkörper 2019 getestet
Neue russische Marschflugkörper
seit 2014, SSC 8 Reichweite?
Modernisierung der US-Atombomben in Europa
Die US- amerikanischen Atombomben (B 61) die noch in Deutschland (in Büchel in Rheinland-Pfalz), in Holland, Belgien, Italien und in der Türkei stationiert sind, sollen modernisiert werden. Sie sind nicht von Abrüstungsvereinba- rungen erfasst. Aus der bisherigen freifallenden Bombe wird eine Rakete gemacht mit 80 km Reichweite und Präzi- sionssteuerung. Bunkerknacker! Diese soll in Zukunft vom F- 35 Kampfbomber eingesetzt werden. Dieser kann vom Radar nicht erfasst werden („Tarnkappe“) und in russisches Gebiet eindringen – oder wo auch immer – und Ziele in großer Entfernung zerstören. Reichweite? Verlagerung nach Polen?
F 18 oder F 35 oder FCAS
*Schon 2012 war klar dass die F35 mit der Präzisionsbombe eine neue Bedrohung für Russland darstellt und eine Reak- tion zu erwarten ist. Lange vor der Annexion der Krim.
(Bombenstimmung Abschn, 4, Anmkg 8) http://www.no-militar.org/index.php?ID=28
Fragen zur Modernisierung
Welche Ziele sind in Reichweite der Tornado- bzw. F18 Bomber?
Reichweite bzw Einsatzradius 1000 km Z.B. Warschau, Prag, Bratislava, Budapest?
Kriegsschauplatz Osteuropa
Nukleare Teilhabe und gemeinsame Planung am Beispiel F 18 - F 35 - FCAS
Die USA produzieren und wollen das F 35- Kampfflugzeug; Italien, Holland, Belgien beschaffen die F 35 , vermutlich für die Fortsetzung der nuklearen Teilhabe. Wäre es für die Zusammenarbeit in der NATO nicht besser, ein gemeinsames Kampf- flugzeug zu haben?
Warum ist es nicht gelungen, mit den NATO- Partnern ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten?
(10 Jahre Zeit, mindestens)
Warum beschafft Deutschland die F 18, die auch noch nie für den Einsatz von Atomwaffen vorgesehen war?
Welche Ziele soll der neue F18 Bomber mit der modernisierten B61 Bombe angreifen?
Inwiefern wird die Abschreckung verbessert, wenn die Bombe weniger Sprengkraft hat, zielgenauer wird, stark verbunkerte Ziele zerstören kann, und flexibler einsetzbar ist?
Wenn das die Abschreckung verbessert, sollte Russland dann auch kleinere, flexiblere und zielgenauere Bomben her- bzw.
aufstellen?
Wird das FCAS Kampfflugzeug die B16-12 Bombe tragen können?
Könnte man das jetzt bereits abklären?
Das Interesse von Frankreich und Deutschland an „Strategischer Autonomie“, militärtechnisch unabhängig zu sein von den USA, ist vorrangig. Die wirtschaftlichen Interessen der europäischen Rüstungsindustrie, namentlich, Airbus Defense einen Milliardenauftrag zukommen zu lassen, ist wichtiger als die gemeinsame nukleare Abschreckung!
Abwehrraketen
ABM-Systeme sind Abwehrraketen gegen ballistische Angriffsraketen.
Im ABM-Vertrag von 1972 wurde die Zahl der Abwehrraketen in USA und Russland auf je 100 begrenzt. Dieser Vertrag war eine Grundlage für die Entspannungspolitik und die folgende Verringerung der Zahl der Angriffsraketen.
Der ABM Vertrag wurde von
US-Präsident G.W. Bush 2001 gekündigt
Ende der Rüstungskontrollpolitik ?
ABM- Systeme können als Teil einer Überlegenheitsstrategie betrachtet werden:
Angriffsraketen, plus U-Boot- Bekämpfung, plus Abwehrraketen
Seit 2015 werden neue ABM-Raketensysteme in Polen und Rumänien stationiert.
Diese können die russischen Interkontinentalraketen nicht erreichen.
ABM Systeme werden auch in Alaska und in Südkorea stationiert, und auf Kriegsschiffen.
Rußland hat bereits angekündigt, modernere Atomraketen zu bauen, die die Abwehrsysteme überwinden können.
Aegis Test erfolgreich gegen ICBM
Ground Based Interceptor /Zahl der Systeme im Rahmen von ABM Vertrag
Mutual Assured Destruction
Abschreckung durch Fähigkeit zur Vergeltung
so wurde bisher atomare Abschreckung begründet
Ein Wettrüsten zwischen immer mehr Angriffs- und Abwehrraketen ist zu befürchten!
Wer ist überlegen?
ABM- Vertrag
Vertrag zwischen den USA und der UdSSR über die Begrenzung von
ballistischen Raketenabwehrsystemen 1972
"Die USA und die UdSSR, nachfolgend als die Vertragspartner bezeichnet, sind: von der Prämisse ausgehend, daß ein Nuklearkrieg verheerende Folgen für die gesamte Menschheit haben würde; aus der Erwägung heraus,
daß wirksame Maßnahmen zur Begrenzung der ballistischen Raketenabwehrsysteme ein wesentlicher Faktor bei der Einschränkung des Wettrüstens mit strategischen Offensivwaffen sein und zu einer Verminderung der Gefahr des Ausbruchs eines Krieges mit Kernwaffen führen würde;
...
unter Betonung ihrer Absicht, zum frühestmöglichen Zeitpunkt die Einstellung des nuklearen Wettrüstens zu erreichen und wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der strategischen Rüstung, zur nuklearen Abrüstung sowie zur allgemei- nen und vollständigen Abrüstung zu ergreifen; aus dem Wunsche heraus, zur internationalen Entspannung und zur Stärkung des Vertauens zwischen den Staaten beizutragen, wie folgt übereingekommen:
Art. I:
1. Jeder Vertragspartner verpflichtet sich, die ballistischen Raketenabwehrsysteme (ABM) zu begrenzen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieses Vertrages weitere Maßnahmen zu ergreifen.
https://de.wikipedia.org/wiki/ABM-Vertrag
Der Vertrag bestätgte die Situation MAD - Fähigkeit zum Vergeltungsschlag,
und war die Grundlage für die nachfolgenden Abkommen über die Begrenzung der Angriffswaffen (SALT, START)
Abschreckung durch Überlegenheit
der Präventivschlag ist Teil der Planungen - Angriff ist die beste Verteidigung
Nachdem es eine Hundertprozentige Entwaffnung nicht geben wird, muss ein verblei- bender Vergeltungsschlag mit ABM- Systemen abgewehrt werden. Die Abwehr eines Angriffes ist einfacher, wenn weniger Raketen ankommen. Die präventive Beseitigung der Raketen des Gegners ist daher jetzt ausdrücklich Teil des Konzeptes zur Raketen- abwehr.
„Erstens eine aktive Raketenabwehr, um gegnerische Geschosse in allen Flugphasen abzufangen; zweitens eine passive Abwehr, um die Wirkung von offensiven Raketen zu mildern; und drittens, wenn die Abschreckung versagt, Angriffsoperationen, um Offensivflugkörper vor dem Start zu zerschlagen“
Dazu Präsident Trump zu den Medienleuten (Februar 2019): „Das Ziel ist einfach. Es ist sicherzustellen, dass wir jede gegen die Vereinigten Staaten gestartete Rakete auf- spüren und zerstören können- jederzeit, überall, an jedem Ort“. (5)
(Schurkenstaaten)
Die Abschreckung durch Fähigkeit zur Vergeltung wird zerstört
Verkürzung der Vorwarnzeiten - weniger Zeit für rationale Entscheidungen.
Wer als erster zuschlägt, könnte im Vorteil sein, oder könnte glauben im Vorteil zu sein.
Es entsteht ein Entscheidungsdruck bzw Handlungszwang in einer Krise.
Tendenz der Modernisierung aller Atomwaffen:
kleinere Sprengköpfe- zielgenauer -weniger Kollateralschäden Neue U-Boot-Raketen
Neue superschnelle Marschlugkörper
vom Juli 2021
„Das European Leadership Network“ ruft
China, Frankreich, Russland, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten zur Bestärkung des gemeinsamen Bekenntnisses auf:
"Ein Nuklearkrieg kann nicht gewonnen werden und darf niemals geführt werden."
Wir rufen daher die Regierungschefs der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates auf, gemeinsam
diese einfache und wirkungsvolle Formel zu bekräftigen. Dieses Prinzip ist von grundlegender Bedeutung, um Vorhersehbarkeit zu gewährleisten und das Risiko bewaffneter Konflikte sowie die Gefahr eines Atomkriegs zu verringern. Es bietet eine Grundlage, um Fortschritte bei der Reduzierung gemeinsamer existenzieller Risiken zu erzielen, einschließlich der Risiken für das Klima und die globale öffentliche Gesundheit. Dies ist auch besonders wichtig, da neue Technologien die Entscheidungszeit für Führungskräfte immer weiter verkürzen.“
Der Atomkrieg wird dann geführt wenn jemand glaubt, ihn gewinnen zu können!
Begrenzter Krieg in Europa?
Atomwaffensperrvertrag (NPT, NVV)
Artikel VI
Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.
Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea besitzen Atomwaffen und sind jedoch nicht Mitglieder des NVV.
Der Atomwaffen-Verbots-Vertrag
Der Vertrag verbietet allen – bislang 51 – beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und Einsatz von Nuklearwaffen …
Der Vertrag wird Teil des internationalen Rechts und ist für die Staaten, die ihn ratifizieren, bindend.
Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, unter keinen Umständen jemals
> Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper zu entwickeln, zu erproben, zu erzeugen, herzustellen, auf andere Weise zu erwerben, zu besitzen oder zu lagern;
> Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber unmittelbar oder mittelbar an irgendjemanden wei- terzugeben;
> Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper einzusetzen oder ihren Einsatz anzudrohen;
> Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber unmittelbar oder mittelbar anzunehmen;
Verpflichtungen Deutschlands nach einem Beitritt zum Atomwaffenverbots-Vertrag
Verpflichtungen der Vertragsstaaten, die über keine eigenen Atomwaffen verfügen oder auf deren Hoheitsgebiet sich Atomwaffen in der Verfügungsgewalt eines anderen Staates befinden.
Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, unter keinen Umständen jemals eine Stationierung, Aufstellung oder Dislozierung von Kernwaffen oder sonstigen Kernsprengkörpern in seinem Hoheitsgebiet oder an irgendeinem Ort unter seiner Hoheitsge- walt oder Kontrolle zu gestatten.
Schritte zur Stabilisierung
Zurück zur Rüstungskontrolle
keine weiteren ABM- Systeme, zurück zum ABM Vertrag
START - Moratorium bei der Modernisierung der Atomwaffen (Kommentar zum START- Abkommen) Testverbot (keine Tests von neuen Trägersystemen von Atomsprengköpfen)
Atomare Teilhabe – einseitig austeigen (Atombomben aus Büchel abziehen)
Atomwaffen-Verbotsvertrag unterzeichnen
Entspannungspolitik – Nutzung der Strukturen der OSZE
Keine fremden Truppen in der Ukraine Keine weitere Expansion der NATO
Ukraine nicht in die EU und NATO aufnehmen
Vertrauensbildende Maßnahmen - Open Skies Abkommen
Keine neuen NATO-Truppen in Baltikum , Keine Manöver der NATO (Defender 2020) Wiederbelebung der KSE- Verhandlungen
Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben!
Kein Säbelrasseln - Moratorium bei konventionellen Waffen
Pazifistische Perspektive:
die allgemeine und vollständige Abrüstung
Die Abschaffung der Bundeswehr
Wir wollen kein Militär, damit Ihr keinen Krieg füh- ren könnt!
Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Landesverband Bayern, in Zusammenarbeit mit dem Helmut-Michael-Vogel Bildungswerk der DFG-VK Bayern, Kontakt:
DFG-VK, Schwanthalerstr. 133,
80339 München, E-Mail: muenchen@dfg-vk.de, Tel. 089 89 62 34 46 (Di - Do 11- 17 Uhr).
Wir bitten um Spenden, steuerlich absetzbar, auf das Konto des HMV – Bildungswerks der DFG-VK:
IBAN: DE37 4306 0967 8217 1208 00 ; bei der GLS- Bank, BIC:
GENODEM1GLS
www.no-militar.org
www.atomwaffenfrei.de www.abruesten.de
Soziale Gerechtigkeit!
Flüchtlinge Aufnehmen!
Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
Zivile Konfliktbearbeitung fördern
