• Keine Ergebnisse gefunden

Welthandelsorganisation : WTO. 6. Auflage 2020 ISBN Beck im dtv

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Welthandelsorganisation : WTO. 6. Auflage 2020 ISBN Beck im dtv"

Copied!
6
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)
(2)

1 Gesetz

II

Schnellübersicht

Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 3–3e Antidumping-Übereinkommen 8

Anwendung gesundheitspolizeilicher/pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen 5

Beilegung von Streitigkeiten 14

Errichtung der Welthandelsorganisation 1 GATS 12–12c

GATT 1994/1947 3, 3a–f Handel mit Dienstleistungen 12

Handelsbezogene Investitionsmaßnahmen 7 Handelserleichterungen 10a

Landwirtschaftsübereinkommen 4 Öffentliches Beschaffungswesen 16 Rechte des geistigen Eigentums 13

Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten 14 Schutzmaßnahmen 10

Subventionen und Ausgleichsmaßnahmen 9 Technische Handelshemmnisse 6

TFA 10a TRIMs 7

TRIPS mit Erklärung von Doha 13–13c WTO-Übereinkommen 1, 1a

(3)

III

Welthandelsorganisation

mit WTO-Übereinkommen, GATT 1947/1994, Landwirtschaftsübereinkommen, Übereinkommen über gesundheitspolizeiliche

Maßnahmen (SPS),

Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT) Subventionsübereinkommen,

Antidumping-Übereinkommen, Dienstleistungsabkommen (GATS),

Übereinkommen über Handelserleichterungen (TFA), Übereinkommen über geistiges Eigentum (TRIPS),

Streitbeilegungsvereinbarung (DSU)

Textausgabe mit Sachregister und einer Einführung

von Professor Dr. Christian Tietje, LL. M. (Michigan), Universität Halle-Wittenberg

6. Auflage

Stand: 1. November 2019

(4)

1 Gesetz

IV

Hinweis zur Rechtschreibung

Den vom Herausgeber verfassten Teilen dieser Textausgabe (insbesondere Ein- führung und Anmerkungen) liegen die zum 1.8.1998 reformierten Recht- schreibregeln zugrunde. Die amtlichen Texte einschließlich der offiziellen Fußnoten folgen orthografisch der verkündeten Fassung.

www.dtv.de www.beck.de

Sonderausgabe

dtv Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Tumblingerstraße 21, 80337 München

© 2020. Redaktionelle Verantwortung: Verlag C.H. Beck Gesamtherstellung: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, 80801 München)

Umschlagtypographie auf der Grundlage der Gestaltung von Celestino Piatti

ISBN 9783423530118 (dtv) ISBN 978340673795 4 (C.H. Beck)

(5)

V

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis ... VII Einführung von Professor Dr. Christian Tietje ... IX Hinweise zur Benutzung und zur Auswahl der Texte sowie zu

weiterführenden Textsammlungen ... XXV I. Die Welthandelsorganisation

(WTO)

1. Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation

(15.4.1994) ... 1 1a. Liste der Anhänge zum Übereinkommen zur Errichtung der

WTO ... 12 II. Multilaterale Übereinkommen

zum Warenhandel

(Anhang 1A zum WTO-Übereinkommen)

2. Allgemeine Auslegungsregel zu Anhang 1A ... 13 3. Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1994 (GATT 1994) .. 14 3a. Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen 1947 (GATT 1947) .. 16 3b. Vereinbarungen zur Auslegung der Art. XVII und XXIV

GATT 1994 sowie über Befreiungen nach dem GATT 1994 ... 70 3c. Transparency Mechanism for Regional Trade Agreements ... 76 3d. Transparency Mechanism for Preferential Trade Arrangements .... 81 3e. Liste der weiteren Vereinbarungen zur Auslegung des

GATT 1994 (Hinweis) ... 87 3f. Protokoll von Marrakesch zum GATT 1994 ... 88 4. Übereinkommen über die Landwirtschaft ... 90 5. Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher

und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS) ... 115 6. Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (TBT) ... 130 7. Übereinkommen über handelsbezogene Investitions-

maßnahmen (TRIMs) ... 152 8. Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VI

des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994

(Antidumping-Übereinkommen) ... 156 9. Übereinkommen über Subventionen und Ausgleichs-

maßnahmen ... 181 10. Übereinkommen über Schutzmaßnahmen ... 225 10a. Übereinkommen über Handelserleichterungen (TFA) ... 234 11. Liste der weiteren multilateralen Übereinkommen zum

Warenhandel ... 270

(6)

Inhaltsverzeichnis

VI

III. Multilaterales Übereinkommen zum Dienstleistungshandel (Anhang 1B zum WTO-Übereinkommen)

12. Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit

Dienstleistungen (GATS) ... 271

12a. Zweites und Drittes Protokoll zum GATS (Hinweis) ... 300

12b. Viertes Protokoll zum GATS (Auszug) ... 301

12c. Fünftes Protokoll zum GATS (Auszug) ... 305

IV. Multilaterales Übereinkommen zu den Rechten des geistigen Eigentums (Anhang 1C zum WTO-Übereinkommen) 13. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) ... 309

13a. Declaration on the TRIPS Agreement and Public Health ... 344

13b. Implementation of Paragraph 6 of the Doha Declaration on the TRIPS Agreement and Public Health ... 346

13c. Erklärung des Chairman des Allgemeinen Rates der WTO anlässlich der Annahme der Entscheidung „Implementation of Paragraph 6 of the Doha Declaration on the TRIPS Agreement and Public Health“ durch den Allgemeinen Rat ... 351

V. Streitbeilegung (Anhang 2 zum WTO-Übereinkommen) 14. Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten (DSU) ... 355

VI. Überwachung (Anhang 3 zum WTO-Übereinkommen) 15. Mechanismus zur Überprüfung der Handelspolitik (Hinweis) ... 383

VII. Plurilaterale Handelsübereinkommen (Anhang 4 zum WTO-Übereinkommen) 16. Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA) . 385 17. Übereinkommen über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen (Hinweis) ... 415

Sachregister ... 417

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

(5) Vorbehaltlich dieses Artikels treffen die Vertragsstaaten alle geeigneten und wirksamen Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen das gleiche Recht wie

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz sowie des Bundesamts für Justiz ‒ www.gesetze-im-internet.de. - Seite 1 von

Im Patentrecht gilt wie für alle gewerblichen Schutzrechte das Prinzip der strengen Territorialität 49. Entstehung, Inhalt, Wirksamkeit und Erlöschen richten sich nach dem Recht

Abmahnung (Schmid-Petersen). Form der Abmahnung. Inhalt der Abmahnung. Entbehrlichkeit der Abmahnung. Reaktion des Abgemahnten. 127.. b) Unberechtigte oder strittige

Kapitel II Urkunden und Pflichten der Parteien betreffend die Beförderung von Reisenden, Reise- gepäck und Gütern (Artt

cc) Urheberrechte und urheberrechtliche Nutzungsrechte... Bewertung der Risiken... Teil Die Übertragung von Geistigem Eigentum beim Untemehmenskauf 3. Kapitel: Die Übertragung

Die Vertragsstaaten sollten es Dritten untersagen und sie daran hindern, praktische oder verfahrensbedingte Barrieren zu errichten, die selbstbestimmtes Leben und die Inklusion in

satz 14.1 genannte Leuchtentyp die Anforderungen dieser Regelung in ihrer durch die Ergänzung 4 geänderten Fassung erfüllt. 14.1.3 Die Vertragsparteien, die diese Regelung